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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier gibt es endlich die News vom Wochenende, die es nicht gab, sondern nur Sicherheitshinweise, deshalb hier nun die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle

1100 Leser Update1 Katzen & Pheromone - damit der Stubentiger mehr liebt mit Orwell & Hunde keine Angst mehr haben
1000 Leser Update1 Jesus überlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben - Karfreitag im Land der Affenr
1900 Leser Update1 Merkel - Breitband für alle - ja auch für SAT1

Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, USA, Deutschland, 11. September 2001, Port of Authority NYC, Deutschland, VISUM, Krieg als illegaler Einwanderungsgrund, ISIS, Scheißkack-Ausländer, 24. September 2018, 06.45 Uhr Gestern, am 23. September 2018, berichtete turi2 folgendes.
Fake Suche: Mitarbeiter von Google wollten mit manipulierten Suchergebnissen Donald Trump schwächen und Einreiseverbote stoppen, berichtet das "Wall Street Journal". Google bestätigt einen entsprechenden E-Mail-Austausch, bestreitet aber eine Manipulation. wsj.com (Paid), spiegel.de
Dasselbe war am 11. September 2001. Die World Trade Center Twin Towers und die anderen stehen im Gebiet der quasi Einreisebehörde der USA. Auch Attentate auf die Kreditkarte VISA beziehen sich mal abgesehen von Geldklau eigentlich immer auf Einreisevisa. Herr Kordestani, einer der Haupt-Chefs von Twitter, ist in Teheran geboren. Bevor er bei Twitter startete, war der Iraner bei Google, USA, Chef. Twitter in der BRD ist weder ein Dorsey noch Kordestani, sondern laut Impressum ein irisches - also nicht iranisches - Unternehmen. Ich hatte bereits vor sehr vielen Jahren - es kann sein, daß da US Präsident Bush noch Präsident war, über die Attentate auf Port Authority ausgesagt.

Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, falsche Mieter, Copycat Bewohner, EHEC Gefahr in Düsseldorf durch Asiaten und andere Ausländer, vergorene Soja-Saucen-Gefahr, Menschenhändler, 24. September 2018, 21.18 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront.
Vorsicht vor Asiaten und EHEC. In diesem Haus und oft in Straßen herrschen primär Kot-Geruch und Kot-Pups und eine Luft von Scheiße, Shit und Blut, Drogen, Kabelbrand, Gas-Entweichungen und Ekelzigaretten und der Geruch von nicht-zulassungsfähigen Autos. Der Gestank und Seuchengeruch wabert durch verschiedene Etagen, Wohnungen, Treppenhaus und Aufzugsschacht. Zahlreiche Treppenhaus- Fenster lassen sich hier nicht öffnen. Es fiel auf, daß einige angebliche deutsche Eigentümer im KZ-Fans waren und Gas-Fans.
Der Geruch im netto-Supermarkt, Grevenbroicher Weg, ist teilweise und oft haargenau identisch. Den Behörden ist es scheißegal. Man muß von Copycats ausgehen, auch von Produktfälschern. Auch der Gestank von Geschlechtskrankheiten ist oft identisch.
Bekanntlich scheißen Ausländer, die hier in Deutschland (illegal) leben und arbeiten oft auf Deutschland, aber verlassen das Land nicht. Auch flogen Copycat-Bewohner auf. Chinesen tauschen anscheinend ständig Wohnungen samt Kinder. Gestern fielen wieder Kot-Kondom-stinkende Asiaten bei netto auf. Bereits vor über einem Jahr fielen derartige Chinesen in diesem Haus auf, als ob diese Kot-Kondome schlucken. Die China-Invasion wurde quasi aus meinem Bekanntenkreis vor vielen Jahren gestartet. Die Chinesen galten jedoch als Verbrecher, die gerne foltern und als Wiedergutmachung Deutschen dann einen Job anbieten oder deren Verwandten, anstatt Schmerzensgeld und Schadensersatz zu überweisen.
Die Chinesen galten als Psychiatrie-Fans in Deutschland, sie waren KZ-Süchtige und primär als Junkies. Achten Sie unbedingt auf Copycats. Denken Sie an EHEC und Vogelgrippe - die ist bei Asiaten vom Gestank her selber verursacht. Die lieben nun mal Scheiße und Dreck. Wir sind BRD - NRW hier, die Unterminierung startete aus Düsseldorf heraus. Hier ist nicht die DDR. Die DDR ist nahe bei Polen. Ein Gift von damals - aus dem Büro eines illegal eingereisten und arbeitenden US-Marketing Managers und eines anderen kleinen Management-Raums tauchte gestern wieder auf. Es hieß sogar mal, daß jemand aus dem damaligen Umfeld von hiesigen Bewohnern verwandt sei. Einige Kollegen starben später. Der Europa-Chef, ein Italiener, erkrankte plötzlich an Krebs. Welches Gift ihn traf, ist mir unbekannt. Er erlitt mehrfach Krebs, der adhoc wieder abheilte, als er einige Tage fern vom Büro blieb. Er vermutete damals eine Vergiftung durch die Luftverschmutzung durch die Aluhütte Norf. Das andere Gift war ein Anderes. Der US Marketing Manager fiel Dezember 1992, auf ein Nazi-Mengele zu sein. Die anderen Todesfälle gab es später. Echte Polizei- Ermittlungen gab es nicht je. Ärzte pfuschten. Belden stellte auch Kabel für Krankenhäuser und Medizingeräte her.
Täter sind in Mord-Attentate gegen Deutsche, Spanier, Inselstaat Mauritius, USA und echte Polizisten involviert, inklusive Schwerstfolter zur Erlangung von Firmengeheimnissen und Mord-Versuche mithilfe von angeblich homöopathischen Heilmitteln und Tötungsdrogen.
Zu den Tätern und Opfern gehörten auch einige Deutsche aus Firmenkreis des damaligen US Unternehmens Belden (Cable) früher in Neuss, das später bei Junkie-Holländern (illegal) Kabel in den Niederlanden herstellen ließ. Holländer seien nun mal für die besseren Parties bekannt.
Zu den weiteren Tätern gehören Inder, ex-Jugoslawen, eventuell auch ex-Sowjets und kirchliche Stiftungen und natürlich Chinesen. Psychiater kollaborierten mit den Tätern. Die hatten in deren Klinik öfter Kabelbrand, die hinter den Wandpaneelen lagen.
Nein, ich habe nichts mehr mit Kabel zu tun, weder mit der Heidi, die nicht die Klum war, sondern Kabel, vom Ohnsorg-Theater, das nicht der Benno war, aber der Til Schweiger hielt sich mal für einen. Ebensowenig bin ich nicht mehr bei Belden Cable, da bin ich seit Frühjahr 1993 nicht mehr. Ich habe auch kein Kabel-Fernsehen mehr (kein neues Fernsehgerät, kein Receiver, da Nikotin und Drogengestank durch Nachbarwohnungen eindringt, dann keine Garantie - Brandgefahr), aber es gibt oft seit Jahren Kabelbrand mit Giftgasen hier im Haus und in der Nachbarschaft. Belden war in Neuss (Europa Sales & Marketing, Warenlager) primär ein Unternehmen für Alkoholiker und Junkies und anscheinend Knackies. Kriminellenbande und Gehaltsbetrüger mit Massenmord-Allüren.
Es kann bei Kabelbrand Blausäure entstehen, Zyankali, Dioxin etc pp - je nachdem, ob man ein schadstofffreies Kabel bestellt hat, abhängig von der Anwendung und den Kabelschächten, sprich spezielle Kabeltunnel aus speziellem Brandschutzmaterial. Nein, ich habe nichts mit dem Flughafenbrand in Düsseldorf zu tun. Da ging es in Wahrheit um das brennende Styropor, das heutzutage als Außenmauer an Hauswänden so giftig ist. Stypror darf nicht ans normale Tageslicht, dann wird es giftig. Das ist das Zeugs, was sonst als Produktschutz in Kartons so ist, das ist bei vielen Häusern heutzutage die angebliche wärmendämmende Hauswand. Alles kapiert? Der Rest kann Gift von Gift (Geschenk, englisch) nicht unterscheiden. Bei Belden war ich KEINE Kabelhilfe, sondern Europa-Werbechefin.



