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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura Recht bald geht es mit einem weiteren Ressort weiter


Übrigens, die bezahlen nicht auf Lohnsteuerkarte - die Einnahmen aus
1100 Leser VG Wort und GEMA beim Bundesfinanzhof

Heute neu: Update2 Recherche Tipps - ein Psychiatrie-Projekt namens DEHOGA - - Stellenangebot - DEHOGA Tarifverträge für Patiententransport in Helios Kliniken & Düsseldorf Martinus Krankenhaus sucht TZ Empfangskraft - auch per DEHOGA Tarifvertrag Hotel & Gaststätten - NRW Gesetz: Privatstationen verboten - aber es gibt sie trotzdem
Gestern neu: Aussage zu dem Malibu Feuer - Stars und ihre abgebrannten Häuser
Update69 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheisse - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn - Ostblock & Menschenhandel

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, psychotiche Sozialversicherungsfachkräfte, Lebensgefahr im Jobcenter, bei Krankenkassen, etc, Bürgerkrieg, Düsseldorf, bundesweit, Seuchen, Gesundheit, 15. November 2018, 09.25 Uhr Nach wie vor benehmen sich viele Sozialversicherungen, die sich selber als Träger bezeichnen, anstatt Bund (bundesweite) und Land (nur über einige oder ein Bundesland erstreckt) - 87 GG Absatz 2 (BFH, Bundesverwaltungsgericht, BAG) wie Privatversicherungen. Sie melden sich meistens gar nicht je, ignorieren Anträge, haben oft keinerlei Sachbearbeiternamen oder / und unterschreiben nicht je oder nur Krikelkrakel wie ein Kleinkind. Oder alles ist nur eingescannt, was nicht dokumentenecht ist. Die tun gerne auf Terrordumm.
Die Versicherten werden von Sozialversicherungen, Jobcenter, Agentur für Arbeit (Arbeitsamt) oder Sozialamt oft als Kunden bezeichnet. Die Polizei hat auch oft nur Kunden. Das Ordnungsamt und Gesundheitsamt auch.
Diese Mitarbeiter sind dann wahrscheinlich outgesourte Privatfirmen-Mitarbeiter oder haben die echten umgebracht. Echte Gesetze sind dem Personal zuwider, sie wollen lieber privat sein, nicht gesetzliche GKV, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Jobcenter, Arbeitsamt und nicht gesetzliches Ordnungsamt und nicht-gesetzliche Polizei sein. Das sagen einige auch wie das Gesundheitsamt, Ordnungsamt, Techniker Krankenkasse sogar öffentlich.
Logo, daß die sich nicht je wie echte Polizei, Gesundheitsamt, Ordnungsamt benehmen können, die sind in deren terroristischen Psychose - eine Schizophrenie-Gattung der Hirnerkrankung gefangen. Die machen rotzig-trotzig wie Kleinkinder das Gegenteil. Bei denen liegt es aus der Kinderwagenzeit heraus oft am Einatmen von Hundekot und teilweise an Autoabgasen (von der Kinderhöhe). Sie leiden dann oft an der Borna Virus Enzephalitis, die ist genetisch verwandt mit Tollwut. Borna ist schon immer heilbar mit Antibiotikum, je nach Schwere die klassischen Sachen wie ASS, Asprin + C, teilweise Grippostad, Ibuprofen etc. Aber der Infektionsgrad wird nicht bei allen untersucht. Höchst ansteckend.
Impfungen gibt es nach Ausheilung auch (Meningitis, Enzephalitis), Tetanus-Titer-Check wäre auch lebenswichtig samt Auffrischung und Hormoncheck auf Östrogene und Testosteron. Dumme Bullen und so ... ACHTUNG, Impfungen werden beim Vorbeigehen von Kranken quasi aus dem Geimpften gesaugt, dito Heilmittel, Olfaktorisch, durch Nase, und sogar Hautporen. Borna ist Dummkoller. Auch alte Kopfverletzungen, mal den Kopf gestoßen kann entzündlich dumm machen. Dem Gesundheitsamt und Ärzten samt Krankenhäusern - neudeutsch für Hotel mit Gaststättenbetrieb von 1 Stern - ist das alles scheißegal.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update10 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & Schlampengericht

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Veröffentlicht am : 14. Apr. 2014., 13:20:00 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 9149
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Es ist immer wieder erstaunlich, was sich alles verzweifelte Betreuungsanwälte und Justizbeschäftigte einfallen lassen, um selber Strafverfahren zu entgehen  und zwar auch in Bezug auf Al Qaeda und Journalisten.  Schon im Jahr 2006 rügte die damalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter, das Amtsgericht Düsseldorf und wies darauf hin, dass die Richter so zu urteilen hätten, wie es das Bundesverfassungsgericht vorschreibt. Doch das sehen Betreuer aber nicht ein. Auch wenn diese Rechtsanwälte sind, leben diese noch immer in ihrem selber ausgedachten Paragraphenwahn, der nirgendwo in BRD-Gesetzestexten geschrieben steht.  Auch das Amtsgericht, das eine Aufsichtsfunktion hat und in die Staatshaftung fällt, wenn Betreuer versagen, lebt im eigenen Jura-Kokon, den es nicht gibt. Es kaspert herum und verwechselt dabei Nazi-Sein mit dem Rechtstaat und begeht dabei ständigen Gesetzesbruch. Auch das Bundesministerium für Verteidigung versagte 2006 kläglich an der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Frau von der Leyen, aktuell amtierende Verteidigungsministerin versagt derweil weiter beim Militär und versaute vorher schon Vieles beim Jobcenter und bei ALG2-Empfängern. Und Psychiater dürfen eigentlich gar nicht mehr behandeln, wenn da nicht die Drogenbäckerei wäre ...  Update2: 12. August 2014 Immerhin ist nach fünf Jahren endlich ein Termin beim Arbeitsgericht anberaumt worden, nachdem zuvor das Sozialgericht Düsseldorf versagt und Klageschriften ignoriert hatte. Es ging auch um etwaig vergorene Ware und Schmeißfliegen am Kaffee in einer Bäckerei. Update3: 18. August 2014  Seroquel in der Backstube. Heroin-ähnlich - das ist der Bäckerei Oehme egal. Eine Mitarbeiterin verunfallte  und war Überfallopfer. Sogar von Psychiatern angeordnete berufsgenossenschaftliche Untersuchungen wurden von der zuständigen BGN und dem Arbeitgeber seit Jahren ignoriert. Und der Name des Richters wurde bereits im Rahmen von Attentaten ab Herbst 2004 erwähnt. Aber Klatschmohn ist für die Bäcker wichtig. Update4: 20. August 2014 Und was sagt die Bäcker-Innung? Update5: 14. Oktober 2014 Noch immer ist der betrügerischen Bäcker-Bande alles egal. Sie nutzt anscheinend  gerne die illegale Droge Fumarsäure in Backwaren. Sie ist der aktive Bestandteil des Psychopharmaka-Produkts Seroquel. Und das ist seit 2001 in der EU in Wahrheit verboten. Und somit sind viele Bäckereien Gifthexen und stellen die muslimischen Nahrungsmittelvergifter Al Tawhid echt in den Schatten. Und die Münchner Rück? Nun die ist wohl gerne Junkie. Dumm wie Brot. Versicherungsbetrüger. Und das Oberlandgesricht Düsseldorf ist wohl ein Brotjunkie.  Update6: 16. Dezember 2014  Das ist schon peinlich, wenn eine psychiatrische Assistenzärztin Zahnärztin und Internisten spielt und auf irgendwelche Bruchpforten entdeckt und ihr Lungenerkrankungen bis heute egal waren. Ja die LVR-Klinik ist eine Knastklinik, tut so, sie sei die Uniklinik, aber es ist nur die LVR. Sie hat nicht je eine Zulassung per SGB VII und keine Erlaubnis für arbeitsmedizinische Gutachten. Die Berufsgenossenschaft für Gaststätten und Nahrungsmittelindustrie dagegen findet Rinderwahn toll, Drogen in Lebensmittel auch und deren Sachbearbeiter spielen noch immer Arzt vom Sachbearbeiter-Schreibtisch mit Ferndiagnosewahn. Nun soll die Uniklinik alles richtig machen, befundete eine Arbeitsmedizinerin.  Die Fumarsäure ist bekanntlich gefährlich, psychoaktiv, identisch mit Heroin und ist angeblich erlaubter Bestandteil von Backwaren und Zuckerwaren. Das E 297  sorgt etwaig in Wahrheit für Karies, von innen verfaulende Zähne (da Heroin) und ist auch in Wandfarbe drin. Einmal so geil an Wandfarbe schnüffeln und im Heroinrausch mit verätztem Gehirn arbeiten - aber Arbeitsschutz ist allen trotz Gesetzeslage egal. Da müssen nun Bundesministerien samt Polizei ran. Update7: 21. Dezember 2014  DDR und Stasi-Verbrechen bei Oehme? Die CIA und die ARD und das ZDF hängen auch noch mit drin. Aber die BILD und DIE WELT wissen mehr. Update8: 23. April 2015 Das Arbeitsgericht Düsseldorf flog übel auf. Es dachte sich ein Verfahren aus in der Sache, das es nicht je gab. Achtung Intelligence präsentierte direkt die richtigen Akten. Die Gerichtskasse wollte Geld einsacken, für ein Verfahren, das es nicht je gab. Auch wenn alles falsch sei, soll man trotzdem zahlen, nötigte die Gerichtskasse auf dem Schreiben. Ja, das Gericht ist nicht ernst zu nehmen, sondern nötigt und betrügt sich einen ab. Anarchie rulez. Update9: 28. April 2015 Wird der Fall doch neu aufgerollt werden? Die Meldung an die GKV und Rente fehlte. Update10: 16. Juli 2015 Das Giftgericht schlampt weiterhin herum. Trotz Weiterleitung einer Rüge vom Justizministerium NRW findet die Präsidentin des Landesarbeitsgerichts es nicht schlimm, wenn eine Regierungshauptsekretärin über Gerichtskostenrechnungen entscheidet, obwohl das Gesetz nur eine richterliche Entscheidung erlaubt. Zudem will sie die Aktenzeichenfälschung nicht wahrhaben, einen vorher ergangenen Richterbeschluss und mehr als sechsmal wurde Wiederaufrollung beantragt. Doch wie eine demente Kaffeeklatschkuh im Stinke-Vierfachgericht fragen die Gerichtsmitarbeiter dann noch mal noch, was nun gemacht werden soll. Das LAG fälscht übrigens auch Beschlüsse des Arbeitsgerichts Düsseldorf in einem Güteterminverfahren gegen eine Unternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe. Der ist das alles scheißegal, man türkt herum - auch angeblich mit falschen Identitäten. Geheimdienste hatten bereits ab ca. 2004 vor dem Verzehr von Backwaren und belegten Brötchen gewarnt, die von Bäckereifilialen stammen. Die Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf flog auf, eine Schwachsinnige zu sein.

