Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» Das denken Sie daran - Ressort - Rappelez-vous - Archiv
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Presse
» Politik
» Reisen Touristik Nahverkehr
» Sicherheitshinweisarchiv & Eilige Aussagen
» Terrorismus
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

Für die aktuellen News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, scrollen Sie doch runter oder nutzen Sie "Bearbeiten" Suchen mit ein oder zwei Begriffen aus der Überschrift. Für Heute neu oder Gestern neu dasselbe Prozedere. Updates der Woche Gibt es auch genauso wie Wichtige Nachrichten und Aktuelles - nutzen Sie also im Menu bei Ihnen im Browser: Bearbeiten Suchen um direkt dahinzuhüpfen. Alles was, hier oben, also über den ursprünglichen Artikeln und Ressorts steht, ist immer über Schwerstgefahren in Wahrheit und deswegen ein Global auf allen Seiten, wird aber später - geplant sofort jedoch eigentlich wieder in die ursächlichen Ressort und Wichtige Nachrichten und Updates inkludiert. Falls iIhr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
wegen der falschen Bundespräsidenten samt Bundeskanzler und das Warschauer Pakt Benehmen der PolitikerINNEN gegen die BRD, wies das Bundesverfassungsgericht öfter auf Staatsferne hin, die die Presse betreiben sollte. Stattdessen benimmt sich diese Drittlandspolizei samt DrittlansrichterINNEN und sonstige Gerichte und Behörden ständig staatsfremd und staatsfern. Sind die alle BILD-Spione? Heute zwei neue Stories samt Ergänzungen online.
ist der Bundespräsident Steinmeier ein Terrorist, Bundespräsident Steinmeier, nicht je verfassungskonform gewählt übrigens, ist eventuell ein Ostblock-Warschauer-Pakt- Spion gegen den Westen (also alles auf der Landkarte links von der DDR) gewesen. Er galt schon mal als Fake Person, nicht das Original, genauso wie die Miriam Meckel - die sich gerade von der Anne Will getrennt hat. Nur DoppelgängerINNEN oder "Getackerte".
Die 30 Jahre Mauerfall-Rede von Steinmeier auf der Webseite https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2019/11/191109-Brandenburger-Tor-9-Nov.html offenbart eine weltweite Lebensgefahr für alle West-Nationen, ursprüngliche NATO, USA und so überhaupt. Man merkt, daß England doch nur Angel-DDRSachen ist. Die galten bereits als Stasi, als ich noch Schulkind war. Eventuell ist Steinmeier der Serbe.
Wie die olle Angela Merkel, kapieren die die Wörter Reisen, Reiserecht und Staatsgrenzen abreißen und damit Völkerrecht und staatlich anerkannte souveräne Länder der Erde zu zerstören nicht. Es ging um das Reiserecht der DDR-Bewohner, nicht das Recht andere Länder zu überfallen und Staatsgrenzen zu entfernen in Wahrheit.
Es ging um Reiserecht, nicht je Abreißrecht von internationalen Staatsgrenzen und Schutzwälle. Herauskam, West Berlin und die DDR mußten einen Limes-Wall um West Berlin errichten lassen, also die Mauer, weil der Warschauer Pakt samt Polen, noch immer wie Steinmeier heute noch immer, zu weltkriegerisch sind. Arschbande. Ich beantrage, daß er sofort aus dem Job geschmissen wird. Von Berlin aus durfte nicht je einer die BRD regieren. Mehr kommt noch mit Zitaten oder lesen Sie doch oben via Link zum BRD Bundepräsidenten-Webseite selber die ganze Rede. Der BRD Bundespräsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Warschauer Pakt-Drohne. Er gehört ins Gulag. Dankeschön. 12. November 2019, 16.46 Uhr. Evt. steuert also das Bundespräsidialamt Ostblockie-Verbrechen in den USA gegen die USA. Ansonsten ist es ein schönes Schulthema, der BRD Präsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Ostblock-Drohne und keiner sperrt den in einen Knast. Wieso

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenkasse Rentenversicherung Zum Thema Robbie Williams, DDR Doppelgänger älteren Semesters in Düsseldorf, der sogar George Clooney imitiert, ältere hätten auch gerne mal Stars und sonstige DDR-Frauen und Ostblockies. Der Sänger samt Management, Anwälte und Bodyguard-Personal ist gleichzusetzen mit einem Serientriebtäter. Nicht nur, gab das bereits 2003 einer seiner Bodyguards mal zu, öffentlich, sondern so benimmt er sich wirklich als ein GESTAPO-Terrorist, fast im Auftrag der Queen gegen die BRD (die ist ja Angelsachsen, die Queen), sondern ist gleichzusetzen auch mit Ekelpeversen, deren Namen samt Verfilmung ich gerade vergessen habe. Viele Stars sind so. Die kann man nur in Ketten wie gefährlichste Tiere halten. Einige schicken anscheinend gerne DoppgelgängerINNEN vor.
Die DDR Band Tokio Hotel ist ein Projekt der im hier Haus wohnenden Ostblockies, dito Kinderschänderclub Quast Familie (aus der DDR seit mehr als 40 Jahren in Düsseldorf aktiv), die Jugendband galt als Massenvergewaltigerszene an Erwachsenen, die Heidi Klum ähnlich, aber umgekehrt, die Verkupplung an den beiden, fand eigentlich hier im Wohnhaus statt. Die weltberühmten Heidi Titten "Hans und Franz" waren eigentlich, so habe ich es in Erinnerung, wir sind uns schon mal anscheinend früher begegnet, deren Kinder, ansonsten meiden Sie Hamburg. Ich war angestellte Ausstellerin auf den British Days zweimal für P&O North Sea Ferries. Man wird überfallen, die Alstergemeinde da, ist anscheinend komplett Fake vom Benehmen her. Nach wie vor gilt die Regel: Alle Kempinski Hotels meiden, man wird überfallen, von SchwertterroristINNEN 17. November 2019, 09.54 Uhr. Eltern wollen immer hier ihre Kinder loswerden, die Fantasten, die ich als Kind kannte oder Erwachsene, sind auch solche Sittlichkeitsverbrechermafiosis. Ostblock-Mafia, der Rest Asien im Zigeuner-Sinti-Kinderklauerstil. Hier sprechen kleine angeblich asiatische Kinder öfter andere Sprache.


300 Leser Update3 Was Operation Desert Storm mit dem 11. September 2001 Attentat in New York City und die Twin Tower zu tun haben mit Hitze - Wetter - Klima-Terrorismus - fehlende Rasen-Bewaesserung - liegt es am Drogengras? Düsseldorf im Gelbfieber & im Tollwut-Wahn oder von Kuwait

700 Leser wird nicht upgedatet zu viele Kotfetschisiten gibt es die wollen alle nur Kot lecken Mord finden zu viele geil Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschuetzer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker haelt sich von Außerirdischen entfuehrt & Gegendarstellungen


Heute neu: Update8 Der Putin & Staatspräsident von Österreich van der Bellen ist ein evangelisches Immigrantenkind & Strache und der Kurz - der Kanzler Prinz Kurz mit den großen Ohren als Teenie Opfer von Snuff Stalkern von GZSZ oder RTL2 ? & Wienerwald - Vengaboys & st#ndige Namensverwechselungen

Update151 Sicherheitshinweise für Düsseldorf Stadt-Viertel Oberkassel Loerick & Seesterrn - alle nicht in Düsseldorf - BewohnerINNEN bevorzugen Darm-Erkrankungen und Benehmen im Windelstil inklusive kaputte Kanalisationen und WCs - faules Essen - Schimmel-EHEC -Waschmaschinen-Lauge-Gestank auf Straßen und Buergersteigen - auch voller Psychopharmaka Narkotika & Zahnarztnarkotika - & Ess-Brechgestörten-Szene Anarcho-Linksrheinisch - Kinder sind Pfllaenzchen und deshalb im Garten oder im Magen - völlig vergan

Für heute neue Updates geplant, die öfter mal wegen Eilmeldungen zeitlich später upgedated werden Update38 Änderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschäftsfähig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zählgeräte mit

Neue Infos: 14. November 2019, 04.39 Uhr Hinweis, völkerrechtlicher und Stadtgebietshinweis, Politiker der Bundesregierung halfen nicht: Da Düsseldorf hier linksrheinisch NICHT laut Grundbuchamt ist, kann es sein, wegen den vielen Drittländerer (ab DDR, dito Kurden, Türkei, Syrer, Inder etc. pp) daß hier ein Fremdstaat ist besonders die AsiatINNEN evt. die mißratenen Nachfahren (wegen dreckiger Drogen meiner ex-Südkoreaner Chefs), falsche Stadtgebiete und illegale Eingemeindungen in Düsseldorf, ich vergaß, es kann sein, daß wegen Napoleon noch hier Frankreich ist, wir galten als französisches Gebiet - Düsseldorf. Es sind noch über 72 Seiten fehlende Sicherheitshinweise, die hier direkt über den Stories standen noch nachzutragen. Also, Linksrheinisch von Düsseldorf, Stadtteile Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern, sind laut ab Seite 26, Grundbuchamt Amtsgericht Düsseldorf, das letzte Mal gestern geguckt, NICHT Düsseldorf, obwohl Ausweis und Führerschein und Finanzamt immer so taten und so tun. Welche Stadt hier eigentlich ist, ist mir noch immer unbekannt. Eventuell ist hier Köln, Krefeld, Neuß, Vatikanstaat, Königreich England, Landhaus Mönchenwerth als eigenes Gebiet. Laut Stadtteilliste https://www.duesseldorf.de/bv.html von der Stadt Düsseldorf sind Oberkassel, Niederkassel und Lörick jedoch Düsseldorf, da fehlt Seestern aber. Laut Grundbuchamt im Amtsgericht sind jedoch Lörick, Niederkassel, Oberkassel und Seestern NICHT Düsseldorf. Stoffeln fehlt glaube ich auf der Stadtteil-Liste, ist aber im Grundbuchamt drin - das so auf dem Kopf geschrieben über die Grundbuchamtsliste
Die Stadt Düsseldorf kaperte sich also von anderen Gemeinden außerhalb Düsseldorf sich die Stadt zusammen und verdoppelte sich. Die angebliche Synagoge Kasernenstraße, weggebombt im 2. Weltkrieg, dann stand da das Handelsblatt, war angeblich nicht jüdisch, so auch nicht der kleinere ähnliche Bau der Barbarossakirche, sondern evt. Erzbistum Münster. Etliche Kirchengebäude galten mal als ökomenisch, in jeder Etage ein anderer Glaubenskram.
http://www.ag-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/Geschaeftsverteilungsplaene/GVP-nichtrichterlicher-Dienst-01_01_2019.pdf Damit sind Bundespersonalausweise (heißt so, nicht Bundespersonenausweis) wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit aktuell nicht verlängerbar. Das steht so im Gesetz drin. Also sind alle Ausweise von allen Betroffenen, die in den vier Stadtteilen wohnen, falsch. Ich bekomme kein Feedback und auch meinen Düsselpaß für SGB2-Bezieher nicht erneuert, auch keinen neuen Rentenversicherungsausweis, obwohl mit der 53 bin ich DRV Rheinland. Ich habe einen ganz falschen, den es laut Muster auf der offiziellen Webseite der Rentenversicherung, nicht je gibt.
Es ist eher, meine ich, eine Lüge zu behaupten, daß ganz linksrheinisch Heerdt ist, weil Heerdt und andere Gebiete Dockland waren und ein spezieller Zollhafen mal war. Auch gelten Gebiete wie BILK immer angeblich in Wahrheit noch als eigenständige Stadt hieß es mal vor einigen Jahren. Evt. weiß ich das vom Erben der Tütensuppen-Hersteller, da auf dem Gelände, wo kackfrech, die Türken von Erdogan meinen, eine Moschee gegenüber dem sowieso illegalen (9 GG und Landesverfassung NRW) AsiatINNEN Huawei betreiben zu dürfen. Dem Tütensuppen-Erben und seiner Familie wurde eiskalt das Grundstück geklaut.
Die Stadt war primär nur kleiner geplant und als Agrargebiet, nicht Stinkie-Scheißkack-Junkie-Ausländerer einer Drittlandskacke namens "wir lieben Krieg und Chemiewaffen überall, nicht Persil und Sauberkeit".
Hier Äl­ter als Düs­sel­dorf und frü­her in den Quel­len ge­nannt sind die ehe­mals selb­stän­di­gen Städ­te Kai­sers­werth und Ger­res­heim so­wie zahl­rei­che Ort­schaf­ten in­ner­halb des heu­ti­gen Stadt­ge­bie­tes (zum Bei­spiel Bilk 799, Kal­kum 892, Him­mel­geist 904, Hub­bel­rath 950, Lu­den­berg 1050, Hamm 1262). Quelle: http://www.rheinische-geschichte.lvr.de/Orte-und-Raeume/stadt-duesseldorf/DE-2086/lido/57cd5d070b7153.05336683

Ich bekam noch immer keine Antwort, egal ob Polizei Neuß, Duisburg, Krefeld, Köln, Düsseldorf, dito deren Amtsgerichte, in welcher Stadt sich die vier Stadtteile oder die Straßen tatsächlich befinden. Gerüchteküche sagte ja, hier durften nur Bauern wohnen, angeblich wuchsen hier Zitronen, Bananen, etc. wie sonst in Urlaubsgebieten, dies deckt sich mit dem Agrargebiet früheren Düsseldorf. Irgendein fremdes Königreich angeblich, war aber sauer und zerstörte angeblich das Gebiet. Von linksrheinisch sei die Fruchtfabrik rechtsrheinisch beliefert worden, evt. gab es eine historische viel viel ältere. Diese Aussagen sind jedoch noch nicht verifiziert. Auch das Stadtarchiv Düsseldorf druckste so vor vielen Jahren mal mit der Wahrheit herum. Angeblich ist mein Wohnareal auf einem Friedhof der Merowinger und woanders bei Meerbusch hinter der Brücke auch, also hier noch unter der ehemaligen Lehmtorf-Gewinnungsgebiete. Der Jesus, den kennen alle, der da am Kreuz getackert hängt, hatte überlebt laut der Bibel und zog sozusagen u.a. mal in dieses Gebiet.


Wegen Kinderfickern, kommt evt. aus der alten Ostblockie Penpal-Szene Jörg Nowak (heute Missio e.V. in Aachen eigentlich nur für das Bistumgebiet Aachen zuständig) und anderen. Startete mit Ostblock-Naschie-Naschie, quasi Ersatz-Groupies - er war in einer Band Mitglied, steht auf Leichenfick, Brett mit Warzenfick. (also sagte er mal so früher vor über 30 Jahren). Hat evt. mit ex-Russisch-Lehrerin im Gymnasium, keine beamtete Lehrerin damals, sondern Honorarkraft, evt. die DDR umgenietet, samt Sowjetunion. Für Darknet-Recherche alles inkludieren bitte, dito seinen damaligen Freundeskreis. Er fand es toll, wenn Frauen sich den "Goldenen Schuß" gesetzt hatten und schwanger wurden. Ich gehe von Leichenfick, mit künstlicher Befruchtung und dann Re-Animation aus, auch in seinem damaligen Freundinnenkreis. Es ging also nicht um den Goldenen Schuß wie Heroinüberdosis. 07. November 2019, kommt in die Peggy Knobloch-Story, andere religiöse Freaks involviert, evt. ARD Tatort Liefers ebenso, 09.34 Uhr. Jörg und ich waren Kollegen im damaligen Stadtmagazin PinBoard, das war 1984. Er galt laut meiner Schule Luisengymnasium, schon als Lebensgefahr, aber keiner schaltete die Polizei, Gerichte ein. Im Magazin wiederum gab es Namensvettern von einer bekannten deutschen Anarcho-TerroristINNEN-Szene. Ich bis bis 85 dort in der Schule, wollte aber 1983 wegen Fachabi abgehen, man ließ mich nicht, auch sogar trotz Lehrstellenangebote. Ich arbeitete also bereits nebenher. Schule entpuppte sich als Menschenhändler.

Eilmeldung, 16. Oktober 2019, 07.00 Uhr - wieder Kackmusik seit ca. 03.37 Uhr 09. November 2019 Ich meine, es ging schon mal um Birdy, ja um diese Uhrzeit oder nach Mitternacht, hat man & frau dann ein Vollmeise im Hirn. Christinchen, falls Du die Leute kennst, die sollen den Singsang mal lassen oder direkt auswandern und tschö. Die Raumschiffbeschwerdestelle mag nicht immer von der Erde mit derem Singsang genervt werden. Lärmbelästigung . Ab 00.00 Uhr eklige wie Judengeigenekelmusik - konzertlaut - Bereich Seestern / Lörick hörbar, evt. aus Rugby-Platz Hockey- Platz Gegend.Anscheinend fand es in der altbekannten Schrei-Sporthalle statt, wo sich eine Vorturnerin immer lauthals dröhnend bis auch sogar in dieses Haus über ca. 300 Meter Luftlinie hineinschreit. Hat was von Horror, daß man gerne den Mossad rufen täte. Zuvor Polizeiwagenalarm oder so. Derweil pupsen hier viele das Haus zu, Kotpupsgeruch überall samt Pisse-WC-Wasser. Leider habe ich keine ACDC Heavy Metal Musik mit PA-System parat noch Chill Out Musik oder Ambient. Es herrscht Lebensgefahr, hörbar auch Häuser Wickrather Straße, 35 - 43 und andere Düsseldorf, 16. Oktober 2019, man muß hier immer von Massenmord oder Ekelsektierer-Verbrechen von ausgehen.
Trotz dann sogar angeblich echter Polizeisirenen, war nach einer Stunde noch immer nicht vorbei. Danach ging es wie mit Kampfgas los. Es hatte was von Halabdscha, der Beginn, daß sich die Kurden in Irak, staatliches Hoheitsgebieten klauten und es dann mithilfe von selbst inszenierten Kriegen, etliches Hoheitsgebiet in (Nord)-Kurdistan umbenannten. Die PKK ist seit Jahren aktiv in der BRD und eine militante kurdische Organisation aus der Türkei, Syrien und Irak etc. Grundsätzlich ist den Behörden, die anscheinend primär nur Ausländer und nicht-Beamtenfähige als Personal haben, alles egal, Hauptsache es ist als Scripted Reality irgendwann im Fernsehen. AusländerINNEN entsprechen seit Jahrzehnten (mal mehr mal weniger, je nach Herkunft) ihrem stereotypen Image, nur Scheißkack zu sein. Die stinken und arschen wirklich ständig in Düsseldorf. Die sind wirklich zum Fürchten. Die kapieren Gestank noch nicht mal, als ob die keinerlei Sinne hätten. Kommt nachher in Sicherheitshinweise für Düsseldorf Lörick etc - hier ist laut Grundbuchamt NICHT Düsseldorf, obwohl es so im Führerschein, Personalausweis und Steuerunterlagen etc. so steht.


Lebensgefahr durch Tschetschenier in Düsseldorf & BVDV Verdacht in Düsseldorf und fehlende funktionstüchtige BRD-Gerichtsbarkeit Welpentodkack vermieft sogar trotz zurückliegendem Haus gegenüber liegende Häuser und Straße. Mehr später, 05. November 2019, 07.03 Uhr, da die Polizei oft nicht je ermittelt (sie habe keinen Ermittlungsauftrag erhalten, Strafanzeigen sind kein Ermittlungsauftrag) auch nicht in o.a. Belangen, aber die Polizei den deutschen Staat repräsentiert, ist die Polizei also nur ein Ausländer und eine Scheißkackfreak und repräsentiert den Scheißkack-Stinkie-Ursprungsstaat, evt. handelt es sich also in Anlehnung an Bill Gates und seinen Erfahrungen in China, um getackerte AsiatINNEN, die hier deutsche Bullen spielen.
Ach ja, Tschetschenen waren noch so weitere feige und dienstfaule Bullen, die liefen auch immer vor derem Polizeidienst davon, das haben wir sogar noch im Bürgerfunk Düsseldorf im Rahmen der journalistischen Fachausbildung via VHS Düsseldorf mit echten Reportern u.a. vom Deutschlandfunk/Deutschlandradio/WDR gelernt, in der Rheinischen Post war oft was über die feige Bullenmannschaft in Tschetschenien drin. Grosny etc. noch vor 1994 dann ff. Faule Geldabzocker, nicht daß die Opfer wegrennen sollten, wie Kinder, sondern uniformierte Polizei. Dummspruchvolk mehr waren die nicht je, galten immer als gemeinstgefährliche, auch dann deren Flüchtlinge hier in Düsseldorgen gegenüber WDR im Hafen und hier in Lörick-Düsseldorf. Andere spielen gerne hier faule stinkende Nuß.