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Update2 Jobcenter Düsseldorf: Arbeit lohnt nicht - ALG2 ist besser - OSZE sabotiert?!

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Veröffentlicht am : 13. Apr. 2014., 19:07:43 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 3866
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Das Jobcenter Düsseldorf bevorzugt nach wie vor die ALG2-Karriere. 391 Euro HartzIV plus Miete ohne Strom müssen im Leben reichen. Arbeit lohnt sich nicht, so ist der stumme Tenor der Mannschaft des Jobcenters in Düsseldorf. Ein dortiger Mitarbeiter hatte bereits vor zwei Jahren darauf hingewiesen, dass das JC auf der Luisenstrasse ständig von bewaffneten HartzIV-Empfängern überfallen wird. Das wundert nicht, denn das Jobcenter Düsseldorf ist etwaig juristisch nicht existent, aber es muss auf das volle Tarifgehalt aufstocken, wenn der Arbeitgeber nicht zahlen will. Doch das tut es nicht. Gesetze sind ihm egal, genau wie dem Arbeitgeber. Update. Und es sind sogar einige dort arbeitende Personen nicht echt, sondern im Großkampf gegen die Bürger und gegen das Sozialgesetzbuch. Und das obwohl das Jobcenter, also ALG2, Teil des Sozialgesetzbuches ist. Updates vom 04. und 12. Mai 2014.

 

Achtung Intelligence enttarnte bereits die Machenschaften des Jobcenters

 

Achtung Intelligence hatte es bereits aufgedeckt. Deutsche gelten als Personen mit Migrantenstatus, die von Sachbearbeitern mit arabischem Namen laut Computer der Arbeitsagentur betreut werden. Per SGB IV muss das Jobcenter außerdem in Verbindung mit weiteren Paragraphen als voller Arbeitgeber einspringen, wenn der wahre Arbeitgeber nicht zahlt. Alles auf echter Lohnsteuerkarte. Doch Gesetze sind dem Jobcenter noch immer egal. Es kann ja noch nicht einmal zwischen Deutschland, Al Nusra und der Stadt Neuss unterscheiden.

 

Da wo die Südbrücke ist, ist also der Bosporus und nicht der Vater Rhein und die Nachbarstadt Neuss. Unterdessen hatte bekanntlich das Hauptzollamt Düsseldorf den Vater Staat mit einem leiblichen Vater verwechselt und kommt noch immer nicht von diesem Wahn los. Gehirnkranke arbeiten also im Rahmen der Inklusion in Behörden. Der Spruch aus den Stellenangeboten ist bekannt: "Behinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt eingestellt". Schade, die Gesunden konnten also vergleichsweise noch weniger.


Jobcenter gefährdet massiv die Rechtsgüter

 

Wie ist es also wenn der Staat also zahlen muss, wenn man ungekündigt ist, aber der Arbeitgeber nichts leistet. Es heißt nun mal Hartz IV anstatt gesetzlicher Tariflohn, der aber per Sozialgesetzbuch garantiert ist.

 

Drücken Sie die Schulden? Verpetzen Sie die Mitarbeiter direkt beim Gerichtsvollzieher, bei der Schufa und bei ihrer Bank. Klüngeln Sie genauso rum. Ist der Gerichtsvollzieher nett, versuchen Sie dann gemeinsam das Ordnungsamt mit ins Boot zu ziehen. Das Ordnungsamt in Düsseldorf muss nämlich beispielsweise per Arbeitsanweisung helfen, wenn Sie in Not sind. Das ist bestimmt in jeder deutschen Stadt ähnlich. Es muss zur Not per Psych KG das Jobcenter-Personal in die Psychiatrie schmeißen, denn das JC gefährdet Ihre Rechtsgülter.