 

Justizministerin rügte Amtsgericht Düsseldorf

 

Schon bei der Amtseinführung des Ingolf Dick, Präsident des Amtsgericht Düsseldorf, im Jahr 2006, gab die damals amtierende Justizministerin Müller-Piepenkötter, dem Amtsgericht die volle Breitseite. Doch das stellte auf stur und blieb seinem Psychiater- und Betreuerwahn und Entmündigungswahn treu.

 

Auch folgte es nicht der Verpflichtung der Staatshaftung und gab Opfern nicht unbedingt regelmässig Opfergeld, Schmerzensgeld und Schadensersatz. Fraglich ist, ob überhaupt echte Richter je was lesen. Denn erstaunlicherweise versagen Richter im Schriftverkehr, die weder auf Schreiben noch Beschlüssen noch Urteilen eigenhändig unterschreiben. Oft steht auch manchmal was ganz Anderes als mündlich oder am Telefon zugesagt worden ist. Aber was haute Roswitha Mülller-Piepenkötter dem Amtsgericht Düsseldorf damals um die Ohren?


Hilflose Richter - enttarnt von Roswitha Müller-Piepenkötter

(Der Link ist veraltert, alte Rede wurde gelöscht).

 

http://www.justiz.nrw.de/Presse/reden/archiv/2006_02_Archiv/30_10_06/index.php

Rede von Frau Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter anlässlich der Amtseinführung des Präsidenten des Amtsgerichts Ingolf Dick und Verabschiedung seines Amtsvorgängers Präsident des Amtsgerichts a.D. Dirk Hartmann in Düsseldorf

30.10.2006

Im Amtsgericht Düsseldorf wirken heute Richter, "die Mitverantwortung dafür übernehmen, dass die Rahmenbedingungen für die eigene spruchrichterliche Tätigkeit und für die der Kollegen so gesetzt werden, dass Gerechtigkeit verwirklicht werden kann" - wie es die damalige Richterin am Bundesverfassungsgericht und heutige Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Renate Jaeger 2003 in der Frankfurter Rundschau gefordert hat. Renate Jaeger formulierte dann weiter: "Die Verantwortung für die Optimierung der Justiz tragen die Richter schon heute, sie wissen es nur vielfach nicht".
(...)
Schließlich gehört zur Wahrnehmung der Verantwortung für die Optimierung der Justizgewährleistung die Geschäftsverteilung durch das Präsidium des Gerichts als klassische Selbstverwaltungsaufgabe der Richter. Die Präsidien der Gerichte haben die Geschäfte so zu verteilen, dass ein dem Rechtsstaatsprinzip genügender wirkungsvoller Rechtsschutz gewährleistet ist, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach ausgesprochen hat.

Auszug-Ende

 

Richter wissen also nicht, was sie tun.

 

So erscheinen auch viele. Enige Rechtsanwälte, auch auf Twitter, sind immer wieder erstaunt über die fantasievolle Auslegung eines Vorgangs durch die Richter. Achtung Intelligence wundert sich dagegen über fantasievolle Auslegung der Gesetze, die anscheinend immer nur so eine Meinung darstellen, aber nicht so was Echtes. Richter wollen nun mal gerne über den Gesetzen stehen bzw. sitzen und benehmen sich dann nun mal ungesetzlich. Rechtsanwälte sind genauso.

 

Deutsches Reich - Gesetze gegen Bundesbewohner

 

Bis 2009 wurde das FFG tatsächlich noch angewendet, dabei erwähnte das Gesetz in § 1 sogar Reichsgesetze. (http://dejure.org/gesetze/FGG/1.html)

§ 1

Für diejenigen Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, welche durch Reichsgesetz den Gerichten übertragen sind, gelten, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, die nachstehenden allgemeinen Vorschriften.

 

Auch § 3 war noch 2009 ein Skandal:

§ 3

(1) Soweit für die örtliche Zuständigkeit der Gerichte der Wohnsitz eines Beteiligten maßgebend ist, bestimmt sich für Deutsche, die das Recht der Exterritorialität genießen, sowie für Beamte des Reichs oder eines Bundesstaats, die im Ausland angestellt sind, der Wohnsitz nach den Vorschriften des § 15 der Zivilprozeßordnung.

(2) Ist der für den Wohnsitz einer Militärperson maßgebende Garnisonsort in mehrere Gerichtsbezirke geteilt, so wird der als Wohnsitz geltende Bezirk von der Landesjustizverwaltung durch allgemeine Anordnung bestimmt.

 

 

Es wundert also nicht, dass Müller-Piepenkötter dringend auf das Bundesverfassungsgericht hinwies. Außerdem haben viele Deutsche nun mal keinen Reichsausweis. Aber das Amtsgericht Düsseldorf nutzte nun mal gerne das alte Reichsgesetz gegen echte Deutsche. Die Uhren ticken also beim Amtsgericht Düsseldorf etwas anders als in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht. Es lebt in seiner eigenen Welt des Österreichers Adolf Hitler, auch wenn das FFG sogar noch aus dem Jahr 1898 stammt.

 

Kanzlerin Merkel versagte total

 

Immerhin hatte sich dann die Merkel'sche Regierung dazu erbarmt, das Gesetz in FAMFG umzutaufen. Begriffe des Deutschen Reichs wurden gnadenlos aus dem Gesetzestext gestrichen, denn auch in Berlin hat man festgestellt, die BRD ist doch die BRD. Aber das FAMFG steht für „Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit“, aber erstaunlicherweise meinen dann Betreuer und Unterbringungsrichter damit Menschen zwangseinweisen zu können oder sogar zwangsbehandeln lassen zu dürfen. Wo wird da dem Begriff „freiwillig“ genüge getan?

 

Mit der Zwangsbehandlung werden jedoch Ärzte zu einem Verstoß der Ärzteordnung (AEKNO in NRW) angestachelt, denn § 7 Absatz 1 verbietet eine, auch  anti-Holocaust Resolutionen und die UN Behindertenkonvention verbieten  Zwangsbehandlung und Zwangsunterbringung.

 

Psychiater und die Vereinten Nationen und der BGH

 

Sogar die DGGPN , die Deutsche Gesellschaft für Psychiatri und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde veröffentlichte dazu:

In den Urteilen vom 23.03.2011 und vom 12.10.2011 stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass Abschnitte der Landesgesetzgebungen, die die zwangsweise Behandlung bei psychisch Kranken mit selbst- oder fremdgefährdenden Verhaltensweisen regeln, nicht verfassungskonform sind. Dies gilt insofern, wenn sie auf die Frage der Einsichtsfähigkeit nicht Bezug nehmen und somit zu einer Verletzung der Menschenwürde führen können. Diese Entscheidungen bezogen sich auf speziell gelagerte Fälle in der forensischen Psychiatrie, entwickelten aber weitreichende Implikationen auch für die Behandlung nach den Länderunterbringungsgesetzen und dem Betreuungsrecht.

In Folge dessen hat auch der Bundesgerichtshof am 20.6.2012 seine bisherige Auffassung revidiert und festgestellt, dass eine medizinisch indizierte Behandlung gegen den natürlichen Willen des Patienten nicht mehr zulässig ist. Dies gilt auch für diejenigen Patienten, deren Fähigkeit zur Selbstbestimmung und zur freien Willensbildung krankheitsbedingt eingeschränkt ist. Diese Entscheidungen haben weitreichende Auswirkungen sowohl auf die Behandlung psychischer Erkrankungen wie auch auf die Behandlung vieler körperlicher Leiden (z.B. nach Herzoperationen, Schlaganfällen oder Hirnverletzungen). 

Bestandteil der fachlichen und öffentlichen Diskussion ist ferner die 2006 von der UN-Generalversammlung verabschiedete und inzwischen von weltweit über 100 Staaten, von Deutschland seit 2009 ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Mit der Ratifizierung wurde diese völkerrechtliche Konvention in Deutschland unmittelbar rechtswirksam. Sie erzwingt ggf. eine Anpassung der bisher gültigen Bundes- und Landesgesetze an die neu entstandene Rechtslage.

 

Trotzdem wurden Patienten auch noch 2009 gegen den freien Willen behandelt und sogar berufsgenossenschaftliche Untersuchungen verweigert. Und das obwohl es sogar Aktenzeichen der zuständigen Berufsgenossenschaften gab. Die BGN, sie ist die Berufsgenossenschaft für Gaststätten und die Nahrungsmittelallergie ist jedoch ganz fremdgefährdend wild.

 

Wilde Drogenbäckerei

 

Die BGN Sachbearbeiter meinen tatsächlich am eigenen Schreibtisch und bei einem Gespräch mit der Personalleiterin einer Bäckerei über den medizinischen Gesundheitsszustand fachärztlich über Backmittelallergien, Rückenleiden und ansteckende Lungenerkrankungen entscheiden zu können. Die Betroffene, also die wahre Kranke,  wurde nicht je fachmedizinisch untersucht.

 

Das Sozialgericht Düsseldorf bleibt ganz still, nachdem es anscheinend erfahren hatte, dass tatsächlich Suchtmittel und ein Backmittelzusatz identisch sind, mit dem aktiven Bestandteil des Psychopharmakons Seroquel. Es handelt sich um das Salz der Fumarsäure.

 

Seroquel gilt als psychoaktiv und wird z.B. in den USA gerne als Ersatz für Heroin oder Kokain eingesetzt. Junkiebande Sozialgericht? Oder Rinderwahn bei der Bäckerbude, die auch Frikadellen auf Brötchen verkaufte? Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ist sowieso als Drogenbeschützer bekannt. Die beschützt lieber die Bäckerei. Drogen für alle, ein zugedröhntes Brötchenvolk.

 

Holocaust meets dumm wie Brot - Götzl muss her!

 

Und Rechtsanwälte? Viele Betreuer sind in  Wahrheit Rechtsanwälte, aber Jura ... kennen die auch nicht.  Um eine Zulassung zu bekommen müssen diese per BRAO § 12 a einen Eid auf die Verfassung schwören. Richter übrigens laut dem Richtereid per DRIG § 38 auch. Dabei übersehen diese anscheinend geflissentlich Artikel 139 GG – Nazis sind verboten, deren Verhaltensweisen auch. Die Gesetze sind unberührt und laufen weiter. Aber das ist den Rechtsanwälten egal, dem Personal des Amtsgericht Düsseldorf auch. Allen  irgendwie. Lieber ab in die Klappse als ordentlich ermitteln. Arbeit gespart und faulenzen und das auf Steuerkosten der Bürger.

 

Interessanterweise steht sogar in FAMFG § 275, dass ein jeder verfahrensfähig ist und in der FAMFG § 97 Absatz 1 Satz 1 ist vorgeschrieben, dass das Völkerrecht Vorrang hat. Das wiederum entspricht sogar dem Artikel 25 des Grundgesetzes. Völkerrecht und United Nations Resolutionen gehen vor. Damit ist das bundesdeutsche Gesetz nichtig. Und das steht schon immer so im Grundgesetz. Aber meist wird man sowieso als Betroffene ignoriert.

