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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura Recht bald geht es mit einem weiteren Ressort weiter


Übrigens, die bezahlen nicht auf Lohnsteuerkarte - die Einnahmen aus
1100 Leser VG Wort und GEMA beim Bundesfinanzhof

Heute neu: Update2 Recherche Tipps - ein Psychiatrie-Projekt namens DEHOGA - - Stellenangebot - DEHOGA Tarifverträge für Patiententransport in Helios Kliniken & Düsseldorf Martinus Krankenhaus sucht TZ Empfangskraft - auch per DEHOGA Tarifvertrag Hotel & Gaststätten - NRW Gesetz: Privatstationen verboten - aber es gibt sie trotzdem
Gestern neu: Aussage zu dem Malibu Feuer - Stars und ihre abgebrannten Häuser
Update69 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheisse - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn - Ostblock & Menschenhandel

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

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Veröffentlicht am : 12. Mar. 2014., 08:54:25 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 41892
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Conny Crämer
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Die NS-Diktatur begann vor über 80 Jahren. Regierungssprecher Steffen Seibert gab es bereits 2013 zu. Er erklärt's kurz und Achtung Intelligence ergänzt es. Updates am 12. und 23. März 2014 und 21. Mai 2014 - Jüdische Allgemeine reicht alte Nazi-Akten zur Staatsanwaltschaft. Neugeschichte läßt sie jedoch bisher kalt. Einschub des neuen Updates in der Mitte der Story: Update 19. Juni 2014 Historisch haben die Juden auch nichts zu meckern und Psychiatrien mit Zwangsarbeit gibt es noch immer. Dagegen hat sich der Zentralrat der Juden und die jüdische Gemeinde und Allgemeine nicht je aufgeregt. Klar, dort sind ja auch jüdische Psychiater tätig - in Psychiatrien. Update: 27. Juni 2014 - noch immer kümmert sich die Jüdische Allgemeine nur um die Vergangenheit von Annodazumal. Zu mehr trauen die sich nicht. Der 2. Weltkrieg ist wichtiger als das heutige Deutsche Nazi Reich. Sogar Gustl Mollath ist den Juden egal, ist er wohl ein Roma. Anscheinend sind die beiden Völker, sich nicht grün. Man liest so nichs an jüdischer Unterstützung, oder es ist nicht auffällig genug. Wenn man an die alten Typen namens jüdische Finanzjuden denkt, könnte man glatt meinen, Juden könnten hinter dem Schwarzgeldwahn und sonstigem Finanzschrott stecken, die zu dem Hypovereinsbank-Skandal gehören könnten. Mollath's Ex scheint ja, so könnte man es aus der Presse herauslesen, eher erpresserisch und nötigend ihm gegenüber gewesen sein. Rosenkrieg pur. Haus weg - Leben auch und "seine Alte lacht" - so kommt alles rüber. Update6: 13. Januar 2015 Da sind Nazis und Holocaust seit über 60 Jahren von den United