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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura Recht die Wochenend-Charts kommen Samstag Morgen

1100 Leser Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig
1200 Leser Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen
1000 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord
1600 Leser Update1 Bundesverfassungsgericht - Ehrverletzung kann nicht zivilrechtlich eingeklagt werden

Heute neu: Update89 Sicherheitshinweise fuer Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Stinkehäuser & macht mit pupst alle zu - Korrektur Nachbarn bevorzugen Verkotung & Verpissung deren Wohnungen - Vermietern ist alles scheissegal - viele hier mögen nur Gammelfleisch-Haehnchen - Türke warnte vor Jahren bereits davor

Gestern neu: Update5 Sabotage von EU Politikern gegen EU & Vereinte Nationen & Brexit der Inselaffen - sie lassen lieber 3.Laender rein & Schottland & Ostblock Merkel

Update34 Analphabetische Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus - weist KO Tropfenopfer nach 13 Stunden ab - Ärzte und Personal sind oft Analphabeten
Update2 Arzt-Fernsehserien - das Notprogramm für Kliniksex-Fetischisten und ADS-Kranke - Münchhausen-by-Proxy & Contergan der Party-People Eltern
Bald in verschiedenen Updates und News online: Rechtsanwalt darf eigentlich jeder sein, die dürfen nix den Invidialpersonen kosten, Gesundheitsamt Düsseldorf samt Betreuungsstelle (also was die sich ausgedacht haben, die sind keine SGB V oder SGB VII oder sonstiges SGB) spielt Sozialhilfe für Deutsche GKV-Versicherte, auch für Jobcenter-Empfänger und sogar Anwaltskanzlei. Rechtliche Betreuung sei der Privatsekretär und Anwalt der GKV-Versicherten finden Gesundheitsämter und Amtsgerichte, die nicht zuständig sind. Amtsanmaßung überall.
Betreuungsgerichte seien für rechtliche Betreuung zuständig, doch eine anwaltliche Betreuung darf nur ein Fachgericht (SG, FG, ArbG, Strafkammer etc) zuteilen, denn BverfG hat Anwälte verboten. Solange der Betreffende selber was sagen kann oder schreiben kann, hat das für Gerichte gut zu sein. Nicht vergessen, die Pflegerszene und Betreuungsszene sind Starkraucher und Junkies. Die stinken gerne und sind gerne wie lesbische Nuttenschweine. Mehr bereits weiter unten in Sicherheitshinweisen. Gesundheitsheitämter sind Deppen im Dienst fernab der Gesundheit, GKVen, und Gesetzen, sondern sind Terroristen der Sado-Maso-Szene und KO-Tropfenszene. Strafanzeige. Die Betreuerstellen, Betreuungsgerichte und Gesundheitsämter benötigen für sich eine Zuordnung eines Strafverteidiger. Ich zeige hiermit die TäterINNEN, Tatverdächtigen an. Die Stellen sind weder gebildet in Gesundheit noch in Recht und sind primär Grabscher, Anmaßer und Klauer und vieles mehr, sie sind eine Gefahr für Leib und Leben für alle. Denken Sie an BGB 535, der Vermieter muß putzen lassen, damit war nicht je das Treppenhaus mit gemeint. Mietnebenkosten-Aufschlag für Mietwohnung, wegen Raucherei müssen die Raucher dann alles bezahlen samt Sanierung.



Das Nachher des Updates kommt verspätet - Zum EUGH-Urteil vorab weiter unten, aufgefallen ist jedoch, die ARD-ZDF Sender sind Analphabeten und propagieren Dummfug Update23 Psych KG gegen gefährliche öffentlich-rechtliche Sender wie WDR die wurden Privatsender - fordern weiterhin oft doppelt berechnete Rundfunkbeiträge von Einwohnern - brechen Urteile des Bundesverfassungsgerichts - sind illegal nicht gratis trotz Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Verwaltungsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann eine Farce ?

Bald neue Updates zu Ist die Landesbank Berlin, die die amazon Kreditkarten ausgibt, in Wahrheit ein DDR-Nuttenstall u.a. mit Bert Wollersheim und seiner ex Sophia (die ist angeblich Blutsverwandte immer gewesen). Hängt die Commerzbank in Düsseldorf übel mit drin? Ja ! - Updates in mehreren Teilen geplant, inklusive Infos über Fake Obergerichtsvollzieher aus Rheinland-Pfalz, die im Regierungsbezirk Düsseldorf von Montabaur aus meinen tätig sein zu dürfen und Konten bei der Commerzbank sperren, ohne Titel, Beschlüsse etc und die Commerzbank macht fremdbestimmt mit.Sind einige Mitarbeiterinnen ex-sexy hexy Polizistinnen gewesen, die dann lieber als Erotik-Model arbeiteten? Wird bald ergänzt in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug Immerhin, die Commerzbank Frankfurt meldete sich, Zwischenbeid, ohne Bankerunterschriften.

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Es geht aktuell nicht anders wegen Lebensgefahren, Informationen, die für alle wichtig sind.

Sicherheitshinweis, Sozialgericht Düsseldorf, falsches Anschreibepapier, falsches Beschlußpapier, Versender Postcon, 14. Dezember 2018, 18.35 Uhr Heute Gerichtsbescheid erhalten, ohne vorher gefragt zu werden (dann illegal) zu einem Verfahren von 2014 - vergessen hat das Gericht den Überfall auf mich von 2013, Redakteurin vom von Holtzbrinck Verlag, fehlende Behandlung, fehlendes Gehalt und fehlende Versicherungsleistungen


Sicherheitshinweis, Strafanzeige hiermit wegen Mord an US Schauspieler Alexis Arquette, Tätergrupppierungen Transen-Fan-Szene, auch Berliner Szene und der englische Sänger Robbie Williams, US-Sex-Szene der Schönheitschirurgie mit in BRD praktizierende, 15. Dezember 2018, 03.54 Uhr Hiermit zeige ich an den englischen Sänger Robbie Williams wegen übelster Verwicklung im Mordfall Alexis Arquette. Chatter, die wie ich früher - 2003 - auch im Chatroom von www.robbiewilliams.com waren, wissen, daß die beiden oft im Chat waren. Wer hat da schon Planungen mitbekommen? Es hieß später, 2004, ob es stimmt ist möglich, aber ich weiß es nicht wirklich, daß Chatter Mr. B. ein Inder war.
Falls ja, wäre es wichtig, denn etliche Leute stalken hier in der Gegend herum und einer ist wahrscheinlich hier in Düsseldorf wohnend und ist in andere Länderattentaten verwickelt, und gegen den WDR und investigative Fenrsehdokus und Nachrichtensendungen über Terrorismus - im Rahmen von Terroranschlägen gegen Journalisten - sei es unschuldig oder aktiv. Zurückzuführen evt. auf "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" vor mehreren Jahrzehnten - damals Aussage von u.a. dem Bundesverteidigungsminister.Es hieß mal, Schönheitschirurgen aus Indien hätten besonders viel Umtacker-Erfahrung und seien wirklich günstig. Klinik am Südring - ja die vom Fernsehen - gelten ebenso zu derartigen Verbrecherleuten.


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, religiöse Verbrechen, Secterian Crime, Sektenverbrechen, Inquisition, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, schwerste Lebensgefahren in ganz Deutschland, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug, Erbschleicher, religiöse Betreuerstiftungen und Kampf gegen die Wahrheit in Psychiatrien und innerhalb der Betreuuerszene, Milliardenbetrug, 14. Dezember 2018, 08.40 Uhr, wird später verschoben in verschiedene News ergänzt und verschoben, u.a. in: Update9 Caritas Psychisch krank gratis Putzfrau ? Putze in NK ! & rechtliche Betreuung & Amtsgericht" Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Ich las gerade in der Betreuungsbroschüre der völlig befremdlichen Frau Barley, Bundesjustizministerin, nach, die bekanntlich sich an kein Grundgesetz hält, EU Recht nicht und schon mal gar nicht an United Nations Menschenrechte und Resolutionen hält. Gesetze und Realitäten samt der Moderne und SGB V und VII und SGB V 294a und 107 sind ihr unbekannt. Grundsätzlich halten alle das Amtsgericht anscheinend für das in Wahrheit zuständige Sozialgericht. Im Übrigen ist wenn, alles Sache der GKVen, des zuständigen Sachbearbeiters bzw. Medizinische Dienst der Krankenkasse. Aber das kennen die Politiker nicht, das SGB, GKV, MDK.
Immer wieder liest man über psychische Behinderung, geistig und seelische Erkrankung. So etwas gilt immer als Unfall, weil andere sich was oft im Münchhausen-by-Proxy Diagnosen erdichten über andere, und die Gutachter sind fernab jedweder Humanmedizin. Sie erinnern an Hollywoodfilme über das Mittelalter oder an einige Cowyboy und Indianerfilme und den ach so religiösen Pionieren in den USA.
Derartige Diagnosen sind ein religiöser Wahn der Gutachter (alle gewerblich tätig, da nicht medizinisch erfaßbar, aber nur wissenschaftlich nachweisbare Diagnose sind erlaubt laut SGB V). Oft handelt es sich um errettungsbewahntes und heilbewahntes Christentum, Sektierer oder auch ISIS gegen nicht-religiöse und gegen Personen, die sich mit Humanwissenschaften, Allopathie und Homöopathie und Neurointoxikation was auskennen. Die Gutachter über die geistigen Welt kapieren nicht, daß die Geistige Welt das Totenreich ist - also Gespenster. Der Begutachtete ist aber kein Gespenst. Die Geistige Welt betrifft das Hellsehen, Tarot und das Channeln in Wahrheit, so was wie Hellseherplattformen wie Questico, Vistano, Preguntas, Viversum, etc.
Geistige Erkrankungen gibt es nicht, der Mensch ist kein Geist, der hat ein Gehirn und Attachments vielleicht. Wir sind Körper. Die inneren Organe wollen Gutachter oft nicht wahrhaben. Die wissen oft nichts davon. Die halten Herzprobleme für eine Simulation. Kardiologie hätte es nicht je gegeben.
Humanmedizin ist nicht was mit Geisterjägern. Seele gibt es auch nicht, als Begutachtete. Das Seelische und Geistige sind Hokuspokus-Gutachten von Bewahnten, die meine Ärzte zu sein. Die unterstehen der Heilberufsordnung. Alzheimer ist auch heilbar, Demenz auch schon immer, seelisch krank sind irgendwelche noch immer existierenden Inquisiteure und die halten sich nicht an SGB V 135a Absatz 1 und der Pflicht des Heilberufs zu heilen, dasselbe gibt es auch für PKV. Ohne Heilberufsordnung ist derjenige kein Arzt. Frau Barley ist Plemmplemm und fernab der modernen Welt. Sie ist eine Kirchentussie, die noch immer an Seelenklempner glaubt. Vom Tenor der Broschüre, wuchs sie nicht je in der Bundesrepublik Deutschland auf und kennt weder die Historie noch überhaupt was über Deutsche Reich-Konstrukte. Sie ist komplett fremd vom weltlichen Staat der BRD. Sie ist willfährig bestimmt vom Hokupokus und Seelengelaber, fernab der wahren Humanmedizin und ist eine Gefahr für Leib und Leben. Sie ist eine hörige Quacksalbertussie. Dumm wie Brot - erst kürzlich erfand Sie ein neues Gesetz, das schon immer im Gesetzbuch stand. Barley ist also eine gefährliche Behinderin des Gesundheitssystem und ist beteiligt an Wegnahme der Menschenwürde, Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit, und vieles mehr. Dies gehört auch zum Correctiv-Projekt - aus einer Zeit, als es das Projekt noch gar nicht offiziell gab.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, Mord an Stefanie Tücking, Journalistin, Musikexpertin und Motorradfan, Mord am SAT1 Nachrichtensprecher Martin Haas, ARD, ZDF, Rundfunkbeitrag, EUGH Urteil, 13. Dezember 2018, 18.09 Uhr Uhr Ich las nur die Überschrift in der BILD Online. Stefanie ist tot. Wir waren mal zusammen entführt, das ist ewig her. Wir arbeiteten in der wochentäglichen Sendung Kuk, damals Westdeutscher Rundfunk Düsseldorf, und waren Opfer von Stalkern, die in der Nachbarschaft wohnten und es hieß, man wurde per Fernglas direkt in die Redaktionsräume begafft. Auch galten wir als Attentatsopfer von den angeblichen Flüchtlingen, die Tschetschenier waren und auf einem Hotelschiff im Hafenbecken gegenüber des WDR Gebäudes residierten.
Kuk - wie "Guck zu!" - wurde übrigens relativ rasch später gestoppt - wegen Arschlochbenehmen des gesamten Teams, als ich weg war. Ich las kurz, sie sei an einer Lungenembolie gestorben. Gehen Sie davon, daß es Mord gewesen sein könnte. Das Lungenembolie Dings ist ein bequemes Attentatsdings für Täter. Bei NSU ist das so, bei Zeugenausschaltung ist das so - bei Ärzten, die meinen, Patient habe keine Chance (völlig entgegen Heilberufsordnung und Weiter-Überweisungspflicht), ist das auch so.
Übrigens, zum heutigen EUGH-Urteil über den Rundfunkbeitrag, schnell ein gefundenes Zitat aus einer Pressemitteilung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks: " Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter heute." Staatliche Beihilfe heißt nicht vom Volk abzuzocken. Die Sender sind gemeinnützig und die Träger sind die Bundesländer, nicht der Einzelne oder pro Wohnung der Mieter bzw. laut SGB II § 22, der Vermieter, Mietnebenkosten. Noch nicht einmal das kapieren die Senderchefs. Sie zocken ab nach wie vor wie eine gewerbliche Drückerkolonne. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Rahmen des Dualen Systems NICHT Werbung und Staatsgelder erlaubt, sondern einmal Staatsgelder ohne Werbung und Privatsender OHNE Staatsgelder aber mit Werbung, noch nicht einmal das kapieren die Sender. Die zocken weiterhin vom Einzelnen bzw. pro Wohnung, Firma, Krankenhausbett, Hotelzimmer ab.
Es gab massive Attentatsgefahren, aber es war keine Polizei je kontaktiert worden. Übrigens, nicht nur wegen JungschauspielerINNEN bestalkt von Hollywood, sondern auch Babies für Hollywood, sondern auch wir Journalisten. Man will uns mithilfe von Ekelfoltern gefügig machen, über bestimmte Stars zu schreiben. Auch DSDS Cast gehörte das zu und USFO, Huawei und Ekel-Werbeagenturen, Bordell-Szene, die hätte gerne alles gratis. Der SAT1 Marc Bator wiederum, gilt als Fiesling und SAT1 als Einbrechertrupp, deren Scripted Reality Terroristen wie RTL auch. ÄrztINNEN sind ebenso Stalker wie überfallende Therapeuten, die sich direkt wie Groupies ins Bett legen. Evt. ist Stefanie Tücking auch Opfer, also sie ist eins.
Der beliebte Martin Haas, der plötzlich auch so in diesem Jahr angeblich oder wirklich starb, stand auf einer Todesliste. Die sollte ihm bekannt gewesen sein. Weil er doch irgendwie niedlich wirkte, durfte er vor Jahren schon mal weiterleben. Er bevorzugte jedoch weiterhin die Lüge und Fake News. Das war ihm gesagt worden, er wollte nichts glauben. Die SAT1 Nachrichten, werden aus dem DDR-Gebiet gesendet, dort gilt laut Bundesverfassungsgericht DDR Strafrecht weiterhin. SAT1 GmbH ist in München - aber in einem noch anderen Bundesland zugelassen. Es reichte weder für Berlin noch den Freistaat Bayern.
Personenschutz fehlte ebenso. Auch gab es damals schon Attentatsplanungen in Bezug auf Personenaustausch von Politikern mit DoppelgängerINNEN. Auch die Schauspielerin Alison Mack (okkulte Triebtäterszenen, falsche Identitäten) galt als Austauschopfer teilweise angeblich mit Doppelgängerinnen aus dem Ostblock. Grundsätzlich galten die eher als stalkende Ekelpersonen, also Personen aus dem Ostblock, oder / und als Flittchen. Die Triebtäter-Zuhälterszene des Fernsehjuden Friedman(n), Ehemann von ex-RTL-Moderatorin Bärbel Schäfer, ist in einem ähnlichen Kreis Triebtäter. Auch andere, angeblich ach so beliebte Stars und Ärzte sind übelst involviert.
Mehrere WDR Redaktionen sind übelst involviert, die eher mobbende Ekelperverse teilweise waren und sind und Chauvinisten. Eine Pharma-Voodoo- Ekelverbrechermafia wütete ebenso im WDR, wie wilde Russen auch, als auch verbrecherische Zuschauer auf Drogen, die Live-Zuschauer im Sendehaus waren. Stefanie Tücking wurde eventuell mit der Moderatorin Antje Pieper verwechselt, die in anderen Szenen als lügende Gemeinstverbrecherin galt. Auch weitere ModeratorINNEN galten als Ekelszene. Die Stefanie Tücking stirbt nicht einfach so. Es wollte ja nicht je einer ermitteln. Ich würde am liebsten sagen, Plasberg trägt die volle Schuld, was einige Verbrechen betrifft, so angeblich mit Marianne Koch ("Welches Schweinderl hätten sie gerne", oder DoppelgängerINNEN).