 

Muss nun das Amtsgericht Düsseldorf samt Rechtsanwälte dem NSU-Verfahren zugeschustert werden? (http://www.inar.de/nsu-und-das-neue-ermittlungschaos/) Einer der NSU-Tatverdächtigen weilte bekanntlich auch mal in der dusseligen Stadt namens Düsseldorf.


2. Weltkrieg - unbekannt

 

Gegen Holocaust und Naziverhalten gibt es natürlich UN Resolutionen. Einige, wie der jüdische Psychiater Dr. Thomas Salamon, der in Rumänien geboren worden ist und in Budapest studierte, hält Resolutionen der Vereinten Nationen für eine Schizophrenie. Das befundet der sogar schriftlich ans Amtsgericht Düsseldorf.

 

Ahja, hat der Jude damit die Holocaust-Lüge bewiesen? Auch auf Twitter im letzten Jahr rüpelte ein jüdischer Parteipirat herum. Wer gegen Psychiatrien vorgeht, ist ein Nazi. Gut zu wissen. Der Österreicher Adolf Hitler war laut Judenmeinung also ein Held und vergaste keine Juden. Wenn das Juden schon so sehen ... oder liegt es doch an dem Brot ...  oder FMSE durch Milch?

 

 Ulla Schmidt ehemalige Gesundheitsministerin des BRD regte sich schon vor einigen Jahren über die sogenannte "Geiselhaft der Patienten" auf, weil sich einige Drittpersonen daran bereichern wollen, rügte sie öffentlich. Sie bekam deswegen sogar von der Ärzteschaft ein Verfahren an den Hals. Es gab diesbezüglich einen Richterspruch vom Oberlandesgericht in Karlsruhe, Urteil vom 13.04.2007 - 14 U 11/07. Und das obwohl jeder weiß, dass Ärzte gerne falsch befunden, ambulante Psychiater sogar noch falscher behandeln als Klinikpsychiater und somit Patienten in eine Medikamentensucht schmeißen.


Heil Psychopharmaka - Junkiebanden


Die Krankenkassen finden die psychotropen Psychopharmaka toll, auch die gesetzlichen - Drogen auf Rezept, da freuen sich anscheinend die Sozialversicherungsfachangestellte en Gros. Der Gang zum klassischen Dealer oder Ecstasy-Verteiler in der Disco entfällt. Ein Kassenrezept und die echte Apotheke sind also ausreichend für die Junkiebande.

 

Die Zeit der Prohibition sollte nahen. Das klappt in muslimischen Ländern auch.

 

Und per zahlreicher Urteile, darf man nun mal nicht nach Einnahme mit psychoaktiven Substanzen Auto fahren. Alle Psychopharmaka sind psychoaktiv = psychotrop. Die Führerscheinstelle und der ADAC müssen endlich massiv eingreifen, doch auch die versagen seit vielen Jahren und machen es auch wieder falsch herum und haben etwaig Angst, ihre Pillchen oder den Crack-Ersatz Ritalin zu verlieren.

 

Immerhin ist klar: Zwangspsychiatrie und Zwangsbehandlung sind gesetzlich und völkerrechtlich verboten, auch wenn es keiner wahr haben will. Die Staatshaftung und die BRD sollten nun den vollen Tariflohn des vorherigen Jobs, bevor man quasi arbeitsunfähig wegen Drogen und den Folgen wurde, nachbezahlen. Doch das Amtsgericht bleibt lieber Psychiatern willfährig hörig.

 

Der Ärztliche Dienst des Jobcenters bzw. der Arbeitsagentur könnte auch  helfen, aber versagt leider auch. Junkies tun also alles, um nah an ihren Drogen zu bleiben. Das ist bekannt. Das Behördenpersonal muss also auf Cold Turkey, zum Entzug. Sonst kommt es nicht je von seinem Drogenwahn los. Es ist dumm wie Brot.

 

Update1: 02 Mai 2014 - Bäckerei Oehme

 

Es handelte sich um die Bäckerei Oehme, in der eine Probearbeiterin schwer eingentlich verunglückte. Die Bäckerei ließ kostenlos voll zur Probe arbeiten. Kasse, Baguettes riffeln, Gäste bedienen, abräumen, Spülmaschine ein- und ausräumen, Ware verkaufen. Trotz Urteile in ähnlichen Fällen wurde weder bezahlt noch Hilfe geleistet.

 

Die Probearbeiterin, die vorab keinen Gesundheitscheck bekam, wurde im Dienst krank und fühlte sich wie vergiftet. Eine langjährige Mitarbeiterin tippte sofort auf Weißmehlallergie und schickte die Probearbeiterin nach Hause. Erst später kam heraus, dass Bäcker die Fumarsäure oft als Backmittel nutzen. Doch das ist in Wahrheit der aktive Bestandteil des psychotropen = psychoaktiven Psychopharmakons Seroquel. Man steht also unter Drogen. Hier gibt es zur Fumarsäure noch mehr Infos und wichtige Links:

 

Euthanasie-Versuche & Holocaust in der Psychiatrie - Mollath passiert jeden Tag


Es wurde die Kanzlei Wurll und Klein um Hilfe gebeten, die genau das Urteil auf der Webseite hochgeladen hatte, dass Probearbeiten voll-normal bezahlt werden müssen. Doch anscheinend gehen auch die lieber zur Drogenbäckerei und halfen trotz BRAO 44 nicht je. Der Paragraph und dazugehörige Urteile schreiben vor, dass eine Kanzlei zügig antworten muss ansonsten sind diese für Schäden und Folgen voll haftbar.

 

Update2: 12. August 2014, 09.50 Uhr


Termin beim Arbeitsgericht Düsseldorf - fünf Jahre später - TB?


Nachdem jahrelang der Drogenbäckerei Oehme alles egal war, nichts über Lohnsteuerkarte hatte laufen lassen und die zuständige Berufsgenossenschaft meinte, ein Gespräch mit der Personalleiterin entspricht exakt einer medizinischen Untersuchung der im Job Erkrankten, findet endlich ein Termin im Arbeitsgericht Düsseldorf statt. Das Sozialgericht Düsseldorf steht lieber auf die kostenlosen Drogenbeimischung in Bäckereiprodukten. Auch die BGN.

 

Untersuchungen auf schwerste Allergien, Toxikologie, Rücken und merkwürdiger Husten, vielleicht war es sogar Tuberkulose, fanden nicht statt. Zwar hatten sogar Psychiater die Untersuchungen der BGN gemeldet, die fehlen, aber der BGN war alles egal. Mit Psychophamaka heilt man also Tuberkulose, Allergien und Wirbelfrakturen, so anscheinend die Meinung der rinderbewahnten Mannschaft der Berufsgenossenschaft für Gaststätten und Nahrungsmittelallergie. Fachärzte wurden verweigert.

 

Auch wurde die Helferin, die für einen Tag in der Bäckerei einige Stunden arbeitete, nicht vorab auf ansteckende Krankheiten untersucht. Immerhin husteten dann in der Psychiatrie fast alle Patienten nach einigen Tagen so auf Station wie sie. Ein Arzt wurde nicht gerufen.

 

Mit dem Aktenzeichen 12 Ca 4222/14 findet im September 2014 der Gütetermin statt. Gemeldet hat sich die Horrorbäckereikette nicht je. Doch was hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mal geurteilt?


Landesarbeitsgericht Düsseldorf

http://www.wurll-klein.de/info/news/100-probearbeit-statt-einstellung

 Vereinbarung von Probearbeitstagen nur bedingt zulässig



    Geschrieben von Oliver Klein am 03.02.14

In unserer Kanzleipraxis beobachten wir häufiger, dass Arbeitgeber vor der Einstellung von Mitarbeitern diese zur Erprobung ein paar Tage im Unternehmen arbeiten lassen, um sich gegenseitig über das Vorstellungsgespräch hinaus kennenzulernen und zu "beschnuppern".

Diese Fallgestaltung wird in der Rechtsprechung unter dem Stichwort "Einfühlungsverhältnis" behandelt. Hierzu hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf 2007 bereits festgestellt, dass die Vereinbarung eines solchen Einfühlungsverhältnisses nur in sehr engen Grenzen möglich ist (LAG Düsseldorf vom 06.07.2007, Az. 9 Sa 598/07). Kennzeichnend sei, dass weder eine bestimmte Arbeitszeit eingehalten werden müsse noch eine Verpflichtung zur Arbeitsleistung bestünde. Auch sei der Kandidat in einem Einfühlungsverhältnis keinen Weisungen des Arbeitgebers unterworfen.

Im Umkehrschluss heißt dies, dass ungewollt ein Arbeitsverhältnis begründet wird, wenn der Arbeitgeber Arbeitszeiten vorgibt, Weisungen erteilt oder erkennbar wird, dass eine Verpflichtung zur Arbeitsleistung bestehen sollte.

Das Landesarbeitsgericht hat in dem zitierten Fall eine Vereinbarung, dass das Einfühlungsverhältnis "jederzeit abgebrochen" werden kann, nicht für ausreichend erachtet. Bei der rechtlichen Einordnung der Beschäftigung kommt es auf die praktische Durchführung und nicht nur auf die getroffenen Regelungen an. Dabei spricht die Einordnung in die betriebliche Organisation für das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses.



Auszug-Ende

 

Erstaunlich, was die Kanzlei, die sich nicht meldet, wenn es um Drogen geht, so veröffentlicht, aber selber nicht hilft.

 

E 297 = Seroquel ein Psychopharmakon

 

Ein Backmittel die Fumarsäure, das E 297 ist in Wahrheit Seroquel, das ist jedoch identisch mit Kokain und Heroin  

Zusatzstoff-Klasse - WDR Fernsehen - WDR.de

www1.wdr.de/fernsehen/wissen/quarks/.../zusatzstoffklasse100.html
02.08.2011 - ... Füllungen, Cremes, Pudding, Eis, Milcherzeugnisse, Bäckerei- u. ... Apfelsäure (E 296), Citronensäure (E 330), Fumarsäure (E 297)

Der Zuckerbäcker Schmatztruhe Süßigkeitenholztruhe ...

Säureregulator: Calciumcitrate, Natriumhydrogencarbonat Säuerungsmittel: Citronensäure, Apfelsäure, Fumarsäure, Milchsäure, E270, E330, Süßholzextrakt ...

 

Wikipedia veröffentlicht über Seroquel:  (...) Pharmazeutisch verwendet wird das wesentlich besser wasserlösliche Salz der Fumarsäure, das Fumarat.[1]

 

Seroquel  - Heroin und Kokain auf Kassenrezept


http://seroquelabuse.com/seroquel-abuse-signs

Note that the drug only takes care of the symptoms and does not treat the conditions
themselves. In this case, the drug is only meant for short term use and in accordance with
the prescriptions of qualified medical practitioners. In other instances, Seroquel is used in
decreasing or lessening the withdrawal symptoms of an individual who is recovering from
cocaine or alcohol addiction.
(…)
Aside from its use in the medical field, however, Seroquel has become widely used for
recreational purposes especially by individuals addicted to heroin and cocaine
Auszug-Ende

 

 

http://drogenbeauftragte.de/drogen-und-sucht/medikamente/situation-in-deutschland.html

 

Artikel

Medikamente: Situation in Deutschland

Schädlicher Gebrauch und Abhängigkeit von Medikamenten, die auf die Psyche wirken (psychotrop), sind in Deutschland weit verbreitet und werden in der medizinischen Versorgung bislang unzureichend erkannt und behandelt. Nach Schätzungen sind zwischen 1,4 und 1,9 Mio. Erwachsene medikamentenabhängig. Es sind mehr ältere Menschen und mehr Frauen als Männer betroffen.