Nations weltweit verboten worden, doch das Dödelpack macht einfach weiter. Das Auswärtige Amt hält das Deutsche Reich für existent, die Psychiater und andere Ärzte rezeptieren die von der EU seit 2001 verbotenen psychotropen und psychoaktiven Psychopharmaka, die identisch sind mit echten Drogen wie Heroin und Koks, weil Ärzte gerne jeden im Drogen- und Alkoholrausch hätten, also wühlte sich Achtung Intelligence noch mal durchs Bundesverfassungsgericht. Denn bisher ist mehr als eine abwesende Absinth BRD Politikerriege mit fehlender echter Polizei nicht zu erkennen. Also - das Deutsche Reich und Nazis sind nun mal verboten, steht auch in 139 GG, Grundgesetz. Ansonsten wird noch Österreich mal wieder der Chef der BRD. Die Ösis waren mal die Macher vom Fernsehsender RTL und von Hitler, Adolf Hitler, Heil Hitler. Der Toy Boy von Lady Ashton, Jazenjuk heißt er, echauffierte sich doch angeblich, wie es denn die bösen Russen nur wagen konnten, Nazi-Deutschland damals zu überfallen. Blöd, bei uns in NRW waren es zuerst die Amerikaner, dann diese Tommys aus England. Woanders wüteten die Franzosen und Niederländer und überhaupt war Deutschland der Weltfeind. Unklar war, dass die Amerikaner selber mit der Naziforschung weitermachen wollten, so legal High mit Drogen, die so tun, als ob sie erlaubte Arzneimittel sind. Ja, so stellt man sich das Militär und die Regierungsspitzen vor. Dauerwoodstock und zugedröhnt Auto fahren. Da darf man sich nicht über deren ständige Schlechtleistung wundern. Sind's doch Crystal Meth Junkies. Update7: 16. Dezember 2017 Der Holocaust und Psychiatrien hörten auch nach Ende des Hitler'schen Deutschen Reichs nicht auf. Die Bundesrepublik Deutschland machte einfach weiter. Ein Rechtbewußtsein zeigt der Staat nicht, es macht mit Rechts-Bewußtsein weiter. Bekannt ist, Politiker galten immer als Analphabeten, tatsächlich wirken viele wie Drogendumme, die im Wahn des Seelenheils sich irgendeines Kirchenwahns begeben, weil sie die Realität nicht wahrhaben wollen und machen so mit Psychose (Realitätssverzerrung, nicht-wahrhaben-wollen) und Psychiatrien und illegalen Psychopharmaka weiter. Man will sich nicht stellen, sondern ist einem Gott in Weiß hörig. Je nach Event mißachten Politiker aber den GOT. Leberwerte und machen dann schlechte Labour - Arbeit. Logisch, daß es dann mit der Denke der Politiker, die laut Artikel 38 Grundgesetz 1, ein erweitertes Grundrecht, so nichts ist mit der Repräsentanz des Deutschen Volks, besonders wenn da ein Drogentürke namens Cem Özdemir meint, er dürfte da das Sprachrohr für das Deutsche Volk als "Grüner" sein, der eher Weed im Kopf hat. Naja, so ein typischer Drogen-Lully eben, einer LSD-Party sozusagen. Alles auf Kosten der Krankenkassen. Suchtkranke unterstützen weiterhin den Holocaust.