 

Die Aufgaben das Ordnungsamts in Düsseldorf sehen beispielsweise so aus:


Überwachung von Schwarzarbeit - (will heißen Bekämpfung und nicht Unterstützung, wie es das Hauptzollamt macht) - Gewerbeüberwachung  - Bürgerservice (wir sind alle Bürger ) - Vermittlung sozialer Angebote für hilfsbedürftige Menschen - Überwachung der Einhaltung des Sonntags- und Feiertagsgesetzes (wenn Sie mal wieder sonntags arbeiten müssen ) - Durchführung von Amtshilfeersuchen anderer Dienststellen

 

Ist es nicht willig - muss das Jobcenter in die Geschlossene

 

Der Gerichtsvollzieher ist zum Beispiel eine andere Dienststelle. Machen Sie dem Jobcenter den Garaus - nutzen Sie Gesetze. Denn wenn Mitarbeiter lieber weiterhin riskieren wollen, von bewaffenen ALG2-Empfängern überfallen zu werden, anstatt mal das Gesetz ordentlich zu befolgen und damit Gefahr für Leib und Leben für alle herrscht, sieht das Gesetz nun mal die Psychiatrie vor, wenn die Staatsanwaltschaft auch versagt, wie im Fall Ahmed, Jobcenter Neuss.

 

Wie oft hat man schon gehört, dass tatsächlich das Jobcenter Personal einem eine psychische Krankheit unterstellen will, obwohl es selber kein Arzt ist?! Das liest man ständig in einschlägigen Foren. Machen Sie es umgekehrt, versuchen Sie das Jobcenter-Personal mithilfe des Gerichtsvollziehers beim sozial-psychiatrischen Dienst in die Psychiatrie zu schmeißen. Denn viele wissen, das Jobcenter versucht es bei vielen ALG2-Beziehern auch, nur weil das Behördenpersonal sich nicht an das Sozialgesetzbuch halten will.

 

Und das steht in den Gesetzen drin: (Vorab-PS. Schmeißen Sie unfähige Staatsanwälte gleich mit in die Psychiatrie).

 

Das Sozialgesetzbuch ist eindeutig - Jobcenter muss Gehalt bezahlen

 

§ 115 SGB X
Ansprüche gegen den Arbeitgeber

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger  Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
(2) Der Übergang wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Anspruch nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden kann.
(3) An Stelle der Ansprüche des Arbeitnehmers auf Sachbezüge tritt im Fall des Absatzes 1 der Anspruch auf Geld; die Höhe bestimmt sich nach den nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Vierten Buches festgelegten Werten der Sachbezüge.
Hier nun das SGB IV laut Absatz 3.


§ 17 SGB IV
Verordnungsermächtigung

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung oder zur Vereinfachung des Beitragseinzugs zu bestimmen,

 

1.

dass einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

2.

dass Beiträge an Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen oder Pensionsfonds ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten,

 

3.

wie das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind,

 

4.

den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr.

Dabei ist eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherzustellen.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu bestimmen.

 

Damit ist klar, das Jobcenter muss das Gehalt per voller Höhe bezahlen. Doch das will nicht. So gar nicht je. Es meldet sich noch nicht einmal.

 

Fachliteratur - was sagen Rechtsanwälte und Fachredakteure

 

Der Berliner Fachanwalt Martin veröffentlicht Folgendes:

 

Voraussetzungen des § 115 SGB X

Der § 115 SGB X hat folgende Voraussetzungen:

einredefreier, fälliger Anspruch

Der Arbeitnehmer muss einen fälligen, einredefreien Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den Arbeitgeber haben. Dabei ist mit Arbeitgeber nicht nur der aktuelle Arbeitgeber gemeint; dies kann auch ein vorheriger Arbeitgeber sein. Dies kann dann problematisch sein, wenn z.B. der Arbeitnehmer erkrankt ist und einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hat, aber den Arbeitgeber von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, da der Arbeitnehmer z.B. den Krankenschein nicht abgegeben hat.

Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt ist dabei jede einmaliger oder laufende Einnahme aus einer Beschäftigung (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Dies umfasst auch den Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Einmalige Leistungen sind daher auch Arbeitsentgelt i.S. d. § 115 SGB X, wie

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
(...)

Erbringung von Leistungen durch Sozialleistungsträger

Ein Sozialleistungsträger muss Leistungen erbracht haben, wie z.B.

  • Hartz IV
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld

Anwalt Martin

Quelle: http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2012/08/17/lohnklage-forderungsubergang-nach-§-115-sgb-x-beachten/

 

 

Der Haufe-Fachverlag veröffentlichte auch bereits Informationen zu dem Gehaltsdebakel:



 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 

Aber dem Jobcenter ist es oft egal. Und das obwohl es per SGB II § 4 zur Sach- und Dienstleistung verpflichtet ist. Das heißt entweder muss das Personal selber aktiv werden oder es muss kraft Gesetz Rechtsanwälte beiordnen. Doch in der Realität stellt das Jobcenter stur wie der Arbeitgeber, der sittenwidrig bezahlt und dadurch Lohnwucher begangen hat und ein Amt leistet daran Beihilfe.

 

Strafgesetzbuch und die AO

 

Folgende §§ sprechen eindeutig gegen das Behördenpersonal:

 

§ 266a Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt STGB

(1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer als Arbeitgeber
1.
der für den Einzug der Beiträge zuständigen Stelle über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht oder
2.
die für den Einzug der Beiträge zuständige Stelle pflichtwidrig über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt
und dadurch dieser Stelle vom Arbeitgeber zu tragende Beiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält.
(3) Wer als Arbeitgeber sonst Teile des Arbeitsentgelts, die er für den Arbeitnehmer an einen anderen zu zahlen hat, dem Arbeitnehmer einbehält, sie jedoch an den anderen nicht zahlt und es unterlässt, den Arbeitnehmer spätestens im Zeitpunkt der Fälligkeit oder unverzüglich danach über das Unterlassen der Zahlung an den anderen zu unterrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Satz 1 gilt nicht für Teile des Arbeitsentgelts, die als Lohnsteuer einbehalten werden.
(4) In besonders schweren Fällen der Absätze 1 und 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
aus grobem Eigennutz in großem Ausmaß Beiträge vorenthält,
2.
unter Verwendung nachgemachter oder verfälschter Belege fortgesetzt Beiträge vorenthält oder
3.
die Mithilfe eines Amtsträgers ausnutzt, der seine Befugnisse oder seine Stellung missbraucht.
(5) Dem Arbeitgeber stehen der Auftraggeber eines Heimarbeiters, Hausgewerbetreibenden oder einer Person, die im Sinne des Heimarbeitsgesetzes diesen gleichgestellt ist, sowie der Zwischenmeister gleich.
(6) In den Fällen der Absätze 1 und 2 kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen, wenn der Arbeitgeber spätestens im Zeitpunkt der Fälligkeit oder unverzüglich danach der Einzugsstelle schriftlich
1.
die Höhe der vorenthaltenen Beiträge mitteilt und
2.
darlegt, warum die fristgemäße Zahlung nicht möglich ist, obwohl er sich darum ernsthaft bemüht hat.
Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor und werden die Beiträge dann nachträglich innerhalb der von der Einzugsstelle bestimmten angemessenen Frist entrichtet, wird der Täter insoweit nicht bestraft. In den Fällen des Absatzes 3 gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend.

 

Ebenso wurde STGB 263 angezeigt:

 

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

(2) Der Versuch ist strafbar.

 

(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

 

1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,

 

2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,

 

3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,

 

4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder

 

5. einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

 

(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.

 

(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.

 

(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

 

(7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.