(...)

Alle psychotropen Arzneimittel wie Schlafmittel und Tranquilizer vom Benzodiazepin-Typ, zentral wirkende Schmerzmittel, codeinhaltige Medikamente oder auch Psychostimulantien sind rezeptpflichtig. Die Prävention von Missbrauch und Abhängigkeit muss bereits bei der indikations- und dauergerechten Verordnung des Präparates beginnen. Ärztinnen und Ärzte tragen daher eine besondere Verantwortung. Großes Engagement ist ebenfalls von Apothekerinnen und Apothekern bei der Beratung zur Medikamenteneinnahme notwendig.

(...)

Innerhalb dieser Arzneimittelklasse werden psychotrope Substanzen als potenziell suchtfördernd angesehen.

Auszug-Ende

  Auch verschweigen Ärzte gerne, dass derartige "Medikamente", die in Wahrheit Drogen sind, schneller in den Tod führen. Eine Aufklärung fehlt.



Es gibt übrigens eine Verfügung für Patienten in http://www.mjv.rlp.de/binarywriterservlet?imgUid=17d39f74-a874-8013-3e2d-cf9f9d3490ff&uBasVariant=11111111-1111-1111-1111-111111111111

Also  auf der offiziellen Webseite des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt:

- bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung, wenn alle sonstigen medizinischen Möglichkeiten zur Schmerz- und Symptomkontrolle versagen. Die Möglichkeit einer Verkürzung meiner Lebenszeit nehme ich in Kauf. <--- steht offiziell drin

 

Und das Amtsgericht?

 

Der peinliche Betreuer setzte das Opfer unter Druck. Klageverfahren seien bekanntlich eine Erkrankung. Es ging jedoch um eine berufsbedingte - im Dienst - ausgelöste Erkrankung. Die Patientin habe Seroquel zu nehmen und schon würde sie gesund werden. Damit würde sie geheilt werden. Die 1. Verkaufskraft tippte jedoch auf Weißmehlallergie.

 

Vereinfacht ausgedrückt, mußte die Patienten sich Heroin oder Koks reinziehen, das bezahlt doch die GKV und die BGN und das ist nun mal auch in Bäckereimittel drin. Diese Art der Behandlung Ähnliches mit Ähnlichem oder Gleiches mit Gleichem zu behandeln, mag zwar in der Homöopathie funktionieren, aber nicht mit echten Drogenprodukten.

 

Der Staat äußerte sich sonst nicht, so gratis-Drogenbrötchen sind also bei der Völkermord BRD beliebt. Somit ist die BRD nichts Anderes als ein Junkie Staat, der dringend eine echte Neurologie benötigt. Auf die ausgelösten kardiologischen Probleme wurde keine Rücksicht genommen. Es gab vor vielen Jahren schon Gerüchte über Drogenbeimischung in Bäckereiwaren. Angefangen hat das angeblich in den 50er Jahren als LSD-Forschung, um so Kunden in die Psychiatrie zu schmeißen. Angeblich wurden damals ursächlich die Verbrechen in Frankreich geplant.

 


 

 

Das Amtsgericht entpuppte sich als Junkie-Macher und Drogendealer - leider ist es so, wie es die Justizministerin bereits vor vielen Jahren gerügt hatte. Das Gericht ist meilenweit von Jura und vom Bundesverfassungsgericht entfernt.


Drogen - beliebte Freizeitbeschäftigung

 

Düsseldorf war schon immer als Drogenumschlagplatz Nr 1 bekannt. Solch einen Eindruck machen auch Richter, Polizei und Staatsanwälte und viele Ärzte. Zugedröhnte Personen auf Alzheimer-Niveau, Freunde und Bekannte sind dann auch noch am jahrelangen Party-Suff neurologisch untergegangen. Sie vergaßen die einstigen Lacher in der Schule. Jeder Suff vernichtet Millionen von Gehirnzellen. Junkies und Alkies sind oft nicht lernfähig. Sie sind Suizidale, die aus Frust gerne auch noch andere leiden lassen wollen.

 

Sie mögen es nicht, wenn man ihnen auf die Schliche kommt. Interessant, Ärzte mögen es auch nicht. Doch die waren schon immer bekannt dafür, direkt am Drogenschrank zu sitzen. Bei Politikern merkt man auch oft, eigentlich wollen die immer nur zugedröhnt in der Ecke liegen. Und die Presse ging schon gerne vor achtzig Jahren mit Absinth ins Abseits. Im Weißwein ist übrigens auch oft die Fumarsäure enthalten. Das Mittel verkalkt, es blockiert die Kaliumkanäle im Gehirn und im Herzen. Man tattert rascher in den Sarg. Die BILD findet es anscheinend prima. Aber sie war immer  nur das Blatt des kleinen, dummen Mannes. Prost mit 11 Flaschen.

 

Update3: 18. August 2014, 20.19 Uhr

 

Leichen & Schmeißfliegen ?


Bäckerei Oehme und Mittäter Amtsgericht Düsseldorf ist alles egal

 

Es ist schon ein Laster mit den Drogen, wenn Bäcker und Amtsgerichtpersonal und sonstige Behörden nicht von ihrem Drogenabusus herunterkommen wollen und vertuschen wollen. Zu geil ist die kostenlose Drogendröhnung in den Brötchen. Peinlich ist es, wenn im Hochsommer zum Tatzeitraum die Schmeißfliegen um das Kaffeepulver in der Bäckerei geflogen sind. Das will man gerne vertuschen und die Stadt vertuscht gerne mit. Es gab schon einmal Gerüchte, dass in Kaffeeladungen Richtung Hamburg, damals aus Übersee kommend, Drogen oder Leichen waren. Doch das ist viele Jahre her, bevor also die Schmeißfliegen um den Scheißkaffee geflogen sind. Leichen bei Oehme sozusagen. Klar, dass die sich nicht rühren, wer weiß, wo dort der Kaffee lagert oder mit wem.

 

Da drückt sich die kleine Bäckerei also vor Gehaltszahlung und heuert  lieber illegal gratis Probearbeiterinnen an, die dann noch gelyncht werden. Lohn-Gehaltbetrug ist also Standard, Versicherungsbetrug mal sowieso, Arbeitsschutz unbekannt und auch die Wespen kreisten unter dem Spuckschutz um die Puddingteilchen. Drinnen - im Kaufraum.

 

Aber es war dem Gewerbeaufsichtsamt, also der Stadt Düsseldorf und den Gesundheitsbehörden scheißegal. Die wollen gerne high sein, "auf die Brötchen". 


K.O. trotz psychiatrischer Anordnungen auf echte medizinische Untersuchungen

 

Sogar die BGN wurde von den psychiatrischen Gesundheitsbehörden informiert, dass die berufsgenossenschaftlichen Untersuchungen noch nicht stattgefunden hatten. Das war aber allen egal. Auch die im Gutachten erwähnten fehlenden Untersuchungen war der BGN egal. Die Psychiater sind doch nur Psychiater, doch das wollte die BGN nicht wahrhaben.Die Rheinische Kliniken haben noch nicht einmal ein echtes eigenes Blutlabor in Düsseldorf auf dem Klinikgelände und auch kein Röntgen oder MRT. Wer also Gehalt haben will oder Arbeitsschutz lebt gefährlich, wenn derjenige dann noch die zuständigen Versicherungen kontaktiert.

 

 

 

 

Seroquel ist Heroin & Koks-identisch und die Fumarsäure.

 

Das ist nun fünf Jahre her.  Der befundende Pscyhiater ist jedoch seit 2007 als gemeinstgefährlich bekannt. Er galt offiziell als Nazi (gegen Deutsche), so 2007 das Amtsgericht Düsseldorf.

 

Interessant mehrere Personen füllten 2009 den Unfallbogen der Bäckerei aus, den die Personalleiterin unterzeichnete. Wer diesen ausfüllte, ist bis heute nicht klar. Der galt anscheinend auch als verleumderisches Schriftstück. Es fehlten übrigens mehrere Symptome und Krankheitsbilder. Und die Fumarsäure, die angeblich toll ist gegen Neurodermitis und sonst im psychoaktiven Seroquel zu finden ist, gibts auch günstig im Web. Blöd, wenn man die nicht verträgt und dagegen allergisch ist. Die kann KO-Tropfen-identisch wirken.


Fumarsäure beim Bäcker und sonst?

 

Kennen Sie das noch? Zu viel Weißwein bringt die Gicht. Da ist auch oft Fumarsäure drin, also Seroquel. Was veröffentlichen Fachmagazine:

 

 

http://www.akdae.de/Arzneimittelsicherheit/Bekanntgaben/20140620.html

Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft
Wissenschaftlicher Fachausschuss der Bundesärztekammer

 

Akutes Nierenversagen unter der Behandlung mit Fumarsäure bei Multipler Sklerose (Aus der UAW-Datenbank)

Deutsches Ärzteblatt, Jg. 111, Heft 25, 20.06.2014

Das Präparat Fumaderm® enthält Dimethylfumarat in Kombination mit drei Salzen von Ethylhydrogenfumarat und ist in Deutschland bereits seit Mitte der 1990er Jahre zugelassen zur Behandlung von mittelschweren bis schweren Formen der Psoriasis vulgaris, wenn eine alleinige äußerliche Therapie nicht ausreicht

 

Auszug-Ende

 

Und die Heiler - was veröffentlichten die?

 

http://www.paracelsus-magazin.de/alle-ausgaben/8-heft-022000/317-fumarsaeure-.html

 

 

 

Fumarsäure

Veröffentlicht in Heftarchiv - Heft 02/2000

 

 

Bundesverdienstkreuz für Dr. Günther Schäfer

Späte Anerkennung für den Erfinder der Fumarsäure-Therapie

Gegen die Widerstände der Schulmedizin verhalf der württembergische Arzt dem Wirkstoff Fumarsäure- Ester zum Durchbruch bei der Schuppenflechte-Behandlung

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Bereits 1959 entdeckte der schwäbische Chemiker Walter Schweckendieck die entzündungshemmenden Eigenschaften der Fumarsäure, die in der Natur unter anderem im Erdrauch, einer zur Familie der Mohngewächse zählenden Feldpflanze vorkommt.

 

Auszug-Ende

 

Happy Klatschmohn.