Die Abgasfans samt Milzbrand-Erde in Sepsisgestank sind mit dem High Dezibel-Gerät noch nicht fertig. Nach 3,5 Stunden war dann Ruhe - es geht erst verspätet komplett weiter. Auch mit Handwerksrollen. Ich glaube, hier schwirren nur KO Tropfen durch die Gegend und AusländerINNEN. Immerhin ist klar, ohne Abgasstinkie und Schlotgestank können die Ostblockies nichts. Glasklar, wollen die in deren Ostblock-Heimat immer von den Industrieabgasen nicht so wie wir früher beheizt werden, sondern den Abgasgestank in deren Wohnungen haben. Die sind so blöd. Ja in echt. Es gilt noch zu eruieren Rußland wie Ruß oder Rossija wie Pferd, Roß, da gab es mal Reitervölker, naja, bis der Dreck kam. Bei so viel Dreck darf man nicht, da kamen dann einige in die Minen rein. Noch mehr Dreck. Die sind wirklich alle so blöd. Da ist keiner fahrbefugt von, entweder zeitlich wegen Sepsis im Hirn oder doch dauerhaft wegen gerne-Trottelsein und Gefahr für Leib und Leben anderer. Und so wurde aus einem Auto-Baumumwickler, ein Naturzerstörer. Pfui.
Wegen den Treblinka-Fanatikern der Abgasekel auf Rasengrundstücken und im Biotop, Ostblockie-Ärsche, die damit beweisen, deren Pimmel ist eh nur ein Abgasfreak und die ständig Flora, Faune und Wohnungen mit Abgasen deren Laubbläser vergiften und damit KriegsverbrecherINNEN und deren hohlen Welt der Ekelpimmel, beantrage ich hiermit deren kompletten Fahrverbot, Entzug deren Führerscheine und weise darauf hin, daß die keine Handwerksrolle haben trotz Pflicht, denn die können den Job nicht und lernten nichts je über Flora und Fauna und Wohnungsgiften, die müssen alles hier pflichtig sanieren lassen und reinigen lassen. Deren Treppenputzkolonne ist eher ein Eimer Wasser für 8 Etagen. Ostblock-Sudelschweine, aber sonst dicke Mercedes fahren.

Sicherheitshinweis, 30. Oktober 2019, so 16.24 Uhr Denken Sie bitte auch daran, daß viele Ekel neidisch sind auf Tent City da für die Kurden. Das bunte Zeltlage der Vereinten Nationen - Menschenrechtsorganisation, mit Transport sogar wie im TUI Urlaub. Alles organisiert, alles gratis. Mit vielleicht irgendwo echten Soldaten, die einen, wenn man böse ist, sofort ins Gewahrsam stecken, ja da stehen viele Frauen und Männer drauf, endlich mal harte Erziehung für die Erwachsenen, in Düsseldorf wohnen ja nur Deutsche, die Luschen sind.
Denen kann man wie im Krieg jedes Haus mit Kacke und Gift zerstören, das ist den verblödeten Freundlichtuern, die jedem stinkenden Ausländer in den Arsch kriechen scheißegal. Denn Deutsche ließen sich schon immer von jedem Ausländer hintergehen und verarschen, die Deppen lassen sich von allen so ein schlechtes Selbstwertgefühl einreden, die verlassen freiwillig für jeden Feind das eigene Land.
Eklig benehmen sich eigentlich alle AusländerINNEN in der BRD. Die dann wieder woanders Flüchtling spielen. Die katholische Kirche in Deutschland zählt zu den HauptriebtäterINNEN, deren Personal ist notgeiles Ekelpack, (schon immer bekannt mit schlimmwerwurdender Tendenz) die Protestanten sind ebneso blöd, die ließen sich schon zu meiner Konfirmandenzeit gerne von AusländerINNEN beklauen. Deutsche sind Schlappschwänze oder sind Alkies oder Junkies.
Und AusländeriNNEN in derem Heimatland, denen können Sie jedes Haus in deren Herkunft wegbomben, die wollen eh nur Tent City und andere Länder ausrauben und feindlich übenrehmen. In so einer Zeltstadt ist alles organisiert, zur Not kommen hammerharte Soldaten vorbei, die Welt kennt ja nur Schlappschwänze als Mann sonst. Es hat was von stinkender Tunte, die Stunk machen von stinken nicht unterscheiden können. Ein pubertärer Wichsclub im Jugendzimmer.
Und Juden waren schon seit der Bibel so. Die kapieren das immer noch nicht mit Vornamen oder so, sondern sind Juden, kein Christ ist so blöd, die verblöden in Hilfswerken mit der Errettungswahnnummer. Ein Saupack an Angriffskriegern sind Juden. TerroristINNENclub. Sektenkacke. Die brachten eigentlich nichts je Anderes laut der Bibel zustande. Die sind nicht "einsichtsfähig". Die AsiatINNEN brachten dagegen die Tigermücke mit, wir Deutschen kannten nur die Tigerente. So ein Mist aber auch. Also Ihr Deutschen, haut ab, geht woanders hin. Nicht nur am Wochenende im Drogenholland bleiben, sondern mal dauerhaft und viele sind ja Pille Palle auf Malle geworden. AusländerINNEN lieben nur Gestank und die Burka Babes nur die Triaden, Hauptsache vermummt, auf heilige Klerikertussie tun, sonst eine Sau sein. Also Deutsche Männer sind gerne unterwürfigste SlavINNEN. Ich schreib's auf jede Wand: Neue Männer braucht das Land. 30. Oktober 2019, 16.39 Uhr, Änderung: Die Story kommt in die Flughafenbrand-Story, da AusländerINNEN auch hier im Wohnhaus übergriffige eklige StalkerINNEN sind und meinen, sich jeder Privatwohnung bedienen zu dürfen und überall einziehen zu dürfen. Motto: Wir wollen keinen Tourismus, sondern Terrorismus. Nach wie vor galt die KAL, die im Auftrag der Regierung von Südkorea damals von den Sowjets abgeschossen worden ist, anscheinend doch voller vollbekloppter stinkend-gefährlicher TerroristINNEN voller Sepsis.


Der Teil hier darunter kommt später dann in die Story Psychose Verkehrsschild - Psychiater halten Verkehrsschilder für eine wahnhafte Erkrankung, weil STVO-Teilnehmer meinen, die Schilder würden denen sagen, wie man Autofahren darf - das diagnostizieren PsychiaterINNEN samt MedizinstudentINNEN in Dissertationen tatsäclich - auch in der Story die absichtlichen Märtyrer des 2. Weltkriegs Jad Vashem, nicht also Jude, geh Dich erst mal waschen. Jad Vashem übersetze es: Die ungarischen zionistischen Juden führten 2. Weltkrieg, um das alte Königreich Israel endlich den ollen Israelis (waren immer verfeindet) zu klauen (von den Palästinensern) also so wie Kurden gegen Irak quasi und Kurden gegen Türkei und gegen Syrien.
--- und hier zuerst noch lebenswichtige ergänzende Infos auch im Ekelwurstskandal Wilke, die aber nur den Markt und Kack-KonsumentINNEN marktgerecht bedienen. Der Markt ist groß dafür. Man nennt das Kundenbindung. Marketing direkt aus der Psychiatrie und deren Ekel(altersheim)-Abteilungen in deutschen Läden mit internationalem Personal. Denken Sie daran, Psychiatrien auch im sogenannten 2. Weltkrieg, sind eine Fetisch-Szene. Stars lieben noch immer jeden Psychiater, Hauptsache die Stars samt Sportler bekommen Drogenzeugs. Sogar Prinz Harry und Wiliam sind wie US Stars große Psychiatrie-Anhänger und verwechseln being Mental mit Governmental. Die sind offizielle gerne meschugge und haben einen an der Klatsche.
Das Stadtteil hier ist voll von der Fetischszene, man müsse alles im Schlaf können, man hat gerne genügsame SchläferINNEN im Büro und schickt Junkie-Asia-Kids zum Sport, Hauptsache voller Nervengift, man war immer schon Kinderfickerfan, hier ist nur Ekel in, das finden alle AusländerINNEN, die hier im Gebiet wohnen, super. Egal, welcher Staatsangehöriger. Drogen und Psychiatrie waren immer chic und in.
Die Juden fand es auch toll, noch immer. Babi Jar in der Ukraine und Massengräber, viele Leuten beim Ficken mit Drogen sind krepiert oder haben eh nur immer geschlafen fast so wie sprechende Schlafwandler und das freiwillig. Mehr ist das nicht, so benehmen sich alle, egal wer. Und weil das Königreich England und die Vereinten Nationen auch nur geschlafen haben, hatten sich die Juden von Palästina sich Israel geklaut und den Iraelis auch, denn die ungarischen Juden waren doch stärker und historisch clevere Angriffskrieger gegen das biblisch verhaßte Israel.
Also wird's schon stimmen. Man will nur berauscht sein, nicht je wach, wie indische Sklavenkinder früher oder noch immer in irgendwelchen Minen. Auch Supermarktpersonal liebt oft nur Dreck, Ekelpups, Gestank und Sepsis, viele AusländerINNEN sind da arbeitend. Die sind nun mal alle gerne Scheißkack mit Seuchen. Alles rumlaufende atomare-biochemische-Waffen auf zwei Beinen, in der Hoffnung einen Atombusen davon zu bekommen. Deutschland ist doch ein freies Land, hier ist immer alles erlaubt, sonst würde es ja wirklich wahre Polizei und Strafkammern gebne und nicht nur diese Fernsehtrolls. Und bei Wurst Wilke ging es auch wahrscheinlich nur um die Wurst, entweder die vom Menschen oder Kotwurst, auf Listeriose stehen doch alle, die AusländerINNEN wollen nichts Anderes. Die mögen nur so was, die Supermärkte auch. 04. November 2019, 07.09 Uhr: Also denken Sie daran, es ist doch völlig egal, ob die Wilke Wurst schon beim Hersteller ekelverseucht ist, weil das die KundINNEN im Supermarkt es so wollen, die BRD ist ja primär nur ScheißkackausländerINNEN, weil Frau Merkel nur stinkende Gewürzayurvedas will - mit illegalem Importhintergrund, aber bloß bei Seuchen keinerlei echte Hygiene oder Medizin, oder ob die KonsumentINNEN sich nun mal am liebsten zuerst eine faule Banane in Vagina oder in den Arsch stecken und danach den Weihnachts- Bananenkuchen, ist doch von der Reihenfolge egal.
So sind hier etliche im Haus, brutzeln sich aus Kot und Blut eine eigene Wurst (hat was von einem uralten Flüchtlingssong, die sind gerne so, war ein Lied von Franz-Josef Degenhardt), oder ob die sich mit ekliger echter Wurst, wo ich schon denke, daß ist Russenwurst, sich die zuerst in Vagina und Arsch stecken und die dann essen.
So weiß die Fetischszene mit der Ekelwurst von Wilke nicht, welchen Kot und Vaginalschleim die Fetischszene da tatsächlich ißt und welche Leichen da tatsächlich drin verarbeitet worden ist. Das findet die KotfetischistINNENszene super.
Am liebsten würde die Szene nur in einer solchen Szene wohnen, alles voller Seuchen gesprüht, Hundeostblockiekackwelpen und Menschen EHEC-Pimmel und Kotvaginas, das ist nun mal Hundehalterszene Düsseldorf und ScheißkackausländerINNEN. Die Polizeibullen finden das prima, weil die ja auch nur Scheißkack sind oder dummer Ruhrpott also Amöbe plus Droge sind.
Da rennen andere dann zu PsychiaterINNEN, sonst sind die / der sogar noch Kiffer, holten sich beim Psychiater drogenidentisches Zeugs ab namens Psychopharmaka, heulen noch was wegen Utikaria und vom Dealer holen die sich zusätzlich was Haschisch ab, und dann kommt raus, Mutti von dem Junkie arbeitet in einer eher für mich ekligen Altersheimabteilung.
Die lieben also alle gerne Kotpuffs, Ekelbordelle und Scheiße in jedweder Form, egal ob Drogen, Psychopharma und Ekel in jeder Form. Das ist wirklich so und AusländerINNEN galten nun mal immer nur als ScheißkackausländerINNEN, ein Seucheninfektionsliebhabertrupp und sonst nichts. Das ist wirklich so. Ohne Arschloch oder Arschlochbenehmen kommen die nicht in der BRD klar. Die sind alle Kriegsverbrecher, sauen gerne rum und sauen sich gerne ein und wehe Deutsche sind piekfein ordentlich.
Komme ich noch schnell zur Natuwindelszene, also nicht die Batiktücher, die man sich früher gerne als Halstuch - pastellfarben oder schwarz - weiß, um den Hals locker band oder legte, sondern die für Babies und die Muttis, die gerne noch außerhalb Kinderwagen-Kleinkindalter gerne die Kinder noch die Brust zum Nuckeln geben. Die Muttis sind nur Scheißkack, KinderschänderINNEN und wollen dann später von deren Kiddies, im Erwachsenenalter von vorne bis hinten zugesaut und verarscht werden. Die sind aber schon immer eine Gemeinstgefahr gewesen, besonders die, die dann auf eher superheilig tun und sich gegen Kinderficker engagiert haben und doch nur immer Ekelpsychiatrieszene waren. Vorsichtig vor der alternativen Heilszene, denen fehlt was im Gehirn und zwar echte Arznei. (oder die dann immer nur meinten, vegan sei das einzig Supergesunde). Wohin der Artikel kommt, weiß ich noch nicht, evt. was mit Kotschizophrene, UN Migration Pakt oder Psychose Verkehrsschild mit Yad Vashem. Laut Erdogan, also der Türkenpräsident, dürfen deren StaatsbürgerINNEN nicht je stinken. Und wenn Sie übrigens meinen, bei so 'nem Inder, Sri Lanka, Mauriter sieht die Innenhand - die ja eh was bräunlich ist - aus wie Lehmkot oder Menschenkacke, ist das auch Lehmkot oder Menschenkacke, das hat mir mein ex-Chef mal gesagt. Der war indischer Mauriter.
Ekelwurst ist also Kot-Klinik-FetischistINNENszene, der Markt ist groß dafür, auch Sußermarktpersonal steht auf Sepsis gerne, samt dich anspuckender Schokoladenregale mit Schokoladengeruch, septischer Tiefkühlware voller Welpentodkack und fehler Belüftung im Getränkebereich - da wo Limo und Sprudel stehen. Alles Düsseldorf linksrheinisch, da wo Düsseldorf tut, es sei Düsseldorf, Penny, netto, rossmann sind in Heerdt schlimmer, da gibt es zum Ekelehec-Cholerapups-Welpentodluftgemisch von KundINNEN direkt den Gestank von Impfschutz, z.B. Schluckimpfung ist süß - also gegen Polio und andere Impfungen in der Luft.


Sicherheitshinweis zu NSU, Al Qaeda, Snuff Fernsehen, Pommesbuden-Attentaten, sendungsbewahnte und eingeschnappte DJs, die dann alle Personen und Namensvetter verwechseln, nochmaliger verfassungsrechtlicher Versuch die Sozialversicherungen der BRD wegen derem ständigen Verfassungsbruch, BFH-Steuerbruch, nicht-Wahrhabenwollen-von Frakturen komplett zu schließen, auch wegen eines Einzahlungsverbot von der Arbeitsagentur für Arbeit (Arbeitsamt) an die Jobcenter SGB II, 29. Oktober 2019, 12.16 Uhr Noch immer sind die alle bis auf Arbeitslosenversicherungen nur illegale Solidargemeinschaften, also keine Behörde trotz 87 GG Absatz 2. Die Solidargemeinschaften leisten aber nicht korrekt und bedürfen der Schließung. Bekanntlich gilt ja Vieles von den als Nazi. Im Übrigen, sind die England mit National Health System, auch so reichlich nationalistisch, das ist aber gratis (gewesen) die NHS. Im Übrigen kann ja anscheinend keiner EHEC von EHIC unterscheiden. Hauptsache die Scheiße samt Ekelpups fliegt allen um die Ohren, anstatt funktionstüchtige EU-GKV Kärtchen. Alles als Gericht gefaxt inklusive Anträge ans Bundesverfassungsgericht und den Bundesfinanzhof, mit weiteren "Sammelwerken" zur Sache, die Loveparade gehörte daz inklusive eigentlich ma Planung 11. September 2001 in der Klappse Grafenberg.
17. Oktober / 16. Oktober 2019 Es ist bereits an das Gericht und andere Behörden durchgefaxt - Text wird nachgereicht für die LeserINNEN und die Betroffenen. Anhand Akten von 2008 flog auch noch auf, daß die Künstlersozialkasse sich mal als Krankenkasse (SGB V) und mal als Unfallversicherung ( SGB VII) bezeichnen ließ. Das Loveparade Gericht wurde nicht angeschrieben, denn den Behörden samt StA Duisburg war bereits immer alles scheißegal, auch Jahre zuvor: In Vorbereitung: NSU, ZDF - Thomas Gottschalk, Politiker Lindner, FreundINNEN als AttentäterINNEN, die NSU und die Natascha Kampusch samt Peter Klöppel von RTL und ich - im Schwerstverbrechen von Weibern und Schwerst-Terrorismus und irgendwieso hielt sich die Thea Gottschalk für die Tea Leoni (Frau von David Duchovny) und war eifersüchtig auf mich, weil ich die Sendung X-Files gerne im Fernsehen geschaut hatte. Sogar Pommesbuden sind negativ involviert und ein DJ hielt sich anscheinend für einen DJ in Hamburg, der für die VBG sonst tätig ist und dort Administrator ist.
Trotz Bundeswehraufforderung zur Ermittlung, damals war Herr Jung Bundesverteidigungsminister, hatte keine Polizei Lust auf Arbeit. Egal ob Terrorismus, Firmenkaperung, Mord, Totschlag, Entführungen, den ÄrztINNEN war es auch egal, dem Justizministerium NRW nicht, der MdB Ströbele entpuppte sich wieder mal als Terrorist, dem war ja alles so kackegal. Und es ging um Amal Clooney und auch den ermordeten - damals noch nicht - Theo van Gogh (Journalist). Man könnte sagen, Behörden mögen KEINE Presse je, die snuffen lieber gegen alle, Behörden, ÄrztINNEN ja so fast wie Fernsehfilm "Echte Bauern singen besser" (ARD) und im ARD Tatort auch SWR : Maleficius. Ich sollte mir damals das Spiel Malefiz merken. Es ging auch um Cluedo Verbrechen (auch das Spiel dann in echt, Malefecius ist Ekelcrime, auch in echt Wahrheit. Daraus resultierten die gleichzeitig geplante Terror-Loveparade in Duisburg, die auch ca. 2004 und davor in Planung war, als Massenmord mit Massenverletztenveranstaltung.
Ich sage ewig schon schriftlich aus. Das kommt dann in die VBG Story. Ströbele galt ja samt Parlamentarisches Kontrollgremium für Geheimdienste als Schizophrenie, dito Gehalt (der Psychiater darf nur ehrenamtlich arbeiten, ich galt öfter als Psychiatriepersonal) und die Sauerlandzelle galt auch nur als Schizophrenie, alles sei nur ein Wahn, aber keine Terrorwarnung. Es laufen aktuell noch immer die GKV und Unfallversicherungssachen. Die PKV Die Continentale samt Pommesbude gelten als Triebtäter-TerroristINNEN seit Jahren zur Sache. (mal abgeshen von Gesetzen, die nur Zusatz-PKV erlauben im Krankenhaus, aber Privatstationen verbieten, NRW Gesetz). Der FDP Politiker Rösler weiß evt. auch noch was.
Yücel, Axel Springer Chef Döpfner und ich waren auch anscheinend in der "Beschützten" Station in der Klappse. Es ging um Umbruch. Stattdessen saß Döpfner am Personalcomputer, Etage unbekannt, evt. 2D wegen Seitenumbruch, es ging jedoch um bundesweite schwerst Attentate bzw. "Revolution" gegen die BRD. Update9 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & Prozess Duesseldorf - fahrlaessiger Totschlag - Mord ? Update evt. erst Morgen. Gerichtsschreiben schon geschrieben. Die VBG hängt übelst mit drin, wie die Strafverfolgungsbehörden auch. Die sind primär nur Null Bocker und auch übel das sogenannte "Trio mit vier Fäusten", aus der Generalbundesanwaltschaft. Das hatte ich schon vor über 13 Jahren etc. ff ausgesagt.
19. Oktober 2019, Denken Sie bitte daran, daß MdB Ströbele (gebt den Hanf frei) eine schizophrene Volltrottelfigur ist, auch in Sachen Terrorzelle Sauerlandzelle (gab mehrere hier und FRA und London), das begutachtete der jüdische Psychiater Salamon, der Geriatrie der LVR in Düsseldorf (Grafenberg, laut NRW Verfassung Artikel 18 Absatz 2, ist der Gemeindeverband - der Landschaftsverband Rheinland ist einer - nur für Denkmalpflege und Naturschutz da und Naturdenkmäler, mit Gesundheit und Psychiatrie hat er nix zu tun, also der jüdische Psychiater, der in Bud. studiert hat (Privatbude oder Budapest weiß ich nicht) hielt ja ihn samt Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestags für Geheimdienste für eine Psychose und Schizohrenie. Also der Politikerdepp der Grünen (einst eher als Terrorist verdächtig, Hauptsache Drogen und Anarachie) wehrte sich nicht gegen das Gutachten. Gutachter sind übrigens gewerblich nur tätig, laut Bundessozialgericht. Die verlieren je nach Menge deren gewerblicher Tätigkeiten ihre Zulassung als Arzt / Kassenzulassung. Grüne Anarchie, Hautpsache Weed oder dasselbe dann als Tablettenform und drogenidentischen Psychopharmaka auf Rezept. Soso, Ströbele ist also eine KZ-Nazi-Sau. Pfui, 19. Oktobre 2019, 12.02 Uhr. Das Zeugs ist seit 1988 eigentlich seit dem 2. Weltkrieg verboten. Sowohl die "Psychiater" als auch MdB Ströbele waren Verfahrenszerstörer auch in anderen Attentaten gegen mich und OLG Anti-Terrorverfahren in Düsseldorf, Vorsitzender Richter Breidling und andere., 12.27 Uhr - - kommt mit dem Datum 19. Oktober 2019 in folgende Story: Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie


Drigende Eilmeldung als Ergänzung zum Attentat auf die Synagoge (mehr auch weiter unten) in Halle, uraltes Attentat eigentlich, Gefaktes Attentat trotz teilweise Wahrheit, Gert Postel Faker Verbrechenstruppe, Robbie Williams und Thomas Gottschalk (Wetten daß) und seine SWR Freundin (ein Psychiatrieprojekt ist die, Düsseldorf) 12. Oktober 2019, 16.28 Uhr, Noch schnell:Ein Kriminaloberkommissar Peter Brune, mal Polizeipräsidium Düsseldorf mit Namensvetter in Duisburg (ich hielt den für Hochverräter und Mittäter in Sachen Loveparade) behauptete in einer Zeugenvernehmung Januar 2006, Robbie Williams wohne in Berlin. Alexis, er und ich waren ungewollt unterwegs zusammen. Evt. ist das die Sache "This is bigger than life".Bundesbehörden wie das BKA haben eigentlich andere Autokennzeichen. WI ist ja oft "Hertz-Autoverleih". Die anderen Polizeiautos, tragen das Landeskürzel im Kennzeichen. Evtl ist das WI-Auto also nicht je BKA gewesen. Das BÜbrigens, darüber starb dann Alexis Arquette, US Schauspieler, verwandt mit Rosanna und David Arquette. Alexis war Kumpel des englischen Sängers Robbie Williams, der nackig je nach Foto aussieht wie ein Homo Errectus (die Statur samt Behaarung, nicht der Penis, den kenne ich nicht). Alexis war zum "transig - transvestit" gezwungen worden, von notgeilen Freaks, mit der Denke "oh ich bin schwul, ich darf ja nur mit Männern, aber die Frau finde ich sooooo toll, deswegen hypnotisiere ich die dann mit anderen, daß die sich umoperiert oder mache es direkt dann mit anderen im OP. Es wollte ja keiner je ermitteln. Die Fotos in der Bild Online - https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/synagogen-angriff-in-halle-wir-waren-froehlich-weil-wir-ueberlebt-haben-65265044.bild.html , da wo die "Juden" wie Amish aussehen mit dem Bärtchen, hat was von rotem Bart auch noch, die Gesichter kommen mir bekannt vor. War im weitesten Sinne mal "Cindy aus Marzahn" involviert oder das Team "Echte Bauern singen besser" mit Sebastian Bezzel (ARD, auch Hauptdarsteller im ARD Tatort vom SWR Malefecius)?
Mir fällt es nicht ein. Einen ähnlichen Bart hat ein Nachbar hier im Haus, die sind aber glaube ich zu Muselmanen-Kram konvertiert, der war aber auch mal in anderen verwechselt worden und es ging um die Neuß-Norfer Salafisten-Szene. Ich weise dringend daraufhin, daß es Attentate u.a. auf mich und "Wehrhahn-Linie" in Düsseldorf gab wegen Zentralrat der Junden und derem damaligen Chef Paul Spiegel und Verwechselung mit "Der Spiegel" (Nachrichtenmagazin). Ich war Journalistin und sollte mal mehr für den Spiegel recherchieren. Es war ein Attentat von unterschiedlichen Juden auf andere Juden unterschiedlicher Länder. Es war dem Zentralrat der Juden immer scheißegal, dem Spiegel dann auch und Peggy Knobloch galt auch als Opfer von Judenbandenrkiegen. Das ist immer noch allen egal. Ich kannte andere Knobloch (Chef von der Fernsehproduktionsgesellschaft peppermint).
Im besten Fall noch, ist es ein ProSieben-Snuff Dreh gewesen. Zwei weitere Personen kommen mir bekannt vor. Davon eine nur vom Mund. Einer der Personen ist so was von weiblich, ist evt. ein Frauen-Ripper noch dazu oder nur gerne transig. Profis, ich sah nicht das mit Kevin, da weiß ich nicht, ob der schon mal früher mit drin hing.
Den Link suche ich noch mal. Der Sachen-Anhalt Ministerpräsident mit Judencappy in den ZDF heute Nachrichten, Haseloff, war involviert in Attentaten auch damals. Es wirkt wie eine Wiederholung und er wurde mit dem Baywatch-Star David Hasselhoff eigentlich verwechselt, er galt 1990 als Verwandter. Auch der im Fernsehen mehrfach interviewte Ostblockie, noch so ein Jude, uralte Nummer eigentlich, ich erinnere mich oder die metzeln sich ständig da weg.
Abgesehen davon, mein Düsseldorfer Senf zur Sache, kann ich die Juden-Hieroglophien nicht lesen, da an der Synagogen-Türe und ist die Kirche wirklich Judenstil? Es gibt so öfter geklaute Gebäude, dann waren die einen im Souterrain, die anderen Religionen in einer anderen Etage. Ich meine, das war in einem Film mit dem Schweighöfer oder irgendwem, daß 1990 und davor, alles mal von den Ostblock-Juden (außerhalb der DDR die Ostblockies, also wie Polen, Sowjets etc) alles organisiert hätten mit der Niederreißung der internationalen Staatsgrenze DDR zu West Berlin (Frankreich, UK, USA). Ich war mit einigen entführt vor einigen Jahren und der ominösen Heinz Buschkowsky (mal Bürgermeister von Berlin-Neukölln) auch. Er fiel mir sofort auf Twitter auf, es ist teilweise wie eine Gert Postel (der war jahrelang Psychiater ohne Ausbildung), der sich ebenso durch Deutschland fakte. Buschkowsky war ich meine Haus 2 in Psychiatrie (Geschlossene) in Düsseldorf "gefangen", galt aber als Täter. Evt. war Kotleichenfan Maynard auch dabei. Es gab viele Entführungen darein.
und vom 10. Oktober 2019, 17.33 Uhr Juden sind KEINE Semiten. Semiten waren Hebräer und so ziemlich ganz Afrika und viele weitere Völker von dort. Immer meinen alle, nur Juden seien Semiten.
Diese ständig Dummfug-Berichterstattung der Verachter der historisch-wissenschaftlichen Fakten und Juden-Anhimmlung, als ob "Juden" die Reinkarnation von Jesus Christus sind, ist eine Peinlichkeit an Sonderbehandlung.
Es ist Hochverrat gegen die BRD. Es ist leider wieder aufgefallen, daß die BILD samt anderen Medien primär linke Säue sind und eher jüdisch ist, also nicht deutsch. Auch Politiker in der EU sind primär staatenlose Juden, vom Benehmen her. Also vorsichtig bitte, die sind eventuell psychotisch und nicht in Wahrheit handlungsfähig. Duscha Gmel einst oder noch immer Bundesanwaltschaft, eine Jüdin aus der DDR dort Bundesanwältin, war einst Klappsenpatientin, wie Petra Leister - StAin in Berlin - Bushido-Sache. Beide wirkten- also die Damen völlig plemm plemm. Zurecht vorübergehend mal ausknockt in der Klappse. Juden drohten bereits den unterschiedlichsten Ländern der Erde ab 1896, gestartet ab Ostblock, fast zeitgleich mit dem BGB. Es sind Drittländerer.
Juden konnten zu Zeiten Adolf Hitlers nicht unterscheiden, ob die nun Volk sind oder Religiöse, dito Christen - die hatten auch eine grandiose Religionsmeise. Dazu gibt es sogar in NRW Schulbüchern Gymnasium Zitate. Aber die ARD-ZDF Presse war ja nicht in der Schule, die Bundesanwaltschaft anscheinend auch nicht. Letzer Bildungsweg durch eine Casting Couch Session oder so?
Die waren Fremdvolk - die Juden. Die meisten kamen aus "Italien" in Wahrheit - so jüdische Historiker im Auftrag der Vereinten Nationen. Psychiatrien und Holocaust-identische Einrichtungen gibt es in der BRD noch immer. Euthanasie auch. Da meckert gar keiner.
ARD und ZDF sind wie die regionalen ARD-Sender gemeinnützig, (WDR Gesetz, ZDF Gesetz etc) also eine Behindertenwerkstatt - also eher Lernbehinderte. Juden in einer Bundesanwaltschaft (z.B. Duscha Gmel, der Name bereits - wo ist das BRD-Deutsch, siehe Präambel Grundgesetz) entspricht nicht unbedingt den Anstellungsvoraussetzungen einer Bundesbeamtin bzw. Bundesbeamten der BRD. Viele legen Wert auf Judenkram, was jedoch dann leider Kick-Ass bedeutet, raus aus dem Job, laut Bundesverfassungsgericht. Religion und Beamtenjob paßt nicht. Egal ob Christenkram, Muslime oder oder oder. Beamte haben neutral zu sein im Beruf.
Juden sind weder Israel, aber Drittland, das von denen verlassene Judea. Das ist so, das ist Fakt. Das steht schon in der Bibel drin.
Es handelt sich also um gegenseitige Sektiererverbrechen und Sekten sind verboten und Sache des Verfassungsschutzes bzw. Völkerstrafgesetzbuch - United Nations Resolutionen. Da Joko und Klsas ihre Livesendung aus Halle nicht senden, bedeutet: Allgemeinattentat, auch gegen die evt. und ProSieben vielleicht, mit Russenhintergrund.
Die Juden - viele von denen - lehnten im 2. Weltkrieg den organisierten Umzug in ihr altes historisch Gebiet Judea ab. Die landeten aus Versehen aufgrund von massiven Hirninfektionen in Todeslagern, die eigentlich als Seuchenstation geplant waren. Eigentlich waren die Duschen als echte Heilduschen geplant, wer sich mit Chemie was auskennt, weiß das, Historie müßten Sie auch mal gelernt haben. Etliche hielten ja normale Gaskeller wie jeder früher im Altbau hatten, samt Gasschutztüren für Gastodeskammern so auch das Fernsehen. Es wurde jedoch tollwütig borniert überdosiert in den Duschen (Hirn-Schwersterkrankung auch durch die Chemiemischer) und getötet, anstatt geheilt. Das weiß sogar US Präsident Bush, der schrieb es in einem seiner Bücher. 2. Weltkrieg Verursacher: Infektionen und Mikroben.
Jeder weiß das. Denn die US Juden lachen immer über die dummen Deutschen, die sich immer noch von Juden in der BRD voll verarschen lassen. Das weiß ich von Hollywood-Juden, im Rahmen einer internationalen Fernsehprogrammfachmesse in New Orleans vor über 20 Jahren, der Rest ist Schulbuch, aber ARD und ZDF sind anti-deutsche und brechen jedes Gesetz, egal welches. Die sind nicht lernfähig. Behindertenwerkstatt, ohne Psychopillen können die doch selber nicht. Geschichtswissen: Nicht vorhanden. 09. Oktober 2019, 20.53 Uhr. wird noch verschoben


Eilmeldung, Banker sind TerroristINNEN, 10. Oktober 2019, 09.55 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, daß die "Großbanken" Deutsche Bank, Commerzbank, die noch immer Konten der eigentlich vor ca. 10 Jahren erloschenen Dresdner Bank führt, Postbank und auch Stadt-Sparkasse Düsseldorf PLEITE sind. Die sind ALLESAMT nicht geschäftsfähig, brechen alle Gesetze, halten jeden Pfändungsversuch für echt, auch wenn nichts tituliert wurde, keine echte Verfahren je liefen, Gerichtsbarkeiten sogar falsch waren (Zivilgericht statt Finanzgericht im Umsatzsteuerverfahren bzw. Arbeitsgericht), sie halten jeden Gerichtsvollzieher OHNE Dienstausweis und ohne Richterunterschriften und ohen Öffentliche Verfahren durch mehrere Instanzen für echt, sie halten Inkassobetriebe für echt, die von Landesbanken angeblich engagiert worden sind, etliche arbeiten nur mit Bankpower, ein webbasierter Personalservice von einem Fremdanbietern, addieren Soll und Haben als P-Kontogrenze, und glauben auswärtigen Gerichtsvollziehern aus einer fremden Stadt alles.
Nach wie vor, gilt nur der Wohnort des SchuldnerINNEN als zuständig bei Privatleuten. Die Banken sind schwerste gewerbliche FinanzterroristINNEN und die Stadt-Sparkassen in NRW dürfen nicht Stadt heißen, steht im Sparkassengesetz NRW drin, doch das ist den Sparkassenleuten mit dem umgedrehten Fragezeichen (das kommt einem Spanisch vor) alles scheißegal und die halten Berufe für selbständig. Angestelltsein und Gehaltsbetrug wollen die auch nicht wahrhaben. Banker sind völlig psychotisch bzw. wirklich TerroristINNEN. Viele hören nur auf die Schufa, wo jeder wen diffamieren kann (was illegal ist), laut Schufa, müssen die Banker selber nachfragen und recherchieren, nicht auf Schufa hören. Einige sind so blöd und halten ein P-Konto ein Pfändungsschutzkonto für ein Psychisch Krankenkonto.


Eilmeldung Das EU Urteil wegen Ehrverletzung via Facebook, eine Ösi-Parteifrau hatte geklagt, gilt für die BRD NICHT! Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einigen Jahren den zivilgerichtlichen Ehrverletzungsklagekram für verfassungswidrig erklärt. Wenn jemand auf beleidigte Leberwurst tut, dann muß er das strafrechtlich anzeigen. Das ist Polizei-Arbeit, Staatanwaltschaft und Strafgericht. Daraus wurde, daß die dummen Bullen ständig ehrverletzend bei Opfern wurden. So viel dazu. Denkt dran, viele sind AnalphabetINNEN oder haben Tollwut, oder Borna oder Hormonstörung. - 04. Oktober 2019 - 19.05 - die EU hat übrigens nicht das UN Menschenrecht wahrgenommen. Zivilrecht gibt es nicht. - (Auch hier, sind viele samt Polizei nicht wirklich geschäftsfähig oder rechtsfähig, sondern Unfähige. Anarchie-Staat mit Strippenludern, die können nicht TelefonistINNEN von Fremd-Call Centern von nackig machen und Venen Stripping und Veneers unterscheiden - 05. Oktober 2019, 05.54 - es sind viele spannende Updates also in der Pipeline: BRD - ein Trottelstaat mit RichterINNEN, die auch nirgendwo unterschreiben`- Zivilrecht)

Vorsicht Bankencrash Commerzbank - wie Facebook und Twitter, Krankenkassen und Rentenversicherungen und Airlines sind viele eh nur outgecourte Fremdfirmen wie CCC - ein Call Center Unternehmen aus Österreich. Die Banken und ursprüngliche Firmen selber sind also weder geschäftsfähig noch rechtsfähig nich bankenführungsbefugt - bald mehr - klaut erneut Gelder von P-Konten ohne Titel. Antworten nicht je darauf. Die Commerzbank mit dem gelben Dreieck führt noch immer bei mir ein DRESDEFF300 Konto, ein uraltes Girokonto der Dresdner Bank, verweigerte mir ein Girokonto der Commerzbank. Die Dresdner Bank wurde vor über zehn Jahren aufgelöst. Die Bank gibt es nicht mehr, aber deren Konten. 04. Oktober 2019, 03.45 Uhr Seit einigen Stunden wie Brandgeschehen im Haus. Von Tür zu Tür Diele Wohnzimmer riechbar und Küche und woanders. Dachte es ist mein aus Versehen angelassener Kochtopf mit Wäsche. Es ist immer noch da. Ziemlich chemischi giftig. Evtl. brennt es im Nachbartreppenhausbereich rechts - es gibt zwei Treppenhäuser oder draußen. Meine Decke im Kochtopf roch nach Giftchemie-Asien-Schuh. Die Wäsche riecht oft wie eklig, als ob NachbarINNEN aus Asien etc. oder uralte Sepsis-Leute immer ständig einbrechen und alles angrabschen täten. Bald hier auf der Seite in den normalen Modus zurück. Der Ostblock Multikulti Asien BRD-Bewohnerkram ist eher ein Scheißtrip mit Drogen, Gift, nix da Friede Freude Eierkuchen. Ich rate davon ab.

Eventuell war der wie ein dummer "Jude" aussehender ex-Verfassungsschutz-Chef (höhöho) Maaßen der Täter in seinem eigenen Starwahn. Der, wo ich dachte, der könnte mit Medienfachjournalist Dieter Brockmeyer verwandt sein. Eventuell hat er ein Behindi-GEZ-Rundfunkbeitrags-Freiguckending. Er heuerte laut turi2 in einer Medienfachkanzlei an, die angeblich die stalkende Heidi Klum mit ihrem Stasi Kaulitz und ihren teilweise widerlichst Terrorstricklieseln Models involviert ist / sein könnte (wie Miriam Höller) und den Türkei Präsidenten Erdogan vertritt. Das heißt, wir wären ja alle von dem Psychose-Verfassungsschutz - der kein GG kennt, keine Präambel, so gar nix - also die waren es dann doch. Erdogan, ich beantrage mal vorsorglich doch einen von der Türkei bezahlten Umzug in eine schöne im Sommer nicht zu heiße (2 Wohnungen vielleicht?) für mich, so schön am Meer, da wo man Beachvolley spielen kann. Vielleicht darf der Böhmermann ja mitkommen, da ging es mal um die Verwechselung von dem Türkenpräsidenten (da war er glaube ich noch keiner) mit einem Nachnamen Erdogan einer Heizungsfirma in Düsseldorf / Köln. Der Verfassungsschutz ist also nur ein Medienheini, dort gibt es einen Vize-Chef aus der Türkei. Kanacken-Alarm! Bei Erdogan und mir ging es mal um die ITB und dann sogar was um den kleinen DSDS Checker und die Dönerbude seiner Familie, war ja allen scheißegal. 02. Oktober 2019, 18.51 Uhr. - Übrigens laut meiner Erinnerung ist die Cpt'in Rackete auch ein Psychiatrie-Projekt, Geschlossene Psychiatrie, ca. 2004, Haus 2.

