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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

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ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Artikel 25 Grundgesetz Vlkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souverne Einzellnder. Eigentlich war ein Zusammenschlu von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je vlkerrechtlich aufgrund alter Vertrge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefhrliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, da ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik vlkermrderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut fr die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mgen alles an Drogen, Scheie und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, mu es sein. Wer hier ordentlich ist, wird berfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung brigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptberschriften der Artikel sind wegen Server-Vernderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier gibt es endlich die News vom Wochenende, die es nicht gab, sondern nur Sicherheitshinweise, deshalb hier nun die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle

1100 Leser Update1 Katzen & Pheromone - damit der Stubentiger mehr liebt mit Orwell & Hunde keine Angst mehr haben
1000 Leser Update1 Jesus berlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben - Karfreitag im Land der Affenr
1900 Leser Update1 Merkel - Breitband fr alle - ja auch fr SAT1

Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschn. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen knnen, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewnschte Nachricht, nicht als gelscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, USA, Deutschland, 11. September 2001, Port of Authority NYC, Deutschland, VISUM, Krieg als illegaler Einwanderungsgrund, ISIS, Scheikack-Auslnder, 24. September 2018, 06.45 Uhr Gestern, am 23. September 2018, berichtete turi2 folgendes.
Fake Suche: Mitarbeiter von Google wollten mit manipulierten Suchergebnissen Donald Trump schwchen und Einreiseverbote stoppen, berichtet das "Wall Street Journal". Google besttigt einen entsprechenden E-Mail-Austausch, bestreitet aber eine Manipulation. wsj.com (Paid), spiegel.de
Dasselbe war am 11. September 2001. Die World Trade Center Twin Towers und die anderen stehen im Gebiet der quasi Einreisebehrde der USA. Auch Attentate auf die Kreditkarte VISA beziehen sich mal abgesehen von Geldklau eigentlich immer auf Einreisevisa. Herr Kordestani, einer der Haupt-Chefs von Twitter, ist in Teheran geboren. Bevor er bei Twitter startete, war der Iraner bei Google, USA, Chef. Twitter in der BRD ist weder ein Dorsey noch Kordestani, sondern laut Impressum ein irisches - also nicht iranisches - Unternehmen. Ich hatte bereits vor sehr vielen Jahren - es kann sein, da da US Prsident Bush noch Prsident war, ber die Attentate auf Port Authority ausgesagt.

Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Terrorismus, Attentate auf Supermrkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlssige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgngige Khllagerung, falsche Mieter, Copycat Bewohner, EHEC Gefahr in Dsseldorf durch Asiaten und andere Auslnder, vergorene Soja-Saucen-Gefahr, Menschenhndler, 24. September 2018, 21.18 Uhr Denken Sie bitte daran, da viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zhlen Raucher, die die Supermarkt-Eingnge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Dsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das wei jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzndung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit fr das Haarewaschen und Haarefhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Huserfront.
Vorsicht vor Asiaten und EHEC. In diesem Haus und oft in Straen herrschen primr Kot-Geruch und Kot-Pups und eine Luft von Scheie, Shit und Blut, Drogen, Kabelbrand, Gas-Entweichungen und Ekelzigaretten und der Geruch von nicht-zulassungsfhigen Autos. Der Gestank und Seuchengeruch wabert durch verschiedene Etagen, Wohnungen, Treppenhaus und Aufzugsschacht. Zahlreiche Treppenhaus- Fenster lassen sich hier nicht ffnen. Es fiel auf, da einige angebliche deutsche Eigentmer im KZ-Fans waren und Gas-Fans.
Der Geruch im netto-Supermarkt, Grevenbroicher Weg, ist teilweise und oft haargenau identisch. Den Behrden ist es scheiegal. Man mu von Copycats ausgehen, auch von Produktflschern. Auch der Gestank von Geschlechtskrankheiten ist oft identisch.
Bekanntlich scheien Auslnder, die hier in Deutschland (illegal) leben und arbeiten oft auf Deutschland, aber verlassen das Land nicht. Auch flogen Copycat-Bewohner auf. Chinesen tauschen anscheinend stndig Wohnungen samt Kinder. Gestern fielen wieder Kot-Kondom-stinkende Asiaten bei netto auf. Bereits vor ber einem Jahr fielen derartige Chinesen in diesem Haus auf, als ob diese Kot-Kondome schlucken. Die China-Invasion wurde quasi aus meinem Bekanntenkreis vor vielen Jahren gestartet. Die Chinesen galten jedoch als Verbrecher, die gerne foltern und als Wiedergutmachung Deutschen dann einen Job anbieten oder deren Verwandten, anstatt Schmerzensgeld und Schadensersatz zu berweisen.
Die Chinesen galten als Psychiatrie-Fans in Deutschland, sie waren KZ-Schtige und primr als Junkies. Achten Sie unbedingt auf Copycats. Denken Sie an EHEC und Vogelgrippe - die ist bei Asiaten vom Gestank her selber verursacht. Die lieben nun mal Scheie und Dreck. Wir sind BRD - NRW hier, die Unterminierung startete aus Dsseldorf heraus. Hier ist nicht die DDR. Die DDR ist nahe bei Polen. Ein Gift von damals - aus dem Bro eines illegal eingereisten und arbeitenden US-Marketing Managers und eines anderen kleinen Management-Raums tauchte gestern wieder auf. Es hie sogar mal, da jemand aus dem damaligen Umfeld von hiesigen Bewohnern verwandt sei. Einige Kollegen starben spter. Der Europa-Chef, ein Italiener, erkrankte pltzlich an Krebs. Welches Gift ihn traf, ist mir unbekannt. Er erlitt mehrfach Krebs, der adhoc wieder abheilte, als er einige Tage fern vom Bro blieb. Er vermutete damals eine Vergiftung durch die Luftverschmutzung durch die Aluhtte Norf. Das andere Gift war ein Anderes. Der US Marketing Manager fiel Dezember 1992, auf ein Nazi-Mengele zu sein. Die anderen Todesflle gab es spter. Echte Polizei- Ermittlungen gab es nicht je. rzte pfuschten. Belden stellte auch Kabel fr Krankenhuser und Medizingerte her.
Tter sind in Mord-Attentate gegen Deutsche, Spanier, Inselstaat Mauritius, USA und echte Polizisten involviert, inklusive Schwerstfolter zur Erlangung von Firmengeheimnissen und Mord-Versuche mithilfe von angeblich homopathischen Heilmitteln und Ttungsdrogen.
Zu den Ttern und Opfern gehrten auch einige Deutsche aus Firmenkreis des damaligen US Unternehmens Belden (Cable) frher in Neuss, das spter bei Junkie-Hollndern (illegal) Kabel in den Niederlanden herstellen lie. Hollnder seien nun mal fr die besseren Parties bekannt.
Zu den weiteren Ttern gehren Inder, ex-Jugoslawen, eventuell auch ex-Sowjets und kirchliche Stiftungen und natrlich Chinesen. Psychiater kollaborierten mit den Ttern. Die hatten in deren Klinik fter Kabelbrand, die hinter den Wandpaneelen lagen.
Nein, ich habe nichts mehr mit Kabel zu tun, weder mit der Heidi, die nicht die Klum war, sondern Kabel, vom Ohnsorg-Theater, das nicht der Benno war, aber der Til Schweiger hielt sich mal fr einen. Ebensowenig bin ich nicht mehr bei Belden Cable, da bin ich seit Frhjahr 1993 nicht mehr. Ich habe auch kein Kabel-Fernsehen mehr (kein neues Fernsehgert, kein Receiver, da Nikotin und Drogengestank durch Nachbarwohnungen eindringt, dann keine Garantie - Brandgefahr), aber es gibt oft seit Jahren Kabelbrand mit Giftgasen hier im Haus und in der Nachbarschaft. Belden war in Neuss (Europa Sales & Marketing, Warenlager) primr ein Unternehmen fr Alkoholiker und Junkies und anscheinend Knackies. Kriminellenbande und Gehaltsbetrger mit Massenmord-Allren.
Es kann bei Kabelbrand Blausure entstehen, Zyankali, Dioxin etc pp - je nachdem, ob man ein schadstofffreies Kabel bestellt hat, abhngig von der Anwendung und den Kabelschchten, sprich spezielle Kabeltunnel aus speziellem Brandschutzmaterial. Nein, ich habe nichts mit dem Flughafenbrand in Dsseldorf zu tun. Da ging es in Wahrheit um das brennende Styropor, das heutzutage als Auenmauer an Hauswnden so giftig ist. Stypror darf nicht ans normale Tageslicht, dann wird es giftig. Das ist das Zeugs, was sonst als Produktschutz in Kartons so ist, das ist bei vielen Husern heutzutage die angebliche wrmendmmende Hauswand. Alles kapiert? Der Rest kann Gift von Gift (Geschenk, englisch) nicht unterscheiden. Bei Belden war ich KEINE Kabelhilfe, sondern Europa-Werbechefin.