 

Steffen Seibert früher ZDF nun Regierungssprecher auf Twitter:

 

Heute vor 80 Jahren begann Deutschlands Weg in d. NS-Diktatur. Kanzlerin eröffnet Ausstellung in d. Stiftung Topographie d. Terrors.

Antwort an

Original-Link: https://twitter.com/RegSprecher/status/296530865511624704

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf
Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich' nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist" und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger' des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich', – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch'."

Auszug-Ende
Aus 2 BvF 1/73 - Bundesverfassungsgericht (Link führt zu einem Archiv-Server in der Schweiz)


Orientierungssatz:
  1. Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".
  2. Zur Ablehnung zweier Anträge auf Aussetzung des Austausches der Ratifizierungsurkunden gemäß GrundVtr Art 10 vgl 1973-06-18, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 257 und 1973-06-04, 2 BvQ 1/73, BVerfGE 35, 193.


Diese Entscheidung wird zitiert von: (betrifft obigen ersten Urteils-Auszug)
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 &, BVerfGE &, 50, *% 290 Vergleiche
BVerwG 1982-11-30 1 C 72/78 Vergleiche
BFH 1983-09-27 II R 178/79 Vergleiche
BayObLG München 1975-07-30 AllgReg 32/75 Vergleiche
BVerfG 1983-08-04 2 BvR 1118/83 &, NJW &, 1984, 39 Vergleiche
BVerfG 1987-09-07 2 BvQ 16/87 &, NJW &, 1987, 3245 Vergleiche
BVerfG 1987-10-21 2 BvR 373/83 &, BVerfGE &, 77, 137 Vergleiche
BVerfG 1973-06-04 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1973-06-18 2 BvQ 1/73 Vergleiche
BVerfG 1990-09-18 2 BvE 2/90 Vergleiche
BVerfG 1990-09-05 2 BvR 1150/90 Vergleiche
BVerfG 1990-11-02 2 BvR 1266/90 Vergleiche
BFH 1992-03-25 I B 98/91 Vergleiche
BezirksG Dresden 1992-03-03 1 K 23/91 (FG) Vergleiche
FG Leipzig 1992-08-07 1 V 2/92 (FG) Vergleiche
BVerfG 1979-03-01 1 BvR 532/77 Vergleiche
BVerfG 1993-12-22 2 BvR 2632/93 Vergleiche
BVerfG 1996-04-18 1 BvR 1452/90 Vergleiche
JZ 1973, 594, Oppermann, Thomas (Anmerkung)
DVBl 1973, 657, Kimminich, Otto (Entscheidungsbesprechung)
Deutschland Archiv 1974, 140, Völkel, Walter (Entscheidungsbesprechung)
JZ 1975, 233, Wilke, Peter (Entscheidungsbesprechung)
XX, Fünf Jahre Grundvertragsurteil des Bundesverfassungsgerichts, 1979
ZRP 1973, 257, Schuppert, Gunnar Folke (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1973, 581, Scheuner, Ulrich (Entscheidungsbesprechung)
DÖV 1974, 337, Podlech, Adalbert (Entscheidungsbesprechung)
JR 1974, 182, Schröder, Meinhard (Entscheidungsbesprechung)
NJW 1973, 2265, Lewald, Walter (Entscheidungsbesprechung)
Der Staat 13, 335 (1974), Hoffmann-Riem, Wolfgang
XX, Der Grundlagenvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht, 1976
Fritzsche, Robert, Funktion und Bestand der deutschen Staatsangehörigkeit nach
dem Grundvertragsurteil, 1981
Mansel, Heinz-Peter, NJW, 1986, 625
Bernhardt, Rudolf, JuS, 1986, 839
Herrmann, Hans-Georg, Jura, 1986, 562
ZRP 1989, 366-367, Arndt, Claus
Quelle: http://www.deutsches-reich-heute.de/html/index2.php?http://www.deutsches-reich-heute.de/html/hintergrund/bvg.htm
(...)

Update 23. März 2014, 08:15 Uhr

Bundesregierung antwortet

Und nun was die Bundesregierung darauf offiziell dem Bundestag und auf die Anfrage antwortete:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich', – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch' " sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich" nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten." Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende

Update4 19. Juni 2014, 14.22 Uhr


Nicht das Deutsche Reich zu sein - ist heutzutage zu teuer - auch wenn es sich um Klitscko drehen könnte

"Wenn es dem internationalen Finanzjudentum in und außerhalb Europas gelingen sollte, die Völker noch einmal in einen Weltkrieg zu stürzen, dann wird das Ergebnis nicht die Bolschewisierung der Erde und damit der Sieg des Judentums sein, sondern die Vernichtung der jüdischen Rasse in Europa." (Hitler)


Auch Roman Herzog sprach sich für das Deutsche Reich aus. Sowohl zu seiner Zeit als Verfassungsrichter als auch als Bundespräsident. Schließlich hatten doch die Polen damals im 2. Weltkrieg die Deutschen aus dem Deutschen Reich vertrieben und das entgegen den Anordnungen von Stalin. Die Polen sollten nur das Deutsche Reich verwalten, aber nicht je annektieren. Aber die Polen machten ihren eigenen Schmuh.


Ja - eigentlich genauso wie Jen Psaki. Sie ist eigentlich die PR-Sprecherin des US Außenministers John Kerry. Der schreibt oft das Gegenteil als seine holde PR-Frau. Die hat griechisch-polnische Vorfahren. Ihr Hass auf Putin und die Russen ist gigantisch. Sind die Polen doch im 2. Weltkrieg schon übelst aufgeflogen. Das tut sie fast jeden Tag nun auf Twitter. Sie bleibt ihrem Länder-Stereotypen treu. Leckeres Gyros und Souvlaki fehlen der Frau also genetisch was. Samtha Power ist noch so eine peinliche Figur der Amerikaner. Da weiß man, wieso Frauen in Deutschland eher hinter den Herd gehörten, wenn die nun mal nicht so ganz helle im Kopf waren.