Denken Sie daran, Korrektur 2 wegen der PLO-Frau Chebli, die meint deutsche Beamtin zu dürfen, 1. Oktober 2019, 14.21 Uhr Uhr der Ostblock kann ohne Westen nicht leben, hinter der Mauer ist das freie Leben. Die Ossies waren alles Knackies. Der Westen hätte auf jeden Ostblockie pissen müssen, denn hier wurde das Land gelb. Und die Grünen - ja die bei all den Drogen grüne bakterielle Vaginose und Pimmel. Nix da Kümmeltürke Cem.
Es fing mal an mit gelben Butterbergen für die Sowjetunion. Die Sucht nach Anerkannung auch die der Semiten, endlich von Deutschen geliebt zu werden, führt doch nur auf den Straßenstrich. Fickievölker, die im ADS-Erkranksgrad sogar Kriege inszenieren. Alle wollen endlich im Westen leben vom Westen geliebt werden und latschen dafür wie im Film so quer über den Erdball.
Adventure Tourists mit Fickie-Möglichkeit, wie die falsche CIA mit Jawbreaker. Reiterurlaub in Afghanistan auf traditionellen Sätteln. Jawkbreaker war Düsseldorf übrigens, nix da Afghanistan. USA ist nur Hollywood mit Finanziers aus Asien und so. Bereits vor 30 Jahren, was Fuerteventura betrifft, ging es um afrikanische Illegale, die doch anscheinend Asienfinanzierte gewesen sind.
Asiaten wollen übrigens endlich gleich sein wie der Westen. Der Rest, kapiert Gerichtsurteile nicht, daß AusländerINNEN nicht stinken dürfen, auch nur Lokales kochen dürfen, aber nicht wie ein Großlokal stinken dürfen, sondern es ging um deutsche normale Haushaltsgerüche. Das will immer noch keiner wahrhaben. Also das ist wie wenn ein Zwergpudel gerne mal ein Berner Sennenhund wäre oder ein Chihuahua. Viele Menschen sind Körperentfremdete und Landesentfremdete auf Hochverrats- Kriegsverbrecherniveau, weil Knäste und Psychiatrien günstiger sind als der Gang zur Bordell-Domina, aber die werden werden in Knäste geschmissen, noch in ein Bordell als Ekelsklave, Ich, vergaß, der Rest verwechselt ein singend-reisendes Drogenlager wie Rockbands oder so ein Robbie Williams, ex-Take-That, auch noch damit. Checken Sie mal Ihre Hormone. 4 Haare genügen für eien Haaranlyse. Sie sind ja komplett alle hinüber im Hirn, da wachsen drüber die Haare raus. Ich vergaß, einige machen direkt daraus, wir vergasen Deutsche übrigens, die indisch-pakistani-mauritische Sawsan Chebli heißt die, (wie Texas Saw Massacre und was Chan-Ching-Chang-Chung-chinesisch dabei), die da meint in der Politik arbeiten zu dürfen. Guck mal in den Atlas, bereits in Eurer Heimat wart Ihr nix, oder warum Sind sie weggelaufen? TürkINNEN auch so, die kommen mit Tourismus nicht klar. Die ist Palästina, ja geht's noch? Und meint deutsche Beamtins ein zu dürfen? Vielleich tin der DDR, aber nicht je im Westen BRD bitte. Die Wagenknecht spinnt ja gerne rum: Irani-DDR und das in Düsseldorf. Ich kapiere den Namen der Sebli nicht, also ist sie nicht deutsch. PLO ist Arabertuch, das kann ich mir merken.0


Eilmeldung,30. September 2019, 10.56 Uhr.Vorsicht, Michael "Bully" Herbig will Claas Relotius Sache verfilmen, der angeblich Der Spiegel Stories gefaälscht hat. Das geht auf Snuff Verbrechen und dieses u.a. zurück: Update31 Düsseldorf Psychiatrie diagnostizierte im Jahr 2004 und 2009 Al Qaeda & Westdeutschen Rundfunk und Bundestag gibt es nicht - alles sei eine Psychose - auch Trump Ukraine und Netanjahu alle eine Schizophrenie in der Geschlossenen - ein 2009 Gutachter - sind gewerblich übrigens - ein Juden Psychiater studiert in Ungarn hielt Sauerlandzelle für eine wahnhafte Erkrankung - & Flüchtlinge entpuppten sich als Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt - das totale A für Anarchie Projekt ich bin selber Entführte. Es geht in Wahrheit um absichtlichen Aktienbetrug in Milliardenhöhe, samt Betrug durch Fernsehnachrichten und Presse. Ekelstverbrechen, Massenmord, wegen notgeilen Snuffern. Claas benötigt rückwirkend Jugendschutz wegen "Bully" und die Fernsehmafia, egal welche und das olle Correctiv und egal ob Mollath und ARD Tatortkrimis und Liefers oder Fernsehlesben oder Newslesben. Auch andere, sind Ekelstverbrecher und MassenmörderINNEN, die im Fernsehen tätig sind. Auch Weiber hängen mit drin, egal ob Senta Berger oder die Schrowange. Trauen Sie der Presse und Fernsehen nicht, die hauen Sie quasi um, foltern Sie und drehen lieber Fernsehfilmchen draus, anstatt echte wahre News bzw. Strafverfahren einleiten zu lassen, auch Casting Shows, Massenmordfreakshows, Finger weg davon.
In den USA ist das Benehmen der Deutschen Kino- und Fernsehlandschaft übrigens eher in eine Todesstrafe gegen die Stars und Filmunternehmen. Deshalb war ich bereits 1989 GEGEN einen Merger von der NYSE in Frankfurt / Main. Es gäbe keine Deutschen mehr oder sonstige in der BRD handelnden Broker, AktionärINNEN und sonstige Aktiengesellschaftenvollfreaks. Die sind absolut schwerst schwerst Kriminellste, dito NSU war ein Kunstprojekt, VOR strafrechtlichen Ermittlungen. Nutzen Sie die Sufu bzw. Google und dann site:achtung-intelligence.org Ich sage schriftlich schon ewig aus. Es wurden alle Gerichte korrumpiert von TäterINNEN, wegen "Stars, Hollywood etc und Milliarden-Billionen Aktienbetrug und Gehaltsbetrug.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 27. Dec. 2014., 22:45:00 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 8531
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Wer keine Sozialhilfe bezieht, muss meist blechen, den Rundfunkbeitrag für das Zwangs-Pay-TV von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Unternehmen können den Beitrag natürlich wieder bei der Steuererklärung geltend machen. Wer klassisches Kabel hat, bekommt dann noch nicht einmal alle Sender. Früher hieß das Inkassodinges GEZ, Gebühreneinzugszentrale, heute nun mal anders. Und das umgetaufte neue Dinges hat keine Zulassung zum Inkassoservice. Update1_ 28. Dezember 2014 Achtung Intelligence zitiert den Wirtschaftsjournalisten Roland Tichy aus seiner Webseite und klugscheißt laut und stellt fest, die GEZ ist erloschen. Update2: 25. Juli 2015 Eigentlich ist der Rundfunkbeitrag nicht existent. Die Webseite des Rundfunkbeitrags hat es verraten. Irgendwie gibt es das wohl alles nicht mehr. Denn öffentlich-rechtliches Fernsehen gibt es nicht. Es ist oft nicht barrierefrei. UnityMedia hat bekanntlich viele Kabelprogramme aus dem analogen Kabelkanal geschmissen. Und der Staatsvertrag gab dem WDR den letzten Rest ... das Ende nämlich. Update3: 26. Juli 2015 Wie war das noch laut Rundfunkstaatsänderungsstaatsvertrag? Landessender ...? Kabelsalat, Wortsalat, Landessalat, Bundesvefassungsrichtersalate. Achtung Intelligence präsentiert das Dressing darauf. Der ARD und ZDF-Quotensalat ist übrigens verboten. Die dürfen laut Bundesverfassungsgericht nicht quotenabhängig senden. Update4: 03. Januar 2016 In den Nachrichten auf SAT1 war es zu sehen. EU Digitalchef Günther Öttinger ist gegen das öffentlich-rechtliche Staatsfernsehen der Polen. Soso. Prima. Tschüssikowski ARD und ZDF. Update5: 10. Januar 2016 Da wird tatsächlich der deutsche Botschafter in Polen mal zur polnischen Chefetage bestellt. Was es denn da mal wieder von den dummen Deutschen zu zetern gäbe. Achtung Intelligence zitiert N-TV und wühlt mal auf den Webseiten unserer deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern herum und fragt sich, wieso die Zwangs-Pay TV sind und doch oft in den Nachrichten lügen und so ständig Scheinselbständige haben anstatt teilzeitbeschäftigte Fernsehjournalisten. Jaja, ich war mal beim WDR echte Angestellte, aber viele Fernsehjournalisten illegalerweise nicht. Update6: 06. Juni 2017 Die neuen Formulare für den Rundfunkbeiträge sind da. SGB2-Bezieher und andere können bekanntlich gratis gucken. Das ist gut so. Tatsache ist, laut Staatsverträgen für WDR, Deutschlandradio und ZDF sind diese Sender gemeinnützig. Die Träger sind die jeweiligen Bundesländer. Beim ZDF und Deutschlandradio sind alle Bundesländer die Träger. Trotzdem wollen die Geld haben vom Volk, obwohl wegen der Gemeinnützigkeit, der sie unterstehen, für das Volk das Gesetz eine Gratis-Leistung vorsieht. Denn sonst ist die Gemeinnützigkeit der Sender gegen die Abgabenordnung verstoßend und andere Steuergesetze müssen dann gegen die Fernsehsender und Radiostationen rückwirkend hochgefahren werden. Trotzdem zocken die Sender weiterhin ab mithilfe der Serviceagentur Rundfunkbeitragsservice. Update7: 12. Juni 2018  Noch immer wollen die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Gesetze nicht wahrhaben. Sie bleiben ihrer fiktionalen Fantasie treu, Pressefreiheit, inkludiere das Recht zu erfinden. Für Ostzonen-Gruppen wie das Team vom Frühstücksfernsehen von SAT1 oder einer Duna Hayali mag das vielleicht stimmig sein, denn laut Bundesverfassungsgericht gilt das DDR Strafgesetzbuch weiterhin,  2 BvL 6/95 -, da gelten natürlich keine EU-Gesetze im Ostzonen-Berlin, aber SAT1 ist eigentlich in Unterföhring beheimatet, aber immerhin SAT1 und RTL sind nicht öffentlich-rechtlich, sondern illegales Pay TV. RTL ist angeblich Köln, aber der Menschenhändlersender wollte noch nicht je Wahrheit wahrhaben. Also öffentlich-rechtliches Fernsehen hatte immer die Bundesländer als Bezahlmeister, via Steuergelder, nicht je direkt vom einzelnem Bürger oder Volk, das steht so in den Gesetzen drin. Die vielen Sender von ARD und ZDF wie zdfneo und wie sie alle heißen, sind nicht je laut Staatsverträgen erlaubt, aber die Sendechefs sind sendungsbewahnte Psychotiker, also realitätsfremde Leutz, der Partyszene. Schnell noch hier die EU-Grundrechte-Charta. Die EU weist oft genug auf die Anwendung der EU Grundrechte-Charta hin. Meist scheißen die Leute in der EU, aber drauf, liegt es an illegalen Ostblock-Leuten, die meinen sie dürften hier arbeiten? Duna's Eltern sind Iraker. Sie ist also keine echte Deutsche. Update8: 16. Mai 2019 Lügen und eine verzerrende Nachrichtenwelt und keine eindeutige Berichterstattung sind laut Bundesverfassungsgericht verboten. Hier ein Auszug aus einer alten Entscheiung des Bundesverfassungsgerichts und was das mit Polen, dem Holocaut und dem Dritten Reich und der Post zu tun hat.

"Auch bestehen Risiken einseitiger publizistischer Betätigung und damit Einflussnahme. Der wirtschaftliche Wettbewerbsdruck und das publizistische Bemühen um die immer schwerer zu gewinnende Aufmerksamkeit der Zuschauer führen beispielsweise häufig zu wirklichkeitsverzerrenden Darstellungsweisen, etwa zu der Bevorzugung des Sensationellen und zu dem Bemühen, dem Berichtsgegenstand nur das Besondere, etwa Skandalöses, zu entnehmen (vgl. BVerfGE 103, 44 <67>). Auch dies bewirkt Vielfaltsdefizite.     (...)      119 Auch wegen der mit der Konzentration im Rundfunk verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung hat das Bundesverfassungsgericht Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt als geboten angesehen (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 57, 295 <322 f.>; 73, 118 <160>; 83, 238 <324>; 85, 163 <172>; 97, 228 <258>; 114, 371 <389>) und hinzugefügt, dass einmal eingetretene Fehlentwicklungen sich - wenn überhaupt - nur bedingt und nur unter erheblichen Schwierigkeiten rückgängig machen lassen (vgl. BVerfGE 57, 295 <323>; 73, 118 <160>; 95, 163 <173>).

 

Verräterisches Impressum

http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

 

Impressum

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.

 

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

Kontaktdaten

service@rundfunkbeitrag.de

Tel.: 0221/5061-0 (Zentrale)
Service-Fax: 018 59995 0105*

*6,5 Cent/Min. aus den deutschen Festnetzen, abweichende Preise für Mobilfunk

Weiteres

Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf

Umsatzsteuernummer:
DE 122790216

 

Auszug-Ende

 

Das Dinges

Das Dinges ist also was Öffentlich-Rechtliches, aber ist nicht wirklich rechtsfähig, hat aber eine eigene Umsatzsteuer. Also handelt es sich um ein gewerblich handelndes Unternehmen. Körperschaften benötigen nämlich nur eine Körperschaftsnummer, auch für den internationalen Handel reicht das.


ARD und ZDF haben auch eine Umsatzsteuer-ID, wie RTL übrigens auch. Es sind Privatunternehmen in Wahrheit. ARD und ZDF wie das Deutschlandradio gehören eigentlich per Artikel 87 GG Absatz 3 der Bundesverwaltung an, öffentlich-rechtlicher Kram.


Leider hat das Dinges, das nicht rechtsfähig ist, die Angewohnheit von den Einwohnern der BRD Gelder abzuzocken. Das droht sogar mit einem Gerichtsvollzieher, das Dinges da aus Köln. Wieso macht das Dinges da diesen Kölschen Klüngel?


Inkassozulassung fehlt - Infos der Verbraucherzentrale


http://www.vz-nrw.de/inkassounternehmen


Inkassounternehmen: Was ist das?

Ein Inkassounternehmen, auch Inkassobüro genannt, ist ein Dienstleister, der Gläubigern dazu verhilft, geschuldetes Geld einzutreiben. In der Branche tummeln sich leider auch viele schwarze Schafe.

So gibt es Inkassofirmen, die mit zwielichtigen Dienstleistungen Kasse machen wollen. Sie bauen eine Drohkulisse von Mahnbescheid über Zwangsvollstreckung bis hin zum Gerichtsvollzieher auf, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Mit unseren Antworten auf häufig gestellte Fragen versuchen wir, die Spreu vom Weizen zu trennen und Ihnen Tipps zu geben, wie Sie auf Inkasso-Forderungen reagieren können.

(...)

Woran erkenne ich ein (un)seriöses Inkassounternehmen?

Jedes Inkassobüro muss gemäß §10 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) registriert sein. Es benötigt eine Zulassung vom Präsidenten des zuständigen Land- oder Amtsgerichtes. Ob ein Inkassobüro zugelassen ist, können Sie im Rechtsdienstleistungsregister kostenfrei nachprüfen.

Ist ein Inkassobüro nicht zugelassen, so begeht der Betreiber eine bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeit. Für das Betreiben eines "wilden Inkassobüros" kann ein Bußgeld bis zu 50.000 € verhängt werden.

Beachten Sie bitte, dass die Zulassung eines Inkassobüros allein nichts über dessen Seriosität aussagt. Auch zugelassene Inkassobüros können unseriöse Methoden anwenden.

Inkassounternehmen müssen auf ihren Briefbögen auf die Registrierung bei der zuständigen Behörde hinweisen. Finden Sie keine Registrierung, zeigen Sie das beim zuständigen Gericht an.


Auszug-Ende


Böses Dinges

Das GEZ-Beitragsdinges hat aber keine Inkassozulassung. Es ist nicht rechtsfähig, kommt mit einer U-ST-ID auch noch an und nun ja, wie so üblich, hat eigentlich das Bundesverfassungsgericht mal das Dinges verboten und im Rundfunkbeitragsgesetz steht auch was Anderes drin, im Menschenrecht auch wiederum, dass es gratis ist, so für alle eigentlich und dann erst mal in den Gesetzen der jeweiligen Sender, steht auch wieder was Anderes. Da gibt es sogar Sendungen in echt, die so eigentlich per Gesetz verboten sind. Doch dem bösen Dinges ist das egal. Es will Geld.


Achtung Intelligence hat zwar schon die meisten Gesetze durchwühlt, dito die Urteile, aber es ist immer wieder auffällig, ARD und ZDF gibt es nur als Zwangs-Pay TV, damit die Politiker dahin stalken dürfen und nicht nur bei Jauch & Co mitschwafeln können, mit noch mehr verfassungsfeindlichem Unsinn. Das dürfen die so auch nicht.



So eigentlich, also wird das ein langer Artikel mit Updates und schmunzeln Sie mit über Gesetze, Anarchie, stalkende Politiker und was die Aasgeier von ARD und ZDF bzw. WDR und ZDF wirklich sein müssen, aber es nicht wollen. Sie wollen fiktives Hollywood sein, so wie in den Nachrichten. Ihnen fehlt die klare Anweisung und Anleitung zum sich-nach-richten.

 

Update1: 28. Dezember 2014, 16.37 Uhr


Zitate und laut nachgedacht - der Vertrag ist falsch


http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/wissenschaftler-des-finanzministeriums-ard-und-zdf-sind-ueberfluessig/

(...)

Der Beirat hat nachgerechnet:

„Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten betreiben 22 Fernsehkanäle sowie 67 Radioprogramme und entfalten Aktivitäten im Bereich des Internets. Ein normales Jahr hat 525.600 Minuten. Das Jahr 2012 verzeichnete dem gegenüber 10,2 Millionen Fernsehsendeminuten im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sender, was in etwa 19 Fernsehjahren entspricht."

 

Auszug-Ende

 

Viele Sender korrumpieren die freie Marktwirtschaft

 

Erstaunlich, da gibt es die ARD, die Länderanstalten und das ZDF, alle per Artikel 87 GG Absatz 3 Teil der Bundesverwaltung, 67 Radioprogramme und das soll ein Staatsauftrag sein. Das ist auch so richtig.

 

Aber wieso 22 Fernsehkanäle? 1 plus die Regionalen - ist eigentlich weniger als 22, 67 Radioprogramme wirkt bei der Fülle von WDR-Sendern ja schon mickrig, aber im Sinne des freien Wettbewerbs der Privaten wirkt die Vielfraßmentalität der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ja arg fies. ARD, also die 1 und das ZDF und viele öffentlich-rechtliche Radioanstalten senden Werbung, wie ein privater Koloss es auch macht. Das wirkt wettbewerbsverzerrend auf die freie Marktwirtschaft.

 

Bundesverwaltungen haben keine Werbung. Aber die ARD und die ZDF Leute promoten ja gerne ihre Sendungen für die Werber, weil die ja so cool sind. Werbung ist auch herrlich erfrischend. Mal schnell aufgesprungen, Klo dabei geputzt, Waschbecken sauber gemacht. Richtig spannende Werbung fällt mir gerade nicht ein, bis auf das Donnerstagswerbefenster im ZDF aus den späten 70ern, das Gard Haarstudio, Persil "Da weiß man, was man hat", die Clementine und Der General und Zewa Wisch & Weg mit einem Wisch ist alles weg.

 

Okay, Nutella vielleicht noch. Und der Blubb mit Verona Feldbusch.

 

Die vielen Sendetrailer der Privaten suggerieren noch dazu, man hätte das ganze TV-Movie oder den Blockbuster sowieso schon mal gesehen. Hier ist noch nicht erzählt, dass die öffentlich-rechtlichen Sender gerne mit den Privatsendern und Privatmachern im Hintergrund heftig rumdealen, auch im Hochmillionenbereich. Fernsehgeschäfte.

 

Die Problematik mit dem Rundfunkbeitrag & GEZ

 

Bei ARD und ZDF sitzen Sie in der ersten Reihe. Der Werbeslogan ist bekannt. Für die Politiker bedeutet er, dass denen die 1. Sitzreihe bei "Wetten daß" zugesichert ist, für die anderen, dem Normalo steht die heimische Couch zu. Mehr nicht. Zwangspay-TV.

 

Bekannt sind die Anmeldebögen von früher. Die standen direkt am Postschalter und alle regionalen Sender waren erwähnt. Heute sind als Logo nur das vom ZDF, das zur Gründung als Privatsender angedacht war, aber die Macher wollten nicht, von der ARD (1) und Deutschlandradio übrig geblieben.

 

Die Regionalsender wie WDR, MDR stehen gar nicht mehr auf der Webseite, sondern nur die drei Bundessender.

 

Damit wäre doch eigentlich der klassische sogenannte Rundfunkstaatsvertrag (er heißt heute etwas anders), der eigentlich mit den Bundesländern abgeschlossen wird, erloschen. Vertragspartner kann nur der Bund sein.