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Update2 Scheinselbständigkeit unterstützt vom Oberlandesgericht Düsseldorf - Terrorismus

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Verffentlicht am : 24. Feb. 2014., 19:06:38 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 5197
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

 

(AI-cc) Scheinselbstndigkeit und Schwarzarbeit sind sowohl den arbeitsschutzrechtlichen, Steuerbehrden, Zivilgerichten und Sozialversicherungen egal. Einige knnen noch nicht einmal den Begriff Arbeitgeber und frei in der Arbeitseinteilung von freiberuflich unterscheiden. Lachender Sieger sind derweil auch internationale Grokonzerne, deren Anwlte sich als ble Betrger entpuppten, Urteile ber Umsatzsteuer werden pltzlich auerhalb der Finanzgerichts gesprochen, vertuschen tuts auch die Oberjustizkasse Hamm. Das Dsseldorfer Finanzamt ist derweil der dumme August. Was geht ab im internationalen PR Management und einem pfuschenden Arbeitsgericht bei einem Totalgehalt von 200.000 DM, das sozialrechtlich durchgeprft werden soll. Dreiig Jahre rckwirkend sind brigens die Prfn orm.Und auch das Robert Koch Institut mit seiner Seuchenkontrolle muss endlich bundesweit handeln. Update1: 20. Juli 2014  Neues zur Sache. Alle Behrden bocken. Hrten Mossad und Bundesnachrichtendienst jahrelang ab? Update2: 17. Mai 2015 Der Streit gegen die Fhrgesellschaft P&O Ferries  geht in die neue Runde. Wegen neuer Fakten wurde das Oberlandesgericht Dsseldorf gergt, das Finanzamt ist noch immer feige, deshalb wurden direkt Krankenkassen, Rentenversicherung und Sozialtrger samt Jobcenter wegen der hollndischen Mafiafirma eingeschaltet. Einst im Glanz wegen Miss Germany an Board und Bundeskanzler Kohl, blieb von der Fhrgesellschaft nur ein fader Geschmack brig. Ein Chef war vielleicht ein Coffee Shop Junkie. Ein Anwalt wurde ebenso als Junkie enttarnt, jedenfalls vom gegnerischen Rechtsanwalt.

 

KSVG Pflicht trotz SGB IV 7 und Broarbeitsplatz

 

Ein ziemlich mutiger vorsitzender Richter des Sozialgericht Dsseldorf hatte im September 2013 eine Klgerin die berprfung der KSVG-Pflicht empfohlen. In dem Klageverfahren, das seit 2008 bei Gericht lag, hatte sich die Knstlersozialkasse (KSK) als Arbeitgeberin der sogenannten Knstlerin der GKV Barmer GEK gemeldet. Das flog jedoch erst im September 2013 auf. Sogenannte Pflichtversicherte war die Klgerin in der KSK seit dem 10. Dezember 1997. Ab Januar 1998 bis Anfang Januar 2000 war sie feste PR Managerin einer internationalen Fhrgesellschaft. Stndig wurde ihr ein fester Arbeitsvertrag versprochen, der dann doch nicht schriftlich fixiert worden war.

 

Stattdessen verdiente die PR Managerin 100.000 DM im Jahr, war regelmig im Bro der Fhrgesellschaft ttig und hatte sogar einen Angestelltenausweis der Fhrgesellschaft. Sie arbeitete eng mit Kollegen zusammen und hatte dort auch ihren eigenen Arbeitsplatz. Doch nicht je kam der Vertrag, Lohnfortzahlung im AU-Fall gab es auch nicht, die Berufsgenossenschaft entpuppte sich auch als nicht richtig, vermgenswirksame Leistungen fehlten. Urlaub gab es auch nicht. Alles wurde auf die PR Managerin als zahlende Eigenleistung aufgedrckt. Gerade mal drei Prozent kam aus klassischen nebenher verdienten journalistischen Artikeln.

 

 

Oberlandesgericht Dsseldorf & Steuerberater betrgen Finanzamt

 

Die internationale Fhrgesellschaft freute sich als das Oberlandesgericht Dsseldorf die ex-PR Managerin Jahre spter dazu verdonnerte alle berechnete Umsatzsteuer von der ex-Managerin persnlich an die Fhrgesellschaft zurckzuzahlen. Das Unternehmen mit seiner Zentrale in Europoort hatte selber die Frist zur Abgabe der Umsatzsteuererklrung versumt und weigerte sich vehement die Unterlagen an das damals zustndige Bundesamt fr Finanzen nachzureichen. Geplanter Steuerbetrug?

 

Vielmehr sollte die PR Managerin aus eigener Tasche die Umsatzsteuer erstatten. Die hatte sie schon Jahre zuvor an das Finanzamt abgefhrt. So wirklich schlimm fanden das weder der Steuerberater der PR Managerin noch der Anwalt, der sie in ein Verfahren auerhalb der Finanzgerichtsbarkeit drngte. Die schlugen sich direkt auf die Seite des Grokonzerns. Zwar erhielt die PR Managerin die Umsatzsteuer vom Finanzamt zurck und konnte sie weiterleiten, doch da steckt das Bse in der Sache.