 

Brötchen Uni-Sport und der Prinz von Leo Kirch

 

Nun ist es doch Völkermord wegen "die Brötchen" und versuchter Mord oder Tötung. Ob das der Richter per Gütetermin im Arbeitsgericht verhandeln kann? Der wurde schon einmal oder sein Namensvetter im Zusammenhang mit der Uni Düsseldorf, Uni-Sport und schwersten Attentaten erwähnt, auch mit Al Qaeda, Soraya, Leo Kirch, Prinz Al Walid bin Talal.

 

Soroya hieß eigentlich eine Fernsehproduktion von Leo Kirch, doch die war nicht mit dem gleichnamigen Vergewaltigungsopfer identisch. Tatverdächiger ist der Prinz, früher Geschäftspartner von Leo Kirch, vereinfacht ausgedrückt von ProSieben & Sat1.

 

Nun auch damals sollte ermittelt werden, doch die Generalstaatsanwaltschaft hatte ja so nicht je Bock gehabt. Beim Prinzen aus Arabien ging die Staatsanwaltschaft feige in die Knie. Die PR Frau von Leo Kirch, dem Milliarden-Pleitegeier, dementierte noch nicht einmal Attentäter auf die Journalistin bzw. Probearbeiterin bei der Bäckerei losgeschickt zu haben. Das tat sie schon so vor acht Jahren nicht und dieses Jahr auch nicht. Nun gut, die PR Frau und die Probearbeiterin, als sie noch Fachjournalistin war für dpa und Blickpunkt Film frühstückten im Rahmen einer Fernsehfachmesse in Cannes bekanntlich immer dienstags auf der Terrasse des Noga Hilton. Anscheinend passte irgendwem mal was nicht.

 

Mobbing ?

 

 

Update4: 20. August 2014, 14.15 Uhr


Und was sagt die Bäcker-Innung? ....

 

Die Bäcker sind anscheinend ein Weißmehl-Heroin Volk für sich. Der Bäckerei Oehme war immer alles total egal. Wer als Personalleiterin samt der zuständigen SGB VII namens BGN meint, eine Termin des Sachbearbeiters mit der Personalleiterin ersetze eine arbeitsmedizinische Untersuchung einer Patientin, befindet sich dann doch auf akutem Alzheimer-Niveau mit Todesdrang, also Richtung versuchter Mord oder Tötung und Gefährdung von Schutzbefohlener. Eigentlich entspräche das für die Täter dann Psych KG also Psychiatrie oder sogar Sicherungsverwahrung.

 

Der BGN war alles egal, die meint anscheinend noch immer ein Psychiater könnte ohne MRT eine Wirbelfraktur diagnostizieren. Auch spielten dort Psychiater Kardiologen, ohne Sono und Gynäkologen, ohne jedwede medizinische Untersuchungen. Immerhin bekam die Patientin bei Bedarf eine Allergietablette. Es ging auch um wiederholte Verletzung eines alten Wegeunfalls von 1999.

 

Der Bäcker-Innung war alles egal, Sie antwortete nicht je, der Arbeitgeber Bäckerei Oehme auch nicht und die Gewerkschaft NGG sowieso nicht. Sie weist noch nicht einnmal auf die Gefahrenstoffe hin. Auch wenn die Betroffene nicht Gewerkschaftsmitglied war, hätte die Gewerkschaft sogar auf ihren Webseiten auf die Gefahrenlagen hinweisen können.

 

Mordversuch - Bäcker und Verkaufspersonal bald ohne Führerschein?

 

Es ist daher eher von einem geplanten Mordanschlag auszugehen, denn es werden Arbeitsunfälle und Berufserkrankungen als Folge von suchtmachenden Puddingteilchen und Bäckereiprodukten in Kauf genommen. Sogar die Fähigkeit ein Fahrzeug zu führen, ist eigentlich aufgrund der Lebensmittelzusätze nicht gesichert. Es ist interessant, wie viele Junkies und Massenmörder auch im Sozialsektor arbeiten, die in ihrer Kuchenperversion untergehen.

 

Unklar ist, wieso die Rheinischen Kliniken nicht halfen. Die ordneten die echten Untersuchungen an, dass diese die BGN noch zu machen hätten. Doch anscheinend wurde kein Schriftsatz vom Sekretariat weitergeleitet, weil die BGN nicht auf die Psychiater hören wollten.

 

Psychiater hätten eigentlich Berufsverbot

 

Aber auch Ärzte, besonders Psychiater, machten schon immer einen Junkie-Eindruck. Völlig Weltfremde, fernab der moderne Medizin handeln diese. Man tattert wie Senioren. Noch nicht einmal ein eigenes Blutlabor hat das riesige Klinikum in Grafenberg bei sich auf dem Gelände, aber Arzt spielen ... ja das können sie, das Personal, das sich seit vielen Jahren vor Strafverfahren fürchtet und Angst hat, von allen Sozialträgern ständig in Regress gezogen zu werden.

 

Ein Krankenhaus ohne MRT, ohne Röntgen, ohne eigenes Blutlabor, sondern nur Psychiatrie, das sich dann teilweise als Poliklinikum ausgibt, beweist also, dort arbeiten nur Psychotiker.

 

Eine Studienpsychologin des Bundesministerium für Bildung und Forschung erklärte im Rahmen der kognitiven Verhaltenstherapie "Schizophrenie - wer Gehalt haben will oder an die Existenz von Al Qaeda glaubt oder ein echtes Klinikum haben will, gilt als schizophren", dass Ärzte, die an Psychose leiden, nicht mehr je arbeiten dürfen.

 

Die Klageschrift wird nun umgeschichtet vom Arbeitsgericht Richtung Sozialgericht Düsseldorf. Denn das Arbeitsgericht kennt ja noch nicht einmal den WDR und weiß nichts mit dem öffentlich-rechtlichen Sender anzufangen. Es fragte bekanntlich an, welches Gewerbe denn WDR sei. Das Wort Journalismus war im Arbeitsgericht Düsseldorf bereits Dezember 2013 unbekannt. Die vorsitzende Richterin konnte nichts damit anfangen. Es werden jedoch auf Anraten von Experten Haftpflichtverfahren angedacht und im Rahmen von Strafverfahren Adhäsionsverfahren. Bisher arbeiten jedoch auch in Strafkammern nur so Unwissende, die ständig an Gesetzen scheitern.

 

Keine Macht den Drogen!

 

Update5: 14. Oktober 2014, 08.50 Uhr


Al Tawhid & die Junkies des Sozialgericht Düsseldorf und der Bäckerei

 

Seit Jahren bockt das Sozialgericht Düsseldorf, wenn es um Drogen geht. Es liebt Drogen und Psychopharmaka. Schließlich ist doch die Düsseldorf die Nr.1 Drogenstadt in der BRD. Da will man nicht aus den Charts anfallen. Einmal Star sein und bitte bleiben. Nah an Music and Rock'n Roll. Das sind ja noch so Junkies. So kann man sich endlich den Stars nahe fühlen. LSD-Wahn in Behörden. Einmal sich als Richter wie echte Richter fühlen, zugedröhnt bis oben hin. Dicker Macker spielen, man ist ja Richter.

 

Die Behörden kommen von ihrer eigenen Drogensucht nicht los und die Bäcker nicht von der in Wahrheit verbotenen Fumarsäure. Alle sollen so leiden, wie die tratschenden Bäckersfrauen und Suff- und Junkie-Richter, und im Analphabetismus darben.

 

Doch die EU hat das alles seit 2001 verboten:

 




Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) für Recht erkannt:

Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel in der durch die Richtlinie 2004/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass davon Stoffe wie die in den Ausgangsverfahren in Rede stehenden nicht erfasst werden, deren Wirkungen sich auf eine schlichte Beeinflussung der physiologischen Funktionen beschränken, ohne dass sie geeignet wären, der menschlichen Gesundheit unmittelbar oder mittelbar zuträglich zu sein, die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand hervorzurufen, und die dabei gesundheitsschädlich sind.

 

[und weiter oben steht]

 

14      Die besagten synthetischen Cannabinoide waren von der Pharmaindustrie in vorexperimentellen Studien getestet worden. Die Testreihen wurden bereits in der ersten experimentell-pharmakologischen Phase abgebrochen, da die gesundheitlichen Effekte, die man sich von diesen Stoffen versprach, nicht erzielt werden konnten und erhebliche Nebenwirkungen aufgrund der psychoaktiven Wirksamkeit der Stoffe zu erwarten waren.

...

24      Der Bundesgerichtshof hat beschlossen, die Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof jeweils folgende Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen:

Ist Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83 dahin auszulegen, dass Stoffe oder Stoffzusammensetzungen im Sinne dieser Vorschrift, die die menschlichen physiologischen Funktionen lediglich beeinflussen – also nicht wiederherstellen oder korrigieren –, nur dann als Arzneimittel anzusehen sind, wenn sie einen therapeutischen Nutzen haben oder jedenfalls eine Beeinflussung der körperlichen Funktionen zum Positiven hin bewirken? Fallen mithin Stoffe oder Stoffzusammensetzungen, die allein wegen ihrer – einen Rauschzustand hervorrufenden – psychoaktiven Wirkungen konsumiert werden und dabei einen jedenfalls gesundheitsgefährdenden Effekt haben, nicht unter den Arzneimittelbegriff der Richtlinie 2001/83?

 

Auszug-Ende

 

Aber ohne Drogen, denn mit Psychopharmaka heile man Verfahren, etwaig gibt es also Haldol im Putzwasser, können die dumpfbackenen Richter und Staatsanwälte nicht denken.


Drogen wichtig für Tourismus und die Presse & Verfahren

 

Düsseldorf war immer schon eine Drogenstadt. Da ist für den Tourismus und für die Presse wichtig. Denn wer dem Pressetroß keine Drogen gratis oder supergünstig anbietet, bekommt keine gute Presse. Da wird sonst der Justizminister Kutschaty zum Kinderschänder, die Ministerpräsidentin Kraft zur harten Domina im privaten Sexclub und der amtierende Oberbürgermeister Geisel, okay der war mal in der DDR Volkskammer und gilt eh als Stasi. Die Presse erfindet eh und mit Drogen könnte sie was ehrlicher werden. Die Presse liebt Bedrohung und Bestechung und Korruption.

 

Und die vielen Holländer, die hier in Düsseldorf gerne zum Einkaufen kommen, bekommen vielleicht hier dann besserer Zeugs als im Coffee Shop in Holland. Sogar Rechtsanwälte gelten in Düsseldorf als Junkies, die ohne ihre Dröhnung gar nicht erst anfangen, nachdem sie zuvor Kinder und Ehefrau mißhandelt haben. Man ist doch Robenträger und als Robenträger darf  man alles. Die Rechtsanwaltskammer steht drauf, schließlich ist die Rechts, Rechts für Sadismus und Völkermord.

 

Oder sind alle Analphabeten, die meinen Drogen seien Heilmittel, schließlich galt doch vor fast 100 Jahren Heroin auch als das heutige Antibiotikum.

 

Und so wirken Richter und Staatsanwälte wie Vollpfeifen, die dann auch noch das 1. SGB 26, das Wohngeld, dem Verwaltungsgericht zuschustern wollen. Fürs 1. Sozialgesetzbuch sei das Verwaltungsgericht zuständig.