Samantha Power spielt US Botschafterin bei den Vereinten Nationen, wurde eigentlich eine Irland geboren, erscheint eher wie die IRA, und das letzte, was sie mag sind die Menschenrechte, obwohl die ihr Job sind. Und Folgendes will Bundespräsident Gauck, wenn es um Menschenrechte geht. (auf Gauck clicken)

Historische Zitate zum 2. Weltkrieg - wir waren es nicht


"For months now the struggle against Germany is waged by each Jewish community, at each conference, in all our syndicates, and by each Jew all over the world. There is reason to believe that our part in this struggle has general value. We will trigger a spiritual and material war of all the world against Germany's ambitions to become once again a great nation, to recover lost territories and colonies. But our Jewish interests demand the complete destruction of Germany. Collectively and individually, the German nation is a threat to us Jews." - Vladimir Jabotinsky (founder of the Jewish terrorist group, Irgun Zvai Leumi) in Mascha Rjetsch, January, 1934 (also quoted in "Histoire de l'Armée Allemande" by Jacques Benoist-Mechin, Vol. IV, p. 303).

"Hitler will have no war (does not want war), but we will force it on him, not this year, but soon." - Emil Ludwig Cohn in Les Annales, June, 1934 (also quoted in his book "The New Holy Alliance").

"We Jews are going to bring a war on Germany." - David A. Brown, National Chairman, United Jewish Campaign, 1934 (quoted in "I Testify Against The Jews" by Robert Edward Edmondson, page 188 and "The Jewish War of Survival" by Arnold Leese, page 52).

"Played golf with Joe Kennedy (U.S. Ambassador to Britain). He says that Chamberlain stated that America and world Jewry forced England into World War II." - James Forrestal, Secretary of the Navy (later Secretary of Defense), Diary, December 27, 1945 entry.

"It is untrue that I or anyone else in Germany wanted war in 1939. It was wanted and provoked solely by international statesmen either of Jewish origin or working for Jewish interests. Nor had I ever wished that after the appalling first World War, there would ever be a second against either England or America." - Adolf Hitler, April, 1945.


Historisch war es wirklich so, dass die Juden zuerst die Deutschen und Deutsche Produkte boykottierten und deshalb erst danach Sondergesetze von den Nazis gegen Juden erghoben worden sind.

Eine andere Gruppe der Juden wollte das Deutsche Reich in der ersten Weltkriegsversion in der Größe haben, inklusive Kolonien in Afrika, die anderen wollten am liebsten Neu-Israel (anstatt) Deutschland haben. Der Zentralrat der Juden galt ursprünglich eher als Feind der Deutschen und es war seine Aufgabe, sich nach dem 2. Weltkrieg zu entschuldigen. Quellen gibt es genügend, sogar Wikipedia.

Älteres Update


Noch im Januar 2013 behauptete die Bundesregierung Folgendes


http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_01/2013_012/02.html

Bundesregierung; Einheitliche "Reichsbürgerbewegung" existiert nicht

Inneres/Antwort - 14.01.2013

Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Reichsbürgerbewegung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (17/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11758). Danach existiert eine einheitliche „Reichsbürgerbewegung" nach Einschätzung der Bundesregierung nicht. Vielmehr gebe es „eine Reihe der unterschiedlichsten Personen und Gruppierungen, die unter Berufung auf das Deutsche Reich – mit im Einzelnen unterschiedlichen Begründungen – die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen", schreibt die Regierung in ihrer Antwort.