 

Das Oberlandesgericht Dsseldorf urteilte vllig auerhalb der juristischen Zustndigkeit in 5 U 120/02 ber Umsatzsteuer und das Finanzgericht lie sich diese Schmach auch noch anstandslos gefallen. Steuern sind nun mal Angelegenheiten der Steuerbehrden und nicht von Richtern einer Zivilkammer des Oberlandesgericht Dsseldorf. Doch das wollten die Richter des Oberlandgericht nicht einsehen. Noch immer nicht. 


Dummkoller ?

 

Ein Vorgesetzer der Managerin litt etwaig an Borna Virus Enzephalitis, hoch ansteckender Dummkoller. Jeder dritte Mensch leidet angeblich latent an Borna Viren, wurde am 15. Januar 2014 auf Bornavirusinfektion.de/ verffentlicht. Wir sind fast alle ein wenig dumm. Somit wurde der umgangssprachliche dumme Bulle zur Wahrheit. Der Test ist einfach durchzufhren und laut der Selbsthilfegruppe, die von der AOK untersttzt wird, ist regelmssig dort jeder "dumm". 

 

Die PR Managerin verlor also in der zweiten Instanz, mute also Umsatzsteuer zurckbezahlen, aber nichts wurde in ein Angestelltenverhltnis umgewandelt. Dafr ist eigentlich das Arbeitsgericht Dsseldorf zustndig. Doch darber wurde die PR Managerin nicht informiert und das OLG Dsseldorf reichte nichts zur sozialrechtlichen, arbeitsrechtlichen und steuerrechtlichen Prfung an die wahren zustndigen Gerichte weiter. Es pfuschte wie der dummkollernde Kollege. Er war schon lnger bekannt an einer Art Alzheimer, eine infektise, also ansteckende Erkrankung, zu leiden. Auch der Polizei war das egal. Die vertuschte lieber auch.

 

 

Oberjustizkasse und Oberlandesgericht Hamm auch negativ verstrickt

 

Eine dicke Gerichtskostenrechnung kam. Sie wurde zuerst von der Oberjustizkasse Hamm niedergeschlagen, die Justizkasse schlug sich zwar auf die Seite der Klgerin, doch dann war sie 2013 wie ausgewechselt. Als klar war, dass die PR Managerin Scheinselbstndige war, lebt die Oberjustizkasse Hamm in einer eigenen Scheinwelt auerhalb der Gesetze und einer auch zustndigen Strafkammer beim Oberlandesgericht Hamm weiter. Da ging es auch um 6.5 Milliarden Euro und die Deutsche Bank und Leo Kirch-Krise. Anlegerbetrug und Insolvenzbetrug. Unterschlagen hat es die Oberjustizkasse.

 

Die Oberjustizkasse Hamm wute seit Jahren auch von biochemischen Attentaten, sogenannten dreckigen Bomben, in Dsseldorf und auch von Attentaten in Bezug auf die Fhrgesellschaft, primr ab September 2004. Doch lieber pfuscht sie weiter, um Beihilfe zum Sozialbetrug und Steuerbetrug zu leisten. Es ging jedoch mal um eine beihilfefhige Tarifbeschftigte, unter anderem wegen des Urheberrechtsgesetz 32 Absatz 4 und weiteren Gesetzen. Diese arbeitsvertragliche Form wre eigentlich beamtenhnlich.

 

 

Arbeitsgericht Dsseldorf alles nur Prozessunfhige

 

Das Arbeitsgericht Dsseldorf wurde kontaktiert. Es sollte rckwirkend das feste Arbeitsverhltnis festgestellt werden und alles nachtrglich ein ein Lohnsteuerkartenverhltnis umgendert werden. Doch das Arbeitsgericht Dsseldorf ist bekannt, erst einmal Klger, die echtes Gehalt auerhalb von ALG2 beziehen wollen, als Prozessunfhige zu deklarieren. Die junge Richterin fr die 2 AR 155/13 hatte keine Lust. Jeder ALG2-Bezieher ist dazu gesetzlich verpflichtet, rasch aus ALG2 herauszukommen. Doch das will das Arbeitsgericht Dsseldorf nicht wahr haben.

 

Und das alles obwohl sogar per 61a Arbeitsgerichtsgesetz eine Prozessbeschleunigung vorgeschrieben ist und der Gtetermin laut Absatz 2 innerhalb von 14 Tagen stattfinden muss. Doch das sieht das Arbeitsgericht Dsseldorf seit fast drei Monaten so nicht ein.

 

Das hat nun mal keine Lust und lebt lieber in seiner Welt des Scheins statt Sein weiter. In dieser querulatorischen Haltung gefhrden diese massiv gngiges Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht. Das Personal steht lieber ber den Gesetzen, anstatt sie mal richtig anzuwenden. Da werde die Richter zum Verbrecher, der nur im Grenwahn glnzen kann und ber alles zu sitzen.