 

Ja, Drogen machen wirr. Damit kommt man normalerweise in die Psychiatrie und zwar als Patient - Junkies im Drogenwahn spielen  Richter und Staatsanwälte.

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Lesen und Verstehen ist nicht die Stärke der Behörden, Anwälte und Versicherungen oder der Polizei.

 

Hauptsache es wird munter gegen Gesetze gestänkert. Bekanntlich roch schon das Arbeitsgericht, das in Parterre ist, wie eine Opiumhöhle made im Golden Triangle mit Hypnotika und das Gericht läßt gerne Kläger, Beklagte und Zuschauer  volldröhnen. So will die wirre Richterschar dort nicht auffallen. Sadismus ist nun mal in. Das machen seit Shades of Grey und davor doch sowieso alle. Und Männer sind sowieso - so denken manche Frauen - in Wahrheit doch nur Schwuchteln, die von ihrem Sportstars endlich in den Arsch gefickt werden wollen. Der Rest traut sich nur an Kinder ran.

 

Die Richter haben nun mal eine persönliche ureigene Auslegung der Gesetze, wollen Begriffe wie Arbeitgeber nicht wahrhaben, davon habe man noch nicht je gehört, - logisch - lesen ist nicht deren Ding, Arbeitgeber steht aber als Begriff im Gesetz drin.


Die Bäcker-Praktikantin

 

Da gilt die Journalistin sogar offiziell per Schreiben der Bäckerei als Bäckerei-Praktikantin, ausgemacht waren übrigens etwas mehr als 6 Euro die Stunde, aber gab es kein Geld, obwohl Probearbeiten bezahlt werden muss. Die Bäckerei bezog sich auf das BGB, alles sei verjährt. Die Verjährung sieht in Wahrheit 30 Jahre vor. Das steht nun mal in BGB 197. Sozialleistungen gab es auch nicht, Hilfe nach dem Arbeitsunfall bzw. Wegeunfall und Erkrankung durch Allergie und sonstige Bäckereistoffe gab es auch nicht. Das sah die BGN nun mal nicht ein.

 

Psychiater hatten befundet, Sozialgericht und Gehaltsforderungen seien eine Psychose und ein Ausdruck der Schizophrenie. Überhaupt wer klagt, ist schizophren. Aber sie schrieben auch die BGN-Untersuchungen an der Patienten müssen noch eigentlich unbedingt (woanders durch Arbeitsmediziner) stattfinden. Darauf hatte die BGN keinen Bock. Eigentlich sind alle Berufsgenossenschaften so.

 

Sie wollen Gesetze und Untersuchungen von echten Arbeitsmedizinern nicht wahrhaben. Sie wollen als Sachbearbeiter immer selber am Schreibtisch Arzt spielen. Das ist seit 2009 bei der BGN so, bei der VBG seit 2006. Die wollen erst alle hinter Gitter sehen, bevor Opfer zum Arzt gehen dürfen. Die BG Etem ist eine weitere Sadistenbande. Sie möchte eine Einheit sein und aufgelöst werden. Ein SGB V und VII und nicht diese Vielvölkerei an Kassen und Versicherungen.

 

 

http://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Scheinselbstaendigkeit.html

Wann verjährt die Pflicht zur Beitragszahlung? 

Der Anspruch der Einzugsstelle gegen den Arbeitgeber wird effektiv nur durch die Verjährungsfrist begrenzt. Sie beträgt vier Jahre, beginnend ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Beiträge fällig geworden sind (§ 25 Abs.1 Satz 1 SGB IV). Die Verjährung ist gehemmt, solange eine Prüfung beim Arbeitgeber stattfindet (§ 25 Abs.2 Satz 2 SGB IV). § 25 Abs.1 SGB IV lautet:

"Ansprüche auf Beiträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind. Ansprüche auf vorsätzlich vorenthaltene Beiträge verjähren in dreißig Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind."


(...)

Wann haften Arbeitgebervertreter persönlich wegen nicht abgeführter Sozialabgaben? 

Nach § 266a Abs.1 Strafgesetzbuch (StGB) macht sich strafbar, wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle bzw. Krankenkasse Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, „vorenthält“, wobei diese Strafbarkeit unabhängig davon besteht, ob das Arbeitsentgelt tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlt wird oder nicht.

 Auszug-Ende

 

Es ist erstaunlich wie Anwälte reagieren, wenn die hören im Brot sind in Wahrheit echte Drogen. Die wollen dann das Mandat von Opfern nicht annehmen. Aha, der Anwalt ist nach wie vor ein Junkie und macht lieber Beihilfe zu Drogenverbrechen und Lohngehaltsbetrug. Blöd, Hensche meldete sich in Arbeitsrechtsverfahren und  Sozialverfahren nicht je, die waren angefragt worden.  Viele Kanzleien sind in Wahrheit Blender. Tolle Webseite, nichts dahinter, besonders in der Realität mangelt es an Gesetzeskenntnissen. Man dealt sich so durch.

 

Verstaatlichung der Bäckerei ?

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

§ 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende


Auch das Gesetz ist allen egal, wichtig ist anscheinend für alle nur der nächste Fix, der nächste Rausch und der Betrug an allen.


Soziale Versager


Die Berufsgenossenschaften und Krankenkassen machen fleißig mit. Sie können ohne Drogen nicht, sie können ohne Rabattverträge mit Psychopharmakahersteller nicht leben. Sie sind Süchtige, egal ob Drogen, Schuhe, Musik, oder Rabattmarken, oder oder oder und besonders, wollen sie grundsätzlich keine Gesetze wahrhaben, denn sie sind das Gesetz, sie sind die Outlaws, sie wollen so heroisch sterben für ihr Heroin und den nächsten Deal.


Diese Behindertentruppen und etwaigen Rinderbewahnten arbeitet ohne staatliche Aufsicht, denn viele Aufseher, wie die der Graf-Recke-Stiftung, verteilen sogar auch die Psychopharmaka, die seit 2001 von der EU verboten worden sind. Aber diese Ausländer-Truppe an Ostblock-Leuten, Türken und Afrikaner und asozialen Volksdummen und Repsdummen verteilen die lieber, damit die Kranken noch dümmer werden als die Asi-Truppe namens Betreuer.


Die Stiftung hat aber  eine Umsatzsteuer, meint eine Stiftung zu sein, verlangt jedoch Geld von den Betreuten oder zockt Gelder von SGB XII ab. Urlaubsgelder werden den Betreuten via SGB XII auch noch abgezockt. Man habe alles der Stiftung abzugeben, verlangen rechtswidrig die Betreuer.  Das läuft unter der Ägide der evangelischen Diakonie. Kirchenfritzen sind aber  keine  wahren soziale SGB-Einrichtungen. Man macht auf DDR-Gauck. Und das im Westen!


Altes Al Tawhid & Al Tawhid-2.0


http://www.sueddeutsche.de/politik/al-tawhid-prozess-terrorgruppe-plante-anschlaege-in-berlin-und-duesseldorf-1.314840

(...)

Bei seiner Terror-Ausbildung in Afghanistan seien auch Anschlag-Logistik sowie die Giftproduktion zum Einsatz in Getränken und Lebensmitteln gelehrt worden. Auch Logistik-Seminare zur Planung und Durchführung von Terroranschlägen habe er "mit hundertprozentigem Erfolg" absolviert.

(...)

Der Jordanier palästinensischer Herkunft war im April vergangenen Jahres mit weiteren Gesinnungsgenossen festgenommen worden, nachdem er eine Pistole mit Schalldämpfer sowie Handgranaten bei einem Mittelsmann in Düsseldorf bestellt hatte.

 

Auszug-Ende

 

Und so heißt die Al Tawhid-2.0 Kaschemme nun Bäckerei Oehme und BGN - die Berufsgenossenschaft für Nahrungsmittel und Gastgewerbe. Die BGN half auch nicht dem Opfer, sondern lieber den Backstubengiftmixern.

 

Und Deutschland ist des Rassenhasses überführt. Muslime - vielleicht alles bereits von Oehme Vergiftete werden als angebliche Terroristen verknackt, aber die Bäcker-Heroinbuden haben noch immer auf und wurden nicht im Hochsicherheitsgerichtsgebäude des OLG Düsseldorf verklagt.

Pfui.

 

Die Münchner Rück - meldete sich übrigens nicht.

Update6: 16. Dezember 2014, 11.09 Uhr


Arbeitsschutz - das Debakel: Heroin ja, echte Untersuchung nein

 

Da gibt es nun mal per Gesetz den Arbeitsschutz

 

§ 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.

§ 3 Grundpflichten des Arbeitgebers

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
(2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten
1.
für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie
2.
Vorkehrungen zu treffen, daß die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.
(3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.



Aber die Arbeitgeber und Dienstherren sind Drückeberger, vielmehr werden Angestellte ungewollt zu Passivjunkies. Arbeitsschutz wollen die Chefs nicht.


Die BGN hakt nicht wirklich nach. Sie findet es toll, wenn anscheinend an Meningitis, Lungenerkrankung leidende Mitarbeiter in Restaurants, arbeiten. Die BGN vertuscht gerne. Viel lieber spielen deren Sachbearbeiter Arzt und heucheln mit den Personalchefs anscheinend vor: Es hätte nicht je Gesundheitsgefahren gegeben. Auch wurde nicht je vorab auf Infektionskrankheiten untersucht. auch die typische Belehrung in Bezug auf Infektionskrankheiten fehlte.


Man will doch das Heroin nicht verlieren, das so gratis in E 297 in Lebensmitteln drin ist. Sie findet es sogar prima, wenn eine einfache Assistenzärztin der Psychiatrie Folgendes befundet ohne Sonographie zu haben, ohne Zahnärztin zu sein, ohne jedwede Fachausbildung zu haben und ohne in echt untersucht zu haben. Es ging auch mal um schwere innere Verletzungen: 


Körperlich-neurologischer Befund bei Aufnahme:

Größe 173 cm. [176 cm wurde später neu gemessen] Gewicht 72 kg. EZ normal.
AZ gut. keine LK-Vergrösserung cervical.
Unauffälliges Kolorit. Turgor opB. Keine frischen oder älteren äußerlichen Verletzungszeichen.
Unauffällige Behaarung. Keine Ödeme. Gesicht äußerlich opB. Unauffälliger Zahnstatus.
Tonsillen opB. Zunge unauffällig, feucht-glänzend. Schilddrüse: keine vergrößerung zu
erheben . Mitralklappenprolaps nicht auskultierbar Herztöne rein und regelmäßig .
Herzgeräusche opB. Lunge und Bronchien frei, vesikuläres Atemgeräusch, intermittierend
trockener Husten. Keine Nebeng-eräusche. Kfopfschall opB. Pat. gibt ihr bekannten
Druckschmerz übe Enddarm an und erklärt es durch Oarmreizungen wegen der
Lebensmittlunverträglichkeit Bauchdecke weich Bruchpforten geschlossen.