Danach treten seit Jahren verschiedene – teilweise rechtsextremistische – und untereinander konkurrierende Splittergruppen und Einzelpersonen „mit absurden Thesen zum ,Deutschen Reich'" auf. Einige der Protagonisten behaupteten „mit pseudojuristisch verbrämten Argumenten, sie selbst seien Vertreter des ,Deutschen Reiches'".


Auszug-Ende


>>http://www.un.org/holocaustremembrance/docs/res607.shtml

>> Resolution adopted by the General Assembly on the Holocaust Remembrance (A/RES/60/7, 1 November 2005)
>>
>> The General Assembly,
>>
>> Reaffirming the Universal Declaration of Human Rights, [Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, 10. Dezember 1948, link english language version for all countries http://www.un.org/Overview/rights.html for all citizens on this earth, link German version for all countries http://www.un.org/Depts/german/grunddok/ar217a3.html, Attention Germany; 25 Grundgesetz], which proclaims that everyone is entitled to all the rights and freedoms set forth therein, without distinction of any kind, such as race, religion or other status,
>>
>> (...)
>>
>> Recalling the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide, which was adopted in order to avoid repetition of genocides such as those committed by the Nazi regime,
>>
>> Recalling also the preamble of the Universal Declaration of Human Rights, which states that disregard and contempt for human rights have resulted in barbarous acts which have outraged the conscience of mankind,
>>
>> (...)
>>
>> 1. Resolves that the United Nations will designate 27 January as an annual International Day of Commemoration in memory of the victims of the Holocaust;
>>
>> excerpt end.
>>
>>

Neuer Link mit Ratifizierungdaten: https://treaties.un.org/pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-1&chapter=4&lang=en

Original-Text: http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/RES/260(iii)


Auf der Webseite der Menschenrechtskomission der UN http://www.ohchr.org/EN/ProfessionalInterest/Pages/CrimeOfGenocide.aspx


>>
>> Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide,
>>
>> New York, 9 December 1948

>>

>> Entry into force: 12 January 1951


Update: 12. März 2014, 11.17 Uhr Zitate von Politikern (ungeprüft)

Man beachte, dass Sigmar Gabriel "Bundeskanzlerin" Merkel als Geschäftsführerin bezeichnet. Der Bundestag hat in seinem Impressum übrigens eine Umsatzsteuer-ID stehen.


http://sellbsverwaltung.blogspot.de/2013_05_01_archive.html

Was ist die Staatliche Selbstverwaltung?

 

Hartz IV war gestern – Freie Bürger beantragen Sozialgeld in Form von Kriegsbesoldung

 

Am 8. Mai 1945 juristisch am 23. Mai 1945 haben die Alliierten die Hoheitsgewalt über den handlungsunfähigen Staat Deutschland übernommen. Sie hatten dann das Land zu organisieren bis zu einem Friedensvertrag dastun sie also bis heute. Rechtsgrundlagen sind der Artikel 43 in Verbindung mit Artikeln 48, 49 und 55 der Haager Landkriegsordnung.

 

Am 29.09.1990 wurde der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben (Postliminium im Artikel 7 Abs.2 des 2plus4-Vertrages) und die Bewohner wurden neuverwaltet organisiert über eine neue Treuhandverwaltung Bundesrepublik Deutschland neu. Rückwirkend zum 29.09.1990 zum 29.09.1990 wurde Besatzungsrecht auf dem Stand von 1955 wieder eingeführt:

Der Artikel 2 Satz 1

(...)


Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010:„Wir habengar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland." (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland". (Hier das Video)

Angela Merkel, anläßlich des 60-jähriges-Gründungsjubiläums der CDU am 05.Juli 2005: „Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit." (Hier das Video)

Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. – „Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen."
(
Hier das Video)


Auszug-Ende

In Wahrheit ist jedoch die BRD wie damals separat die DDR sei 1973 souveräner Mitgliedsstaat in den Vereinten Nationen. Seit dem Merger mit der DDR ist die BRD seit 1990 souverän, doch das Bundesverfassungsgericht will es in etwaiger affektiver Heuristik nicht akzeptieren, anscheinend der Bundestag und die Bundesregierung auch nicht. Weiterhin sind als Folge die Pässe falsch und die Beflaggung muss das Hakenkreuz sein.