 

§ 291 Wucher STGB

(1) Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten
1.
für die Vermietung von Räumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen,
2.
für die Gewährung eines Kredits,
3.
für eine sonstige Leistung oder
4.
für die Vermittlung einer der vorbezeichneten Leistungen
Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wirken mehrere Personen als Leistende, Vermittler oder in anderer Weise mit und ergibt sich dadurch ein auffälliges Mißverhältnis zwischen sämtlichen Vermögensvorteilen und sämtlichen Gegenleistungen, so gilt Satz 1 für jeden, der die Zwangslage oder sonstige Schwäche des anderen für sich oder einen Dritten zur Erzielung eines übermäßigen Vermögensvorteils ausnutzt.
(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
durch die Tat den anderen in wirtschaftliche Not bringt,
2.
die Tat gewerbsmäßig begeht,
3.
sich durch Wechsel wucherische Vermögensvorteile versprechen läßt.



 

Jobcenter - die Verbrecherbande vom Amt - ab in die Klappse

 

Das Jobcenter handelt ja eher schon "gewerbsmäßig" - es pfuscht und betrügt, schmeißt Bezieher von ALG2 in Scheinselbständigkeit. Sogar Hausgewerbetreibende haben aber per SGB VI 169 Absatz 3 einen Arbeitgeber. Hausgewerbetreibende sind diejenigen, die für andere von zu Hause aus tätig. Der Begriff selbständige Tätigkeit bezieht sich nur auf das Arbeiten ohne direkt Aufsicht eines Chefs im häuslichen Büro.

 

Wer so mit Wonne die Gesetze bricht - muss normalerweise, wegen der ständigen und andauernden Uneinsichtigkeit ab in die Psychiatrie. Falls Sie einen  unfähigen Betreuer haben, stecken Sie ihn direkt mit in die Geschlossene. Es ist Ihr Geld, Ihr echtes Gehalt, Ihre Sozialleistungen, Ihr wirklich zustehender Urlaub und es ist Gesetz.

 

Update1: 04 Mai 2014

 

Folgende Datenschutzprobleme und interne Jobbeschreibungen sorgten bisher ebenso für Entsetzen. Es wundert also nicht, dass ein Jobcenter-Mitarbeiter vor den regelmässigen bewaffneten Überfälllen auf Jobcenter-Mitarbeiter hinwies. Denn das Personal stellt eine Gefahr für Leib und Leben dar. Auch gilt seit Jahren einiges Personal als nicht echt, sondern etwaig zu angeheuerten Sabotage-Diensten, sei es OSZE oder im weitesten Sinne so etwas wie Blackwater / Academi oder sonstigen Hochverrätern gegen die Bundesrepublik Deutschland. Frau von der Leyen war es immer egal. Einige Mitarbeiter wurden bereits vor Jahren in Bezug auf Attentate erwähnt und tauchten später als Behördenpersonal wieder auf das auch dort Opfer und Hilfesuchende torpediert.

 

Am 22.03.2013 09:50, schrieb xxx:

Sehr geehrte Frau Craemer,

 

der Ärztliche Dienst braucht die Unterlagen in Original und Originalunterschrift, mit Ärztl. Bescheinigungen und Ihre Schweigepflichtentbindungen, ansonsten ist keine Zuweisung zu unserem Ärztl.Dienst möglich.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

xxx
Arbeitsvermittlerin

Jobcenter Düsseldorf                               
Selbständigenteam
Organisationszeichen: 5508

Luisenstr.105 
40215 Düsseldorf 


Bis heute ist zudem Arbeitsvermittlung im Selbständigenteam arg unlogisch.


Das Behördenpersonal kaspert etwaig seit 2004 in folgenden Attentaten negativ mit herum.