Tatsache war: ein Zahnarztbesuch war zwingend damals nötig, die Lungen waren krank und einige Zeit später litten zahlreiche Patienten in der Psychiatrie an demselben Husten, Kardioprobleme (Indifferenztyp) wurden mißachtet und nicht vom Kardiologen untersucht. Lebensmittelunverträglichkeit wurde attestiert, war aber der BGN, der Berufsgenossenschaft, egal und die Bruchpforten? Keine Sono, keine MRT? So einfach mal geraten. Es ging auch um Überfall auf dem Weg nach Hause oder etwaig doch um Hebeverletzung direkt in der Backstube?


Heroin - die Fumarsäure

Ob das alles an dem Heroin in dem Essen liegt? Allgemein stehen die GKVs auf Drogen, Heroin für alle, das nennt man später bei Kindern ADHS, die wegen Kuchen zum Junkie geworden waren  und der Rest krepiert an dieser Heroin-Wandfarbe.

Die Arbeitsschutzbehörde in New Jersey, USA, hat ein Datenblatt über die Fumarsäure online gestellt. Es stammt von 1988 mit einer Revision von 2002.

Die Fumarsäure, bekanntlich ist es das Seroquel, steckt auch in Wandfarbe und in Lösungsmitteln. Es kann Verätzungen verursachen in Mund und Rachen. Auch sind Augenentzündungen bekannt. Kollegen, eines amerikanischen Unternehmens, litten übrigens an Kopfschmerzen, also an verätzten Gehirnen.

Mit Fumarsäure darf man nur mit spezieller Sicherheitskleidung arbeiten. Die Kleidung ist danach sofort zu reinigen, weil sich sonst die Fumarsäure in den Fasern festsetzt. Erstaunlicherweise gilt das also nicht nur für die Malermeister, die mit Heroinwandfarbe, die Büros anstreichen, sondern auch für die späteren Büromitarbeitern.


http://nj.gov/health/eoh/rtkweb/documents/fs/0949.pdf





Krankenkassen und Sozialversicherungen lieben Heroin - die FDA auch


Heroin in der Wandfarbe. Das ist allen egal, ob nun der HEK, der Barmer, der Big direkt gesund, der BGN oder sogar dem Sozialgericht oder der BGHW.


Sie wollen die ätzende Wandfarbe und das ätzende Bäckerzeug und das von der EU verbotene Seroquel behalten, damit sie weiterhin gegen Kranke, Opfer und Versicherte ätzen können. Es geilt die Sozialversicherungen auf, Kranke zu haben, aber diese nicht behandeln zu lassen. Stattdessen werden die Opfer weiterhin mit Seroquel behandelt, als ob es ein Naturheilmittel ist in homöopathische Potenz.



Mobbing ist nun mal modern auch wenn es versuchter Mord ist.  Der EU ist es egal, illegale Drogen direkt eingebacken beim Bäcker und in der Wandfarbe ist nun mal super. Da muss man nicht zum Drogendealer gehen, auch wenn das Zeugs wie vergiftetes Crystal Meth die Zähne und das Gehirn schädigen.


Irgendwelche Deppen halten tatsächlich Drogen für Arzneimittel. So deppert ist auch die US Food & Drug Administration. Die Behörde FDA sollte besser heißen "Food & Medication Administration". 

Foodwatch schläft?


Aus unbekanntem Grund ist die Fumarsäure nicht in Lebensmitteln deklarierungspflichtig. Sie hat es als E 297 nicht auf die Verpackung geschafft. 

Viele Eltern lieben dumme Kinder, damit die Eltern nicht auffallen, wie dumm die Eltern sind. Da tun mir mal janz dumm. Karnevalssäufer.



Update7: 21. Dezember 2014, 07.53 Uhr

DDR und Stasi und die Brotvergifter namens CIA


Wer nach dem Namen Oehme oder DDR Oehme oder Fall Oehme googelt findet Verstrickungen zu DDR-Verbrechen. Auch bekannt ist seit September 2004, dass es befremdliche Haßverbrechen von der ehemaligen DDR gegen Düsseldorf gegeben haben soll. Natürlich ist es nicht normal gewesen, dass Ostberliner 1989, die Staatsgrenze zu Westberlin, zu den  Sektoren der Amerikaner, Engländer und Franzosen, einfach ignoriert  haben und Westberlin überrannten. Nur Weltkriegsler wollten die DDR haben. Alle anderen wußten, per Vereinte Nationen ist die DDR ein fremder, souveräner Staat.

Die Bäckerei Oehme in Zäckerick an der Oder war eines der ältesten Bäckereien, auch in Chemnitz gibt es Oehme.

https://books.google.de/books?id=UXAT8SECMBoC&pg=PA144&lpg=PA144&dq=älteste bäckerei oehme&source=bl&ots=6fOrQbwOXd&sig=bMOpW7co9IvIuQAJCbWkXgvnwPE&hl=de&sa=X&ei=rWKWVJ6mIcjyPK2bgNAP&ved=0CDAQ6AEwAw#v=onepage&q=älteste bäckerei oehme&f=false

Frontcover

Zäckerick an der Oder

 von Thomas Wagner (Seite 144)


Verwechselungen und Racheakte


Im Rahmen der Attentate ging es wiederholt um die Suchttherapeutin und Taekwondo-Lehrerin Cornelia Crämer aus Berlin, die nur eine Namensvetterin von mir ist.  Der war auch alles egal, sie bekam stattdessen von Person unbekannt meine Kreditkartenrechnungen aufgedrückt. Jemand hatte jahrelang angenommen, ich sei die Taekwondo Sportlerin und Drogentante. Düsseldorf ist aber nicht Berlin, das wollten Täter nicht wahrhaben.


Seit Jahren galt Düsseldorf von der Stasi als unterlaufen, dann konnten einige Staatsschutzmitarbeiter (Anti-Terroreinheiten) Stasi nicht von DDR und BRD und Staatsschutz unterscheiden und der Rest unterminiert sich einen ab, wie ein Haufen dummer Brötchen, anstatt zu sagen, dass die Ossies gerne die DDR wiederhätten.

Andere sind im Rahmen der Verbrechen so dumm und hielten die Unfallkasse des Bundes www.uk-bund.de für Ukies, für Ukrainer, der nächste für Engländer. Andere erfanden aus dem Bund den Hosenbundorden. Ja, das ist Deutschland. Dumm wegen der CIA?


Oehme war das alles egal. Arbeitsschutz gibt es also von der angeblich legalen Brötchen-Drogenbande nicht. Die Stadtwichtel wollen diese Gratisdrogen, die sogar fernab von Psychopharmakageschäften laufen, nicht verlieren. Abgesehen davon, Heroin für Kids, ist eine tolle Sache. Die werden später in die Psychiatrie geschmissen, damit Eltern unbehelligt Parties feiern können und sich am Partykomasuff wieder erfreuen dürfen.

Alles wegen den Brötchen? Oder Ciabatta?

Das Justizministerium und die CIA und das Baguette


Lange war es dem NRW Justizministerium bekannt. Black Coverts, illegale Söldner spielen CIA in NRW. Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaften sollten unbedingt aufgrund den Aussagen und im Rahmen von Amtshilfeverfahren ermitteln. Stattdessen leisteten die Staatsanwaltschaften Beihilfe zu Verbrechen.Die hatten so eine Art Null Bock - 80er Jahre Freaks, pubertierende Staatsanwälte also. 

Conny Crämer sagte Folgendes schon vor vielen Jahren aus ... 2010 stand es in der großen Presse

http://www.welt.de/politik/ausland/article6817447/CIA-soll-franzoesisches-Dorf-mit-LSD-vergiftet-haben.html

Politik

Drogen im Baguette

17.03.10

CIA soll französisches Dorf mit LSD vergiftet haben

Im Jahr 1951 drehte das südfranzösiche Dorf Pont Saint Esprit komplett durch: Ein Mann sprang aus dem Fenster und rief "Ich bin ein Flugzeug!", eine Elfjährige versuchte, ihre Großmutter zu erdrosseln. Jetzt behauptet ein Autor, dass der CIA das Brot im Dorf für Experimente mit LSD gestreckt hatte.


Auszug-Ende

http://www.bild.de/news/2010/hat-der-cia-ein-dorf-mit-lsd-vergiftet-11814938.bild.html

Geheimprojekt in FrankreichHat die CIA ein Dorf mit LSD vergiftet?

 


Einwohner des Dorfes Pont-Saint-Esprit (Frankreich) wurden im August 1951 Opfer einer mysteriösen Massenvergiftung: Hunderte Menschen erkrankten an Halluzinationen, mindestens fünf starben.

(...)

 

So soll nicht etwa – wie bisher angenommen – das Mehl die Ursache für den Krankheitsausbruch gewesen sein, sondern LSD, dessen Wirksamkeit als Waffe der CIA im Rahmen eines Geheimprojektes testete.

Nach einem gescheiterten Versuch, das LSD aus der Luft zu versprühen, soll der US-Geheimdienst das Brot vergiftet haben, um herauszufinden, welche Folgen die Droge bei einem flächenweiten Einsatz provoziert.

Auszug-Ende

 

MK Ultra und Codename Artichoke - dumme Juden & der Holocaust


In der Sache ging es auch Personen, über die im Rahmen von ARD-Dokumentationen berichtet worden waren. MK Ultra, Codename Artichoke. Drogenexperimente der CIA, die Hitler schon längst abgeschlossen hatte. Die CIA wollte auch gerne mal Hitler sein. TV Dokus liefen auf der ARD, teilweise ebenso im ZDF. Viele andere Journalisten und ich hatten damit beruflich zu tun.


Wegen diesen Dokumentationen wurden zahlreiche Fachjournalisten umgedreht, überfallen und teilweise massiv unter Drogen gesetzt. Zeitraum ab 2002ff bundesweit, etwa ab Herbst 2001 ebenso.


Eigentlich ging es um Psychiatrieverbrechen. Die eigentlich verbotene Psychiatrie (Holocaust) wollte neue Patienten haben und beweisen, dass es ohne Psychiater nicht geht. 1951 war nämlich Nazi-Sein von den Vereinten Nationen verboten worden.


Neuer Link mit Ratifizierungdaten: https://treaties.un.org/pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-1&chapter=4&lang=en 

Original-Text:   http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/RES/260(iii)


Auf der Webseite der Menschenrechtskomission der UN http://www.ohchr.org/EN/ProfessionalInterest/Pages/CrimeOfGenocide.aspx


>>  
>> Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide,
>>
>> New York, 9 December 1948

>>

>> Entry into force: 12 January 1951

 
>> http://www.un.org/holocaustremembrance/docs/res607.shtml

>> Resolution adopted by the General Assembly on the Holocaust Remembrance (A/RES/60/7, 1 November 2005)
>>
>> The General Assembly,
>>
>> Reaffirming the Universal Declaration of Human Rights, [Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, 10. Dezember 1948, link english language version for all countries  http://www.un.org/Overview/rights.html  for all citizens on this earth,  link German version for all countries http://www.un.org/Depts/german/grunddok/ar217a3.html, Attention Germany; 25 Grundgesetz], which proclaims that everyone is entitled to all the rights and freedoms set forth therein, without distinction of any kind, such as race, religion or other status,
>>
>> (...)
>>
>> Recalling the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide, which was adopted in order to avoid repetition of genocides such as those committed by the Nazi regime,
>>
>> Recalling also the preamble of the Universal Declaration of Human Rights, which states that disregard and contempt for human rights have resulted in barbarous acts which have outraged the conscience of mankind,
>>
>> (...)
>>
>> 1. Resolves that the United Nations will designate 27 January as an annual International Day of Commemoration in memory of the victims of the Holocaust;
>>
>> excerpt end.
>>
>>  

Die Juden, ja noch nicht einmal ein Spielberg, meckern gegen die heutige Psychiatrien.

 


Schizophrene CIA & Homosexuellen


Wieso die CIA und andere Drogen mögen, liegt klar auf der Hand. Die Central Intelligence Agency hat keine Intelligenzbolzen im Amt, sondern dumme Schizophrene, die für Drogen alles tun täten. Junkies. Sie sind dumme Hörige und also Folge Betreuungsbedürftige. Deshalb wird die CIA von Psychiatern nicht je ernst genommen. Sie werden in Deutschland in die Psychiatrie geschmissen.


Und Oehme? Irgendein Ossie-Junkie Laden wird das dann wohl sein. Denen sind Gesetze scheißegal und die Düsseldorf Stadtoberen lieben ihre Psychiatrie namens Rheinische Kliniken des Kölner Landschaftsverbandes Rheinland. Die ist eigentlich nur eine Knastklinik.

Aber immerhin ist nun das homosexuelle Verhalten vieler, in Anbiederung an den Psychiater Professor Gäbel, klar. Verkappte Schwuchteln, Menschenhändler, Kinderschänder und religiös Bewahnte.

Say no to Drugs, sonst bekommt Ihr doch Weihnachten nicht mit, wenn es heißt "Vom Himmel hoch, da komm' ich her"


Update8: 23. April 2015, 21.00 Uhr

Gerichtskasse und Mitarbeiter des Arbeitsgericht Düsseldorf lügen - Chaos im Giftgericht


Da flattert also eine Gerichtskostenrechnung für ein Verfahren ins Haus. Leider gab es dazu nicht je einen richterlichen Schriftsatz. Denn zur Verfahrensnummer auf der Gerichtskostenrechnung gab es keinen passenden Gütetermin. Der hatte ein anderes Aktenzeichen.Einen Kostenfestsetzungsbeschluss mit einem Rechtsbehelf gab es auch nicht. Es gab nur ein Computerausdruck der Gerichtskasse. Die hatte schon öfter Namens- und Zahlensalat.


Die Rechnung wurde sofort gerügt, aber das Arbeitsgericht Düsseldorf blieb seiner Behauptung treu. Das Verfahren hätte ein neues Aktenzeichen bekommen, aber das Verfahren sei von den Parteien sechs Monate nicht betrieben worden.

Gütetermin verzögert vom Arbeitsgericht

Fakt war, der Antrag zum Gütetermin war im Februar 2014 eingereicht worden und erst im Juli 2014 mit einem Gütetermin im September 2014 vom Arbeitsgericht Düsseldorf bestätigt worden. Das Arbeitsgericht Düsseldorf hatte den Gütetermin nicht betrieben. Es ist normalerweise verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen einen Termin zu organisieren, aber nicht erst nach sieben Monaten.


Der westdeutschen Bäckerei Oehme war alles egal war, auch Lohnunterschlagung, fehlende Meldungen, Praktika sind immer meldepflichtig bei der GKV,  es wurde auch gesetzeswidrig kein Geld bezahlt. Aber das Opfer bekam eine Schadensnummer von der zuständigen Berufsgenossenschaft, die dann auch trotz Unfall und Überfall nicht zahlte.



Oehme hatte keinen Bock, was zu bezahlen, bezog sich rechtswidrig auf das BGB, obwohl es eine Verjährungsfrist von 30 Jahren gibt, aufgrund den Verletzungen des Opfers und des Eigentumbetrugs namens Geld.

Datensalat und Drogencookies

Nun gab es also mehrere Aktenzeichen, der Gütetermin war vorab annulliert worden, weil die Bäckerei als zu gefährlich galt und das Verfahren erlöschte also. Gütetermine sind immer gratis, doch auch das wollte die Dame des Arbeitsgerichts Düsseldorf nicht unbedingt bisher wahrhaben.

Deshalb wurde sie nun auch beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf gerügt. Das soll helfen. Falsche Aktenzeichen, falsche Daten, alles umgedreht worden, inklusive Verfahrensverschleppung seitens des Gerichts und nicht der Parteien. Das wirkte wie Alzheimer.

Die Erkrankung ist infektiös, das vergessen leider immer auch Ärzte ganz gerne. Sie ist heilbar.

Ob die Bäckerei Oehme auch eine befremdliche Rechnung erhielt, ist nicht bekannt.


Update9: 28. April 2015, 20.54 Uhr

Doch Neu-Aufrollung ?

Die Rentenversicherung prüfte viele Daten. Die Betroffene stellte fest, dass keinerlei Meldung an die GKV oder an die Rentenversicherung erfolgt ist und auch keine Lohnsteuerkarte von der Bäckerei ausgefüllt worden ist. Dadurch sind der Betroffenen soziale und finanzielle Nachteile entstanden.

Das Arbeitsgericht Düsseldorf wurde erneut kontaktiert und um einen Gütetermin nun doch gebeten. Gleichzeitig wurden weitere Gerichte und auch die Krankenkassen wurden ebenso informiert, wie die zuständige Berufsgenossenschaft. Wird die Bäckerei nun wie ein ordentlicher Lehrherr sich benehmen oder doch weiterhin ein unflätiger Arbeitgeber sein?

Auch das Jobcenter wurde in Kenntnis gesetzt, weil wegen Fehlmeldungen der Betroffenen einige Wochen ALG2 entgangen ist. Tatsache ist, das SGB V schreibt bei Praktikanten genauso eine soziale Meldepflicht vor, wie das Landearbeitsgericht Düsseldorf ebenso.

Wenn andere Arbeitgeber oder Dienstherren nicht bezahlt haben und somit noch kein Gehalt daraus geflossen ist, wird aus einer geringfügigen Tätigkeit eigentlich meist eine normale Lohnsteuerkartenklasse I-Tätigkeit, dies gilt besonders für alle, die ALG2 beziehen.


http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

§ 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung SGB V

(1) Wer eine geringfügige Beschäftigung nach §§ 8, 8a des Vierten Buches ausübt, ist in dieser Beschäftigung versicherungsfrei; dies gilt nicht für eine Beschäftigung
1.
im Rahmen betrieblicher Berufsbildung,


SGB V § 5

(1) Versicherungspflichtig sind
1.
Arbeiter, Angestellte und zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind,


Die Personalleiterin meldete der BGN ein Praktikum, bei dem die Betroffene erkrankte bzw. sich auch noch verletzte.



Update10: 16. Juli 2015, 10.57 Uhr

LAG Präsidentin schludert mit Regierungshauptsekretärin des Arbeitsgerichts

Endlich mal ein weiblicher Gauck sein. So ist das Benehmen des Gerichtspersonals des Vierfachgerichtsgebäudes. Man ist keine Justizsekretärin, sondern Regierungssekretärin. Denn die Regierung arbeitet im Gerichtsgebäude und deswegen steht das Personal auch über dem Gesetz, ist ungesetzlich und wendet die Gesetze auch nicht an. Man ist doch Präsidentin und die andere sogar eine Regierungshauptsekretärin, aber die Bäckerei Oehme zahlte noch immer kein Gehalt nach, an die 15 Euro brutto, ein Schaden entstand derweil in 6-stelliger Höhe.

Dumme Bäckersfrauen und Drogenschlampengericht ?

Nun wurden Sozialträger und Krankenkassen nochmals angefragt, ob diese nun den Schaden von der Bäckerei einfordern können. Denn Zivilverfahren gegen Verbrecher sind leider zu gefährlich und die Düsseldorfer Strafkammern sind bekanntlich auch nur Junkies und jedem Drogendealer hörig. Düsseldorf ist gerne eine Junkie-Stadt, besonders die bedepperten Strafbehörden. Man ist gerne feige im Dienst und ist wie ein Hochstapler wohl noch nicht einmal echt. Man spielt nur eine Show und will endlich für Guantanamo oder Hollywood entdeckt werden. Dort ist das Große Freie Land.

Es ist also nicht verwunderlich, dass bereits vor ca. zehn Jahren internationale Kampftruppen vor verschiedenen Bäckereien eindringlich gewarnt haben. Schlechtes Mehl, verseuchtes Mehl, fehlende Hygiene.

Ware sollte man dort nicht kaufen. Belegte Brötchen ohne echte Kühltheke wie beim Metzger galten als nicht verzehrbar. Salate galten auch aus Problem. Metzger wiederum hätten ein Problem mit Brötchen vom schlechten Teig-Bäcker. Es sollte die Ayurveda-Regel gelten.  Alles kurz antoasten - Schimmel und Bazillen, die man noch nicht sieht, können oft so vom Toaster vernichtet werden.

Die Stinkekaffeearie im Vierfachgericht (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht in einem Gebäude mit einem kleinen Eingang) geht auch noch in anderen Backshops in die nächste Runde. Dort fliegt einem auch der Magen plötzlich in den Mund. Drogenkaffee? Katzenscheißekaffee? Rattenkotkaffee?


Wortsalat im Slang des Finanzgerichts Düsseldorf









... soso gegen Frau Dirkmann durch Richterin am Arbeitsgericht Salchow.


Ja, das sind sonst Texte des Schreibpools des Finanzgerichts Düsseldorf. Immer denkt man, man muss nun nach Polen fahren, um dort weiter klagen zu können.


Frau Dirkmann, die Frau Regierungshauptsekretärin, ist nur eine Tippse, die Frau Salchow ist nur eine Sachbearbeiterin, eine Assistentin der LAG Präsidentin bisher gewesen, aber keine Richterin.

Es gibt auch keinen richterlichen Beschluss, nur einen von Frau Regierungshauptsekretärin. Man tippt so rum.

Schon unzählige Male wurde Wiederaufrollung beantragt. Aber das Arbeitsgericht weiß bekanntlich nicht, was der Westdeutsche Rundfunk ist, MdB Ströbele auch nicht, und es wußte nicht, was ein Journalist ist.

Auf jeden Fall gehörte eigentlich der Name Salchow zur berühmten Schindler's Liste. Sei es die von der Notfallpraxis oder Schindler des Bundesnachrichtendiensts. Auf jeden Fall faked und fickt man sich so durch die Gegend, von Jura und Gesetzen keine Ahnung haben, aber Präsidentin spielen mit Fake Richterinnen und Tippsenmafia.





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