Schwarz-Rot-Gold waren die Farben der Weimarer Republik. Das Bundesvefassungsgericht bezieht sich jedoch eindeutig auf das Hitler-Reich. Er war Österreicher, was an der Hakenkreuzflagge und besonders den alten Nazi-Armbinden sichtbar war : Rot - Weiß - Rot.


Update: 21. Mai 2014, 22.48 Uhr


Hochverrat der Juden gegen das eigene "jüdische" Volk?

 

Der Jüdischen Allgemeine einem Blatt des "Zentralrat der Juden" ist es ganz egal, dass sich die Vierteljüdin Angela Merkel wieder zum Deutschen Nazi-Reich bekannt hat.

 

Trotz mehrfacher Tweets an die Jüdische Allgemeine ist es den Juden nach wie vor egal. Stattdessen wühlen die Juden lieber in uralten Fällen aus dem Zweiten Weltkrieg. An mehr traut sich die anscheinend keiner ran. Die NS-Aufklärungstrupppe in Ludwigsburg ist jedoch auch nicht unbedingt seriös. Denen ist der andauernde Holocaust mit den vielen deutschen, jüdischen, Roma, russischen, koreanischen, bosnischen und serbokroatischen und vielen weiteren internationalen Opfern total egal. Egal ob lesbisch, schwul, Transe oder Normalo, wer nicht in das Lieblingsbild des Psychiaters passt, wird aussortiert.


Zwangsarbeit und Holocaust das unbekannte Ding da

 

Auch muss in der Psychiatrie nach wie vor zwangsgearbeitet werden. Das wird Arbeitstherapie genannt. Sei es die Arbeit am Fließband für die Spielzeugindustrie oder am giftigen Rittersporn im Garten. Je nach Leistung gibt es pro Stunde 80 Cent bis 1,30 Euro die Stunde Gehalt. Sogar die ehemalige Bundesministerin für Justiz Leutheusser-Schnarrenberger gab letztes Jahr zu, dass sich erst im letzten Jahr das erste Mal die BRD mit dem Holocaust beschäftigt habe, also dem aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs.

 

Trotz mehrfacher Tweets bekam Achtung Intelligence keinen Kommentar des Judenblatts. Wird Merkel nun die Juden wieder in ihre echte Heimat verfrachten? Etliche stammen ja aus dem ehemaligen Ostblock und der Ukraine. Der Zentralrat der Juden wurde ursprünglich gegründet, damit diese endlich ihr schlechtes Images abbauen. Sie galten bei Gründung teilweise als Hauptkriegsgrund und sollten zur Völkerverständigung positiv beitragen. Wer aber Nazis unterstützt, hat nichts je aus der Historie verstanden.

 

https://twitter.com/JuedischeOnline/status/469119945981587457

Akten von 20 früheren des wurden den übergeben


Update: 27. Juni 2014, 21:08 Uhr


Juden sind Spätzünder

 

 

Ob Mollath, Psychiatrie heute, Fantasie-Diagnosen wie Schilderwahn - die Juden bleiben im 2. Weltkrieg von damals. Merkel, die Vierteljüdin wird verehrt. Sie ließ mit ihrer Bundesregierung doch wie oben steht das Deutsche Nazi Reich von Hitler wiederbeleben. Noch sind die Juden nicht umgezogen, sondern meckern über KZ-Wärter vom 2. Weltkrieg. Da wundert es nicht, dass Hitler die Juden für Retardierte hielt.

 

https://twitter.com/JuedischeOnline/status/482420684719927296

 

 

 

Update6: 13. Januar 2015, 07.35 Uhr


Das Bundesverfassungsgericht ist anti-Nazi und Pro-Völkerrecht

 

Wer auf die Links in der Einleitung von Update6 clickt, kommt zu weiterführenden News, Infos, Behördenwebseiten und Auszügen, warum Psychopharmaka nun mal Drogen sind.