 

Da wird seit Jahren teilweise bereits quer durch die Republik in smtlichen Gerichten verwechselt, dass die erhhte rtliche Position des Richters, da er sozusagen auf einem Podest sitzt, nicht bedeutet, dass er ber dem Gesetz stehen darf. Denn sonst wre es kein gesetzlicher Richter, sondern ein lynchender Outlaw.

 

 

Fhrgesellschaft kann lachen kein Knast, keine Nachzahlung

 

Zwar ist Scheinselbstndigkeit, Sozialbetrug und Steuerbetrug kein Kavaliersdelikt, sondern kann per AO 370, STGB 263 und STGB 266a viele Jahre Knast fr das Unternehmen bzw. deren Chefetage bringen, aber da die Gerichte und Staatsanwaltschaften ber den Gesetzen stehen und sie persnlich auslegen, wie sie selber wollen, ist das klassische Lohnsteuerkartenverhltnis also pass und das Arbeitsgericht also eigentlich auch. Es ist eine sinnfreie Institution, die sowieso meutert, wenn man mit Paragraphen begrndet. Paragraphen htten im Gtetermin nichts zu suchen gab schon einmal eine dortige vorsitzende Richterin von sich.

 

Die Staatsanwaltschaft Dsseldorf hatte schon 2007 Probleme zwischen Tter, Opfer und Zeugen zu unterscheiden und dummkollert noch heute. Der Rest vertuscht wie klassische Alzheimer-Patienten, die Angst haben aufzufallen, dass sie nun mal neurologisch nicht mehr ganz beieinander sind.

 

 

Knstlersozialkasse betrgt weiter

 

Immerhin wurde zwischenzeitlich mehrfach die KSVG-Pflicht ab 10. Dezember 1997 besttigt, die KSK gab sich wirklich als Arbeitgeber aus, somit ist zwar die Fhrgesellschaft von dem Arbeitgebersein befreit, aber die Knstlersozialkasse will auch nichts auf Lohnsteuerkartenverhltnis umndern und schon gar nicht ordentlich Sozialversicherungen bezahlen, oder ein sonstiges Gehalt.

 

Sie scheitert an dem Begriff Arbeitgeber im KSVG 35 uns SGB IV 28p Absatz 1 und gemeinsam vertuscht sie bisher mit dem DRV, vormals Bundesversicherungsanstalt fr Angestellte.

 

So wird dann was von einem Quasi-Arbeitgeber erfunden, der aber in Wirklichkeit nicht je so im Gesetz steht, sondern der Begriff Arbeitgeber. Doch lieber bleibt die KSK dem Erfindungswahn treu und die Nr. 1 der KSK, ein Oberregierungsrat, unterschreibt dann auch nur mit der Ziffer 1 anstatt mit seinem echten Namen in  Schriftstzen an das Sozialgericht Dsseldorf.

 

Privatrechtliche Vertrge sind per KSVG 36a i.V.m. mit 1. SGB 32 ungltig, wenn diese sozialrechtlich benachteiligend sind. Aber sogar das eigene Knstlersozialversicherungsgesetz will die Knstlersozialkasse nicht wahr haben. Es betrgt lieber weiterhin das Finanzamt und Angestellte.

 

Ob das alles wohl am Dummkoller liegt?

 

Update1: 20. Juli 2014, 22.29 Uhr

 

Keine Reue zu erkennen

 

Das Landesgericht und Oberlandesgericht Dsseldorf haben also gepfuscht. Der Anwalt, ein Sohn einer ehemaligen Modehausfamilie, zeigte auch nicht je Reue. Trotz Angestelltenausweis log und betrog der Anwalt weiter. Ja genauso wie man ihn als 17jhrigen durchaus 20 Jahre mal zuvor eingeschtzt hatte. Damals ging man von Puberttsstrungen aus.

 

Stattdessen kam all das Drama hoch, wie man ihn als Eheman einer Schulfreundin eingeschtzt hatte. Ein Psychopath, Vergewaltiger und Schwerstsadist, der nur einen Wunsch hatte: Alle Zeugen ausschalten und zu betrgen. Auch in bei beruflichen Wegeunfllen mit Wirbelbrchen betrog er und hinterging die Mandantin und vergrtzte das Oberlandesgericht und beging Versicherungsbetrug.