 

Wikipedia Autoren erklären es so:

http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag


Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV oder RBeitrStV) ist im Recht der Bundesrepublik Deutschland ein Staatsvertrag zwischen allen 16 deutschen Bundesländern. Er ist Nachfolger des Rundfunkgebührenstaatsvertrages und regelt seit 1. Januar 2013 die Erhebung von Rundfunkbeiträgen durch die neun in der ARD zusammengeschlossenen öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten sowie ZDF und Deutschlandradio. Der Beitragseinzug erfolgt durch den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice.

 

Auszug-Ende

 

ARD ist die übergeordnete Bundes "ARD", also angeblich die Chefin vom WDR, NDR, MDR etc, dann flog auf, dass die Sender eigentlich eher so was sind wie Bürgerfunk. Ach herrje. Doch dazu mehr ein anderes Mal.

 

Aber da, wo nichts Regionales drin steht, kann es auch keine Ländersache mehr sein. Die Bundesländer hatten also nichts mehr zu ratifizieren, oder?!

 

Update2: 25. Juli 2015, 18.27 Uhr


WDR ist nicht so wirklich öffentlich-rechtlich und wo gibt es das Programm


Der Rundfunkbeitragsservice ist also nicht rechtsfähig. Er hat eh keine Inkassozulassung, also darf er sowieso gar nicht erst einmal agieren.

Auf seiner Webseite benimmt sich der WDR.de wie ein lokales Blatt, aber der Rundfunk ist ein Rundfunk, also Radio, Fernsehen, maximal noch Videotext, aber nicht je ein Online-Medium, außer er stellt seine Radio- und Fernsehinhalte online.

http://www1.wdr.de/themen/global/impressum/impressum116.html

Impressum


Anbieter:


Westdeutscher Rundfunk Köln

Anstalt des öffentlichen Rechts
Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Tel.: 0221/220 - 0
Fax: 0221/220 - 4800

E-Mail: redaktion@wdr.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122 79 0169

Vertretungsberechtigter sowie Verantwortlicher:


Intendant Tom Buhrow

Westdeutscher Rundfunk Köln
Postanschrift: 50600 Köln

Auszug-Ende

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk ist jedoch wie eine GKV, also wie ein Sozialträger Teil der Bundesverwaltung.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87.html

(...)


(3) Außerdem können für Angelegenheiten, für die dem Bunde die Gesetzgebung zusteht, selbständige Bundesoberbehörden und neue bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechtes durch Bundesgesetz errichtet werden. Erwachsen dem Bunde auf Gebieten, für die ihm die Gesetzgebung zusteht, neue Aufgaben, so können bei dringendem Bedarf bundeseigene Mittel- und Unterbehörden mit Zustimmung des Bundesrates und der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages errichtet werden.

Auszug-Ende


Der WDR hat aber eine gewerbliche Umsatzsteuer. Daher ist er keine Anstalt des öffentlichen Rechts mehr, sondern ein privat agierender Fernsehsender und Radiosender.

Mit seiner Vielzahl an privaten Investitionen wie WDR Media Group und Aktivitäten im Merchandise und Licensing und internationaler Fernsehprogrammkauf und Fernsehprogrammverkauf verstößt er selber gegen den Rundfunkstaatsvertrag, das ZDF übrigens auch.

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e226/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf

(...) Seite 17 des pdf
§ 13
Finanzierung

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert sich durch Rundfunkbeiträge, Einnahmen aus Rundfunkwerbung und sonstigen Einnahmen;
vorrangige Finanzierungsquelle ist der Rundfunkbeitrag.

Programme und Angebote im Rahmen seines Auftrags gegen besonderes Entgelt sind unzulässig; ausgenommen hiervon sind Begleitmaterialien. Einnahmen aus dem Angebot von Telefonmehrwertdiensten dürfen nicht erzielt werden."

Auszug-Ende

Interessant, denn die Herrschaften der vielen ARD Töchterunternehmen und des ZDF verkaufen allesamt ihr Programm an andere internationale Fernsehsender. Sie nehmen weltweit an internationalen Fernsehprogrammmessen teil.


Etliche Programme von ARD und ZDF können Kabelkunden gar nicht empfangen. Erst mit besonderem Gelt an die Kabelbetreiber ist das möglich. Terrestrisches Fernsehen, das alte Fernsehen über echte Antenne, gibt es gar nicht mehr. Nur so was wie Digitalfunk.


Die Öffentlich-Rechtlichen Sender verkaufen gegen Entgelt - sie bestalken sich gerne


Conny Crämer von Achtung Intelligence war früher Pressetexterin einer dieser Fernsehprogrammverkaufsgesellschaften. german united distributors GmbH war ein Tochterunternehmen vom ARD Studio Hamburg, WDR und Bayern. Die GmbH verkaufte international produzierte Fernsehdokumentationen im Auftrag der ARD zu verkaufen oder zu kaufen, dazu gehörte auch die Krimiserie Tatort, zahlreiche TV-Movies, aber auch die alte Musiksendung "Musikladen" oder sogar den legendären "Rockpalast" .


Conny Crämer war auch in Verhandlung mit der ZDF Tochter ZDF Enterprises. Es ging ebenso um Pressearbeiter. ZDF Enterprises (co)-produziert hochwertige Fernsehfilme und TV-Dokus, aber sie kauft und verkauft auch derartige Programme weltweit. Dazu gehören auch die alte Serie Derrick und viele andere Sendungen mehr.

Per Staatsvertrag ist das jedoch nicht erlaubt. Auch das WDR Gesetz sieht übrigens ganz anders aus, als es der Sender in der Realität macht.

Begleitmaterial ist ja eigentlich maximal das Buch zur Sendung oder das Video zur Sendung - auch die Kaffeetasse zur "Sendung mit der Maus" sozusagen, galt mal nicht unbedingt als legal.


Was passiert - wenn nicht bezahlt wird

Dann greift folgender § des Rundfunkstaatsvertrags

§ 12 (Seite 14 des obigen pdf)

Ordnungswidrigkeiten

(...)
(3) Die Ordnungswidrigkeit [des Nichtbezahlens] wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt; sie ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.

Auszug-Ende

Das heißt nur der WDR darf anmahnen, aber nicht je der Rundfunkbeitragssservice. Der darf bekanntlich nicht klagen, weil er nicht rechtsfähig ist.


Außergem gelten die regelmässigen Verjährungsfristen.

§ 7 (Seite 9 des pdf)
(4) Die Verjährung der Beitragsforderung richtet sich nach den Vorschriften des Bür-
gerlichen Gesetzbuches über die regelmäßige Verjährung.



Wer also noch offene Beiträge von 2011 hat, muss nicht mehr bezahlen. Bei vielen liegt sogar noch ein Verfahren beim Oberverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht hatte sich eigentlich innerhalb bereits gesprochener Entscheidungen mehrfach gegen den Rundfunkbeitrag und vormals gegen GEZ gestellt.


WDR ist gewerblich tätig: Beweis gewerbliche Umsatzsteuernummer


Der WDR ist aber steuerrechtlich gesehen, gewerblich tätig, also keine öffentlich-rechtliche Anstalt im Sinne des 87 GG, Teil der Bundesverwaltung bzw. Landesverwaltung.


Früher war es auch so, dass die Sender nur Körperschaftsnummern hatten. Dadurch musste kein Unternehmen einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt die Umsatzsteuer berechnen. Ein Befreiungsschreiben des WDR reichte völlig für das Finanzamt aus.Es reichte sozusagen der Netto-Betrag aus. Wer das nicht weiß, hat keine Ahnung von dem öffentlich-rechtlichen Rundfunkmarkt.


Also haben wir einen Privatsender namens WDR, der gerne öffentlich-rechtlich wäre, er es aber nicht ist und sogar gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstößt. Das wissen die auch und geben es oft auch zu, dass deren Fernsehprogrammunternehmen eigentlich total illegal sind. Das geben die zuständigen Geschäftsführer auch zu, wenn sie mit Fachpresse reden.

Auch sind die Sender riesige Scheinselbständigkeitsunternehmen, die jahrelang tausende von Freelancern hintergangen haben.



Scheinselbständigkeit und Realität


Natürlich bin ich auch da wieder Zeugin. Ich war mal für das Ausfüllen der Honoraranträge der Freelancer, die eigentlich jeden Tag in der Redaktion arbeiteten - zuständig. Teilzeitkräfte waren diese eigentlich gewesen, aber der WDR wollte nicht, dass diese durchaus absolut hervorragenden Kollegen sich beim Sender einklagen und einen festen Arbeitsplatz bekommen.


So waren sie jeden Tag trotzdem in der Redaktion KuK (tägliche Talkshow, Montag bis Freitag), auch die bekannte SWR-3 Moderatorin und ehemalige Musikshow-Moderatorin Stefanie Tücking war nur Freelancerin, einige Kollegen waren öfter auch für die Aktuelle Stunde tätig.


Durchaus passierte Befremdliches in der Redaktion, als ob jemand sabotierte. Der WDR mobbt übrigens noch heute. Er war immer ein Mobber - man könnte ja sonst einen festen Teilzeitarbeitsplatz bekommen, weil die wahre Redaktion absolut keine Zeit hatte, alles selber zu schaffen. Es gab nicht nur Studiogäste in der Live-Sendung, sondern auch viele "Einspieler", also Mazen und alle arbeiteten gemeinsam an der täglichen Sendung.


Somit war der Sender nicht öffentlich-rechtlich, sondern eine illegale Bude, die völlig gegen Sozialrecht, Steuerrecht und Arbeitsrecht verstieß. Rechtlich war da nicht viel.


Er muss eigentlich alles voll nachbezahlen. Selber, sowohl Sozialbeiträge, als auch Einkommensteuer. Dieser Bürokratenkoloss wußte es eh. Verdi bzw. damals IG Medien gehörte jedoch auch zu den Lohngehaltsbetrügern.Das Problem gibt es bei allen öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern, auch vor 20 Jahren schon.


Auch Cutter waren irgendwie nur Freelancer, obwohl sie alle im WDR tätig waren, im WDR-Schnittraum.



Der WDR ist ein Extremstmobber, der durchaus gerne mal Kollegen bis fast in den Tod bringt. Leider sind Politiker Fernsehsüchtige und tun fürs Fernsehen alles. Stalkerbande.


Wie war das noch: Bei ARD und ZDF sitzen Sie (die Politiker) in der ersten Reihe. Die lieben bekanntlich die Kamerafahrt während der ZDF-Sendung "Wetten das?" in der großen Halle und freuen sich, dann im Bild zu sein.


Lesetipp:



... wird noch fortgesetzt mit UnityMedia und Kabelsalat



Update3: 26. Juli 2015, 19.34 Uhr

 

Rundfunkänderungsstaatvertragssalat

 

 

Salat Salat - wir lernen: Bund tut auf Land, ist es aber nicht

 

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e226/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf

 

§ 12 (Seite 14 des obigen pdf)


Ordnungswidrigkeiten

(...)
(3) Die Ordnungswidrigkeit [des Nichtbezahlens] wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt; sie ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.

 

Auszug-Ende

 

http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

 

 

Auszug-Ende

 

 

Wir lernen Erdkunde

 

Ahja, Landesrundfunkanstalten sind jedoch WDR, MDR und die vielen anderen regionalen öffentlich-rechtlichen Sender der ARD, sind aber nicht die 1 der ARD.

 

 

ARD, ZDF und Deutschlandradio sind jedoch Sender auf Bundesebene!

 

 

Da hat sich jemand also mit Bund und Ländern total vertan. Die 1 ist bundesweit - früher wegen des Logos auch das Hackebeil oder Hackemesser genannt - ZDF ist "mit dem Zweiten sieht man besser" (neudeutsch für: machen Sie lieber beide Augen auf, damit Sie genau verstehen, welchen Mist wir wieder senden), Deutschlandradio ist Radio.

 

 

Analoges UnityMedia in einigen Teilgebieten Düsseldorf - Sonderkanäle von ARD und ZDF nicht empfangbar

 

S19

287,25

1-2-3.tv

S14

252,25

3sat

S13

245,25

ARTE

K21

471,25

center.tv Heimatfernsehen

K24

495,25

Channel21

K05

175,25

Das Erste [ARD]

S21

303,25

Disney Channel

S17

273,25

DMAX

S25

335,25

Eurosport

K25

503,25

HSE24

S11

231,25

kabel eins

S13

245,25

KiKa

S16

266,25

n-tv

S15

259,25

N24

S23

319,25

Nickelodeon

K23

487,25

NRW.TV

S14

252,25

Phoenix

K10

210,25

ProSieben

S18

280,25

QVC

K08

196,25

RTL

K26

512,25

RTL NITRO

K12

224,25

RTL2

K09

203,25

SAT.1

K22

479,25

SAT.1 Gold

K24

495,25

ServusTV

S19

287,25

sixx

S24

327,25

SPORT1

S12

238,25

Super RTL

S22

311,25

Tele 5

S20

294,25

VIVA/COMEDY CENTRAL

K11

217,25

VOX

K07

189,25

WDR Fernsehen Düsseldorf

K06

182,25

ZDF

 

 

 

CNN und BBC World sowie alle anderen 3. Regionalprogramme, sei es mdr, SWR und Bayerischer Rundfunk sind nicht mehr empfangbar. Nur der WDR ist noch drin, auch der NDR ist verschwunden.

 

 

Das Bundesverfassungsgericht war gegen den Gebühren

 

Komplexer Wortsalat

 


Absatz 34 aus: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk19981028_1bvr034193.html

aa) Die Rundfunkfreiheit ist vor allem Programmfreiheit (BVerfGE 59, 231 <258>; 87, 181 <201>; 90, 60 <87>). Sie gewährleistet, daß Auswahl, Inhalt und Gestaltung des Programms Sache des Rundfunks bleiben und sich an publizistischen Kriterien ausrichten können.

Es ist daher der Rundfunk selbst, der aufgrund seiner professionellen Maßstäbe bestimmen darf, was der gesetzliche Rundfunkauftrag in publizistischer Hinsicht verlangt. Eine Indienstnahme des Rundfunks für außerpublizistische Zwecke ist damit unvereinbar. Das gilt nicht nur für unmittelbare Einflußnahmen Dritter auf das Programm, sondern auch für Einflüsse, welche die Programmfreiheit mittelbar beeinträchtigen können (BVerfGE 73, 118 <183>; 90, 60 <87>).


Auszug-Ende

 

 

Damit könnten etwaig Barter Deals gemeint sein, also ein anderer bestückt das Programm, wie u.a. früher bei Soap Operas, die Seifenhersteller in den USA. Angeblich ist Wetten dass nicht unbedingt rein ZDF und etliche ARD und ZDF Programme wurden komplett an freie Talk-Shows outgesourct. Auch sind angeblich einige Nachrichtenredakteure / Chefsprecher outgesourct als freie Produzenten. Das ist laut obigem Auszug nicht erlaubt. Das Debakel mit Wetten dass ist ja jahrelang schon bekannt, diese Schleichwerberei von Dolce Media darf ja so gar nicht sein.

Jetzt wird es hochkomplex, ich kommentiere in eckigen Klammern, denn das Gericht bezieht sich auf die Suggestivkraft der Sender, dabei dürfen Sender nicht suggerieren, sondern müssen wahrheitsgemäß per 18 GG und 25 GG und 1 GG Absatz 2 berichten. Rundfunk steht auch für Fernsehen übrigens, es gilt noch der alte Begriff.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20070911_1bvr227005.html

 

I.
114

Zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit in der dualen Rundfunkordnung [ARD / ZDF und Privatsender wie RTL etc] gehört die Sicherung der Funktionsfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks unter Einschluss seiner bedarfsgerechten Finanzierung (vgl. BVerfGE 74, 297 <342>; 78, 101 <103 f.>; 83, 238 <298>; 87, 181 <198>; 89, 144 <153>; 90, 60 <91>; stRspr).

115

1. Die Rundfunkfreiheit dient der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung (vgl. BVerfGE 57, 295 <319>; 73, 118 <152>; 107, 299 <332>; 114, 371 <386 f.>; stRspr). Der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG enthaltene Auftrag zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit zielt auf eine Ordnung, die sicherstellt, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet (vgl. BVerfGE 57, 295 <319>; 73, 118 <152 f.>; 90, 60 <88>; 114, 371 <387 ff.>). Die Ausgestaltung dieser Ordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers, der dabei einen weiten Gestaltungsspielraum, auch für Differenzierungen insbesondere nach der Regelungsart und Regelungsdichte, vorfindet (vgl. BVerfGE 12, 205 <262 f.>; 57, 295 <321 f., 325 f.>; 83, 238 <296, 315 f.>; 90, 60 <94>; 114, 371 <387>). Dass gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung der Rundfunkordnung nicht durch den Wegfall der durch die Knappheit von Sendefrequenzen bedingten Sondersituation entbehrlich geworden sind, hat das Bundesverfassungsgericht schon früher betont (vgl. etwa BVerfGE 57, 295 <322>). Dies hat sich im Grundsatz durch die technologischen Neuerungen der letzten Jahre und die dadurch ermöglichte Vermehrung der Übertragungskapazitäten sowie die Entwicklung der Medienmärkte nicht geändert.

116

a) Anlass der gesetzlichen Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist die herausgehobene Bedeutung, die dem Rundfunk unter den Medien wegen seiner Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft zukommt (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 90, 60 <87>; 97, 228 <256>; 103, 44 <74>; 114, 371 <387>; vgl. auch EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - Beschwerde-Nr. 38743/97 - Demuth gegen Schweiz, EuGRZ 2003, S. 488 <491>, § 43; Urteil vom 10. Juli 2003 - Beschwerde-Nr. 44179/98 - Murphy gegen Irland, § 69; stRspr). Seine Breitenwirkung zeigt sich in der Reichweite und der Möglichkeit der Beeinflussung großer Bevölkerungsteile. So prägen die audiovisuellen Massenmedien seit langem bei den meisten Bürgern große Zeiteinheiten des Tagesablaufs (zur Dauer des Fernsehkonsums vgl. Zubayr/Gerhard, MP 2007, S. 187 <188>). Die Aktualität des Hör- und Fernsehfunks folgt daraus, dass Inhalte schnell, sogar zeitgleich, an die Rezipienten übertragen werden können. Die besondere Suggestivkraft des Mediums ergibt sich insbesondere aus der Möglichkeit, die Kommunikationsformen Text und Ton sowie beim Fernsehfunk zusätzlich bewegte Bilder miteinander zu kombinieren und der programmlichen Information dadurch insbesondere den Anschein hoher Authentizität zu verleihen (vgl. dazu BVerfGE 97, 228 <256>). Diese Wirkungsmöglichkeiten gewinnen zusätzliches Gewicht dadurch, dass die neuen Technologien eine Vergrößerung und Ausdifferenzierung des Angebots und der Verbreitungsformen und -wege gebracht sowie neuartige programmbezogene Dienstleistungen ermöglicht haben.

117

b) Rundfunk kann für die Verfolgung nicht nur publizistischer, sondern auch wirtschaftlicher Ziele eingesetzt werden. Der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt jedoch nicht automatisch dazu, dass für die Unternehmen publizistische Ziele im Vordergrund stehen oder dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Rundfunkprogramme haben, wie insbesondere in der medienökonomischen Literatur analysiert und erklärt wird, im Vergleich zu anderen Gütern besondere ökonomische Eigenschaften (siehe statt vieler Heinrich, Medienökonomie, Bd. 2, 1999, S. 24 ff.; Schulz/Held/Kops, Perspektiven der Gewährleistung freier öffentlicher Kommunikation, 2002, S. 107 ff.). Diese sind mit dafür ursächlich, dass bei einer Steuerung des Verhaltens der Rundfunkveranstalter allein über den Markt das für die Funktionsweise einer Demokratie besonders wichtige Ziel der inhaltlichen Vielfalt gefährdet ist. Insbesondere die Werbefinanzierung stärkt den Trend zur Massenattraktivität und zur Standardisierung des Angebots (vgl. statt vieler Sjurts, Einfalt trotz Vielfalt in den Medienmärkten: eine ökonomische Erklärung, in: Friedrichsen/Seufert , Effiziente Medienregulierung, 2004, S. 71, 77 ff.). Auch bestehen Risiken einseitiger publizistischer Betätigung und damit Einflussnahme. Der wirtschaftliche Wettbewerbsdruck und das publizistische Bemühen um die immer schwerer zu gewinnende Aufmerksamkeit der Zuschauer führen beispielsweise häufig zu wirklichkeitsverzerrenden Darstellungsweisen, etwa zu der Bevorzugung des Sensationellen und zu dem Bemühen, dem Berichtsgegenstand nur das Besondere, etwa Skandalöses, zu entnehmen (vgl. BVerfGE 103, 44 <67>). Auch dies bewirkt Vielfaltsdefizite.