 

Doch was richteten die Richter? Jazenjuk der Ukraine meint ja, es gäbe nur böse Russen.

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2004/10/rs20041026_2bvr095500.html

(...)

 

[Worum ging es in dem Verfahren?]

 

Drogen und Alkohol - Politiker kommen von Psychiatern nicht los


Legalize Drugs - der Traum von vor 40 Jahren der "Grünen Partei" wurde wahr, aus echter Natur wurde doch dann Cannabis. So haben sich die Junkies kackfrech zur Errettung von Cannabis und Opium jahrelang als Naturschutzfreaks durchgemogelt. Logisch, daß dann alle auf Holocaust weitermachen, denn Deutschland soll ja ein zugedröhnter Junkie-Staat werden, der so viel Drogendumme hervorbringt, der dann vor lauter Suchtwahn nicht mehr die Fehler der Politiker, Polizei und Behörden sieht.

Psychiater befürworten sogar das Autofahren mithilfe von Psychopharmaka, die alle verboten sind. Man solle ja so den Baum besser umarmen können und Verkehrsschilder waren immer nur eine Psychose, denn die wirren Autofahrer, die ohne Psychopharmaka Auto fahren, meinen wirklich, daß Verkehrsschilder der STVO, den Autofahrern was sagen täten, wohin und wo entlang diese fahren dürfen.

So etwas veröffentlichen sogar Psychiater über die Erkrankung. Verkehrsschilder, die Schizophrenie, ganz ernsthaft. Auch Medizinstudenten zur Erlangung des Berufs und Dr. Titels zum Arzt veröffentlichen so was ernsthaft und keiner hielt sie auf.  Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze    Logisch, bei den Trunkenbolden, die da Politiker sind.

Aber da die Politiker eher ein Sauftrupp sind, dürfen die sowieso nicht Auto fahren, haben einen Chauffeur oder so, aber das Straßenverkehrsamt und echte Verkehrsmediziner wurden noch immer nicht wach. Sie haben die Psychiater nicht verboten und das Zeugs trotz deren  Illegalität auch nicht vom Markt werfen lassen

Aber die Politiker sind kein gutes Vorbild - man säuft gerne gemeinsam

Rauschzustände sind kein Verfassungsrecht : Drogen & Psychotropes weltweit verboten

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4) Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu sanktionieren. Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem Recht.

Auszug-Ende

Sogar wird Ritalin, identisch mit Crystal Meth Kindern rezeptiert, obwohl das Zeugs verboten ist Update4 Polizei Köln in SAT1 Auf Streife: Ritalin ist Speed & Behörde will Cannabis legalisieren  und Psychiater in Düsseldorf halten und hielten den Westdeutschen Rundfunk für eine Schizophrenie.Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie  

Politiker haben nicht geholfen, sie wollten also noch mehr Drogen freigeben.

Politiker bekennen sich zum Holocaust - Deutsche sind diese oft anscheinend nicht


Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.

Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland  Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie und Update4 Die große Verschwörung der Juden - Nazi Fans & dumme Politiker weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust.

Juden sind noch immer gerne in der BRD. Sie machen damit weiter, womit Adolf Hitler im 2. Weltkrieg gescheitert war. Sie vermissen den Weißen Psychiater-Massa.

Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Update13 Düsseldorf Graf-Recke-Stiftung Kirche & Kinderschänder & Loveparade & Twitter & Terrorismus & Illegale und
Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR

Spice Fans ohne Spice Girls


Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, https://www.stern.de/tv/neue-modedroge-was--spice--so-gefaehrlich-macht-3431336.html   eine gefährliche Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten.

Die Zwangsarbeit in psychiatrischen Kliniken bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor.

Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, teilweise sogar am Fließband. Sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch.

Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend oder für Gartenarbeit, Laborbringdienste, Stationsblumenpflege. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug. Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

Von der wahren Arbeit - außerhalb der Psychiatrie - wird man abgehalten, Psychiater tun auf  "Headhunter".

Legal nein - aber illegal ist scheißegal


Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist.

Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal. Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?

Auch afrikanische "Bimbos" der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf, sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen.

Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.

Anscheinend sind sie ehemalige Entlaufene, sie haben keinerlei Rechtbewußtsein, verteilen gerne alkoholfreien Sekt, der bekanntlich als noch gefährlich wegen den Zusatzstoffen gilt, als echter Alkohol.

Sie machen einfach damit weiter und Sinti, Roma, Opfer oder Täter, die auf psychisch Kranker tun oder es ihnen zwanghaft aufoktroyiert worden ist, machen einfach gemeinsam mit. Man tut auf dumm, bekommt sein Drogenzeugs in Pillenform, das eigentlich illegal ist, aber gemeinsam macht man ohne jedwede Einsicht und Qualifikation mit dem Holocaust weiter.

Man muß sich fragen, was die Leute in der Schule gelernt haben. Party, Rauchen, Haschisch - sonst nichts?

 Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.


Auszug-Ende

Sie alle liebten also den Österreicher Adolf Hitler. Bischen Zwangsarbeit, denn Arbeit macht frei, Drogen kriegen, neues Zeugs testen, ja da fühlen die sich wie die Testfahrer von neuen Autos - fast so als ob die BILD Zeitung und Autobild direkt live auch dabei sind.





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Spätestens seit der SAT1 Richterin Salesch, die angeblich echte Richterin mal war, dem RA Römer und der Rechtsanwältin Brygida Braun, nicht zu verwechseln mit Pegida, Kögida, also es ist klar, Anwälte sind lieber Showstars. Die gockeln sich so einen ab, hintergehen Mandanten, wie der RA Strate, der Rechtsverdreher, der den Gustl Mollath veropferte. Sie sind notgeil aufs Fernsehen. Viele Anwälte, außerhalb des Fernsehens, sind notgeil auf Verfahren durch viele Instanzen, damit der Anwalt viel Geld einsacken kann. So richtig seriös wirkt keiner. Deshalb schnell einige Infos zu den Gesetzen, denn Jedermann darf Anwalt sein. Update1: 10. Juli 2016 Das Grundgesetz und die ZPO erlauben, dass man keinen Rechtsanwalt benötigt. Weil sogar laut BGB § 1 ein jeder rechtsfähig ist, bedarf es ebensowenig einen. Da aber Gerichte und Anwälte aber gerne lügen und ZPO 78 Absatz 3 ignorieren, schwatzen die sich oft auf und Gerichte sind tatbeteiligt am Errettungswahn der Anwälte, die man eigentlich nicht braucht. Und dann schicken diese unnützen oft wie renitent Alzheimer wirkenden Showgockel einem eine Rechnung. Es geht auch um Scheinselbständigkeit. Update2: 20. Juli 2016 Auch wer noch keinen Anwalt je brauchte, kennt oft die peinliche Gockelschar von Scripted Reality. Sie nötigen, bedrohen, lügen, mauscheln, korrumpieren und Staatsanwälte beschuldigen wild so herum, obwohl laut 6 EMRK (faires Verfahren, EU-Menschenrecht) was Anderes im Gesetz steht. Jeder gilt als so lange unschuldig, bis ihm die Tat nachgewiesen worden ist, also verurteilt worden ist. Vorher nicht. Und dann wollen die Freaks der Gockelschar auch noch eine Kostennote haben - eine Gebühr? Seit wann berechnen Selbständige eine Gebühr? Update3: 11. August 2016 Zuerst einmal. Einen Rechtsanwalt braucht man nicht. Denn in Absatz 3 des § namens Anwaltsprozess bedarf es keinen, wenn Du, Sie, ich einen echten Richter haben wollen. Conny Crämer von Achtung Intelligence hat noch immer nicht herausgefunden, mit wem Anwälte denn vor Gericht reden, denn eigentlich haben sie nicht je richterliche Unterschriften auf 'nem Gerichtspapier.


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