 

Drges Amtsgericht und faule Staatsanwaltschaft

 

Das Amtsgericht bei dem die Beschwerde und Strafanzeige einging mit Hilfeantrag an die Geschftsstelle war das egal. Man liebt dort Psychopathen. Denn Verbrechen gibt es nicht. Alles nur ein Wahn. Trotzdem kosteten die Verfahren viel Geld. Der Mann zog wissentlich einer Mandantin Geld aus der Tasche. Da klatscht noch heute  die Polizei. Die hatte zwar mal alles an die Staatsanwaltschaft eingereicht, doch die hatte wie blich keinerlei Ermittlungsbock. Deshalb gilt die ja als schizophren. Es ist nun mal dumm zu glauben, dass die Staatsanwaltschaft ordentliche Mitarbeiter habe. Es sind dort nur Gehirnbehinderte und Verbrecher dort ttig. Wer an die glaubt, ist auch schizophren. So befundete der ambulante Psychiater Moslener in Dsseldorf im Jahr 2013.


Da grundstzlich keine arbeitsgerichtlichen Verfahren am Oberlandesgericht in einer Zivilkammer gefahren werden drfen, ist bis heute allen egal. Man kaspert sich in Alzheimer und Drogenwahn nun mal einen ab. Wer Angestellter ist, darf  zwar keine Umsatzsteuer berechnen, aber wer nicht per Lohnsteuerkarte gefhrt wird, muss Umsatzsteuer berechnen.

 

Per BAG-Urteil mssen auch alle arbeitnehmhnlichen Verfahren immer beim Arbeitsgericht laufen. Doch weder Anwalt noch die betrgerischen Steuerberater wollten glauben, sondern in voller Absicht schaden. Angeblich htte der Mossad und etwaig der BND beide jahrelang abgehrt, doch die Gerichtsbarkeit wollte lieber im trotzdem querulatorischen Wahn alle Gesetze brechen.Die Steuerberater meinten ja auch eine GmbH gegrndet zu haben fr ein anderes Unternehmen.

 

GmbH Probleme


Gattin sei Gesellschafterin und Ehemann der Geschftsfhrer. Gegrndet wurde die GmbH nicht je. Sondern das Unternehmen wurde entgegen Steuerrecht auf Einzelunternehmen der Gattin aufgedrckt, ohne Schutz der GmbH. Das war natrlich auch allen egal. Das Finanzamt war auch nicht so echt behilflich. Man tattert also. Und der Mossad war so nicht hilfreich. Vielleicht wurde der auch hier verbldet in der dusseligen Stadt, Dusseldorf. Die GmbH-Chefs sind die Eltern der Journalistin.


Achtung Intelligence hat bereits aufgedeckt, welche Gesetze zhlen und kam in dem Artikel ber Knstlersozialkasse: Versicherte sind Arbeitnehmer oder Beamte auf Erstaunliches. Der Artikel darber wird etwaig noch ergnzt. Pflicht wre es mal gewesen, alles an andere Gerichte zu verweisen und aufzurollen und den Rechtsanwalt in U-Haft zu stecken.

 

Stalkerei

 

Der Anwalt galt mal als jdisch, wurde jedenfalls mal zu Schulzeiten getuschelt. Die Gerichtsbarkeit zeigte keine Reue und die gegnerische Kanzlei wollte Gelder frs Verfahren pfnden, ohne einen Titel zu haben. Sie betrogen den Gerichtsvollzieher mit einer privaten Rechnungsaufstellung einer Kanzlei, die kein Mandat im Verfahren hatte.

 

Sir benannte auch kein Gerichtsaktenzeichen. Das war allen egal. Keiner wollte ermitteln. Stattdessen sollte die Mandantin einen Offenbarungseid irgendwann mal leisten. Bedenklich war zudem, dass die Ehefrau des Anwalts und die Mandantin von Teenie-Zeiten von einem bestimmten Mnnertypus bestalkt worden waren. Sdosteuropaisch knnte man so meinen. Irgendwo war immer einer, wenn man ausging oder sogar nur essen ging. Bei Gericht fehlte dann die Stalkerbande, die dem falschen und verbrecherischen Gerichtspersonal den Garaus machte.

 

Beamtin im Dienst

 

Immerhin kam heraus die Mandantin galt als Beamtin, weil dies Grundsatzurteile vorsehen, Gesetze wie KSVG 37 Absatz 3 ergnzen dies. Dementsprechend htte der Staat kostenlose Rechtshilfe geben mssen. Beamte knnen wiederum nicht am Arbeitsgericht klagen. Denn wenn der echte Arbeitgeber nicht bezahlt und der soziale Schutz fehlt, fllt man nun mal wegen KSVG 36a und 1. SGB 32 automatisch in den Schutz der Knstlersozialkasse, doch die half auch nicht.

 

Per Vereinten Nationen gelten derartige Verbrechen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Kunst sowie Pressefreiheit stehen  unter einem gesonderten Schutz. Bereits im Jahr 2008 vermutete das Arbeitsgericht Dsseldorf - auch wegen einer Meldung der Barmer GEK, dass die Mandantin nun mal beamtete Journalistin sei. Genau das hatte der Grnder der Steuerberatungsgesellschaft bereits Anfang der 80er Jahre erklrt.

 

Doch seine Nachfolger und Sachbearbeiter wollten das nicht je wahrhaben und betrogen lieber im groen Stil.


Update2: 17. Mai 2015, 19.17 Uhr


Neue-Aufrollung beim noch bockigen Oberlandesgericht Dsseldorf

 

Das Arbeitsgericht Dsseldorf wollte es 2013 nicht wahrhaben. Trotz Angestelltenausweis und Beweise, dass die Fhrgesellschaft P&O Ferries 2002ff arbeitsgerichtliche und umsatzsteuerrechtliche Verfahren in einer Zivilgerichtskammer im Oberlandesgericht Dsseldorf rechtswidrig gefhrt hatte, wollte das Arbeitsgericht das alte Verfahren nicht annehmen.

 

Seit Anfang 2000  war die PR Managerin nicht mehr dort ttig. ber ein Jahr spter fiel es erst einem Personalchef ein, er knnte die PR Managerin, der man immer einen festen Arbeitsvertrag versprochen hatte, arbeitsrechtlich am Oberlandesgericht Dsseldorf und zuvor am Landgericht Dsseldorf in einer Zivilkammer abmahnen.

 

Auch sollte sie als Ersatz-Bundeszentralamt fr Steuern fungieren, weil das auslndische Unternehmen keinen Bock hatte, selber Steuererklrungen nach Deutschland einzureichen.Sie sollte selber alles selber der Fhrgesellschaft bezahlen.

 

Eigentlich sollte die Fhrgesellschaft Lohngehalt-Abrechnungen der PR Managerin schicken, so nach deutschem Recht, aber das machte die hollndische Mobber-Mafia nicht. Der Anwalt der Managerin wurde vom gegnerischen Rechtsanwalt als Junkie bezeichnet. Eine neue Kanzlei sollte helfen, doch die lief auch zum Gegner ber.

 

Ja, Ksekppe in Deutschland. Nun liegt die Ksesoe erneut beim Oberlandesgericht. Zaster her, denn die PR Managerin entpuppte sich als Bundesbeamtin.

 

Statusfeststellungsverfahren im Januar 2015 bei der Rentenversicherung

 

Die Rentenversicherung hatte geprft. Zu der damaligen Zeit war die PR Managerin nun mal tatschlich wegen der Knstlersozialkasse und den sozialrechtlichen Versten der Fhrgesellschaft in Deutschland zur Beamtin geworden.  Das ist wegen 1. SGB 32 mglich. Beamte knnen aber in einer Zivilkammer nicht verklagt werden.

 

Wieso vor 13 Jahren die Klage nicht abgewiesen worden war, ist unklar. Es lag der regulre Arbeitsausweis fr das Dsseldorfer Bro der Fhrgesellschaft dem Gericht vor. Auch war die Managerin teilzeitmig ber 25 Stunden die Woche fr die Fhrgesellschaft ber zwei Jahre lang ttig. Dazu gehrten auch Pflichtanwesenheitsstunden, die mehr als die Hlfte sein mussten, im Bro der Fhrgesellschaft.

 

Betrogen wurden die Managerin von Steuerberatern, die wirr tatschlich behauptet hatten, man sei selbstndig, auch wenn man als Managerin in dem Bro der Fhrgesellschaft arbeitet.


Fhrgesellschaft gab nicht zustndige Chef-Namen an

 

Die Position des Managements erlaubt eine eigenstndige Ttigkeit, aber sie unterstand dabei dem Hauptchef, der nicht der angebliche Chef per Gewerbeanmeldung in Deutschland war, und sie unterstand dem Verkaufsmanager Deutschland. Sie war fest in die Hierarchie der Fhrgesellschaft eingebunden.

 

Wieso das OLG als nicht-zustndiges Gericht arbeitsgerichtliche Flle annimmt und auch steuerrechtliche und das in einer Zivilkammer, ist unklar. Es ging um ca. 100.000 DM Jahresgehalt plus fehlende Sozialleistung und Urlaub und Lohnfortzahlung im AU-Fall.

 

Weder die Anwlte der Fhrgesellschaft noch das Oberlandesgericht kannten anscheinend das Arbeitsgericht, das Finanzgericht oder das Verwaltungsgericht. Sie betrogen wie die Hollnder und wirkten durchaus kriminell.

 

Und nun in 2015?

 

Vor wenigen heuchelte eine Mitarbeiterin  des OLG vor, das Verfahren sei abgeschlossen. Das war es nicht, da es wegen neuen Tatsachen wiederaufgerollt werden muss und auch rechtskrftige Verfahren knnen wegen dem Gerichtskostengesetz und ZPO immer wieder aufgerollt werden.  Die Managerin verlangt alle bereits entstandenen Gerichtskosten zurck.