(...)
119

Auch wegen der mit der Konzentration im Rundfunk verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung hat das Bundesverfassungsgericht Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt als geboten angesehen (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 57, 295 <322 f.>; 73, 118 <160>; 83, 238 <324>; 85, 163 <172>; 97, 228 <258>; 114, 371 <389>) und hinzugefügt, dass einmal eingetretene Fehlentwicklungen sich - wenn überhaupt - nur bedingt und nur unter erheblichen Schwierigkeiten rückgängig machen lassen (vgl. BVerfGE 57, 295 <323>; 73, 118 <160>; 95, 163 <173>).

[Die Schutzvorkehrungen fehlen]

120

2. Die duale Ordnung eines Nebeneinander von öffentlichrechtlichem und privatwirtschaftlichem Rundfunk nutzt die durch die verschiedenartigen Strukturen der Veranstalter ermöglichten unterschiedlichen Programmorientierungen als Beitrag zur Sicherung der Breite und Vielfalt des Programmangebots (vgl. BVerfGE 74, 297 <331 f.>; 114, 371 <387 f.>).

121

Während der Gesetzgeber für privatwirtschaftlichen Rundfunk im Wesentlichen auf Marktprozesse vertraut, unterliegt der öffentlichrechtliche Rundfunk besonderen normativen Erwartungen an sein Programmangebot. Öffentlichrechtliche Veranstalter werden besonderen organisatorischen Anforderungen zur Sicherung der Vielfalt und Unabhängigkeit unterworfen (vgl. BVerfGE 73, 118 <157 f.>; 74, 297 <324 f.>; 83, 238 <297 f.>; 114, 371 <387>). Vergleiche der Programmprofile der öffentlichrechtlichen und der privatwirtschaftlichen Veranstalter ergeben deutliche Unterschiede (vgl. Krüger/Zapf-Schramm, MP 2007, S. 166 ff.; Media Perspektiven, Daten zur Mediensituation in Deutschland 2006, S. 13 ff., 19 ff.; ALM Jahrbuch 2006, S. 208 ff.).

122

a) Die gesetzlichen Regelungen sollen es dem öffentlichrechtlichen Rundfunk ermöglichen, seinen klassischen Funktionsauftrag zu erfüllen, der neben seiner Rolle für die Meinungs- und Willensbildung, neben Unterhaltung und Information seine kulturelle Verantwortung umfasst (vgl. BVerfGE 73, 108 <158>; 74, 297 <324>; 87, 181 <199>; 90, 60 <90>). Nur wenn ihm dies gelingt und er im publizistischen Wettbewerb mit den privaten Veranstaltern bestehen kann, ist das duale System in seiner gegenwärtigen Form, in der die privatwirtschaftlich finanzierten Programme weniger strengen Anforderungen unterliegen als die öffentlichrechtlichen, mit Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar (vgl. BVerfGE 73, 118 <158 f., 171>; 74, 297 <325>; 83, 238 <297, 316>; 90, 60 <90>).

123

Um der Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlichrechtlichen Rundfunk im Rahmen eines solchen Systems (vgl. BVerfGE 74, 297 <324 f., 342>; 90, 60 <91>; stRspr) gerecht zu werden und die Erfüllung seines Funktionsauftrags zu ermöglichen, muss der Gesetzgeber vorsorgen, dass die dafür erforderlichen technischen, organisatorischen, personellen und finanziellen Vorbedingungen bestehen (vgl. BVerfGE 73, 118 <158>). Da das Programmangebot auch für neue Inhalte, Formate und Genres sowie für neue Verbreitungsformen offen bleiben muss, der Auftrag also dynamisch an die Funktion des Rundfunks gebunden ist (vgl. BVerfGE 83, 238 <299>; siehe schon BVerfGE 74, 297 <350 f.>), darf der öffentlichrechtliche Rundfunk nicht auf den gegenwärtigen Entwicklungsstand in programmlicher, finanzieller und technischer Hinsicht beschränkt werden (vgl. BVerfGE 74, 297 <350 f.>; 83, 238 <298>). Die Finanzierung muss entwicklungsoffen und entsprechend bedarfsgerecht gestaltet werden (vgl. BVerfGE 90, 60 <91, 99>). Dem entspricht die Garantie funktionsgerechter Finanzierung. Die Mittelausstattung muss nach Art und Umfang den jeweiligen Aufgaben des öffentlichrechtlichen Rundfunks gerecht werden (vgl. BVerfGE 78, 101 <103 f.>; 87, 181 <198>; 90, 60 <90, 99>).

124

b) Von der Freiheit öffentlichrechtlichen Rundfunks ist seine Programmautonomie umfasst. Die Entscheidung über die zur Erfüllung des Funktionsauftrags als nötig angesehenen Inhalte und Formen des Programms steht den Rundfunkanstalten zu. Eingeschlossen ist grundsätzlich auch die Entscheidung über die benötigte Zeit und damit auch über Anzahl und Umfang der erforderlichen Programme (vgl. BVerfGE 87, 181 <201>; 90, 60 <91 f.>).

125

Das bedeutet aber weder, dass gesetzliche Programmbegrenzungen von vornherein unzulässig wären, noch, dass jede Programmentscheidung einer Rundfunkanstalt finanziell zu honorieren wäre (vgl. BVerfGE 90, 60 <92>). In der Bestimmung des Programmumfangs sowie in der damit mittelbar verbundenen Festlegung ihres Geldbedarfs können die Rundfunkanstalten nicht vollständig frei sein. Denn es ist ihnen verwehrt, ihren Programmumfang und den damit mittelbar verbundenen Geldbedarf (vgl. BVerfGE 87, 181 <201>) über den Rahmen des Funktionsnotwendigen hinaus auszuweiten.

126

3. Der Funktionsfähigkeit öffentlichrechtlichen Rundfunks dient die vorrangige Finanzierung über öffentlichrechtliche Gebühren [Zwangs-PAY-TV für suggestiv-TV das jeden Tag gegen 1 GG Absatz 1 und 25 GG und skandalös oft genug berichtet] (vgl. BVerfGE 73, 118 <158>; 87, 181 <199>; 90, 60 <90>). Die Pflicht zur Zahlung der Gebühr knüpft für die Grundgebühr an das Bereithalten eines Hörfunkempfangsgeräts, für die Fernsehgebühr an das Bereithalten eines Fernsehgeräts (§ 2 Abs. 2 RGebStV) [erloschen] an und schließt unter bestimmten Bedingungen auch so genannte neuartige Rundfunkempfangsgeräte ein, insbesondere Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können (§ 5 Abs. 3 RGebStV). Die Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks auf der Grundlage des Gebührenaufkommens soll eine weitgehende Abkoppelung vom ökonomischen Markt bewirken [ohne Werbung heißt das] und dadurch sichern, dass sich das Programm an publizistischen Zielen, insbesondere an dem der Vielfalt, orientiert, und zwar unabhängig von Einschaltquoten und Werbeaufträgen (vgl. BVerfGE 90, 60 <90>). [Da läuft immer Werbung auf ARD und ZDF]

127

Allerdings sind auch andere Finanzierungsquellen neben der Gebührenfinanzierung von Verfassungs wegen nicht ausgeschlossen (vgl. BVerfGE 83, 238 <303 f.>). Das gilt grundsätzlich auch für Einnahmen aus Werbung oder Sponsoring. Doch dürfen sie wegen der mit ihnen verbundenen vielfaltverengenden Wirkung die Gebührenfinanzierung nicht in den Hintergrund drängen (vgl. BVerfGE 83, 238 <311>; 87, 181 <199>; 90, 60 <91>). Auch bedarf der fortwährenden Überprüfung, wie weit die mit der teilweisen Finanzierung über Werbung und Sponsoring verbundene Erwartung, sie könne die Unabhängigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks gegenüber dem Staat stärken (vgl. BVerfGE 83, 238 <290 f.>; 90, 60 <91>), die Nutzung dieser Finanzierungsarten angesichts der mit ihr verbundenen Risiken einer Rücksichtnahme auf die Interessen der Werbewirtschaft, einer zunehmenden Ausrichtung des Programms auf Massenattraktivität sowie einer Erosion der Identifizierbarkeit öffentlichrechtlicher Programme weiterhin rechtfertigen kann. Der Gesetzgeber hat Vorsorge dafür zu treffen, dass der öffentlichrechtliche Rundfunk seine Funktion unbeeinflusst von jeglicher Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke, seien sie politischer oder ökonomischer Natur, erfüllen kann (vgl. BVerfGE 90, 60 <88>; 97, 228 <266 f.>).

II.
128

Die Festsetzung der Rundfunkgebühr muss frei von medienpolitischen Zwecksetzungen erfolgen. Hierzu hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 22. Februar 1994 (BVerfGE 90, 60 <93 ff., 101 ff.>) Grundsätze aufgestellt, die weiter Bestand haben.

129

1. Danach hat der Gesetzgeber durch materielle, prozedurale und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass die Gebührenfestsetzung die Rundfunkfreiheit nicht gefährdet und dazu beiträgt, dass die Rundfunkanstalten durch eine bedarfsgerechte Finanzierung ihren Funktionsauftrag erfüllen können.

130

a) Der Grundsatz der Trennung zwischen der allgemeinen Rundfunkgesetzgebung und der Festsetzung der Rundfunkgebühr (vgl. BVerfGE 90, 60 <93 ff.>) soll Risiken einer mittelbaren Einflussnahme auf die Wahrnehmung des Programmauftrags ausschließen und damit die Programmfreiheit der Rundfunkanstalten sichern. Da Programmentscheidungen finanzielle Voraussetzungen und Finanzentscheidungen programmliche Konsequenzen haben (vgl. BVerfGE 90, 60 <102>), kann über Entscheidungen zur Finanzausstattung auf indirekte Weise Einfluss auf die Erfüllung des Rundfunkauftrags genommen werden. Ohne gegenläufige Vorkehrungen könnte beispielsweise mit der Gebührenentscheidung das Ziel verfolgt werden, die Konkurrenzfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks im Verhältnis zum privatwirtschaftlichen Rundfunk zu verringern oder auf die Art der Programmgestaltung oder gar auf den Inhalt einzelner Programme Einfluss zu nehmen (dazu vgl. BVerfGE 74, 297 <342>). Eine solche Einflussnahme darf mit der Gebührenentscheidung jedoch nicht verbunden werden.

131

b) Für die Gebührenfestsetzung sind die Grundsätze der Programmneutralität und der Programmakzessorietät maßgeblich. Dies bedeutet allerdings nicht, dass dem Gesetzgeber im Übrigen medienpolitische oder programmleitende Entscheidungen als solche versagt sind. Sein medienpolitischer Gestaltungsspielraum (siehe oben C I 1) bleibt erhalten. Zu dessen Ausfüllung ist er aber auf die allgemeine Rundfunkgesetzgebung verwiesen. Insbesondere darf eine Entscheidung über Zeitpunkt, Umfang oder Geltungsdauer der Gebührenfestsetzung nicht zu Zwecken der Programmlenkung oder der Medienpolitik, namentlich im dualen System, benutzt werden (vgl. BVerfGE 90, 60 <93 f.>).

132

c) Der Gesetzgeber kann die Funktion des öffentlichrechtlichen Rundfunks in abstrakter Weise festlegen und damit auch den Finanzbedarf umgrenzen (vgl. BVerfGE 90, 60 <95>). Der Genauigkeit dieser gesetzgeberischen Vorgaben sind allerdings durch die Programmfreiheit der Rundfunkanstalten Grenzen gesetzt. In der Art und Weise, wie die Rundfunkanstalten ihren gesetzlichen Funktionsauftrag erfüllen, sind sie frei. Die Bestimmung dessen, was die verfassungsrechtlich vorgegebene und gesetzlich näher umschriebene Funktion aus publizistischer Sicht erfordert, steht ihnen aufgrund der Gewährleistung des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG zu (vgl. BVerfGE 90, 60 <91>).

133

Die staatlichen Vorgaben dürfen, unabhängig davon, ob dies überhaupt praktisch möglich wäre, bereits von Grundrechts wegen nicht so detailgenau sein, dass sich daraus die Rundfunkgebühr dem Betrag nach ableiten ließe. Weder kann genau bestimmt werden, welches Programm und welchen Programmumfang die Erfüllung der Funktion des öffentlichrechtlichen Rundfunks erfordert, noch ist exakt im Voraus festzustellen, welcher Mittel es zur Finanzierung der erforderlichen Programme bedarf. Exakte Maßstäbe für die Berechnung der erforderlichen Mittel würden überdies eine Festlegung der Art und Weise der Funktionserfüllung voraussetzen, die nicht mehr Gebrauch einer Freiheit, sondern Vollzug eines vorgegebenen Programms wäre. Dies stünde im Widerspruch zu der Freiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG (vgl. BVerfGE 90, 60 <95>).

134

2. Das Gebot der Trennung der medienpolitischen Konkretisierung des Rundfunkauftrags einerseits und der Gebührenfestsetzung andererseits ist nicht bereits aus sich heraus hinreichend effektiv. Es bedarf insbesondere der prozeduralen Absicherung (vgl. BVerfGE 90, 60 <94 ff.>).

135

a) Sachfremde Einflüsse auf Gebührenentscheidungen lassen sich in der Regel weder aufdecken noch am Entscheidungsergebnis ablesen und können auch nachträglich praktisch nicht mehr korrigiert werden. Um sie zu verhindern, ist an den Gefahrenquellen anzusetzen und bereits im Vorfeld die Möglichkeit rechtswidriger Kompetenzwahrnehmungen so weit wie möglich auszuschließen (vgl. BVerfGE 90, 60 <96>). Das Verfahren der Gebührenfestsetzung genügt den verfassungsrechtlichen Anforderungen, wenn es den Rundfunkanstalten unter Wahrung ihrer Programmautonomie die zur Erfüllung des Rundfunkauftrags erforderlichen finanziellen Mittel sichert und Einflussnahmen des Staates auf die Programmgestaltung der Rundfunkanstalten wirksam ausschließt.

136

b) Dem wird ein gestuftes und kooperatives Verfahren der Bedarfsfeststellung am ehesten gerecht, das der Eigenart der jeweiligen Teilschritte entspricht und die Möglichkeiten politischer

Auszug-Ende

So radebrecht sich das Bundesverfassungsgericht einen ab, hebelt gerne sich in einem Urteil selber aus, man muss nur 2 Absätze weiterlesen, oder nur den nächsten Satz. Tatsache ist, es ist frei und kostenlos für alle, Staat muss zahlen, die bekommen ein klassisches Budget und gut ist. Mit der o.a. Gesetzgebung des Bundesverfassungsgerichts merkt man, die kommen mit ihren eigenen Grundsatzurteilen gar nicht mehr klar, sind intellektuell zwar am Labern, verstehen es aber selber nicht.

5 GG Absatz 1 heißt frei und gratis wie per Menschenrecht 27 Absatz 1 und 19 auch, siehe Link weiter unten. Basta ist.

In die höchsten Gesetze sollten schon alle mal gucken, besonders, wenn dem BverfG bekannt ist, dass die Sender ihre Suggestivkraft nutzen, um auch negativ zu beeinflussen, ist besonders in Bezug auf das Beamtengesetz und 18 GG die freiheitliche demokratische Grundordnung in Gefahr und Artikel 1 GG Absatz 2 und die in 5 GG Absatz 2 erwähnte Ehrverletzung. Das kann zum Programmverbot führen, der einzelnen Sendung bis hin zum Berufsverbot je nach Völkerrechtsbruch. BBG http://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/BJNR016010009.html BBG § 7 Absatz 1 Nr. 2, § 60 Absatz , § 67 Absatz 2 letzter Satz vor der 3 Vorrang hat Verfassungsrecht und somit 25 GG wie für alle Vorrang hat, dito 1 GG Absatz 2. Doch die Gesetze mißachten alle.

Die in Absatz 119 erwähnten Schutzvorkehrungen fehlen!

 

Das Duale Prinzip

 

Es gibt noch mehr ... die Frage war doch Werbung oder nicht Werbung. Eigentlich war die Werbung wegen des Dualen Prinzips (Öffentlich-Rechtlich und Privatsender) ARD und ZDF eigentlich mal verboten worden.

 

 

Daraus dichteten jedoch ARD und ZDF, sie dürfen selber gleichzeitig öffentlich-rechtich und Privatsender spielen, Werbung ableiern bis der Arzt kommt, Subliminals wurden ihnen auch mal vorgeworfen und sich dann auch noch eine gewerbliche Umsatzsteuer geben lassen.

 

 

Gemeint war jedoch ARD und ZDF und die Regionalsender der ARD ohne Werbung (so ist es ja dann auch eigentlich wie beim WDR) und noch einmal SAT1 und RTL etc. Auf Quote dürfen ARD und ZDF nicht gucken, hat das Bundesverfassungsgericht (weiter oben) entschieden. Auch die skandalöse Suggestivkraft und die oft eklige-blöde-verblödende Berichterstattung der Fernsehsender und Radiosender wurde vom höchsten deutschen Gericht gerügt, aber auch Politiker bekamen eine Klatsche ab.

 

Sender- und Sende-Tourismus

 

Der Talkshow-Tourismus der Politiker ist bekannt, aber die reden so herrlichen Blödsinn, dass man doch die Lach- & Schießgesellschaft und die Stachelschweine echt vermißt. Zwar gibt es genügend Satire auf ARD und ZDF, doch die verkaspern echte, seriöse Nachrichten zu Lachern, weil die echte Nachrichtenredaktion mal wieder zu dumm ist und eh nichts kapiert.

 

Seien wir ehrlich, Steffen Seibert, ex-Nachrichtenmänne des ZDF, heute peinlicher Regierungssprecher ist nun mal seinem Sender ZDF treu. Kukidentsender mit Alzheimer-Allüren. Da durfte man nur der Fernsehfilm- und der Fernsehseherienredaktion Glauben schenken.

 

 

Die Fernsehfritzen der Programm-Macher, also die echten Big Player, nicht die kleine Piefke Plasberg Redaktion, die ist noch kleiner als Kleinkraut, bestalken sich jedoch gerne gegenseitig, haben gerne eine Überproduktion an Fernsehprogrammen, weil sie gerne untereinander rumdealen - auf den internationalen Fachmessen und deshalb stampfen sie viele Nebensender und weitere aus dem Boden, weil jeder gerne Fernsehen machen möchte. Sender, die dann doch kaum einer guckt oder emfangen kann. Aber Hauptsache man macht Fernsehen und sauft Schampus und ist und ißt international unterwegs.

 

 

Das ist alles nichts Neues, das weiß auch die Fachpresse, ich gehörte auch mal dazu, bis meine Kollegen mal wegen Endemol und Lehmann Brothers irgendwie total dumm geworden sind. Daraufhin verwechselten sich einige Düsseldorfer mit den Bankern. Das Handelsblatt ist immer noch ein Kuscher, der Spiegel ein jüdisches Zionisten-Blatt und der Kai von der BILD hat es noch immer nicht kapiert.

 

Aber auf lancierte Bankencrashs steht die Medienbranche - besonders diejenigen, die auch noch am Aktienmarkt gelistet sind. Das weiß man nicht nur seit den Geldspekulationsgeschäften mit GEZ-Geldern in Ecuador, sondern auch eigentlich durchaus seit dem 11. September 2001. Put & Call Optionen.

 

Update4: 03. Januar 2016, 20.43 Uhr


EU-Digitalchef Günther Oettinger ist gegen Staatsfernsehen

 

Auf SAT1 war es zu sehen. EU Digitalkommissar Oettinger ist gegen Staatsfernsehen, denn das öffentliche-rechtliche Fernsehen solle unabhängig bleiben. Eigentlich ist öffentlich-rechtlich immer staatlich subventioniertes Fernsehen, aber das will die EU nicht. Jedenfalls nicht für Polen.

 

Oettinger galt schon vor Jahren als Fake Identity. Er verwechselt tatsächlich öffentlich-rechtlich mit public(ly) floated also mit Privat-TV - mit einer Aktiengesellschaft.

 

Und bei ARD und ZDF

Gleichzusetzen ist das mit dem: Da ARD und ZDF sowieso alle eine Umsatzsteuer-ID haben, bekommen die dann auch keine GEZ bzw. Rundfunkbeiträge mehr, die sollen doch unabhängig arbeiten.