 


Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie


Al Qaeda Düsseldorf Leo Kirch und die Mafia


Markus Lanz mit ZDF Wetten dass in Al Qaeda Stadt Düsseldorf

 

Update2 12. Mai 2014, 15:03 Uhr

 

Unechtes Behördenpersonal

 

Im Rahmen der Al Qaeda Struktur Attentate von 2004, Markus Lanz, Wetten dass wurden bereits Namen erwähnt, die später bei Behörden auftauchten. So wurde eine Frau bereits in Aussagen bei den Staatsanwaltschaften erwähnt, die sich später als Mitarbeiterin beim Jobcenter entpuppte und dort auch die Gesetze wie oben erwähnt, alle brach.


Heutiges EU-Personal wurde ebenso schon im November 2004 erstmals erwähnt, die auch aktuell weiterhin großrahmig gegen die EU und gegen die EU-Bürger und Düsseldorf unterminieren. Sogar Krankenkassenpersonal und Personal der verschiedensten Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungen wurden im Rahmen der Attentate erwähnt.


Erst ab 2011, 2013 und 2014 tauchten dann langsam diese Personen offiziell in Behördenschreiben auf und unterminierten weiter. Ebenso wurde eine Dame erwähnt, die heute im Schulministerium arbeitet und OSZE Geilenkirchen. Es ist auch wahrscheinlich, dass keiner zwischen der Künstlersozialkasse (KSK) und der Bundeswehr KSK unterscheiden konnte.


Auf jeden Fall handelte sich um einen Angriffskrieg gegen die Pressefreiheit und gegen die BRD von Personen "unbekannt". Die Hintermänner werden u.a. aus der Pharmamafia, US Senator McCain und der Ukraine und Scientology vermutet.


Die Polizei in Düsseldorf galt seit September 2004 als „ausgetauscht“ und als Großsaboteur. Einige Polizisten kannten im November 2004 Frankfurt / Main nicht und wollten nicht glauben, dass der Frankfurter Flughafen nur gerade mal ca. 220 km von Düsseldorf entfernt ist.

 

 




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Seit 2004 ist die EU auffällig dabei gegen die echte Europäische Union und gegen Deutsche und Bundesbürger zu unterminieren. Da wird sogar vor Verbrechen mit Al Qaeda-Strukturen und Verhören grausamer Struktur nicht zurück geschreckt, um Journalisten und Meinungsmacher und Meinungsbilder zu beeinflussen und zu hypnotisieren. Mehrere Polizeidienststelle sind informiert. Bereits 2006 verlangte das Justizministerium NRW und das Bundesverteidigungsministerium dringende strafrechtliche Verfolgung. Auffällig sind dabei jedoch Doppelgänger bzw. Personen, die fast zwillingsähnlich sind. Mitarbeiter der Europäischen Union hatten bereits vor Schläfern innerhalb der EU-Strukturen gewarnt. Update1: 25. Juni 2016 Brexit - die Briten wählten. EU, nein danke. Wir haben von den EU-Bürokraten die Schnauze voll. BSE können wir auch alleine zelebrieren, dafür brauchen wir das Dutroux-Land Belgien nicht. Aber erst ab ca. 2018 gibt es die ersten Verhandlungen über den echten Austritt berichtete die deutschen Fernsehsender und der Siggi, der Gabriel findet Bürokratie auch doof. Der ist der Bundeswirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland. Update2: 26. Juni 2016 Nach dem Bussi Bussi Debakel von Brangelina mit David Cameron, gab es also den Brexit. Noch ist England drin, Schottland will angeblich noch länger in dem EU-Dinges sein, aber Schottland ist nicht echt echt. Mon Dieu! Update3: 29. Juni 2016 Gerangel Gezeter Gezicke. EU Politiker zeigen, dass sie in einer Welt ohne Erwachsene leben. Sie benehmen sich wie wild gewordene Horden, sind weder Staatspräsidenten noch Könige, aber zicken wie im freakigen Rinderwahn mit Tollwut-Allüren gegen Great Britain. Update4: 30. Juni 2016 Ganz in Weiß, Merkel meint sie sei was innerhalb der EU und Trump entpuppt sich als Snuffer. EU-Recht ist kein Verfassungsrecht in Deutschland.


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