 

Ihr Anwalt galt als Schwerstbetrger, befand die Managerin dazu. Sie hatte ihn frh angezeigt, schon damals.  Er hatte sie damals bekanntlich in das Verfahren gentigt. Die Managerin wollte von Anfang an eine Betriebsprfung anberaumen lassen, zur berprfung der illegalen Scheinselbstndigkeit, sodass sie doch noch - damals war es mglich - ihren Arbeitsvertrag auf Lohnsteuerkarte nachtrglich bekommt. Der Anwalt ntigte sie jedoch in das Verfahren hinein.

 

Die Drogenstadt Dsseldorf gilt als sehr Holland-freundlich. Sicherheitskrfte wiesen die Managerin vor Jahren darauf hin, besser keine Poffertjes mehr auf dem Weihnachtsmarkt zu essen. Denen knnte man nicht mehr vertrauen. Es gab diesbezglich Drogenwarnungen.

 

Fiese Mobber

 

Teilweise galt das hollndische Personal der Fhrgesellschaft als gemeinstgefhrlich. Ein Chef war ein extremster Mobber. Auch andere Kollegen in der Zentrale in Europoort waren Opfer und andere Kollegen in Deutschland.

 

Das Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung erfolgte erst 2015. Die stellte den Beamtenstatus der damaligen PR Managerin fest. Als Folge entpuppten sich auch die Honorarrechnungen als falsch. In den Verfahren vor 13 Jahren wollte der Anwalt nicht, dass die Mandantin bei Gericht erscheint, denn Mandanten haben bei Gericht nichts zu suchen. Man sei unerwnscht bei Gericht.

 

Wer ber die Knstlersozialkasse damals versichert war, galt als beamtet, mindestens Angestellte. Das wute aber 1997 - 2000 keiner der Beteiligten. Gefunden hatte die PR Managerin den Job in einem Stellenangebot, Teilzeitkraft gesucht. Eine Personalagentur suchte geeignete Manager.

 

Attentate - politiv motiviert?

 

Dass man wegen der Knstlersozialkasse eigentlich Angestellte ist, darber gab es 2004 erstmals Gerchte im Rahmen von Attentaten, auch in Bezug auf Menschenhandel, Terrorismus und mehr. Die Managerin wurde fr eine Polizistin und Soldatin gehalten.

 

Tatverdchtige oder anderweitig Involvierte, sei es Zeugen oder Opfer wurden zufllig entdeckt. Eine Person sah durchaus so aus wie eine Managerin einer anderen bekannten Fhrgesellschaft. Darber sagte die PR Managerin aus. Ob es der Lookalike und andere auf die Models der Miss Germany Organisation (heute Miss Deutschland) abgesehen hatten, ist unklar. Die Fhrgesellschaft veranstaltete ein Event mit den Finalistinnen an Board und in England. Oder ob es sich um Attentate wegen eines Werbeshootings fr die FAZ an Board mit dem Testimonial "Bundeskanzler Kohl a.D." handelte, ist unklar.

 

Die Dsseldorfer Behrden hatten trotz Ermittlungsanordnung seitens des Justizministeriums NRW im Jahr 2006, keinerlei Arbeitslust. Die Generalbundesanwaltschaft, die damals als extremst deutsch-feindlich und muslimisch-feindlich galt, auch nicht. Sie faulenzen lieber auf Steuerkosten vor sich hin.

 

Lesetipp:

Update18 Knstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwlte & Rente & Gesetze

Update2 Noch mehr Betrug der Knstlersozialkasse - Bundesversicherungsamt: KSK ist GKV

 

Cpt Bromley  Conny Crmer Bundeskanzler Kohl, Frhjahr 1999

auf dem Frachter P&O European Freeway

Foto: Jo Goertz, BILD Zeitung

 





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In den SAT1 Nachrichten im Frhstcksfernsehen wurde es berichtet. Der Vatikan ist gegen eine Homo-Ehe. Conny Crmer von Achtung Intelligence fragt sich, spricht da die Weisheit der gelangweilten Vatikan-Herren und des Messdiener-Clubs? Update1: 30. Juli 2015 Homosexuell, Hete, Transe oder was auch immer. So richtig schwul gibt es vielleicht nicht, aber anscheinend Hypnotisierte oder Hormongestrte wie Bruce Jenner aus dem Kim Kardashian Clan. Update2: 05. Oktober 2015 Je nach Berichterstattung ist der aktuelle Papst mal fr eine Ehescheidung und mal gegen, mal fr die Neutralitt was Homosexuelle und Heteros betrifft und mal nicht. Eigentlich sind vor Gott sowieso alle gleich. Aber seien wir ehrlich, der Typ hat einen spirituellen Namen. Franziskus heit er, ein Esoteriker-Name. In Wahrheit ist er der Jorge, der Jorge Mario Kardinal Bergoglio SJ.



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