 

Prima, finde ich gut. Die hohe Chefetage namens Vereinte Nationen sagt:

 

Artikel 27 - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Bindend auch für die BRD per Artikel 25 GG und 1 GG Absatz 2 und bindend in Artikel 30 der Menschenrechte. Jeder darf sich frei an Kunst, Kultur und Wissenschaft erfreuen.

 

Das heißt gratis, Staat bezahlt, Geiz ist geil. Geil, was ?!

 

Hier sind sie die Menschenrechte, die gelten eigentlich seit 1948 weltweit: http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Lesetipp:

EU und Journalisten sauer: Polen verstaatlicht Staatsfernsehen - öffentlich-rechtliche Sender


Update5: 10. Januar 2016, 17.46 Uhr

Die Polen und die deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender

Da war ich also 1994 fest Angestellte beim WDR. Teilzeitvertrag. Immerhin. Das Gros der Mitarbeiter von Live-TV-Sendungen, die vielen Journalisten, die Stars organisierten, mit denen vorab Interviews führten oder für die tägliche Live-Sendung mit Stars und anderen on Location drehten, waren keine Angestellten. Sie waren arbeitnehmerähnliche Freie.

So was dachte sich mal die Gewerkschaft aus. Eigentlich waren die auch jeden Tag in der Redaktion, aber man dachte sich mal aus, die sind Freiberufler, weil der Sender nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlen wollte. Auch Moderatoren wie Stefanie Tücking und Frank Laufenberg wurden so abgerechnet. Sie moderierten mit anderen die tägliche Live-Sendung im Wechsel. So öffentlich-rechtlich gesetzlich ist die Vorgehensweise nicht und die ist seit 1972 vom Bundessozialgericht verboten. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Aber das Fernsehen ist gerne künstlerisch-kreativ.


Bedenklich, dass dann die deutsche Presse kreischt, man dürfe die polnischen Staatssender nicht verstaatlichen. Logisch, die großen Verlage wollen vermeiden, dass dann auch die hiesigen Journalisten, die als Freelancer hintergangen werden, dann auch darauf bestehen könnten, endlich Teilzeitbeschäftigte oder fast Vollzeitbeschäftigte zu sein. Das sind sie zwar sozialrechtlich sowieso, aber die große deutsche Presse verweigert das Lohnsteuerkartenprinzip.

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender gehören dazu. Egal ob Cutter, Kameramann, Journalist, die Sender sind irgendwie Verweigerer, das Gesetz anzuwenden. Man ist lieber künstlerisch-kreativ mit kreativer Buchführung und hintergeht sein Personal schon immer oder sourct direkt ganze Fernsehsendungen komplett aus und stellt nur noch die Sendefrequenz zur Verfügung inklusive Abspielung der Sendung.

Kuk wie gucken und jemand im Weißen Haus, USA, die aber nur eine Person mit demselben Namen war


Bei KuK kamen alle jeden Tag in die Redaktion im großen WDR Haus in Düsseldorf im Medienhafen, fast am Landtag NRW.

Trotzdem waren sie meist nur Freelancer, weil sich der Staat die Künstlersozialkasse ausgedacht hatte, damit keiner mehr ordentlich trotz Gesetze, bezahlt werden muss und das Finanzamt dann auch lohnsteuermäßig hintergangen wird und die Sozialversicherungen wie Krankenkasse und Rentenversicherung und Berufsgenossenschaften auch. Künstler schätzen nur ihre Arbeit, es geht nicht je dann um echten verdienten Lohn, der eigentlich dann der WDR-Tarifvertrag gewesen wäre auf Teilzeitbasis.

Von 2002 - September 2004- eigentlich letzte Rechnung Januar 2005 war ich dann auch so ein merkwürdiges Freies-Dinges via Künstlersozialkasse bei einem Gemeinschaftsunternehmen des WDR, Studio Hamburg, Bavaria Media Television und Radio Bremen. Pressetexte. Kommt heraus, ich war Beamtin. Zaster auf Lohnsteuerkarte gab es noch immer nicht. Beinahe wurde ich gekillt, wie ich es nur wagen könnte, als Beamtin eine Rechnung zu schicken. Tja, wußte ich auch nicht, dass ich eine war. Dem WDR und der ARD ist das alles egal. Man betrügt gerne sein eigenes Personal. Polen will es nun besser machen.

Angeblich hielt der heutige WDR Intendant Tom Buhrow, die damalige Geschäftsführerin von german united distributors GmbH für eine Amerikanerin, die beste Kontakte direkt im Weißen Haus (US Präsidnet) hatte. Die US-Silke war jedoch aus Minnesota, die Kölnerin kam aus Hamburg und gehört zur GEMA-Familie, die evt. jedoch nicht die genetisch korrekte Familienaufstellung war. Aber sie war Deutsche. Nun arbeitet Silke Spahr für ein DDR-Film-Fernsehunternehmen.

Es gibt also zwei Silke Spahr. Deswegen gab es schwerste Überfälle und Attentate wegen der Frau im Weißen Haus, Washington, die jedoch nicht die german united distributors Frau war. Aber jemand erzählte 2002 über die besten Connections zum US Präsidenten, aber die Chefin war es nicht. Sie war nur eine Namensvetterin. Die echte deutsche Silke hatte im Weltvertrieb der WDR Tochter german united distirubotrs GmbH hochbrisante TV-Dokus.


N-TV berichtet

http://www.n-tv.de/politik/Warschau-bestellt-deutschen-Botschafter-ein-article16734161.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter

Streit um Mediengesetz in PolenWarschau bestellt deutschen Botschafter ein

Parteiübergreifend zeigen sich deutsche Politiker über die Entwicklung in Polen besorgt. Das Mediengesetz der neuen Regierung gilt ihnen als Gefahr für die Demokratie. Das will Warschau nicht länger hinnehmen und greift zu einem drastischen diplomatischen Mittel.

(...)

Die deutschen Rundfunkräte sollen verhindern, dass die öffentlich-rechtlichen Sender unter den Einfluss des Staates oder der jeweiligen Regierungspartei geraten. Das Bundesverfassungsgericht legte fest, dass höchstens ein Drittel der Mitglieder Vertreter des Staates oder der Parteien sein dürfen.

Quelle: n-tv.de , shu/dpa/AFP

 

Auszug-Ende

 

Der WDR und sein Rundfunkrat

 

http://www1.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat_auftrag_geschichte100.html

Teil 1 Geschichte und Auftrag

Geschichte

Seit Gründung des Westdeutschen Rundfunks 1924 war er zunächst wirtschaftlich und in der Weimarer Republik immer stärker vom Staat abhängig.
Während der Nazi-Zeit wurde der Rundfunk zu Propagandazwecken missbraucht. Das sollte nie wieder passieren. Ein Rundfunk, der ohne staatlichen Einfluss durch die Gesellschaft finanziert und folglich auch kontrolliert wird, war die Lösung. So konnte man Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt sichern.
Der demokratisch kontrollierte öffentlich-rechtliche Rundfunk ist sozusagen ein Erbe der alliierten Besatzungsmächte. Seine rechtliche Grundlage waren zunächst Militärverordnungen in den Besatzungszonen. Seit Wiedergründung der Länder in den Jahren 1947 bis 1956 regeln Landesrundfunkgesetze und Staatsverträge Aufbau und Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch die Rolle und Funktion von Aufsichtsgremien der Landesrundfunkanstalten ist gesetzlich festgelegt, wie die des WDR-Rundfunkrats.

 

Auszug-Ende

 

Die Fernsehsender setzen gerne Rundfunkfreiheit mit Freelance gleich und bricht gerne trotz Treu und Glauben gerne das Sozialrecht, Arbeitsrecht, und Steuerrecht. Man will ja weg vom Staat sein.

 

http://www1.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat_mitglieder100.html

 

Mitglieder Der Rundfunkrat stellt sich vor

Hier finden Sie einen Überblick über alle Mitglieder des Rundfunkrats in der Amtsperiode vom 2.12.2009 bis 1.12.2016.

Entsendungsbeauftragte OrganisationMitgliederStellvertreterinnen und Stellvertreter
Landtag NRWRuth Hieronymi (Vorsitzende)Elke Müller
Evangelische Kirchen NRWFriedhelm Wixforth (stellvertretender Vorsitzender)Pfarrer Joachim Gerhardt
Landtag NRWProf. Dr. Karsten Rudolph (stellvertretender Vorsitzender)Inge Blask MdL
Landtag NRWProf. Dr. Christoph BieberPeter Finkelgruen
Landtag NRWSilke GorißenJürgen Rosorius
Landtag NRWGabriele Hammelrath MdLSebastian Hartmann MdB
Landtag NRWInge Howe MdLVolker Wilde
Landtag NRWPetra Kammerevert MdEPJens Geier MdEP
Landtag NRWHeinrich KemperSabine Verheyen MdEP
Landtag NRWOliver Keymis MdLKarin Knöbelspies
Landtag NRWThomas MahlbergHerbert Reul MdEP
Landtag NRWRüdiger SagelWolfgang Zimmermann
Landtag NRWProf. Dr. Dr. Thomas Sternberg MdLThomas Jarzombek MdB
Landtag NRWAndrea VerpoortenBarthel Schölgens
Landtag NRWAlexander Vogt MdLAnnette Watermann-Krass MdL
Landtag NRWRalf Witzel MdLDr. Gerhard Papke MdL
Katholische KirchePrälat Dr. Peter KlasvogtAss. iur. Christiane Schubert
Landesverbände der Jüdischen Gemeinden von NRWHanna SperlingJuan Miguel Strauss
Deutscher GewerkschaftsbundAndreas Meyer-LauberNorbert Wichmann
Deutscher BeamtenbundRoland StaudeJutta Endrusch
ArbeitgeberverbändeEberhard VietinghoffDr. Luitwin Mallmann
Nordrhein-Westfälischer HandwerkstagDr. Ortwin WeltrichMichael Heesing
Landwirtschaftsverbände e.V.Wilhelm BrüggemeierFriedhelm Decker
Städtetag, Städte- und Gemeindebund und LandkreistagDr. Stephan ArticusDr. Bernd Jürgen Schneider
Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien WohlfahrtspflegeAndreas MeiwesWolfgang Altenbernd
Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände und Frauenrat NWPetra WindeckDr. Patricia Aden
Landessportbund NRWWalter SchneelochGisela Hinnemann
Verbraucherzentrale NRWWolfgang SchuldzinskiErwin Knebel
Nach § 12 Landschaftsgesetz NRW anerkannte VereineRainer FischerHeinz Kowalski
LandesjugendringMartin WonikSarah Primus
Lippischer Heimatbund; Rh. Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz; Westfälischer HeimatbundFriedrich BrakemeierDr. Edeltraud Klueting
Sozialverband Deutschland (SoVD), Sozialverband VdK, Landesverband NRWEberhard LüttgePeter Wolf
Vereinigung der Industrie- und Handelskammern NRW e.V.Dr. Dagmar GaßdorfMichael von Bartenwerffer
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. und Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.Thomas EllerbeckUdo Faulhaber
Verband freier Berufe im Land NRW e.V.Hanspeter KleinAndré Busshuven
Familienunternehmer - ASU e.V.
Landesbereich NRW und Wirtschaftsjunioren NRW e.V.
Michael JoitheRalf Goebel
Ver.di-Fachgruppe Literatur-Verband Deutscher Schriftsteller (VS)Eva MaaserVolker W. Degener
Genossenschaft Deutscher BühnenangehörigerAdil LarakiAnjara Ingrid Bartz
LandesmusikratProf. Dr. Werner LohmannDr. Heike Stumpf
Ver.di Fachgruppe Medien, Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju)Ruth LemmerDr. Frank Biermann
Deutscher Journalistenverband (DJV)Volkmar KahSusanne Rüsberg-Uhrig
Ver.di-Fachgruppe Medien, Öffentliche-Rechtlicher RundfunkAlice GneipeltPeter Schmidt
Fimbüro NRW; Verband der Fernseh-, Film- und Videowirtschaft sowie Film- und Fernsehproduzenten-Verband NRWHorst SchröderMechthild Kaub
Bundesverband BIldender Künstlerinnen und KünstlerDieter HorkýFriederike van Duiven
Landesverband der VolkshochschulenDr. Beate BlüggelRolf Zurbrüggen
LandesrektorenkonferenzenProf. Dr. Ralf SchnellProf. Dr. Brigitte Grass
Vertreter/in aus dem Kreis der älteren MenschenGaby SchnellDr. Martin Theisohn
Vertreter/in aus dem Kreis der Menschen mit BehinderungGeesken WörmanRegina Schmidt-Zadel
Vertreter/in aus dem Kreis der Menschen mit MigrationshintergrundTayfun KeltekKsenija Sakelšek
Vertreter/in des Personalrats
(mit beratender Stimme)
Irmgard GalonskaCornelia van der Hart
Vertreter/in des Personalrats
(mit beratender Stimme)
Johannes HöflichDavid Jacobs



Geschäftsstelle des Rundfunkrats

Telefon: 0221/220-

Nicole Burek -5602
Brigitte Eisenmenger-Berg -5602
Melanie Etter -5605
Dr. Stefan Hohmann -5606
Tanja Kerbaum -5609
Sabine Makrutzki -5603
Annerose Rehm -5601
Claudia Reischauer -5604

Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Telefax: 0221 220 2762

Auszug-Ende

 

 

Beim ZDF sieht es quasi genauso aus. Ganz schön viel Landtag NRW da oben drin.

 

Nun haben die Sender sowieso alle eine Umsatzsteuer-ID und verlangen Zwangs-Pay TV-Beiträge - lügen und betrügen oft in den Nachrichten und das obwohl laut Menschenrecht und Völkerrecht es Informationsfreiheit gibt und Kunst und Kultur und Wissenschaft für jeden gratis sein muss. Nur wer will, darf freiwillig bezahlen. Staatssender. Artikel 19 und 27 der Menschenrechte, der Vereinten Nationen (gilt auch für uns, nicht nur für das Gebäude in New York City).


Ganz schön blöd

Aber wie war das noch, der Westdeutsche Rundfunk ist nur eine Psychose (Realitätsfremdes), wer Gehalt haben will, landet in der Klappse oder wird beinahe in Suizid getrieben, der Rest ist ein dummer Chauvinist voller Fantasten, die nur in ihrer eigenen Kreativität leben, aber nicht in der Realität und den wahren Gesetzen.

 

Der WDR ist also eine dumme Betrügersau, ließ sich bereits 1994 von der EMI betrügen, wurde abgelauscht ohne Ende (die tägliche Live Sendung Kuk) und galt immer schon als Schwerstmobber. Das war beim ZDF auch immer so, erzählten Jahre später Mainzer auf dem Hauptbahnhof. Männliche Nullhirnis versuchen sich an der Realität und bedrohen kluge Menschen.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000044

Rechtsform und Aufgaben

§ 1 (Fn 4)
Name, Rechtsform, andere Rundfunkunternehmen

(1) Das Rundfunkunternehmen "Westdeutscher Rundfunk Köln" (WDR) ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen. Ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Anstalt ist unzulässig.

 

Auszug-Ende

 

Stattdessen sind die meisten dort asoziale Freaks, nun mal hundsfiesgemein und präsentieren mit der Zwangs-Pay-TV-Beitragseintreiberei ein betrügerisches Konstrukt. Der WDR ist in Wahrheit eine Stiftung fast wie der Bürgerfunk im Radio.

 

Mehr kann man bei der ständigen Volksverbödung und von den Nachrichtenlaien auch nicht erwarten. Dass solch ein Sender Zwangspay-TV ist, als Teil der ARD, ist ein Unding. Das Konstrukt ist eher ein Fall für "Aktion Sorgenkind" "Aktion Mensch" - Behinderte dürfen mal Fernsehen machen und Knast-TV. Stattdessen behindert der Sender absichtlich seine Mitarbeiter und hilft nicht zur Aufklärung, sondern lügt hundfiesgemein weiter, man ist ja gemeinnützig.

 

Lesetipps

Update1 ARD Jauch in der Nacht - der alltägliche Wahnsinn von Plauderern - 2und4-Vertrag


Update1 Euthanasie bei ARD Plasberg & hart aber fair & Erkenntnisse

Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie


Update2 Kurzkritik Günther Jauch -Sendung ARD 04 Mai 2014 Nazi und Scientology


Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie


Update6: 06. Juni 2017, 17.13 Uhr


Gemeinnützig, aber trotzdem abzocken

Das Grundgesetz ist auch ganz streng, 87 GG Absatz 3. Öffentlich-rechtlich ist Behördensender, basta. NRW schreibt auch eine Gratisleistung für das Volk vor, also man guckt gratis, denn Geiz ist geil.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000044

Rechtsform und Aufgaben

§ 1 (Fn 4)
Name, Rechtsform, andere Rundfunkunternehmen

(1) Das Rundfunkunternehmen "Westdeutscher Rundfunk Köln" (WDR) ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen. Ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Anstalt ist unzulässig.

 

Auszug-Ende

http://www.ard-werbung.de/fileadmin/user_upload/media-perspektiven/Dokumentation/20161_ZDF-Staatsvertrag.pdf

ZDF-Staatsvertrag
vom 31. August 1991,
in der Fassung des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
in Kraft seit 1. Januar 2016
(...)

Das Land Baden-Württemberg,
der Freistaat Bayern,
das Land Berlin,
das Land Brandenburg,
die Freie Hansestadt Bremen,
die Freie und Hansestadt Hamburg,
das Land Hessen,
das Land Mecklenburg-Vorpommern,
das Land Niedersachsen,
das Land Nordrhein-Westfalen,
das Land Rheinland-Pfalz,
das Saarland,
der Freistaat Sachsen,
das Land Sachsen-Anhalt,
das Land Schleswig-Holstein und
der Freistaat Thüringen

schließen nachstehenden Staatsvertrag

(...)

§ 1
Trägerschaft, Name, Sitz

(1) Die Länder sind Träger der gemeinnützigen Anstalt
des  öffentlichen  Rechts  mit  dem  Namen  „Zweites
Deutsches  Fernsehen  (ZDF)
".  Das  ZDF  veranstaltet
Fernsehen  nach  Maßgabe  dieses  Staatsvertrages  und
des Rundfunkstaatsvertrages.

Auszug-Ende

Gemeinnützig - aber trotzdem Geld vom Volk abzocken ?

Die Länder sind also selber die Träger, nicht Du, nicht ich, die Firmen auch nicht, sondern die Bundesländer via Steuereinkommen.

Anscheinend liegt die Abzockmentalität des Rundfunkbeitragsservices an einem Chaos-Urteil des Bundesverfassungsgericht, das mal erklärte, das die öffentlich-rechtlichen Sender mal besser staatsfern sein sollten, anstatt Staatsfernsehen.

Also handelt es sich bei den Beiträgen, doch dann um illegale Zwangs-Pay TV Gebühren. Wie der Wortlaut des nicht-unterschriebenen Schreibens vermutet läßt, ist die regelmäßige Verjährung von 3 Jahren vorhanden, das heißt BGB und somit kein Verwaltungsrecht mehr. Die Sender sind also privat, Privatsender.


Lesetipps:

Update4 ZDF Enterprises gab zu illegal zu sein - Kika & ZDF ist gemeinnützig aber teuer

Update1 Terrorismus - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & Stalker

Update7: 12. Juni 2018, 17.15 Uhr

Die EU-Grundrechte Charta - darauf scheißen immer die Journalisten in der BRD - die Fernsehsender auch

Auch die Menschenrechte wollen die Kollegen nicht wahrhaben, die der Vereinten Nationen. Welches Volk meine Kollegen also angehören, ist unbekannt. Ich weiß nur, daß bereits vor ca. über 20 Jahren Duna Hayali nicht für den WDR arbeiten durfte, ihre Herkunft galt als zu gefährlich für den Westdeutschen Rundfunk. Sie arbeitet seit etlichen Jahren aus dem DDR-Gebiet in Berlin für das Frühstücksfernsehen.

https://dejure.org/gesetze/GRCh/11.html

EU Grundrechte Charta Bürgerrechte

Art. 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

(1) 1 Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. 2Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Auszug-Ende

Es ist bekanntlich eine Schande an riesigem Analphabetismus, wenn ARD und ZDF behaupten, ihre Sender seien Free TV, wenn diese noch immer quartalsweise von den Einwohnern der BRD Geld abzocken. Die Sender sind Abo-PAY-TV.