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, Düsseldorf, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug 13. Dezember 2018, 15.50 Uhr Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, DDR, Dschungelcamp, IBES Queen, Melanie, Mallorca, Terrorismus, Angriffskrieg, Moorbrände, Moderator Dieter Moor, 13. Dezember 2018, 08.01 Uhr Bekanntlich wurde ich öfter entführt, als ob ich RTL Personal sei oder von Fremantle oder Grundly Light Entertainment und verwechselt worden bin. Die Ute B. und ich hatten vielleicht so fast dieselbe Haarfarbe mal. Dies betraf viele Casting Shows, sei es DSDS oder auch #ibes. Es betraf auch die Bekanntgabe vieler Dschungelcamp Teilnehmer Jahre vor der Sendung. Egal ob ein Costa Cordalis, Bata Illic, viele andere mehr und die DDR Melanie, die auf Mallorca mittlerweile manchmal wohnt und Eßwurst an den Mann bringen wollte (laut BILD).
Ich war damals Fachpresse u.a. dpa Hamburg (Carsten Rave, Meinolf Ellers) und Blickpunkt Film und Merchandise & Licensing Fachzeitschrift. Melanie sollte u.a. als wir entführt waren, die Stockwerke von Häusern zählen, darum bat ich sie. Ich fand eins davon wieder, nicht in Düsseldorf.
Und es ging darum, daß die Menschen die Sprache verloren haben, sie konnten diese nicht mehr sprechen und verstehen. Es ging, so kam ich vorhin darauf um DoppelgängerINNEN von Deutschen oder schon immer hier lebenden sogenannten "GastarbeiterINNEN", die aus der Fremde, aus dem Ausland von irgendwo plötzlich die echten Personen ersetzt hatten. Es ging auch mit wahrscheinlich anderen Personen, um die brennenden Moorfelder in Norddeutschland, die von der Bundeswehr im Rahmen von Attentaten (getarnt als Militärmanöver) angezündet worden waren.
Das war erst in diesem Jahr aber. Darin waren Menschen versteckt, die mußten noch von Pathologen spezial Fachärzteteams gerettet werden, also einige lebten noch oder wurden schon vorher gerettet. Es ging auch mal um den Moderator Dieter Moor und seine Namensvetter und Doppelgänger.


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, Holocaust, Weltkrieg, Kabelhersteller, Kabelbrände und Strippenzieher und Marionetten-Theater, 10. Dezember 2018, 00.52 Uhr Seit mehr als 14 Jahren ist bekannt, daß in Düsseldorf die Begriffe LVA und LVR verwechselt werden, auch von angeblich echten Ärzten. Das eine ist die Landesversicherungs-Anstalt gewesen, umbenannt in Deutsche Rentenversicherung, das andere ist der Landschaftsverband Rheinland, der laut Landesverfassung NRW als Gemeindeverband NUR für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler zuständig ist.
Das war dem LVR jedoch immer in seiner Psychose und im Errettungswahn mit seinem ADHS-Heilzwang scheißegal, er erfand aus Museen und Denkmäler, er sei für Psychiatrien, Maßregelvollzug und geschlossene Sicherungsverwahrung zuständig, auch in ehemaligen KZ-Anstalten des 2. Weltkriegs. Er führt alles im Sinne des Österreichers Adolf Hitler (Diktator des Deutschen Reichs kombiniert mit Österreich) und Mengele fort. Er verursacht mit den verbotenen (Vereinte Nationen, BGH, Bverfg) psychotropen Substanzen also Psychopharmaka aber absichtlich Arteriosklerose, Schlaganfall, Krämpfe und Tetanus, damit die Leute steif werden wie ein Denkmal. LVA und LVR - LVR englisch-amerikanisch ausgesprochen entspricht dem deutschen A, also wie LVA. Noch immer ist dort das angeblich echte erlaubte Psychiatriepersonal analphabetisch und im 2. Weltkrieg-Modus tätig. Sie sind Schwafler, halten sich für tolle Hechte, die Frauen dort sind als Groupies und Stalkerinnen bekannt - das Personal. Lesetipp: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote.
Psychiater und deren Personal arbeiten jedoch noch weiter, obwohl sie älter sind als 40 Jahre. Sie haben primär nur Interesse an der Seele, denn psychische Erkrankungen sind die Seele. Am Körper haben sie gar kein Interesse, an Humanmedizin, siehe SGB V 135a Absatz 1 gar nicht je. Sie wollen nur faul sein, mit Schwarzschimmel und Geschlechtskrankheiten, typische Nebenwirkungen der drogenidentischen Psychopharmaka, einige sind Hypnosemittel, die alle Betäubungsmittel sind. Also seien Sie besser faul, denn Psychiater wollen, daß Sie nur faul im Schrebergarten sitzen, auf Balconia, am Strand und einfach eine ruhige Kugel schieben, Boule, sonstwie, bloß nicht arbeiten. Elektroschocks am Gehirn, sonst in den USA eine Todesstrafe, dito die Todesspritze halten Psychiater auch in Düsseldorf für ein Heilmittel, sind deren Arzneien.
Vorsicht, Gesundheitsamt und Ordnungsamt geben sogar offen zu, nichts mit Gesetzen zu tun zu haben. Bereits vor vielen Jahren wurden Deutsche bedroht, sie sollen Düsseldorf und Privatgrundstücke verlassen, es sei nur Platz für Ausländer (Flüchtlinge, Tschetschenier, Ostblock, Asiaten) da. Bekanntlich brauchen die einen Job und Firmen wollen sowieso nur Huren und PartysäuferINNEN und Partypeople mit vielen Firmenevents. #Umvolken
Die Szene stammt auch aus einer Kliniksexfetischisten-Szene samt Schönheitschirurgie und Körperumgestaltung, wie die TäterINNEN gegen Alexis Arquette oder Caitlyn Jenner (eigentlich Herr Jenner - Ehemann von Kris Kardashian), die dazu gezwungen worden waren. Auch Sprüche wie "man muß sie /ihn vor sich beschützen, stammen aus einer Babyficker-Szene. Das sind die, die Babies und Kleinkinder gerne festbinden, dicke Handschuhe nachts an, wie Fäustlinge, Zwangsbabyflasche und Windelscheiß-Szene. Ansonsten ist die als Bukkake-Szene teilweise bekannt und Babygames der Perversen-Szene. Viele gehören einer Perversen-Szene an und warten anstatt auf die NATO lieber auf den Nahtod. Gehen Sie davon aus, daß besonders die Zivilgerichtsszene schwerst pervertiert ist, sowieso nicht je unterschreibt und PsychiaterINNEN primär Groupies und Stalker sind und Sie schon Jahre zuvor ausgesucht haben. Die sind notgeile Kliniksexfreaks, nix da Heilung. Die sind quasi Freier.
Und was das mit meinem ehemaligen Arbeitgeber Belden, damalige Firmentochter des US Kabelherstellers Belden Cable zu tun, gibt es später..


Sicherheitshinweis, Scheißkack-Ausländer, Lebensgefahren, Wirtschaftsförderung, Business, Copycatprodukte, Terrorismus, Mord an Squeezer, Verwechselungen mit Abkürzung MEDIA - verschiedene Firmen, 05. Dezember 2018, 23.34 Uhr Uhr VERMEIDEN Sie unbedingt aktuell Business mit dem Inselstaat Mauritius, China und Indien. Es gab bereits anscheinend seit 1995 massive Attentate hier in Düsseldorf auch mit anderen Staaten zwecks Business, dazu gehört auch Spanien, die aber allesamt anscheinend keine Deutschen mögen. Die Ausländer meinen, als nicht EU-ler dürften sie hier wohnen und arbeiten. Auch andere Ausländer, also wie die Spanier, trollen seitdem herum.
Mehrere GewalttäterINNEN aus Indien, China und Mauritius - teilweise Juden (!) sind wiederholt seit damals auch so heute wieder aufgefallen. MEDIA stand für Mauritius Export Development and Investment Authority. Einige Media Berater (Beratung und Verkauf von Werbeflächen), IP (Media Beratung für RTL Firmen) und sonstige Hellseher "Medien" hielten sich für MEDIA der Mauriter und waren mega eifersüchtig und agierten teilweise noch immer. Andere hielten mich für die Werbeagentur Crämer, die bin auch nicht, die sind andere Crämer. MEDIA Mauritius war auch nicht je der MEDIA Gemeinschaftsmessestand auf der MIPTV und MIPCOM in Cannes, das sind andere Personen. Es ging jedoch um Attentate von den Franzosen. Christine Lagarde und Dominique Strauss-Kahn.
Es gab bereits vor vielen Jahren zwischen 1997 und 2004 mehrere Attentate, obwohl ich nichts mit Mauritius zu tun hatte. Auch gab es Attentate auf mauritische Firmenrepräsentaten, die Lingerie designten und herstellten und zwar Dessous auf dem Niveau von Lejaby Mary Jo, Chantelle etc. Auch weitere Attentate gab es. Im schlimmsten Fall hängen Attentate der PKK auf das türkische Konsulat in Düsseldorf damit zusammen.
Einige gehören einer Gewalttriebtäterszene an. Ich war früher für das Wirtschaftsförderungsamt von Mauritius tätig (für Dev Chamroo) in Düsseldorf tätig. Das ist so etwas wie das Auswärtige Amt / Wirtschaftsministerium. Seitdem unterminieren diese - teilweise die mobbenden Mauriter aus anderen Städten - mit Indern und Chinesen hier in Düsseldorf, zusammen damals mit angeblich Juden, die einen eigenen Feindstaat wirtschaftlich aufbauen wollten und Weltmacht sein wollten.
Die Inder, Chinesen und Mauritius leben hier teilweise einen Gewaltstaat verdeckt aus, so wie die sich sonst in ihren Heimatländern wirtschaftlich hintergehen und jeder spielt Herrenrasse des anderen. Darüber hatte mir schon mein Chef erzählt, daß die alle eine Vollmeise im Hirn haben. Der war auch ein guter Kumpel des damaligen Präsidenten von Mauritius.
Aber daß die alle dann in Düsseldorf austillen, und immer wieder erneut stalkend auffallen, wie die Mundgeruchs-Faul-Hähnchen-Esser hier im Haus, ist echt zu viel. Einige Ausländer tauchen als Arzt plötzlich auf oder sogar als Finanzbeamte. Als Folge dessen und wegen Namensverwechselungen mit der Fotoagentur Mauritius, Nähe Greifweg früher oder noch immer, das ist die Nervengift-Schwarschimmel-Ecke und der Kindersendung "Wissen macht Ah", die man für die Chinesin Frau Ah hielt, wurde Squeezer ermordet. Also vorsichtig sein, die sind Vollbekloppte und Wohnraumhijacker. Die kapern gerne Deutsches Eigentum und dann hoffen die Chinesen, daß sie von Indern rausgekickt, dann die von Pakistanis, dann ein Engländer, die dann einlädt zum Cricket spielen und dann gehen alle in ihre Heimatländer zurück. Putin und Poroshenko müssen deren eigenen Landsleute samt Ex-Sowjets auch noch einsammeln. Dankeschön. Die führen doch alle nur Krieg wie die Tschetschenier, um in der EU zu leben. Alles der gleiche Trottelclub. Ansonsten muß deren Land von der EU annektiert werden, die Queen hält aktuell ja Commonwealth für die BRD oder so. Die Asiaten sind gefährlich. Deren Produkte, die der Chinesen oft nur Copycats, da muß normalerweise das China-Produkt vor den Läden zerstört werden. Ich war von 1987 bis Sommer 88 in fast derselben Position für den Staat Südkorea tätig und Teilzeit konsularische Kraft, wenn die Sekretärin des Honorar-Generalkonsuls von Südkorea nicht im Büro war.


Sicherheitshinweis, Bürgerkrieg, Terrorismus, Arbeitsrecht vs Sozialgesetzbuch, siehe 1. SGB 32, wenn Arbeitgeber gegen das SGB verstoßen, z.B. Rentenversicherung falsch etc pp, Tariflohn falsch (Tariflohnpflicht laut SGB III - Arbeitsamt) ist der Arbeitgeber erloschen, 04. Dezember 2018, 11.30 Uhr Wenn es geht, lassen Sie sich so früh es geht berenten, wenn es Ihnen ein Arzt empfiehlt oder wer auch immer. Arbeitgeber sind zu gefährlich. Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Düsseldorf ist seit fast 26 Jahren als Psychotiker und Terrorist bekannt. Lassen Sie den Ausländern die Arbeit, Deutsche bitte lassen sich so schnell es geht berenten. Die Gerichte brechen alle Gesetze. A für Anarchie. Kollegen, Umfeld und der Arbeitsweg sind zu gefährlich bis fast mörderisch. Die Regel gilt für Deutsche.
Denn die BRD ist ein Artikel 20 GG Absatz 1 Sozialstaat. Gehälter sind für Deutsche nicht üblich, sondern nur Sozialgelder. Nur Ausländern und Migranten stehen Gehälter zu. Die Deutsche Bank ist ja auch in ausländischer vormals indischer Hand, Chefetage. Vorsicht, Zivilgerichtsverfahren sind nur mafiöse Geldeintreibergerichte an Gerichtskosten für Richter und Gerichte, die horrend sind, das Strafgesetzbuch nicht je wahrhaben wollen und Anwälten quasi Millionen ins Maul wirft. Es lohnt sich nicht je, weil dann noch immer oft keiner das Opfer bzw. Gewinner bezahlt. Es ist ein Mafia-Konstrukt der Drückerkolonnen. Das gilt besonders für das Arbeitgericht und Sozialgerichte, für den Rest auch.


Sicherheitshinweis, Vereinte Nationen gegen das Stinkie-Land China - China mag kein Ozon und ist ein Ozonkiller, Verursacher vom Ozonloch, Umweltterroristen wie Raucher auch, obwohl die meisten nur in einem Puff ficken wollen, und die lieben Ekelgestank und räudige Köter, Info zum baldigen Story-Link. 29. November 2018, 03.43 Uhr Bekanntlich ist Ozon eine Schutzschicht in der Erdatmosphäre. Die Chinesen zerstören angeblich gerne die Ozonschicht mit Dreck. Das liegt daran, weil Chinesen gerne wie Schwule wirken und Ekelzeugs rauchen. Sie zeigen, Chinesen sind leichte Beute für jeden. Asiaten fühlen nur mit Ekelgestank und Ekelessen und Ekelpupsen wohl, sind gerne total weiß, je nach Asiate und spielen "Vornehme Blässe" mit Regenschirmchen im Sommer. Dabei kapieren die Copycat-Chinesen nicht, daß sie mit Rußschwärze nicht weiß bleiben, sondern die Ozonschicht, die vor starken Sonnenstrahlen schützt, zerstören. Sie auch Japanerinnen nutzen angeblich auch Weißhautcreme, um sich auch leichtete Bräune wegzuätzen, die sogar durch Wohnungswände dringt und sogar deutsche Haut angreift. Chinesen sind in Düsseldorf auch als Ekelstinker bekannt und Narkosemittelfans und Psychopharmaka-Freaks. Sie stammen oft aus einer Krankenhausfetischisten-Szene. Sie spielen gerne Krankenhauspersonal, sind aber Terroristen und sind Sepsis-Geilies. Wird später verschoben und ergänzt in Update4 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia Huawei & DDR


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule

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Veröffentlicht am : 04. Feb. 2014., 17:48:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 13114
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Von Laien umgeben konnte man zwar einst bei Ursula von der Leyen, ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales unken, aber Einsicht und Professionalität sind noch immer das Manko des Jobcenter Personals. Auch wenn die heutige Bundesministerin für Verteidigung für Dienst an der Waffe auch bei Minderjährigen und in Schulen wirbt, Kitas in einer gewalttätigen Soldatenumgebung aufziehen will, und die Presse sogar auf die Vergewaltigungen innerhalb der Bundeswehr hinweist, ist anscheinend nur das Haarspray bei ihr intakt und von ihrer BMAS Nachfolgerin Nahles, hört man auch so nichts. Jobcenter Chaos in Deutschland – nach wie vor gucken die Bundesbehörden weg. Folgendes war passiert und ich bin die Zeugin und das Opfer mit dem "Migrationshintergrund" aus der Stadt "Neuss", wohnhaft Düsseldorf. Eltern - beide Deutsche. Update1: 08. Oktober 2014 Da ist Bundesministerin von der Leyen extra ins Bundesverteidigungsministerium transferiert worden, doch für innerdeutsche Sicherheit trotz illegal errichteter Optionskommunen sorgte sie nicht. Die rechtswidrigen OKs haben keine Erlaubnis des Bundesministeriums. Rechtswidrig - wie im Wahn - haben viele Städte unter städtischer Ägide Jobcenter errichtet, obwohl diese eigentlich "Bundes"Jobcenter wären und zwar mit kompletten Handling unter der Marke "Bundesagentur für Arbeit". Achtung Intelligence hat hierzu auch Infos von der Datenschutzbehörde gefunden. Somit laufen im schlimmsten Fall auch Meldungen an die Rentenversicherungen und Krankenkassen auch noch falsch. Update2: 08. November 2014 Städtische Jobcenter sind nicht immer städtisch - Achtung Intelligence hat mehr Infos. Die Vereinten Nationen sind sauer auf die BRD. Update3: 18. November 2014 Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Es gibt in Wahrheit nur 110 zugelassene Jobcenter in Deutschland und freut sich über das Bundesverfassungsgericht. Update4: 04. Dezember 2014 Nicht verzagen. Frag den Staat befragen. Es kam eine Antwort von der Bundesagentur für Arbeit. Update5: 29. Dezember 2014 Chaos mit der Rente und das Jobcenter Düsseldorf flog samt Bundesagentur für Arbeit auf, falsche Datensätze an die Rentenversicherung zu melden. Können die Behörden in Nürnberg helfen? Überprüfen Sie unbedingt Ihr Rentenkonto, denn plötzlich gelten Sie etwaig wie ich als DDR-Frau. Update6: 04. Januar 2015 Frau geht zum Jobcenter und erlebt Vieles. Es nicht nicht für Rente zuständig und für Jobs und fehlende Gehälter und SGB II auch nicht. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Jobcenter Düsseldorf übrigens nicht erlaubt, das Sozialgericht Düsseldorf hielt auch vom JC DUS nichts. Was ist passiert? Update7: 14. Januar 2015 Neues Chaos, alle Daten falsch und schon wieder sei der Migrationshintergrund einer echten-reinen Deutschen erfasst worden, auch die Arbeitslosigkeit. Welche Arbeitslosigkeit? Update8: 02. April 2015 Noch immer halten sich viele Optionskommunen und gemeinsame Einrichtungen für legal. Sind sie nicht, doch noch immer halten Oberbürgermeister und Stadtwichte deren Optionskommune für legal, auch wenn das Bundesverfassungsgericht und das SGB II das Gegenteil beweisen. Update9: 07. Juli 2015 Service beim Jobcenter? Man hört so Einiges, doch was sagt die Security? Update10: 24. Juli 2015 Neues flog auf - irgendwer verschickt Schreiben auf dem Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf, die es aber laut JC Computer nicht gibt. Update11: 26. Juli 2015 Neue Lösung gefunden. War das Fake Schreiben in Wahrheit von einem Fake Arbeitsvermittler? Conny Crämer erklärt's. Update12: 01. August 2015 Glasklar, das Jobcenter antwortet nicht, wenn es um Arbeitgeber geht. Es ist nicht für Arbeitgeber zuständig, aber es zahlt sogar einen Anwalt, wenn man zum Amtsgericht sich eine PKH oder einen Beratungshilfeschein holt. Ist das Jobcenter überhaupt zuständig oder doch die Arbeitsagentur, also das ehemalige Arbeitsamt. Neue Infos und Beweise liegen nun parat. Update13: 03. August 2015 Heiße Neuigkeit: Für Arbeitslosenberatung ist das Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig. Update14: 20. August 2015 Neues aus Düsseldorf - es gibt nun Fallkoordinatoren beim Jobcenter Düsseldorf. Update15: 24. Dezember 2016 Die Mitarbeiter des Jobcenters beschäftigen sich jeden Tag mit Sozialrecht, Arbeitsrecht, Verfassungsrecht, Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht. Sie brechen gerne alle Gesetze. Egal wie viele Grundsatzurteile Antragsteller zitieren. Egal ob man den Hausmauerbriefkasten, Innenbriefkasten nutzt, Schalterdamen was überreicht, faxt oder emailt. Das Jobcenter Personal ist ein rechtswidriger störrischer Esel. Normale Anträge, das bekommen die hin, also die 409 Euro plus Miete. Aber allen steht eigentlich mehr Miete zu, größere Wohnung, Tariflohnrecht, neue Möbel. Das wird immer ignoriert. Logisch, die sind nur von der Hauptschule, sollen aber Jura perfekt anwenden können. Die Mitarbeiter des Jobcenters. Hier ein Stellenangebot.

 

 

Im großen Stil betrügen die Jobcenter und nutzen anscheinend die hilflose Lage armer Menschen aus. Nicht nur seit der Mordsache Ahmed im Jobcenter Neuss fallen die Behörden negativ auf. Und einige Behördenmitarbeiter gibt es in Wahrheit auch so nicht. Das JC wendet außerdem das Sozialgesetzbuch oft falsch an. Trotz genauer Gesetze und Anordnungen auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales brechen die Mitarbeiter die Gesetze. Sie zeigen noch nicht einmal Einsicht. Aber da sich keiner richtig für die Wenigverdiener oder Arbeitsuchende zuständig fühlt, springen die Kommunalersatzträger ein, doch nicht jedes Jobcenter hat in Wahrheit eine Zulassung.

Jobcenter – viele haben keine Zulassung

Es hat sich dank der deutschen Presse rundgesprochen, dass Jobcenter für alle Hartz IV-Belange zuständig sind. Spätestens seit „Helena Fürst – Anwältin der Armen" wissen Fernsehzuschauer, das Jobcenter sei zuständig. Wer nicht Sozialhilfe im Sinne des SGB XII bezieht und noch arbeitsfähig ist, muss also zum Jobcenter.

Das ist auch vereinfacht ausgedrückt richtig, doch auch das Jobcenter, das in Wahrheit eine Abspaltung der Bundesagentur für Arbeit ist, benötigt eine Zulassung. Doch die meisten Städte haben keine. Eigentlich hat so gar keine Großstadt eine.

Im SGB II § 6 ist der Hauptträger für das klassische Arbeitslosengeld 2, das per Namen nach eigentlich nur für Arbeitslose gilt, tatsächlich die Bundesagentur für Arbeit. Jedoch können die kreisfreien Städte und Kreise auch Ersatzträger bestimmen. Diese Ersatzträger werden auch tatsächlich per SGB II § 6d als Jobcenter bezeichnet. Doch SGB II § 6a schreibt nun mal eine Zulassung vor. In der „Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) sind alle Kreise und Städte gesetzlich erwähnt, die tatsächlich ein Jobcenter haben dürfen.

Doch in der Liste fehlen Düsseldorf, Köln, Neuss, Frankfurt, München, Hamburg, Berlin, Dortmund, Frankfurt / Main und viele weitere Großstädte. In all den Städten ohne echtes Jobcenter, ist eigentlich das klassische Arbeitsamt zuständig, doch das will so keiner wahrhaben, obwohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine eigene Broschüre mit den juristisch existenten Jobcentern herausgegeben hat. Aber die Städte dachten sich ihr eigenes Jobcenter aus, fernab von den Gesetzen des Bundes. Der Bundesregierung ist das bisher auch so ziemlich egal.

Chaos bei den Jobcentern

Während die Jobcenter an Überfüllung platzen oder teilweise sogar in demselben Gebäude für die Bundesagentur für Arbeit untergebracht sind, werden die sogenannten „Bedarfsgemeinschaften" vom echten Arbeitsamt abgewiesen. So bleiben oft Wartezeiten von über drei Stunden beim Jobcenter normal, während man auf einer anderen Etage beim eigentlich juristisch zuständigen Arbeitsamt sofort bedient werden könnte. Dort können zwar die dortigen Mitarbeiter wichtige Daten via Computer aufrufen, aber grundsätzlich wird man als Hilfesuchender eigentlich abgewiesen, weil die Unterlagen beim Jobcenter liegen würden.

Der Weg zum echten Arbeitsamt als Versuch lohnt sich trotzdem. Da kann man erfahren, dass der wahre Jobcenter-Bearbeiter, gar nicht in der Heimatstadt sitzt, sondern im Ruhrpott, einer Deutschen wurde ein Migrationshintergrund angedichtet, aber gleichzeitig ihre tollen Deutschkenntnisse bewundert. Der Sachbearbeiter war ein Muslime und nicht je in der zuständigen Stadt tätig.

 

Update1: 08. Oktober 2014, 09.20 Uhr


Infos über rechtswidrige Optionskommunen = Jobcenter

 

Achtung Intelligence zitiert nun die Fakten zu dem bereits obigen Link zur Kommunalträgerzulassungsverordnung.

Zur Bequemlichkeit der Leser wird der aktuelle Status, veröffentlicht auf Wikipedia, und auch von der Datenschutzbehörde eingefügt, denn die ist auf Bundesebene nun mal nicht für die Kommunen zuständig. Auch daran erkennt man, München, Köln und Berlin dürfen kein Jobcenter unter der Marke Jobcenter führen, auch nicht Düsseldorf.

 

Gucken Sie, ob auch Ihre Stadt in Wahrheit ein Jobcenter haben darf oder doch eine echte Bundesagentur für Arbeit sein dürfte. Dann wissen Sie anhand der obigen Wikipedia-Liste oder auch im weiter darin unten zitierten Gesetz, welche Datenschutzbehörde wirklich zuständig ist und warum Sie etwaig mal keine Antwort bekommen haben oder Ihr Auskunftsersuchen abschlägig entschieden worden ist.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Optionskommunen

Liste der Optionskommunen

Überblick über die Optionskommunen

 

Am 24. September 2004 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die Liste der Kommunen festgelegt, die am so genannten Optionsmodell teilnehmen. Die "Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Kommunalträger-Zulassungsverordnung – KomtrZV) trat am 28. September 2004 in Kraft. Die Zahl der zugelassenen kommunalen Träger war zunächst auf 69 beschränkt und wurde nach Länderkontingenten verteilt, deren Größe sich aus der Stimmenverteilung im Bundesrat ergab. Bis zum 31. März 2011 haben die Länder 41 weitere Landkreise und Städte bestimmt, die ab dem 1. Januar 2012 die Aufgaben in Eigenregie übernommen haben (markiert mit *). Per 1. Januar 2014 sind nachfolgende Kommunen zur alleinigen Aufgabenwahrnehmung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zugelassen:

 

Baden-Württemberg

  1. Landkreis Biberach
  2. Bodenseekreis
  3. Enzkreis*
  4. Landkreis Ludwigsburg*
  5. Ortenaukreis
  6. Ostalbkreis*
  7. Stadt Pforzheim*
  8. Landkreis Ravensburg*
  9. Landeshauptstadt Stuttgart*
  10. Landkreis Tuttlingen
  11. Landkreis Waldshut


Bayern

  1. Landkreis Ansbach*
  2. Stadt Erlangen
  3. Landkreis Günzburg*
  4. Stadt Ingolstadt*
  5. Stadt Kaufbeuren*
  6. Landkreis Miesbach
  7. Landkreis München*
  8. Landkreis Oberallgäu*
  9. Stadt Schweinfurt
  10. Landkreis Würzburg


Brandenburg

  1. Landkreis Havelland*
  2. Landkreis Oberhavel
  3. Landkreis Oder-Spree
  4. Landkreis Ostprignitz-Ruppin
  5. Landkreis Potsdam-Mittelmark*
  6. Landkreis Spree-Neiße
  7. Landkreis Uckermark


Hessen

  1. Kreis Bergstraße
  2. Landkreis Darmstadt-Dieburg
  3. Landkreis Fulda
  4. Kreis Groß-Gerau*
  5. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  6. Hochtaunuskreis
  7. Lahn-Dill-Kreis*
  8. Main-Kinzig-Kreis
  9. Main-Taunus-Kreis
  10. Landkreis Marburg-Biedenkopf
  11. Odenwaldkreis
  12. Kreis Offenbach
  13. Stadt Offenbach am Main*
  14. Rheingau-Taunus-Kreis
  15. Vogelsbergkreis
  16. Landeshauptstadt Wiesbaden


Mecklenburg-Vorpommern

  1. Landkreis Vorpommern-Rügen*


Niedersachsen

  1. Landkreis Ammerland
  2. Landkreis Aurich*
  3. Landkreis Emsland
  4. Landkreis Friesland*
  5. Landkreis Göttingen
  6. Landkreis Grafschaft Bentheim
  7. Landkreis Leer
  8. Landkreis Oldenburg
  9. Landkreis Osnabrück
  10. Landkreis Osterholz
  11. Landkreis Osterode am Harz
  12. Landkreis Peine
  13. Landkreis Rotenburg (Wümme)
  14. Landkreis Schaumburg*
  15. Landkreis Heidekreis
  16. Landkreis Verden
  17. Landkreis Wittmund*


Nordrhein-Westfalen

  1. Kreis Borken
  2. Kreis Coesfeld
  3. Kreis Düren
  4. Ennepe-Ruhr-Kreis
  5. Stadt Essen*
  6. Kreis Gütersloh*
  7. Stadt Hamm
  8. Hochsauerlandkreis
  9. Kreis Kleve
  10. Kreis Lippe*
  11. Kreis Minden-Lübbecke
  12. Stadt Mülheim an der Ruhr
  13. Stadt Münster*
  14. Kreis Recklinghausen*
  15. Kreis Steinfurt
  16. Stadt Solingen*
  17. Kreis Warendorf*
  18. Stadt Wuppertal*


Rheinland-Pfalz

  1. Landkreis Kusel*
  2. Landkreis Mainz-Bingen*
  3. Landkreis Mayen-Koblenz*
  4. Landkreis Südwestpfalz
  5. Landkreis Vulkaneifel


Saarland

  1. Landkreis Saarlouis*
  2. Saarpfalz-Kreis*
  3. Landkreis St. Wendel


Sachsen

  1. Landkreis Bautzen
  2. Erzgebirgskreis*
  3. Landkreis Görlitz
  4. Landkreis Leipzig
  5. Landkreis Meißen


Sachsen-Anhalt

  1. Altmarkkreis Salzwedel*
  2. Anhalt-Bitterfeld
  3. Burgenlandkreis*
  4. Landkreis Harz
  5. Saalekreis
  6. Salzlandkreis


Schleswig-Holstein

  1. Kreis Nordfriesland
  2. Kreis Schleswig-Flensburg


Thüringen

  1. Landkreis Eichsfeld
  2. Landkreis Greiz*
  3. Stadt Jena
  4. Landkreis Schmalkalden-Meiningen*


Die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen haben nicht optiert.

Weblinks

 

https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Datenschutzrecht/Inhalt/Soziales/Inhalt/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II/Jobcenter_-_Zustaendigkeit_der_Datenschutzbehoerden_bei_ALG_II.php

 

Jobcenter - Zuständigkeit der Datenschutzbehörden bei ALG II

Immer wieder gibt es beim LDI NRW Beschwerden, die sich auf Daten­schutzverstöße bei der Gewährung von Arbeitslosengeld II (Verfahren der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II) beziehen. Wir helfen gerne, sind aber nicht immer zuständig.

Häufig können diese Beschwerden vom LDI NRW nicht bearbeitet werden, weil die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständig ist. Für Bürgerinnen und Bürger ist die Zuständigkeit oft schwer erkennbar, weil die Bezeichnung "Jobcenter" sowohl für Stellen verwendet wird, die der Aufsicht der BfDI unterliegen, als auch für Stellen, die der Aufsicht des LDI NRW unterliegen (vgl. § 6d Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)).

 

  • Für gemeinsame Einrichtungen (früher ARGE) ist die BfDI zuständig.

Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) ist in der Regel die Bundesagentur für Arbeit (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB II), die durch die so genannten gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II (früher: ARGE) handelt. Diese unterliegen nach § 50 Abs. 4 SGB II der Datenschutzaufsicht der BfDI.

 

  • Für Optionskommunen ist der LDI NRW zuständig.

Ausnahmsweise können auch Kommunen als Aufgabenträger zugelassen werden (§ 6a SGB II). Nur für diese so genannten Optionskommunen in NRW ist der LDI NRW in Verfahren nach dem SGB II zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde, auch wenn sie Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit wahrnehmen. Bisher sind dies in NRW:

Auszug-Ende


Nicht legal und so verhalten sich auch viele Mitarbeiter - Anträge verschwinden en Gros

 

In Düsseldorf ist das Jobcenter im folgenden Fällen sabotierend involviert, denn es gibt es in Wahrheit ja gar nicht. Der Polizei und den Gerichten ist das egal. Sie sabotieren gerne mit. Es hieß seit 2004, dass die Düsseldorfer Polizei durch Ostzonen-Polizisten, mit NVA-Vergangenheit, gegen NRW absichtlich sabotiert und der Ruhrpott gleichzeitig gegen die Landeshauptstadt Düsseldorf kämpft und diese Kriege von Ruhrpott-Richtern gegen Düsseldorfer ebenso durchgeführt werden.

 

Übrigens, der Westen kann auch nichts dafür, dass die DDR nicht mehr existiert. Die DDR-Berliner rissen damals die Berliner Mauer ein, nicht wir Wessies . Die DDR hatte ein Jahr danach selber ihr eigenes Land aufgegeben. Tipp: Macht eine Ossie Volksabstimmung.

 

Update2 Jobcenter Düsseldorf: Arbeit lohnt nicht - ALG2 ist besser - OSZE sabotiert?!
Veröffentlicht : 13. 04. 2014, 17:07:43 2 | Rating :
Das Jobcenter Düsseldorf bevorzugt nach wie vor die ALG2-Karriere. 391 Euro HartzIV plus Miete ohne Strom müssen im Leben reichen. Arbeit lohnt sich nicht, so ist der stumme Tenor der Mannschaft des Jobcenters in Düsseldorf. Ein dortiger Mitarbeiter hatte bereits vor zwei Jahren darauf hingewiesen, dass das JC auf der Luisenstrasse ständig von bewaffneten HartzIV-Empfängern überfallen wird. Das wundert nicht, denn das Jobcenter Düsseldorf ist etwaig juristisch nicht existent, aber es muss auf das volle Tarifgehalt aufstocken, wenn der Arbeitgeber nicht zahlen will. Doch das tut es nicht. Gesetze sind ihm egal, genau wie dem Arbeitgeber. Update. Und es sind sogar einige dort arbeitende Personen nicht echt, sondern im Großkampf gegen die Bürger und gegen das Sozialgesetzbuch. Und das obwohl das Jobcenter, also ALG2, Teil des Sozialgesetzbuches ist. Updates vom 04. und 12. Mai 2014.

 

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen
Veröffentlicht : 27. 05. 2014, 17:34:22 2 | Unrated

Einfach wird es nicht. Aber sowohl ein Sozialgericht als auch das Bundessozialgericht und das Bundesgesetzblatt machen es möglich. Ist der Strom teurer als der aktuelle Regelsatz von fast 33 Euro, muss das Jobcenter unter bestimmten Voraussetzungen die Differenz zu den echten Verbrauchskosten aufstocken. Update1: 02. September 2014 Wie sehen die Rechte der Asylbewerber aus und wie verhält sich das Jobcenter Düsseldorf? Update2: 14. September 2014 Das Bundesverfassungsgericht watschte nun den Gesetzgeber wegen ALG2 ordentlich ab. Nun soll es viele Gratisleistungen geben.

 

Sozialhilfe & ALG2 - Die Wahrheit : Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Veröffentlicht : 23. 09. 2014, 07:37:32 2 |
Sie kennen es, wenn Sie Sozialhilfe oder ALG2 beziehen. Das Jobcenter hintergeht Sie, ist knauserig, verliert ständig Akten und Anträge, zahlt gesetzlich-garantierte Leistungen doch nicht aus, hat etwaig noch nicht einmal eine Zulassung per Kommunalträger-Zulassungsverordnung und meutert dann auch noch gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Da hilft es auch dem Sozialhilfeempfänger nicht, dass nun ständig die Frisur der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sitzt, aber das Gesetz beim Jobcenter Personal und auch beim Personal der Sozialhilfe nicht sitzt und diese noch immer nicht im Knast einsitzen. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Achtung Intelligence erklärt's und beweist es und was das BMAS wirklich veröffentlicht. Sanktionen gibt es eigentlich nicht.



Update2: 08. November 2014, 07.36 Uhr


Jobcenter - wirr - wie oft viele JC Mitarbeiter

 

Jobcenter gibt es also eigentlich nicht, wenn Ihre Stadt oder Ihr Landkreis nicht in der obigen Liste oder hier: http://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html im aktuell gültigen Gesetz steht. Heißt Ihr "Ding" Jobcenter, aber es steht nicht auf der obigen Liste, hat es in Wahrheit keine offizielle Zulassung. Es handelt sich als um eine illegal errichtete Behörde. Ist dann bei Ihnen das JC Personal genauso wirr? Die sind ja eigentlich dort offiziell tätig, weil die Behörde rechtswidrig ist.

 

Oft werden ALG2-Bezieher, die von dem Chaos wissen, trotzdem vom wahren Arbeitsamt (neudeutsch: Bundesagentur für Arbeit), zum illegalen Jobcenter-Konstrukt geschickt.

 

Fantasiekonstrukt Jobcenter

 

Das JC hat seine eigenen Briefbögen und tut so, als ob es legal ist. Nun erfuhr Achtung Intelligence, dass anscheinend in jeder Stadt, sich die Mitarbeiter oder die Bürgermeister ihr eigenes Fantasiekonstrukt zusammengedichtet haben, aber leider beherrscht anscheinend niemand die aktuell gültigen Sozialgesetze noch die gültigen Verfassungsurteile. Das Personal wirkt wie HartzIV-Bezieher, anstatt wandelnde Lexikas im Sozialgesetz zu sein. Sie scheinen keine Sozialversicherungsfachangestellte zu sein. Ohne Know How im gesamten SGB kann jedoch kein JC-Mitarbeiter ordentlich arbeiten und korrekt beraten.

 

Nun ist Folgendes: Gucken Sie mal auf Ihren Kontoauszug: Bezahlt das Jobcenter Ihr ALG2 oder ist es in Wahrheit die Bundesagentur für Arbeit ? In Düsseldorf hat das JC bekanntlich keine Zulassung, es steht nicht auf der Liste der erlaubten Städte, dort überweist die Bundesagentur für Arbeit die Leistungen. Aber man muss immer zum Jobcenter gehen.

 

Interessant ist, wer die Zahlungen erlaubt. Es ist, wenn man dort persönlich mal hingeht, und das Personal ehrlich ist, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dort werden die Anträge freigegeben.

 

Aber oft wissen die lokal ausführenden Mitarbeiter - also das Personal des JC nicht genau - was das BMAS offiziell alles per Gesetz freigeben muss. Das Personal beherrscht das SGB II nur minimal, hat von SGB I und SGB X und SGB VII und SGB V oder SGB VI, die zusammen auf das SGB II einwirken keinerlei blassen Schimmer - jedenfalls nicht das Personal in Düsseldorf.

 

Anwälte Bund & Gesetze

 

Leider sind viele Anwälte noch viel dümmer. Sie leben in ihrer eigenen §§§ Welt ohne weitere verknüpfte Gesetze zu kennen oder kennen zu wollen und schreiben oft einfachst aus juristischen Zeitschriften ab und vergessen dabei das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, das EU-Recht und das Recht der Vereinten Nationen.

 

Da wären offiziell dann die Geldleistungen viel viel höher. Oft genug wurde die BRD von den Vereinten Nationen gerügt. Doch stattdessen bereichern die Politiker sich selber und geben sich selber eine Gehaltserhöhung.

 

http://www.lokalkompass.de/iserlohn/politik/un-ausschuss-ruegt-deutschlands-arbeitmarktpolitik-d77739.html

UN-Ausschuss rügt Deutschlands Arbeitmarktpolitik

 

Genf (Schweiz): United Nations - Economic and Social Council | Der UN-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat in seiner 46. Sitzung in Genf vom 2. bis 20 Mai 2011 den Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit gerügt.

Im Mittelpunkt der Kritik steht der im Zuge der Hartz IV-Gesetzgebung eingeforderte Zwang „jede zumutbare Arbeit" anzunehmen. In der konsequenten Umsetzung führt dies seit Jahren zu Lohndumping, einem prekären Arbeitmarkt und rechtsmissbräuchlichen Zwangsarbeiten im Ein-Euro-Bereich.

„Die mit Sanktionen bedrohte Verpflichtung nach § 31 SGB II, jede zumutbare Arbeit anzunehmen, hält der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte für so problematisch, dass er die Bundesrepublik in seiner Sitzung im Mai 2011 öffentlich rügte. Der UN-Ausschuss fordert die Bundesrepublik auf, „sicherzustellen, dass seine Systeme zur Arbeitslosenhilfe die Rechte des Individuums zur freien Annahme einer Beschäftigung seiner oder ihrer Wahl ebenso wie das Recht auf angemessene Entlohnung" respektieren.

Er bezieht sich dabei auf Art. 6 und 7 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19. Dezember 1966. Danach sind von den Vertragsstaaten „geeignete Schritte" zum Schutz des Rechts auf „frei gewählte oder angenommene Arbeit" zu unternehmen, mit der jede/r einzelne ihren/seinen Lebensunterhalt verdienen kann.

Der Ausschuss ist aus 18 Experten zusammengesetzt, die vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen ernannt werden und die ausdrücklich unabhängig von ihren Herkunftsländern agieren sollen."


Quelle: http://www.sanktionsmoratorium.de/

Auszug-Ende

 

Frei wie denn frei?

 

Das kennt man vom Elo-Forum - da werden ALG2-Bezieher geschunden, gezwungen in die Rente geschmissen, wenn man nicht so spurt wie der JC-Sachbearbeiter es will. Aber bei dem frei - ist das so eine Sache.

 

Da machen sowohl Anwälte als auch JC-Mitarbeiter gerne Freiberufler daraus oder Selbständige, die in Wahrheit Scheinselbständige sind, man solle doch die freie Arbeit laut Vereinte Nationen fördern. Genauso blöd und dyslexisch sind dann Anwälte und Kleinstrichter, die gerne auf das Bundessozialgericht "scheißen". Sie wären auch gerne mal groß. Denn alle sind ja eher zum Schein so da, so in frei gewählter Arbeit, als frei, so wurde aus freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber, der Freelancer gedichtet und Personen wählten frei den Beruf des Richters, ohne jedeswede Gesetzeskenntnisse.

 

Noch gibt es keinen neuen Eintrag auf der Webseite des Bundesministeriums zu den Kranken : Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Der sozio-kulturelle-wirtschaftschaftliche Vereinte Nationen-Kram

 

Per obigen wirtschaftlich-sozial-kulturellen Rechten ist übrigens Kunst, Kultur gratis, und es gibt Top High Tech Medizin auf Staatskosten. Leider will der Staat lieber das Volk verblöden und die Poliker sich selber bereichern und arschen arschen arschen wie einst RTL früher in vielen Sendungen und die BILD mal sowieso. Rinderwahn Animal Farm. Hier was das BMAS veröffentlicht:

 

 

 

Die Gesetzespsychose - Realitätsfremde bis zum Wahn

 

Doch die Gesetze will so keiner wahrhaben, obwohl per 25 GG das Völkerrecht Vorrang hat, per 1 GG Absatz 2 die Menschenrechte mal sowieso und per 20 GG Absatz 1 die BRD nun mal ein sozialer und demokratischer Staat ist.

 

Die DDR erfand jedoch die BRD sei ein Kapitalistenstaat, der Rest dann auch und erfand dann zusätzlich nur die CDU bringe dem Volk das Geld. Doch das C steht nicht für Capital, wie die Zeitschrift, sondern Christlich-Demokratische Union, also Kirchenfritzen. Die sind jedoch nicht mit Leo Kirch's Fernsehimperium identisch, auch das wurde mal so im Analphabetismus-Wahn anscheinend erfunden.

 

Deutschland ist dumm und die Politiker sind die Orwell'schen Schweine.

 

P.S. Urlaub ist per Recht Vereinten Nationen, Artikel 24 und 30, übrigens gratis, das steht auch so im Bundesurlaubsgesetz, schon so seit 1948 im Völkerrecht steht es vorgeschrieben im kleineren, nachrangigen BRD-Recht wurde es einige Jahre so gesetzlich festgestellt. Unternehmen und Gewerkschaften erdichteten daraus, das 13. Gehalt oder ein halbes Gehalt oder irgendeinen mickrigen Zuschuß.

 

Update3: 18. November 2014, 05.18 Uhr


Gewerkschaft der Arbeitsamtler bestätigt: Nur 110 Jobcenter sind erlaubt

 

Die Meldung der VBBA, die Gewerkschaft der Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit, ist zwar von Oktober 2014 doch noch immer aktuell. Es gibt nur 110 Jobcenter in Deutschland, so hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20141007_2bvr164111.html

und hier ist die Pressemitteilung.

http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/141010_urteil.pdf

 

 

Von der Leyen und Nahles

 

Frauen als Bundesministerinnen. Das ist ja auch okay, wie viele Optionskommunen auch, aber der Wildwuchs an Jobcentern, der illegal errichtet worden ist, ist noch immer existent.

 

Die von der Leyen hält derweil Putin für ISIS (Günther Jauch Sendung am 16. November 2014) und will nicht wahrhaben, dass Putin die autonome Republik Krim nicht annektiert hat, sondern dass es eine Volksabstimmung zuvor gegeben hatte, aber nun ja, als Neusserin in Düsseldorf, als echte Deutsche hat man im Arbeitsamt erstaunlicherweise einen Migrationshintergrund. Die Stadt ist 5 km entfernt von Düsseldorf. Düsseldorf hat in seiner städtischen Psychose im Me-Too-Wahn auch ein illegales Jobcenter errichtet. Aber die Stadt hielt Al Qaeda und Taliban samt WDR für eine Psychose, weil es Psychiater auch so tun. Ja, man tattert gemeinsam im Karnevalsschunkelstil.

 

Bereits in einer anderen Jauch ARD-Sendung Im Mai 2014 gab von der Leyen zu, dass sie das falsche OSZE-Team in die Ukraine geschleust hatte. Die echte OSZE hatte davor in verschiedenen Interviews bestätigt, dass die entführten OSZE-Leute, nun mal nicht das echte OSZE-Team ist. Ganz schön asozial von der ex-Bundessozialministerin, Faker im Dienst der BRD, die sie dann noch liebevoll, ja sogar voll lüstern anlächelt. So waren sie und der Rotschopf des falschen OSZE auf Fotos im Spiegel Online zu sehen. Man turtelt sich so durch.

 

Und die Nahles? Die hatte samt von der Leyen mehrfach den Begriff Arbeitgeber im Künstlersozialversicherungsgesetz bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht übrigens auch. Ist auch dem Sozialkassen-Team der Künstlersozialkasse egal. Die stehen auf Scheinselbständigkeit anstatt Gehaltsscheine auszustellen und per Lohnsteuerkarte abzurechnen.

 

Eigentlich wird man als Bundesbeamtin gelistet, das bestätigte sogar die Barmer GEK, auch das Arbeitsgericht, doch asozial erhält sich der Sozialsektor weiter und macht wie ein Asi das Gegenteil aus den Gesetzenund zahlt kackfrech keine Gehälter an die Künstler und meldet die dann auch noch falsch beim DRV-Bund an. Beamte haben darin nichts zu suchen, die haben eine eigene Beamtenpensionskasse. Aber die Mitarbeiter der KSK-Verwaltung in Wilhelmshaven sind nun mal sehr küsntlerisch in der Auslegung der Gesetze. Hauptsache wie im wilden Kunstwahn sich nicht an die Normen halten.

 

Update4: 04. Dezember 2014, 17.49 Uhr


Nicht verzagen FragdenStaat.de befragen

 

Am 25. November 2014 lud ich folgenden Fragekatalog zur Bundesagentur für Arbeit hoch:

 

Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass nur 110 Jobcenter in der BRD erlaubt sind. Nur die Städte, die in der Kommunalträgerzulassungsverordnung stehen, haben die Erlaubnis ein JC zu haben.

Diese laufen bekanntlich unter der Ägide der Stadt bzw. Oberbürgermeister. Nun gibt es jedoch Städte wie Neuss und Düsseldorf und andere Städte in der BRD, die tatsächlich entgegen der Kommunalträgerzulassungsverordnung und entgegen den Anordnungen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales also eine städtische Organisation namens JC haben, die jedoch illegal ist und nur eine Filiale des "Arbeitsamts" sein dürfte also unter Bundes-Ägide.

http://www.bverfg.de/entscheidungen/r...

In der Entscheidung suchen Sie am besten nach der Zahl 110.

Die Gewerkschaft der Bundesagentur für Arbeit begrüßte jedoch das Urteil, über die begrenzte Anzahl an Jobcenter in der BRD.

>http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/14... (falls Sie nun folgend keine vbba Text sehen, clicken Sie bitte auf den Link)

Nun meine Fragen:

1. Wann werden die städtischen und eigentlich verfassungswidrigen Jobcenter "umgetauft" in eine Filiale der Arbeitsagentur mit Bundesägide und nicht mehr im Budget der Stadt? Es würde ja das Arbeitsagentur Logo und neues Briefpapier ausreichen.
2. Wie viele Jobcenter sind in der BRD geöffnet, die nicht auf der Liste stehen?
3. Bitte stellen Sie die Stadtliste oder Dorfliste zusammen - die verfassungswidrig ein JC führen.
4. Gibt es einen geldwerten Vorteil für die Bürgermeister, wenn diese ein Jobcenter führen, wenn ja wie hoch ist denn die?
5. Es gab Berichte, dass bereits Sozialgerichte in Städten mit verfassungswidrig errichteten Jobcentern Klageschriften nicht mehr gegen das JC annehmen, weil es ja in Wahrheit nicht existiert. Wie oft kam das bisher schon vor.
6. Welcher Ersatzklagegner bietet die Bundesagentur für Arbeit stattdessen an?

7. Falls Sie nicht zuständig sind oder teilweise nur zuständig sein sollten, reichen Sie doch bitte die Fragen, die Sie nicht beantworten können, an die dementsprechende Behörde weiter.

Vielen Dank.

 

Am 28. November 2014 antwortete bereits das Justiziariat.

 

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Update5: 29. Dezember 2014, 08.37 Uhr


Chaos: nicht Jobcenter meldet an die Rente sondern Bundesagentur für Arbeit& das sogar falsch

 

Eigentlich steht den ALG2 Beziehern viel mehr Geld zu. Die Sachbearbeiter hatten Prozentsätze mit den absoluten Eurozahlen verwechselt. Achtung Intelligence hatte bereits die alten Zahlen veröffentlicht. Außerdem hatte das Bundesministerium für Justiz bestätigt, dass Urteile des Bundesverfassungsgericht innerhalb maximal sechs Monaten in das Bundesgesetzblatt einzutragen sind und dementsprechend muss alles rasch dann umgesetzt werden.

 

Also, das Jobcenter in Düsseldorf ist also eigentlich nicht echt, auch wenn die Bundesagentur für Arbeit es für eine gE, eine gemeinschaftliche Einrichtung hält. Das Bundesverfassungsgericht hatte nun mal eine derartige Einrichtung aber nicht erlaubt. Das Jobcenter ist informiert auch über den aktuellen ungekündigten Zustand, aber der Arbeitgeber zahlte kein Gehalt. Daraus dichtete die Bundesagentur für Arbeit, man sei arbeitslos in der DDR.

 

DDR Beitrittsgebiet obwohl im Westen tätig in BRD lebend und immer Wessie gewesen

 

Die Meldung an die Rentenversicherung erfolgte jedoch von der Bundesagentur für Arbeit, das einerseits erfand, ich sei arbeitslos und mich dann auch noch im Beitrittsgebiet, also ex-DDR-Gebiet, steckte, weil die Personalbuchhaltung für Komparsen und Kleindarsteller ihren Sitz in Potsdam hat. Drehorte waren in und um Köln.

 

Auch andere Zahlen waren falsch, da diese nur rein fiktive Schätzungen waren. Bundesbeamte werden zudem nicht bei dem DRV Bund geführt.

 

 

 

 

 

 

 

AFG ist also die Bundesagentur für Arbeit.

 

Die wiederum hält sich sonst für nicht zuständig, weder die in Nürnberg noch in Düsseldorf. Wenn ich Hilfe benötige, sollte ich zum Anwalt gehen - denn die Behörde selber kann nicht beraten. [Übersetzt heißt es beim Arbeitsamt arbeiten Unfähige]

 

Wer Geld vom Arbeitsamt bekommen will, muss erst kündigen. Eigentlich ist es lohnersatzpflichtig in voller Höhe, doch das will es auch nicht wahrhaben. Wieso unfähige und ungebildete Personen bei den Sozialträgern arbeiten ist nicht klar, aber echte Sozialversicherungsfachkräfte können die wirklich nicht sein. Sie haben vom Sozialrecht absolut keinen blassen Schimmer. Psychopathen haben also den Job der ursprünglichen Mitarbeiter übernommen.

 

Also lebe ich fiktiv laut Bundesagentur für Arbeit in der DDR, wo ich nicht je gelebt habe, noch gearbeitet habe, noch dort geboren worden bin. Wohnort ist jedoch Düsseldorf, wie es auf allen Anschreiben auch die der Rentenversicherung richtig steht.

 

Update6: 04. Januar 2015, 16.11 Uhr


Der Weg zum Jobcenter und deren Meldungen an die Rente

 

Da kam also der ALG2 Bescheid zu Silvester an. Wieder hatte ich brav angegeben, dass mein Chef kein Gehalt bezahlt. Auch vom Mindestlohn hält der Boss nichts, vom Tariflohn auch nicht und das trotz Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 und Bundesbesoldungstabellen. Er will gar nichts bezahlen, meldet sich nicht.

 

Per 1. SGB 32 rutscht man dann sowieso in den TVÖD bzw. Bundesbeamtentarif, wie es die Künstlersozialkasse auch richtig bestätigt hatte (KSVG-Pflicht), die auch nichts bezahlte. Wie soll das dann seit dem 01. Januar 2014 mit dem Mindestlohn und ungekündigtem Status und ALG2 funktionieren? Und das als Single. Denn noch nicht einmal den Mindestlohn bekam ich stattdessen vom Jobcenter.


Hier der Freitag, 02. Januar 2015 beim Jobcenter Düsseldorf

 

(...)

Die unwissende Schalterdame


ich komme gerade vom Jobcenter Luisenstrasse zurück und habe alles abgegeben. Der Besuch beim Sachbearbeiter ist mir unten von der blonden Schalterdame verweigert worden. Der Schalter war früher das Schnellbüro. Das ist jetzt woanders. Es ist von der Handhabe her identisch, wie ich heute mal wieder festgestellt habe.

Zum Sachbearbeiter dürfe man nur, wenn man mittellos ist, sonst darf man nicht zum Sachbearbeiter erklärte sie mir.

Ebenso wußte sie nicht, was sie mit Rechtsbehelfen und Anträgen tun soll. Ich hatte diese vorab per Email eingereicht und habe sie heute Vormittag bzw. Mittag persönlich eingereicht. Sie wußte auch nicht, was sie auf ein Bestätigungsvermerk schreiben sollte. Ich bekam keinen.

 

Jobcenter hat nichts mit der Rente zu tun


Sie hat so nichts mit Anträgen zu tun, kann ja gerne alles weiterreichen. Was das Jobcenter mit Rente zu tun hat, ich werde im Beitrittsgebiet (DDR) geführt wird, wußte sie auch nicht. Das Jobcenter hat nichts mit Rente zu tun sagte sie mir. Ich sagte, es geht um den Rechtsbehelf zum aktuellen ALG2 Bescheid, da steht drin, dass das JC an die Rente meldet.

 

Die Sachbearbeiterin konnte aber nichts damit anfangen und sagte, sie reicht es weiter. Ich solle aber wegen der Meldung von der Bundesagentur für Arbeit an die Rente zur Bundesagentur für Arbeit gehen. Die meldet doch an die Rentenversicherung. Ich sagte ihr, die Bundesagentur fühlt sich auch nicht zuständig, also will sie alles weiterreichen die Schalterdame.

 


Jobcenter: Arbeitgeber ist uns egal und das SGB II § 33 kennen wir nicht - Gesetze gar nicht bekannt


Außerdem bekam ich zu hören, es ist dem Jobcenter egal, ob man einen Arbeitgeber hat oder nicht. Auch ist es egal, ob der Gehalt bezahlt oder nicht. Damit kann das Jobcenter nichts anfangen. Auch habe das Jobcenter nichts mit SGB II § 33 zu tun. Mit Gesetzen hat das Jobcenter nichts tun, bekam ich zu hören.



Aber sie reicht gerne dann alles weiter. Auch mit dem Begriff Mehrbedarf konnte sie nichts anfangen. Auch nicht, dass laut VRR nun das JC 3 Waben bestätigen muss, weil es nun seit 01. Januar 2015 A3 gibt und nicht nur A2. (Mein Ticket, das Sozialticket, müssen ALG2 Bezieher für den öffentlichen Nahverkehr entgegen BverfG selber bezahlen).



Das Jobcenter hat nichts mit Gesetzen und mit Rechtsbehelfen und falschen und fehlenden Gehaltsauszahlungen und falschen Sozialberechnungen kann es nichts anfangen. Aber die Schalterdame reicht gerne alles weiter.



Das Sozialgericht Düsseldorf hatte ja auch bereits geurteilt, auch das Bundesverfassungsgericht, dass es das Jobcenter Düsseldorf eigentlich so nicht gibt. Es ist verfassungswidrig.


Update7: 14. Januar 2015, 07.32 Uhr


Die Bundesagentur für Arbeit - was wollen Sie hier? Sie sind schon arbeitslos gemeldet?

 

So wird man also in Düsseldorf, als nicht-Arbeitslose, aber nicht-Bezahlte in Düsseldorf begrüßt. Freundlich ist der Schalterherr also nicht. Ich werde informiert, seit dem 15. Oktober 2014 wurde ich doch als Arbeitslose bereits "hier" gemeldet. Voller Unverständnis guckt mich der Mann an, wieso ich mich melde, Sie sind doch bereits gemeldet. Ich antwortete, ich bin nicht arbeitslos, ich wurde nicht bezahlt. Also wurde mir ein Sachbearbeiter zugeteilt.

 

Nach wenigen Minuten erwartete mich ein Sachbearbeiter im echten Arbeitsamt, oder Agentur oder was auch immer, die Behörde da meint zu sein. Mit Sozialrecht hat die Behörde nichts zu tun. Das ist klar. Es ist eine Agentur. Immerhin hängt ein Plakat aus, das Arbeitsamt ist gegen Mobbing, Stalking, Rassismus. Daneben hängen Jobangebote vom letzten Jahr, Oktober 2014.

 

Immerhin geht es schnell. Man wird abgefertigt.


Juristisches Chaos

 

Mit SGB III § 1-5-7 kann der Sachbearbeiter zuerst nichts anfangen. Voll ausgesprochen versteht er immerhin der Sachbearbeiter die Zahl. Aber die stände nur gekündigtem oder freigestelltem Personal zu, werde ich informiert.

 

 

Das ist blöd, denke ich, in den fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur und des DRV Bundes an die Sachbearbeiter inklusive Klagemuster gegen die säumigen Arbeitgeber, steht das eigentlich anders. Jeder, der nicht bezahlt wird, kann zu einem Sozialträger gehen, auch in Verbindung mit SGB III und das Amt, also die Agentur muss löhnen, auch wenn man nicht arbeitslos ist.

 

Also zücke ich das Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf. Kündigung zurückgenommen, aber ich darf nicht weiter neue Artikel (auf helpster.de) veröffentlichen. Aber das ist dem Sachbearbeiter egal. Denn er könnte ja nicht überprüfen, ob der Arbeitgeber an die Arbeitsagentur eingezahlt hat. Erst mit einem Lohnbescheid, könnte er ja sehen, ob der Arbeitgeber bezahlt hat.

 

Und das ist ja das Problem, der hat ja gar nicht je bezahlt. Tarifpflicht gibt es auch. Deswegen bin ich in die Künstlersozialkasse gekommen, Beamtenstatus. Ich ging davon übrigens gedanklich aus, dass der Sachbearbeiter weiß, dass sowohl im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 als auch im SGB IV 28 p Absatz 1 und SGB VI 169 Absatz 3 sogar der Begriff Arbeitgeber steht. Aber das war ihm egal, Beamte, weil man dann so geführt wird, hat man gar keinen Anspruch.

 

Wer aber noch einen Arbeitgeber hat, der kann sich nicht bei der Arbeitsagentur melden, weil man nicht sofort für den Arbeitsmarkt verfügbar ist. Also kann er nicht helfen.


Jobcenter - da wird er sauer und ich auch

 

Außerdem sei ich beim Jobcenter gemeldet. Wer dort gemeldet ist, darf dann nicht zur Arbeitsagentur gehen. Das ist interessant dachte ich, in den fachlichen Hinweisen für die Sachbearbeiter steht, dass das noch fehlende Gehalt vorrangig vor ALG-Leistungen zu bezahlen ist. Doch das machen die Sachbearbeiter auch nicht, weder beim Jobcenter noch bei der Arbeitsagentur.

 

Ich weise darauf hin, dass das Jobcenter nicht hilft. Dafür sei es auch nicht da, bekomme ich zu hören. Das Jobcenter ist nicht je an Arbeitgebern interessiert. Es ist nur für Bedürftigkeit zuständig. Für ausstehende Gehälter ist es nicht da. Die machen nur Bedürftige. [verursachen in Normalbürgersprache und halten sich nicht an Gesetze].

 

Immerhin hat der Sachbearbeiter Zugriff auf meine Daten beim Jobcenter Düsseldorf. Es ist eigentlich dieselbe Behörde.

 

Noch immer habe ich einen Migrationshintergrund. Der sei erfasst worden. Ich bin aber echte Deutsche, Abstammungsurkunde. Im Rahmen von Attentate, tatsächlich auch wegen des Jobcenters, ging es schon einmal darum. Migrantenstatus. Ich bin aber echte Deutsche, meine Oma war sogar echte Rassenhygienischedeutsche. Derartige Pässe wurden früher von den Nazis verteilt. Das sagte ich ihm nicht.

 

Stattdessen staune ich über die fantasievollen Einträge der Jobcenter-Mitarbeiter. Ich sei arbeitslos und war zuvor mal nebenberuflich Journalistin und habe weniger als 15 Stunden die Wochen gearbeitet.

 

Fakt ist, denen liegen sämtliche Dokumente vor, ungekündigt, Tariflohninfos, Bundesbeamtenstatus, Künstlersozialversicherungsgesetz.

 

Egal, ob man also dort persönlich Akten überreicht, faxt, emailt oder in den Hausbriefkasten schmeißt, die Daten wurden seit Jahren und Monaten nicht korrigiert. Es wird einfach fantasiert. Anträge gehen bekanntlich auch verloren und das Sozialgericht Düsseldorf hatte bereits darauf hingewiesen, man solle lieber nicht gegen das Jobcenter klagen.

 

Die sind anscheinend betreuungsbedürftig und also gar nicht je vortragsfähig. Das SGB II, III, V, VI, VII, X, ist denen komplett unbekannt.

 

Eine Eingliederungsvereinbarung gibt es seit Ende 2012 nicht mehr.

 

Update8: 02. April 2015, 10.34 Uhr

Das illegale Jobcenter - verboten auch im SGB II - lokaler Extremismus

 

Bereits im letzten Jahr entschied der vorsitzende Richter Klein des Sozialgerichts Düsseldorf, dass das Jobcenter Düsseldorf im Rahmen von SGB II-Klagen nicht der Gegner sein darf. Man solle bitte einen anderen Beklagten nehmen. Das Sozialrecht ermöglicht die Ausweichklagen mithilfe verschiedener Paragraphen im SGB X. Sogar eine PKH würde bei Bedarf zugesprochen werden, solange nun mal nicht das JC der Gegner ist.

 

Denn das Bundesverfassungsgericht hatte bekanntlich entschieden, es darf nur 110 Optionskommunen in Deutschland geben. Düsseldorf ist nicht auf der Liste. Auch heute nicht. Aber anscheinend wollen die Wichtigmacher der Oberbürgermeisterei da gerne Chef spielen und geben sich dann kackfrech Jobs, sich selber, den die Stadtwichte nicht haben dürfen. Doch sie kleben weiterhin in Klein-Piefke-Manie an illegalen Jobs fest. Man bestalkt verfassungswidrige Jobs, anstatt gegen das Jobcenter strafrechtlich zu ermitteln.

 

Die Liste ist oben erklärt und das SGB II?

 


§ 44b SGB II Gemeinsame Einrichtung

(1) Zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bilden die Träger im Gebiet jedes kommunalen Trägers nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine gemeinsame Einrichtung

aber im SGB II § 6 a steht Düsseldorf nun mal nicht drin als erlaubter kommunaler Träger. Düsseldorf ist nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin. Der vorsitzender Richter Klein hatte also richtig gehandelt.

 

BMAS kotzt aufs Bundesverfassungsgericht - anti-BRD-Wahn

 

Aber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist alles scheißegal, man bescheißt also und der Oberbürgermeister Geisel, der Stadt Düsseldorf, klebt noch immer im Impressum des Jobcenters.

 

Das JC Düsseldorf darf aber nur Bundesagentur für Arbeit heißen, wie das echte alte Arbeitsamt auch. Die Stadt Düsseldorf ist auch gegen Extremismus und Diskirminierung, doch vielen Behörden, auch den städtischen ist das egal. Die meutern weiter, bezahlen, wie das Jobcenter, aber immerhin pünktlich ALG2 aus. Was jedoch die weiteren Ansprüche besteht, die das Bundesverfassungsgericht und Gesetze vorschreiben, werden nicht erfüllt. Das Jobcenter antwortet noch nicht einmal. Immerhin schafft es auch noch, Anträge für den Düssel-Pass zu bearbeiten.

 

Man sabotiert, vielleicht auch mit ex-DDR'lern gegen Wessies und massiv gerne gegen die BRD-Gesetze. Geisel, der mal laut seines Lebenslaufs in der DDR Volkskammer tätig war, sabotiert also gegen die Wessies.

http://www.thomas-geisel-2014.de/ueber-mich/

 

(...)

Im Sommer 1990 – nach meinem ersten Staatsexamen – war ich Referent der SPD-Fraktion in der ersten (und letzten) frei gewählten Volkskammer der DDR. Eine bewegte Zeit, wie man sich vorstellen kann! Die Nachtsitzung, in der über den „Beitritt" abgestimmt wurde, wird mir ebenso unvergesslich bleiben wie die schwierigen Diskussionen um die finanzverfassungsrechtlichen Regelungen im Einigungsvertrag.

 

Nach meiner Zeit als „hauptamtlicher Parteifunktionär" beim SPD-Parteivorstand in Bonn, blieb ich auch während meines juristischen Referendariats in Berlin politisch aktiv. Beispielsweise war ich Mitinitiator des sog. „Kollwitzkreises", der es sich seinerzeit zur Aufgabe gemacht hatte, die ideologischen Verkrustungen innerhalb des Landesverbandes zwischen linken „Donnerstagskreis" und dem rechten „Britzer Kreis" aufzubrechen. In meinem Kreisverband Prenzlauer Berg war ich in dieser Zeit auch einige Jahre lang stellvertretender Kreisvorsitzender; außerdem war ich Mitglied in verschiedenen Gremien des Landesverbands.

 

Auszug-Ende

 

Mauerfall - Angriff auf USA und den Westen?

 

Bekanntlich wurden die West-Berliner im amerikanischen Sektor damals von den Ostberlinern überfallen, als die Ossies die Staatsgrenze, auch umgangssprachlich Mauer genannt, einrissen. Nun gut, der an Alzheimer erkrankte US Präsident Reagan hatte den damaligen russischen Amtskollegen Gorbatschow darum gebeten. Übrigens, nur West-Berlin war ummauert, die Mauer zu Westberlin, also zu den den amerikanischen, englischen und französischen Sektoren.

 

Ost-Berlin war Teil der DDR. Westberlin war aber nicht voller Teil der BRD, sondern sozusagen eine internationale, militärische Garnisonsstadt.

Die Anarcho-Bande arbeitet aber noch weiter im feindlichen, anti-BRD-Stil. Sie will wie ein chronischer Analphabet, Gesetze nicht wahrhaben und Fakten der Gesetze erfinden, die nicht je im Gesetz stehen.

 

Es wirkt alles wie die alte Grünen-Anarcho-Bande der ehemaligen Steinwerfemannschaft von Joschka Fischer und dem Hanf-Mann MdB'ler Hans-Christian Ströbele. Die einstigen Kämpfer gegen das sogenannte Establishment wollten nur die Anarchie und Drogen. Und so benehmen sich viele noch immer.

 

Update9: 07. Juli 2015, 19.24 Uhr


Service im Jobcenter? Das Who is Who

 

Es ist schon erstaunlich, was es so gibt. In einem Jobcenter in Berlin verdingt sich direkt ein Rechtsanwalt, wenn die Bezieher wieder Hilfe brauchen, aber in Düsseldorf hilft so keiner. Anwälte stellen wie dumme Kühe auf stur.

 

Das Jobcenter will die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht wahrhaben und bricht die Gesetze und auch der Gesetzgeber bricht die Urteile. Denn der sollte nachbessern, eigentlich sollte Strom aus städtischen Betrieben gratis sein (die werden dann peinlich privatisiert), und das Sozialticket für öffentliche Verkehrsmittel sollte auch gratis sein, damit so die Teilhabe zum Leben, ein hohes Sozialgut garantiert wird. Doch nichts davon gibt es. Sozialrecht ist nicht das Ding des SGBII Centers namens Jobcenter.

 

Es gibt eigentlich nur 110 davon in Deutschland, Optionskommunen sind die gemeinsamen Einrichtungen. Das steht so im Gesetz, das steht so im Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das wurde so von der Gewerkschaft bestätigt, aber es ist in den Städten und Kommunen egal. Man hätte gerne auch noch ein Jobcenter Sozialamt für die eigene Stadt.

 

Jobs hängen die nicht aus, die findet man auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit. Man nennt sich aber Jobcenter. Es ist aber nur ein Sozialhilfeamt für noch Erwerbsfähige, die arbeitsuchend sind oder zu wenig verdienen oder deren Chef nicht bezahlt.

 

Die Städte, die nicht auf der 110-Stadtliste stehen, sollten nur Bundesagentur für Arbeit sein, ohne Kommunalbezahlung des Wohngeldes durch die Stadt. Das - also die Stadt Düsseldorf - bezahlt beim Jobcenter Düsseldorf die Wohnung, die 399 Euro, das SGBII, die Bundesagentur für Arbeit.

 

Jeder kann gucken - Datensätze sind der offene Kanal

 

Doch jeder kann in Deine Sozialdaten gucken. Die Datenkanäle können sowohl vom Arbeitsamt als auch vom Jobcenter eingesehen werden.

 

Wer Anträge stellt, bekommt keine Antwort. Egal ob Email, Fax oder Einwurf in den Briefkasten, außer bei GKV-Wechsel, dann gibt es meist eine Änderung. Immerhin hat der Düssel-Paß auch geklappt, eine Rabattkarte ist das für Sozialhilfeempfänger.

 

Sonst - bis auf das pünktliche Geld - nichts. Sonstige Sozialleistungen werden ignoriert. Wenn man anruft, kann Erstaunliches passieren. Um Arbeitslosengeld zu erhalten, muss man erst kündigen, damit man als Arbeitnehmer Geld vom Jobcenter bekommen kann.

 

Dass man erst einmal auf eine Sperrliste kommt, weil man gekündigt hat, sagt niemand. Arbeitnehmer dürfen nicht kündigen, wenn diese wegen der Kündigung Arbeitslosengeld I oder II deswegen beantragen müsen. Aber man wird falsch beraten.

 

Die Security des Jobcenters weiß es besser: Wenn man beim Jobcenter Düseldorf anruft, geht ein NRW-weites aufgeschaltetes Call Center ran. An den echten Sachbearbeiter (eigentlich hat man keinen) kommt man von dort nicht ran.

 

Es ist auch bekannt, dass öfter das Jobcenter Düsseldorf so tut, es sei es wirklich. Eigentlich sind es oft Schreiben von anderen Jobcentern irgendwo in Deutschland, die so tun, als ob sie Düsseldorf seien, mit dem Düsseldorfer Briefkopf.

 

Manche Sachbearbeiter mit denen man echt mal geredet hat, entpuppten sich als komplett nicht echt. Die Namen standen nicht je im Sachbearbeiterprofil des Datensatzes beim Jobcenter oder Agentur für Arbeit, als ob diese Personen, obwohl man denen gegenüber saß, obwohl die eine Email-Adresse hatten, nicht je in echt existent gewesen seien.

 

Verwirrte Bundessozialministerin bei SternTV

 

In SternTV-Sendungen (RTL) äußerte sich die nun ehemalige Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (heute Bundesverteidigungsministerin) mehrfach zum Theme SGB II. Sie verstand oft die Problematik nicht.

 

Sie wußte nicht, dass das Personal nicht fähig genug ist, das echte Sozialrecht, SGB I - XII, korrekt anzuwenden. Sie kennen sich nicht mit höchstrichterlichen Urteilen aus und kreieren Jobcenter, die es juristisch nicht je gab, auch nicht auf der Webseite des Bundessozialministeriums. Wer II macht, mus V und VII, I und X, sowie IV und VI korrekt anwenden können. In Düsseldorf ist das nicht vorhanden. Per 110-Stadtliste, ist das Jobcenter Düsseldorf noch nicht einmal juristisch existent. Wir dürfen nur ein schniekes Arbeitsamt altdeutsch für Bundesagentur für Arbeit haben. Die haben auch die Internet-Webseite als Jobvermittlung.

 

Update10: 24. Juli 2015, 09.11 Uhr


Fake Schreiben vom Geistercomputer und böse Täter im Jobcenter ?

 

Es kommt häufig vor erklären die Schalterdamen des Jobcenters Düsseldorf. Schreiben vom Jobcenter, die es nicht gibt.

 

Das JC Düsseldorf ist bekanntlich eh illegal, es gehört nicht zu den 110 erlaubten Optionskommunen / Gemeinsame Einrichtungen, die das Bundesverfassungsgericht erlaubt hat. Düsseldorf hatte nicht je eine gesetzliche Zulassung ein Jobcenter zu betreiben, noch nicht einmal eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Es steht nicht auf der Städte- und Kreisliste.

 

Aber der Oberbürgermeister will was angeben und geben und im Impressum stehen, als Co-Cheffe der illegalen Behörde. Bezahlen tut die Agentur für Arbeit. Wer SGB II bezieht, sieht das auf dem Bescheid. Agentur für Arbeit und die Miete kommt vom Kommunalträger. Doch das Jobcenter verlangt was, was es nicht darf, denn es nicht die Agentur für Arbeit. Das Jobcenter selber überweist nichts.

 

Aber irgendeiner verschickt Schreiben auf Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf. Jemand, der übrigens als Tatinvolvierter galt, warum mindestens eine Person ins SGB II gedrängt worden war, verdingt sich dort als Arbeitsvermittler, will Berufliches wissen. Berufliche Bewerbungsaktivitäten und will sämtliche Bewerbungskopien sehen.

 

Stasi-Alarm der illegalen Neugierfuzzels

 

Die wollen schnüffeln. Blöd, die Betroffene ist ungekündigt, aber im Rechtsstreit mit dem Arbeitgeber und der Neugierfuzzel weiß das nicht? Die Behörde hatte doch das Gehalt ersatzbezahlen müssen, das tut der tatverdächtige Arbeitsvermittler aber nicht, der aus einer weiteren peinlichen Sportszene kommt. Immerhin mal nicht der ART, sondern aus einer aus Aldekerk, Handballer. Mal nicht Volleyballer.

 

Im WBA steht übrigens drin, wer der Arbeitgeber ist und dass falsche Anwälte aufgetaucht waren, wurde einer Schalterdame schon zuvor erzählt. Der Betriebsrat war auch unterschlagen worden. Das alles wußte diese Sportskanone der Arbeitsvermittler nicht. Der half jahrelang schon nicht, will aber was wissen, obwohl jeden Tag das Jobcenter schriftlich informiert wird.

 

Doch die Schalterdame fand das Schreiben, das nach dem Poststreik trotzdem 12 Tage unterwegs war, nicht im Computer. Es käme öfter vor, dass SGB II Bezieher Schreiben des Jobcenters bekämen, die aber nicht in der elektronischen Akte stehen.

 

Der Sachbearbeiter, die Abteilung und verschiedene organisatorische Nümmerchen waren der SGB II Bezieherin unbekannt. Sie ist bekanntlich beim Team Angestellte, organisatorisch eingeordnet.


Gesetze will das Jobcenter nicht wahrhaben

 

 

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mjy3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

(Seite 1 des pdf)

Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II

Fachliche Hinweise
§ 33 Absatz 1 und 5 SGB II Übergang von sonstigen Ansprüchen in Verbindung mit
§ 115 SGB X Ansprüche gegen Arbeitgeber
§ 116 SGB X Ansprüche gegen Schadensersatzpfichtige
BGB sonstige Ansprüche gegen Dritte

Auszug-Ende

In der obigen 41 Seiten langen Dienstanweisung, sei es STGB, Ordnungswidrigkeitsgesetz, sämtliche BGBs und SGBs steht genau das, was hier drin steht:

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)
Auszug-Ende

Die Sozialträger müssen das Gehalt in voller Höhe ausbezahlen, wenn der Bezieher eigentlich ungekündigt ist. Dies gilt auch für Restzahlungen von Gehalt, falls Angestellte bereits gekündigt ist.


 



SGG 144

(2) Die Berufung ist zuzulassen, wenn
1.
die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat,
2.
das Urteil von einer Entscheidung des Landessozialgerichts, des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht oder

 


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbiv-28e-zahlungspflicht-vorschuss_idesk_PI10413_HI528390.html

(...)

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können,obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt. Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.

Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.

Auszug-Ende

 

Und so verschickt irgendwer Schreiben an Empfänger, die eigentlich ungekündigt sind, aber an echter Hilfe haben die Neugierfuzzel kein Interesse. Die kennen noch nicht einmal die Akte und die echten Schalterdamen nicht das Schreiben des Neugierfuzzels.

 

Update11: 26. Juli 2015, 21.22 Uhr


War das Fake Schreiben von einem Fake Arbeitsvermittler ?

 

Handball-Trainer spielt also Arbeitsvermittler beim Jobcenter Düsseldorf. Ingetration22. Blöd, der hatte sich eh nicht je zuvor gemeldet, besorgte nicht mein Gehalt, was er hätte tun müssen, aber man spielt sich sonst auch nur die Bälle so zu.


Der Arbeitsvermittler wollte doch wissen, wo ich mich beworben habe, er ist doch der Arbeitsvermittler, der nicht je Angebote und Jobs vorgeschlagen hatte. Arbeitsvermittler - falsch herum.


Eigentlich war vor etlichen Wochen ein Antrag zur Zusendung eines privaten Arbeitsvermittlerscheins dem Jobcenter eingereicht worden. Eine Zeitarbeitsagentur arbeitete nur mit derartigen Vermittlungsscheinen.


Stattdessen meldete sich also dieser ominöse Stadtfremde, dessen Schreiben nicht in der elektronischen Akte des Jobcenters stand. Ganz schön privat dieser Arbeitsvermittler, aber leider nun mal der falsche und kein Vermittlungsschein. Da aber auch diese Scheine nicht unbedingt seriös sind, ist die Sache nun eh hinfällig. Ich kann auch nichts dafür, dass ich bei einem Big Player Angestellte bin, 2 Milliarden Konzern, Riesenverlag, der aber trotzdem seit Jahren nicht mein Gehalt bezahlt. Ich bin ungekündigt.


Es wurde schon mal darauf hingewiesen, dass das Jobcenter ständig überfallen wird, die Sachbearbeiter. Nach einem merkwürdigen Brand, trotz Feueralarm kam die Feuerwehr nicht, verwechselten die Mitarbeiter ihre eigenen Nachnamen und ihre Büros. Mehr hier: Jobcenter Düsseldorf: Feueralarm auf der Luisenstrasse


Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung als gE bzw. Optionskommune erhalten. Die Erlaubnis war nicht je vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erteilt worden. Die Stadtliste steht in Gesetzestexten.


Update12: 01. August 2015, 06.39 Uhr


Arbeitgeber - Jobcenter - wohin man wirklich rennen muss - noch weiß es niemand

 

Hat man Probleme mit dem Arbeitgeber, der kein Gehalt bezahlt, darf man nicht kündigen. Das ist die klare Regel für die SGB II-Bezieher.

 

Leider hilft das Jobcenter nicht, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Trotz den Informationen in Update10 und den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur für solche Fälle und den Grundsatzurteilen, antwortet das Jobcenter noch nicht einmal, weil es keine Zuständigkeit hat, erklärten bereits mehrfach Sachbearbeiter in Düsseldorf.


Immerhin würde das Jobcenter einen Rechtsanwalt bezahlen, wenn man sich einen Beratungshilfeschein vom Amtsgericht holt oder eine PKH. Auch sonst hält sich das Jobcenter für nicht zuständig, wenn es um die Anwendung von Grundsatzurteilen des Bundesverfassungsgerichts geht.

 

Der JC-Computer wurden anscheinend noch nicht korrigiert.


Auch bei Strom und Fahrtkosten ist das Jobcenter unsicher trotz Bundesverfassungsgericht

 

Denn Stromkosten und auch das Sozialticket muss das Jobcenter voll bezahlen. Das weiß das Jobcenter trotz einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das sich auf 2012 bezieht und auch für die Zukunft gilt, noch immer nicht.

 

Da JC hat mit Strom nichts zu tun, aber will selber immer die Stromkostenrechnung sehen und will dann auch noch Guthaben selber einkassieren, obwohl die Bezieher viel mehr zuvor selber einbezahlt hatten.

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html




(...)



(...)
Ende der Entscheidung

 

Das steht natürlich nicht im Computer des Jobcenters.


Das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz


Klar ist, das Jobcenter Düsseldorf steht nicht im Gesetz der erlaubten Kommunalträger. Es gehörte nicht je zu den erlaubten Optionskommunen und den Gemeinsamen Einrichtungen.

 

Ebenso ist klar, das Ding namens Jobcenter ist so irgendwas. Was das so ist, sollen nun andere Behörden klären. Denn bereits im letzten Jahr hatte das Sozialgericht Düsseldorf so seine Probleme mit dem Jobcenter. Es wußte auch nicht, was es wegen des Bundesverfassungsgericht so ist. So irgendwie nicht verklagungsfähig. Nun muss herausgefunden werden, wer denn nun wirklich zuständig ist.

 

Die Jobcenter Realität


 

 

 

 

Das Jobcenter leistet wirklich nichts.

 

Update13: 03. August 2015, 10.12 Uhr


Das Jobcenter Düsseldorf bietet keine Arbeitslosenberatung oder SGB II Beratung an

 

Nachdem immerhin geklärt ist, dass das Jobcenter nur Interesse an Bedürftigkeit hat, aber nicht an Arbeitgebern Interesse hat, weil es keine Zuständigkeit hat, fielen auf einem Arbeitsplatz interessante Infoflyer auf.

 

Immerhin - für Arbeitslosenberatung und SGB II ist die Caritas zuständig.

 

Die Caritas ist übrigens katholisch und hat einen Kirchenträger. Ein Sozialträger war die Caritas nicht je. Sie hat mit dem Sozialgesetzbuch nichts zu tun und steht auch nicht darin als Sozialträger. Auch in anderen Flyern waren keine Sozialträger erwähnt, sondern primär sind es irgendwelche Organisationen und Stiftungen, die völlig fernab von Gesetzen, höchstrichterlichen Urteilen und Aktualität leben, sondern nur in ihrer eigenen persönlichen Vorstellung, was labern und gesetzesfremd handeln.

 

BRD ist ein weltlicher Sozialstaat

 

Kirchliche Organisationen waren nicht je zugelassene Sozialträger in der Bundesrepublik Deutschland.Sie sind nur NGOs - Non-Government-Organisations.

 

Die BRD ist nämlich ein weltlicher Staat. Der Vater Staat ist nicht identisch mit dem Vatikan. Immerhin verwechselten vor mehr als zehn Jahren sogar Steuerberater und Wirtschaftsprüfer den Vater Staat mit einem persönlichen Papi.

 

Es gibt jedoch zahlreiche religiöse Fanatiker im Sozialsektor. Dazu gehören kirchliche Krankenhäuser, auch die Alexianer Kliniken, die Florence Nightingale Diakonie, peinliche religiöse Stiftungen wie die Graf-Recke-Stiftung in Düsseldorf, die fernab in eigenem Erfindungswahn leben. Nah an Gott, kurz vor Exitus. Fernab der realen Welt.

 

Update14: 20. August 2015, 12.16 Uhr


Neue Errungenschaften beim Jobcenter Düsseldorf

 

Seit dem 17. August 2015 kann man nun Termine beim Fallkoordinator oder Leistungsteams auf der Luisenstrasse vereinbaren. Dies kann man persönlich am Vortag beantragen (falls es dann noch freie Termine gibt) oder man wählt die Düsseldorfer Rufnummer des zuständigen Jobcenters. Sicherheitskräfte wiesen jedoch vor einigen Wochen darauf hin, dass die Rufnummer auf eine NRW-weites Call Center aufgeschaltet ist und man in Wahrheit nicht mit dem Jobcenter Düsseldorf verbunden ist.

 

Aus weiteren Sicherheitskreisen wurde bekannt gegeben, dass man früher sofort zu dem Fallkoordinator gehen konnte. Tatsache ist jedoch, dass SGBII-Bezieher abgewimmelt worden sind, mit "so was gibt es nicht", "so was geht nicht" "das geht nur, wenn das Geld noch nicht überwiesen worden ist".

 

Bereits 2009 gab es Probleme mit Leistungsteams und Fallkoordinatoren in einem anderen Jobcenter. Es flog auf, dass keiner dieser Personen je als solche Sachbearbeiter in der elektronischen Akte der SGB II Bezieher erwähnt waren. Ebenso halfen die Koordinatoren nicht, entschuldigten sich aber meist auch noch, weil die Behörde immer alle paar Wochen umstrukturiert wird und man immer neues Personal und Ansprechpartner bekäme.

 

Das Jobcenter Düsseldorf hat in Wahrheit keine gesetzliche Zulassung. Die Bundesagentur für Arbeit überweist SGB II. Die Zulassung wurde bisher vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesverfasssungsgericht verweigert. Die einzige erlaubt Behörde ist die Agentur für Arbeit.


Update15: 24. Dezember 2016, 06.52 Uhr

Hauptschüler sind im Jobcenter für Jura zuständig - Stellenangebot der Stadt Düsseldorf

https://www.stellenmarkt.nrw.de/jobs/view/10895

Stellenangebot ansehen

Basisdaten

Stellenangebot im Internet
12
Landeshauptstadt Düsseldorf
Verwaltungsfachangestellte bzw. Verwaltungsfachangestellter Differenzierungsbereich Soziales
Kommune

Verwaltung und Büro

Ausbildung
Befristet
Voll-/Teilzeit

Verwaltungsfachangestellte - Differenzierungsbereich Soziales - werden für die Tätigkeiten im Bereich des Jobcenters spezialisiert.So befassen sie sich mit deutschen Rechtsvorschriften, um diese dann in den verschiedensten Bereichen des Jobcenters und in regelmäßigem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt anzuwenden. Sie betreuen und vermitteln Menschen in Düsseldorf, die Arbeitslosengeld II oder andere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Außerdem sind sie Kontaktperson für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bei der Meldung offener Stellen und der Klärung von Fördermöglichkeiten bezüglich Einstellung und Beschäftigung von Personen, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind.

Darüber hinaus wickeln sie interne Geschäftsvorgänge ab und nehmen Sachbearbeitungen wahr. Wo sonst bekommt man die Gelegenheit, in einem derartigen Spezialgebiet Erfahrungen zu sammeln und aktiv mitzuwirken?

„Ich habe Freude an regelmäßigem Kundenkontakt, Interesse an Recht und Gesetzen, arbeite gerne im Team und erfreue mich an neuen Aufgaben sowie wechselnden Tätigkeiten. Daher ist die Ausbildung zur bzw. zum Verwaltungsfachangestellten – Differenzierungsbereich Soziales - genau mein Ding!"

 

Beginn & Dauer

Die Ausbildung beginnt am 01.09.2017 und dauert 3 Jahre.

Voraussetzungen

  • mindestens Hauptschulabschluss Typ A
  • Neigung zu Arbeiten mit Rechtsvorschriften und Anwendung diverser PC-Softwareprogramme
  • sehr gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen
  • kommunikativ und sozialkompetent
  • initiativ, engagiert, offen und teamfähig
  • Zuverlässigkeit, freundliches und verbindliches Auftreten.

15.11.2016
10.01.2017

Kontaktdaten für Bewerberinnen und Bewerber

Auszug-Ende

Hauptschüler und Jura

Und genauso hat man sich die alle vorgestellt. Eklige Hauptschüler der Kanackenfront, die rüpeln, arschen und prügeln, wie 'ne Zigeunermeute alle Deutsche verarschen, bearbeiten als einfache Hauptschüler rechtswissenschaftliche Themen und müssen sich mit Jura wie mindestens eine Sozialversicherungsfachkraft (!) perfekt auskennen, aber auch die arschen gerne alle an.

Nun weiß man ja, wieso die alle keine Ahnung haben. Sie sind nicht fähig und deshalb brechen die alle auch immer gerne alle Gesetze, wie ein typischer dummer Hauptschüler.

Das Jobcenter Düsseldorf hatte nicht je eine Zulassung in der Kommunalträgerzulassungsverordnung. Die Stadt Düsseldorf durfte nicht je eines errichten, es durfte nur das Arbeitsamt existieren.

Für das Ordnungsamt werden auch Hauptschüler gesucht, so asozial benehmen die sich auch. Typische Hauptschulärsche. Dummpack. Asoziale Bande, wie gelernt in der Hauptschule.


Lesetipps:

Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

SGB2 - ALG2 - Hartz4 - was ist das eigentlich

Update17 Jobcenter Düsseldorf & Arbeitsagentur weiß von nichts - fehlende Gehälter & LSG

Skandal ! Im Jobcenter Düsseldorf arbeitet Personal von McDonald's in SGB2 Leistungsabteilung


Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch

Update2 Bundesverfassungsgericht ALG2 Jobcenter muss Strom & Dienstleistung bezahlen





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