Auch die online Blockade von Fernsehprogrammen, sodaß man diese nicht gratis EU-weit schauen kann, ist eindeutig illegal. Das EU-Recht ist konform mit den Menschenrechten der Vereinten Nationen.


http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
(...)
Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.
(...)
Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Auszug-Ende

Doch viele Gerichtsmitarbeiter sind fanatische Stalker und brechen die Gesetze, um ihren Stars zu huldigen

https://dejure.org/gesetze/GRCh/41.html EU Grundrechte Charta - Bürgerrechte

Art. 41 Recht auf eine gute Verwaltung

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Angelegenheiten von den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unparteiisch, gerecht und innerhalb einer angemessenen Frist behandelt werden.

(...)

Auszug-Ende

https://de.wikipedia.org/wiki/Dunja_Hayali

(...)

Herkunft, Jugend, Ausbildung

Dunja Hayali ist Tochter irakischer Christen aus Mossul. Ihre Mutter ist chaldäisch-katholische Christin, ihr Vater ist syrisch-orthodoxer Christ. Hayali selbst war Katholikin und in der Jugend Messdienerin,[1] ist aber aus der Kirche ausgetreten.[2] Die Eltern zogen von Bagdad zunächst nach Wien, um Medizin und Pharmazie zu studieren. Zum Zeitpunkt der Geburt Hayalis führte ihr Vater eine eigene Praxis in Datteln, in der ihre Mutter aushalf.[3][4] Hayalis älterer Bruder ist ebenfalls Arzt, ihre ältere Schwester arbeitete zunächst als Arzthelferin und später in einem Krankenhaus. In ihrer Jugend betrieb sie intensiv verschiedene Sportarten. Sie spielte Volleyball und Fußball, trainierte Judo und betrieb bis zum Alter von 15 Jahren Tennis als Leistungssport.[3]

Hayali studierte von 1995 bis 1999 an der Deutschen Sporthochschule Köln mit dem Schwerpunkt „Medien und Kommunikation".[5] Während des Studiums absolvierte sie Praktika bei deutschen Radio- und Fernsehsendern.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschützer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker hält sich von Außerirdischen entführt & Gegendarstellungen

Update1 EU Grundrechte Charta verbietet Pay TV von SAT1 RTL Sky ARD & ZDF - von allen Sendern

Vorsicht ! Nutzen Sie einen Computer oder Handy mit Microsoft Software dürfen Sie KEIN Krimineller sein - auch Kinderficker sind verboten - sind Twitter & Facebook wegen Microsoft zu verbieten ?

Update1 Darum gibt es keine Musik-Tipps mehr & DVD & Sport wegen Psychiatrie Psychologen & KO Tropfen & Organisiertem Verbrechen

Update1 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Sabotage

Update8: 16. Mai 2019, 20.46 Uhr

Von Scheinselbständigkeit - falscher Post und was das mit dem Dritten Reich zu tun hat

Viele Firmen und Arbeitgeber, auch Verlage und Fernsehsender wollen wahre Arbeitsverträge nicht haben. Sie wollen outsourcen, als ob sie nicht je Verantwortung über andere wahrnehmen wollen oder eigentlich gar nicht je im Business sein und kennen das Geschäftsfeld nicht so gut. Lohnsteuerkarten, Sozialversicherungsbeiträge errechnen, SGB VII Arbeitsschutz sind vielen ein Rätsel. Sie mögen also keine schwarzen Zahlen, sondern lieber Schwarzarbeiter, das kann teuer werden und strafrechtlich belangt werden.

Früher berichteten die Nachrichten im ZDF und ARD über Tische, die an Kellner eines Restaurants vermietet werden, damit der Restaurant-Chef kein Personal hat, sondern die seien ja Sub-Unternehmen, anstatt für eine bestimmte Tischreihe zuständig zu sein, Friseure untervermieteten Friseurstühle, angeblich gibt es das auch bei Gemeinschaftsarztpraxen, im Journalismus wird gerne illegal outgesourct, völlig am Strafgesetzbuch vorbei und am Bundessozialgericht, Bundesarbeitsgericht und Bundesgerichthof und auch EU. Man pfuscht sich so einen ab und will anscheinend doch im Knast landen oder der Steuerberater.

Die Tagesschau berichtete über Sub-Unternehmen, noch so eine Form oft von Scheinselbständig, denn die Post ist of nicht die Post, sondern eine Putzfrau, die sogar die Post aus den gelben Briefkästen abholt. Und die ARD schaffte es noch, also Das Erste, zu erwähnen, es seien oft Ausländer, die nicht sozialversichert werden. Aha, daß diese dann anscheinend nicht legale sind, sondern Drittländer ohne Arbeitsgenehmigung und Aufenthaltsgenehmigung, dazu kein Wort.

Dann entstand Folgendes Dilemma

Polen raus aus dem ESC und EBU und EU, weil ARD & ZDF trotzdem die vom Bundesverfassungsgericht verbotene wirklichkeitsverzerrende Nachrichten als "Stille Post" senden. Es wird was gesendet, was einer mal geflüstet hat, aber raus kommt das was Anderes. Die Sender  verlemmem die wahre Nachrichtenlage, und deshalb fand ich, es gibt lebensgefährliche Polen in der BRD und fordere die Rückkehr zum Warschauer Pakt und raus aus der EU für alle Ostblockies, Gefährliche Nachrichten und völlig gemeinstkranke Polen, die ein Land erfanden las ich, daß Drittes Reich heißt. Aber es gab es nicht je, ein Derartiges Land und das alles, wegein Scheinselbständigen, die die Post abholt, weil die Deutsche Bundespost nicht mehr echt ist.

Wenn man sich online heute Nachrichten im ZDF online oder Tagesschau auf tagesschau.de anschaut, kann man direkt eigentlich alle interviewten Politiker verhaften, da die ja noch immer für Psychiatrie sind, auch in die Klappse schmeißen. Scheinselbständigkeit, Sozialversicherungsbetrug, UN Resolutionen Verstoß, Völkermord, schon wieder Juden zu Semiten machen, Hebräer sind Teil des riesigen Semitenvolks.

Die Semiten sind wie viele Afrikaner und Eriträer und Hebräer. Nur weil die Juden noch immer im ADHS-Wahn sind und von allen gemocht werden wollen. Bei derem Liebeshunger und Wahn nach endlich-Respekt-bekommen, wundert es nicht, daß die schon mal zum 2. Weltkrieg in Therapie kamen. Das sind Religionsdepperte, können noch immer nicht Volk von eigener Religion wie Protestantenkram und Katholiken unterscheiden.

Tatsache ist, Grabschändung ist grundsätzlich schlecht und strafbar, egal ob da ein Hakenkreuz drauf ist - die Leiche vielleicht was Luft braucht oder was Anderes darauf geschmiert worden ist. Tatsache ist auch, Personen könnten lebendig begraben worden sein oder sind wirklich dort historisch oder wie auch immer evt. falsch dort gelagert, da nicht wirklich heimisch. Für die Nachrichten könnte man mit Staatsanwälten und Strafrichtern sitzen und einfach direkt Strafanzeigen mit BverfG und BGH und UN Resolutionen und STGB Büchlein live direkt dann fertig machen.

Kritisch berichten die Sendungen nicht, wie so Anfänger, dumme Nachplapperer OHNE Fachwissen. Schön gesprochen, es sind ja auch nur Sprecher, quasi wie früher die Programm-Ansager, aber echte Redakteure fehlen anscheinend im Hintergrund. Die sind oft am Thema vorbei, solche Sprüche kennt man von Lehrern von früher unter Aufsätzen und Klassenarbeiten.

Viele Postfilialen sind ein Büdchen - Schreibwarenladen mit echter Post, dann gibt es polnische Transporter, die andere Briefkästen entleeren, auch an der ursprünglich ECHTEN Deutschen Post, Sportstraße, linksrheinisch, Düsseldorf. Die Filiale wurde geschlossen und vor einigen Tagen entleerte der "BB COMPACT FACILITY SERVICE" ein Deutscher Post Sub-Unternehmen mit normalen dunkelblau-schwarzen Kombi den gelben Briefkasten wenige Schritte vor der Deutschen Rück - Versicherung, "Lohweg", Düsseldorf. Die BB Compact Facility Service ist sonst ein Gebäudereinigungsunternehmen in Kaarst. Die Deutsche Post hält sich für ein Franchies Unternehmen und andere halten die Frankit Frankierstempel für echte Philatelie.´

Dann passierte zu meiner Recherche über Polen das Chaos

Lügenbande 2. Weltkrieg, Polen raus aus der BRD, MEIDEN SIE UNBEDINGT POLEN, meiden Sie sämtlichen Tourismus und Business mit Polen. Heuern Sie besser KEINE POLEN mehr als Putzfrauen an. Die sind noch immer in ihrem Lügengebilde Holocaust drin. Die Polen sind historisch mitschuldig, aber Hitler war ein Österreicher, der von Österreich, sich das Deutsche Reich aneignete und die Polen haben viele deutsche Teile, die im heutigen Polen liegen, noch immer annektiert, entgegen den Anordnungen von Stalin damals. Die sind wie eine Zigeunerklaubande.  Ich hatte Folgendes gefunden, was von vor einigen Monaten


https://rp-online.de/politik/ausland/holocaust-gesetz-streit-zwischen-polen-und-israel-eskaliert_aid-18893413

Der polnische Senat hatte am Donnerstag ein umstrittenes Gesetz gebilligt. Dieses sieht neben Geldstrafen auch Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor, wenn jemand unter anderem "öffentlich und entgegen den Fakten" dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für von Nazi-Deutschland begangene Verbrechen zuschreibt.

Auszug-Ende

Die Polen sollten nach Ende des 2. Weltkriegs auf Wunsch und Order von Stalin, die deutschen Teile nur vorübergehend verwalten und alles dem Deutschen Reich zurückgeben. Das taten die Polen nicht je. Deshalb wurde der Warschauer Pakt gegründet, weil die Polen ein Staatsreich klauten.

Es wird Zeit, daß die Scheißkack-Polen, die historisch wie der Balkan für alle Weltkriege verantwortlich waren, samt den Juden, endlich aus dem echten Westen verschwinden und wieder in den eigens für die Polen gegründeten Warschauer Pakt ziehen, weil die Länder um Polen herum, mit dem Pakt die Polen in Schach halten sollten. Polen sind historische Psychotiker und Gemeinstgefährliche. Vom Schulbuch wollen die auch nichts wissen. Der ESC ist abzusagen. Also, das polnische  Gesetz redet vom Dritten Reich. SOLCH EIN LAND NAMENS DRITTES REICH GAB ES NICHT JE. Wen meinen die denn?  Es gab nicht je ein völkerrechtliches Land oder einen Staat mit dem Namen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_das_Institut_des_Nationalen_Gedenkens_%E2%80%93_Kommission_f%C3%BCr_die_Verfolgung_von_Verbrechen_gegen_das_Polnische_Volk

„Art. 55a. 1. Wer öffentlich und faktenwidrig der polnischen Nation oder dem polnischen Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung zuschreibt für die durch das Dritte Reich begangenen nationalsozialistischen Verbrechen nach Art. 6 der Charta des Internationalen Militärtribunals, Annex zum Internationalen Gesetz über die Verfolgung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher der Europäischen Achse, das am 8. August 1945 in London unterzeichnet wurde (Gesetzblatt von 1947 Artikel 367), oder für andere Verbrechen gegen den Frieden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen, oder wer auf andere Weise die Verantwortung der wirklichen Täter dieser Verbrechen massiv herabmindert, unterliegt einem Bußgeld oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

2. Wenn der Täter im Sinn von Absatz 1 unabsichtlich handelt, unterliegt er einer Geld- oder Freiheitsstrafe.
3. Keine Straftat nach Absatz 1 und 2 wird begangen, wenn die Tat Teil einer künstlerischen oder wissenschaftlichen Tätigkeit war.
Art. 55b. Ungeachtet der geltenden Vorschriften am Ort des Begehens der verbotenen Handlung gilt dieses Gesetz für einen polnischen Staatsbürger sowie einen Ausländer im Fall einer Straftat nach Art. 55 und 55a.[1][33]"

Auszug-Ende

Ich fasse zusammen, die Polen wollen NICHT für Verbrechen von Deutschen  oder dem Volk des unbekannten Dritten Reiches an anderen schuldig erklärt werden, aber das Dritte Reich - wer ist denn das - waren das die unterminierenden ständigen Lügennews, Fake News Journalisten, die absichtlich und kriegsgeil wie aktuell seit Jahren auch, ständig alle Gesetze nicht wahrhaben wollen und lügen und betrügen. So fing nämlich das Dilemma in Polen an, via Deutschland aber einzelne Personen, so Irgendwer eigentlich. Eventuell sind das teilweise die Vorfahren von dem türkischen Journalisten Yücel auch noch tatbeteiligt, wir trafen uns mal, das ist eine lange Historie von Fake News und Unterdrückung anstatt wahre Presse. Man könnte sagen, die BILD Online unterminierte, wie heutzutage noch immer, dito private ARD und ZDF.

War es irgendein Dritter Mann oder Begegnung der Dritten Art (irgendwelche Außerirdische), war es Hollywood mit einem Filmset, andere Drittschädiger wie Terroristen, Saboteure, Personen die Richter und Polizei spielen, es aber nicht je waren? Wer war das Dritte Reich?

Lesetipps.

Update25 EU Urteil ignoriert Bundesland Trägerschaft der Öffentlich-Rechlichen Sender - alle haben eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID im Impressum - KEINE Körperschaftssteuernummer - - alle Umsatzsteuer-ID im Impressum - von SGB2 Empfänger Geld wollen - Mietrecht schreibt es als Vermietersache vor vor - Rundfunkbeitragsservice nicht rechtsfähig - bricht alle Umsatzsteuer-Gesetze in Rechnungslegung - WDR meldete sich trotz Aufforderung des WDR Ombudsmannes NICHT - auch nicht in Arbeitsunfällen-Sachen - Scheinselbständigkeit Arbeitsvertragsdingen - Sender sind pflichtige gratis Grundversorger laut Bundesverfassungsgericht

Update25 Stinkende Fickie AusländerINNEN in Deutschland & Hilfe der Vereinten Nationen - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sex-Gehaltsbetruegerschwein & Flüchtlinge-Entlaufene ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden illegal Migranten TROTZ sauber und rein müssen Sie sein - & die Drittlandspolitikerin der Berliner SPD Sawsan Chebli - eine politische Beamtin

Update28 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungueltig - Paraphe = Privaturkunde von Irgendwem & Richter nicht je echt - Knasties arbeiten im Landgericht Duesseldorf - EU DSGVO 2 Absatz 2d & falsche Briefpapiere - Wappen auf Gerichtsbriefkoepfen oft falsch oder fehlen und wenn es richtig scheint, sind RichterINNEN Gesetzesfremde & eher MassenmoerderINNEN




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Medien & Entertainment & Presse

Update10 Shades of Grey & GZSZ & Silvester in Koeln & RTL & Fickie Fickie ISIS Sex - mit dem Puff gab es Geschlechtskrankheiten
Update1 Sendungsbewahnte Aerzte aus Koeln : Klinik am Suedring auf SAT1 - Terrorismus & Menschenhandel
Update23 Staatsanwalt will Schmieren- BILD Zeitung durchsuchen- ARD - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos & Ostblock Wirtschaftsterrorismus
Update9a DSDS RTL zeigt Dieter Bohlen - RTL & RAF & AIDAluna und der noch lebende Daniel Kueblboeck ? die Loveparade - der Diego und den Internationalen Emmy fuer das Schicksal von Gaby Koester & Das Supertalent - die Pharma-Mafia Regie & Dieter feat. Bohlen
Update8 Rundfunkbeitrag in EU & sauteure gemeinnuetziges ARD & ZDF & Polen & Staatsvertrag - wenn die Nachrichten zur Luegen- Stille Post werden was das mit dem Holocaust in Polen zu tun hat
Update2 Nazi KZ Spruch Jedem das Seine - strafbar? Und bei Robbie Williams - der alte Kaiser Wilhelm II. Spruch
Update27 Sind Finanzamt & Verwaltungerichte Stalker in der Psychowelt namens Fernsehen? ARD & ZDF haben keine pflichtige Koerperschaftsnummer sondern eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID - & lassen oft Nichtzahler in GESTAPO Hitler Deutsches Reich in die Psychiatrie schmeissen oder in den Knast - Offizielle Rechnungen gab es nicht je die Umsatzsteuergesetz entsprechen - EU Urteil ignoriert Bundesland 100prozentige Traegerschaft der Oeffentlich-Rechtlichen Sender - alle haben eine private gewerbliche Umsatzsteuer-ID im Impressum - WDR meldete sich trotz Aufforderung des WDR Ombudsmannes NICHT - auch nicht in Arbeitsunfaellen-Sachen - Scheinselbstaendigkeit Arbeitsvertragsdingen - Sender sind pflichtige gratis Grundversorger laut Bundesverfassungsgericht
Update1 Berliner Tagesspiegel im Propagandajargon von einst - die Westmaechte - anti-Russland
Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Duesseldorf Koeln
Update17 Zecken bei Heidi & Robbie - Geister ja - Krimineller Rechtsanwalt Barner & Kinderficker - Duesseldorfer Kripo & 2002 - 2009 Robbie Williams eine Berliner Nutte ? Auftragsmoerder - und die Heidi samt Kaulitz - Al Qaeda - Al Tawahid - Lebensmittel Italo-Mafia gegen Stars & Freunde - sogar Thomas Gottschalk ist involviert
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Medien & Entertainment & Presse

Recherchetipps : Versklavung von Deutschen durch AsiatINNEN in Deutschland - Angriffskrieg gegen Deutschland durch Royals und andere
Saenger Al-Gear aus Duesseldorf und sein Menstruations-Song und die Royals der Schweden
Recherche-Tipp: Auslaendische und drittlaendische Unternehmen in Deutschland alte Bundeslaender
Update1 Denken Sie daran auch das Presseland verreckt - AuslaenderINNEN sind Holocaustfans und PflegeheimfetischistINNEN
Auswandershows im Fernsehen - eine Gemeinstgefahr inklusive Musikszene

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Sie bezeichnet sich als Direktkrankenkassen in zahlreichen Veröffentlichungen und auf ihrer Webseite, die IKK Big Direkt gesund. Sie fusionierte merkwürdigerweiser mit der BKK DAS Victoria und schloss daraufhin deren Filialnetz. Somit ist sie nur für die Satzungsbetriebe zugelassen, maximal auch für die Firmensitze Dortmund in Berlin, aber eigentlich ist die IKK Big direkt gesund, die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker illegal. Update1: 15. Juli 2015 Bereits im November 2012 war die Bundesinnungskrankenkasse IKK BIG Direkt gesund dem Bundesrechnungshof ein Dorn im Auge. Sie galt als korrupt, verschleuderte Beitragsgelder und hatte keine Rechtsabteilung. Die Barmer GEK wurde übrigens angeblich deswegen noch nicht gerügt, aber die kleine BIG Direkt, deren Mitarbeiter so klein unterschreiben, dass man deren Unterschriften so gerade mal lesen kann. Auch in Schriftsätzen ans Sozialgericht Düsseldorf ist das so. Update2: 23. Juli 2015 Es soll nun der IKK BIG Direkt gesund, der Bundesinnungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker an den Kragen gehen. Denn erlaubt waren die Leistungserbringer der Hörgerätemarktes nicht je. Außerdem hinterging die Versicherung GKV-Versicherte, die gesetzliche Rentenversicherung, meldete nichts richtig an die SGB VII, verweigerte das Sozialgesetzbuch, das korrekte Krankengeld und überhaupt, flog sie als gefährliche Hilfsmittel-Mafia auf. Update3: 23. März 2019 Für über 3,5 Jahren sagte der IKK Big Direkt gesund, Schnur heißt er, Tariflohnnachzahlungen in voller Höhe zu, weil es dem SGB, dem Sozialgesetzbuch und Vorrangingkeit des SGB V vor SGB III und 2 entspricht und diese über Regreß dann das Arbeitsamt und das Jobcenter in Regreß nehmen könnten, weil diese per Anordnung sowieso rückständigen Tariflohn der Arbeitgeber an die Arbeitnehmer voll hätten bezahlen müssen. Keiner tat was, die BIG entpuppte sich als schwerhöriger Ekelladen, die nur gerne Neuversicherte schnell anmelden, aber auch sofort wieder rauslassen, wenn man sich fristgerecht abmeldet. Nur Lesetipps in Update3.



    Statistik
» Artikel online
825
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2597399
» Anzahl Ressorts
12

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2019
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro