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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Ich habe KEINE gmx-Email-Adresse. Meine Daten im Impressum.19. März 2019, 05.05 Uhr, bevor es langsam weitergeht mit den Krankenhausgesetzen in der BRD und dem Fickie-Land NRW, das auf Hitler'sche Menschenzuchtstationen steht wie olle Kanacken oder "Zucht"-Roma der Zigeuner-Klaumafia und Fickie Fickie Drittländer (Kölner Dom, Silvester mal vor einigen Jahren) und zweibeinige Menschen nicht von Vierbeinern wie Pferde unterscheiden können (Warendorf, Lippische Pferd etc, Besamung war mal verboten übrigens), I must drop in some comments regarding the Brexit issue in the House of Commons and their comments on their own issues. May I remind you, yes you in the House of Commons, that once upon a time, only the Anglican Church was allowed. Boss of the Church was always the King, nowadays the person called the Queen. Whoever - especially in politics, - was against that, well sooner or later ran around headless, meaning: chopped off head. Furthermore, those many international accents in the UK Parliament. Are you sure, that those people truly are Europeans, EU, or English or a Brit, because some have funny peculiar non-European accents, Asians or so, as known from Mauritius, India, Pakistan, who apparently have been on your island only for a few weeks. Maybe your teachers in school should teach real English. Re. mammograms, bodies are too radioactive for a bunch of days (true for most such things and useless, as better tests are available. Some countries as India, Iran and Brasilia sort of are so radioactive as country and people - a likely natural thing - if ignoring their nuclear crap - they are walking nuclear bombs (or power plants) and some in the UK - the power plants - and their water cooling systems were not allowed to ever enter nature for 2000 years (sightseeing in one when on language hols with EF something like more than 35 years ago). Mammograms and X-Ray methods (several) cause cancer (as in burnt cells, or a baked potatoes too black). Last not least, Neo-Nazi or Nazi is not a term you should ever use, because you were not that Austrian Adolf Hitler. Furthermore your NHS is the National Health System part of the National Social Security system. Nationalsocialism, instead of United Nations health system (all for free, with perfect educated staff, machines, and remedies, be it holistic, herbal, or hormones, or antibiotics). Terrorists often give shit on national souvereignty, the alleged victims as well. Muslima-nuns in a non muslim-country. Started all with leprosy "me thinks" and a "me too" nun in Arabia.


Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse Bald geht es weiter mit dem nächsten Ressort - okay ein längere bald, aber die Sender sind wirklich plemm-plemm

Aus dem Gemeinnützigen-Land namens ZDF, Deutschlandfunk, WDR. Free TV will noch immer Geld noch nicht upgedated
5400 Leser Update23 Psych KG gegen gefährliche öffentlich-rechtliche Sender wie WDR die wurden Privatsender - fordern weiterhin oft doppelt berechnete Rundfunkbeiträge von Einwohnern - brechen Urteile des Bundesverfassungsgerichts - sind illegal nicht gratis trotz Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Verwaltungsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann eine Farce ?


Heute neu: Update18 Krankenhausgesetz NRW verbietet Privatstation & Hacker PKV gothaer DKV ERGO Continentale & Krankenhausgestaltungsgesetz erlaubt Privstationen liess Abtreibungs-Absatz entgegen BRD-Gesetz fallen

Update2 Gesundheit - GKV oder PKV Patient - Krankenhäuser müssen identisch berechnen & Wahlleistungen gratis ? Gefährliche NRW Gesetzesänderungen

Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.


Sicherheitshinweis, Schweinepest (Jahre zuvor angekündigte Attentatsseuche - alles ist heilbar), Hunde wälzen sich seit Jahren auch im Wald im Aas, Hundeficker, Leichenfleddereiszene, Gesundheit, Loveparde, Terrorismus, 16. März 2019, 02.51 Uhr Vorsicht, die Schweinepest ist vor vielen Jahren ein angekündigtes Attentat gewesen, um damit absichtlich Tiere und Menschen zu töten, damit andere Drittländer in Deutschland wohnen können.
Chinesen galten seit Jahren als Co-Attentäter, angeblich bieten sich diese kleinen Frauen samt Kinder gerne dann als gratis Nutte oder Kannibalenszene (um aufgefressen zu werden an) oder werden deswegen entgegen allen Gesetzen nach Deutschland gelassen (um gefressen zu werden, gegen deren Willen, man ist ja im Pest-Zeitalter). Andere wollten Sport-Olympia- Teilnehmer, auch die nur wie eine Couch Potatoe vor dem Fernseher sitzen, am liebsten umbringen, oder mürbe machen, damit die nicht mehr Sport machen.
Auch auffällig ist seit vielen Jahren, ja fast Jahrzehnte, das perverse Folterbenehmen und Schnullie-Benehmen einiger HundehalterINNEN. Die lassen ihre Hunde (einige sind bekannt, normale Bevölkerung zu entführen und von Hunden ficken zu lassen, wie Tiermassenvergewaltigung an Menschen - Polizei ermittelt nicht, die ist gerne ein Po - ein Arsch) - die lassen also ihre Hunde in toten Tieren und Kadavern im Wald oder woanders oder in Kot wälzen.
Man muß davon ausgehen, daß die Gassi-GeherINNEN, die auch zuvor vom Benehmen eher als Ekelsadisten, Drogenfans, die auf Veganer oder ähnlich tun, selber als Mensch sich gerne in Scheiße wälzen, die Droge Shit einnehmen oder an Leichenfick, KO-Tropfenfick, und Massenvergewaltigung und Klinikfetischismus mit Opfern oft gerne teilnehmen und teilgenommen haben. Auch die Loveparade, samt Verwandte der Besucher, gehören zu der Tätergruppierung teilweise, Kanadier, Chinesen später und andere, wie angeblich echte Ärzte. Blöd ist, die Hunde sind eigentlich top erzogen und man sieht denen das an.
Gemeldet wurde anscheinend kein einziges totes Tier, der Hund nicht sofort zum Tierarzt gebracht (Schutzimpfung, Anti-Toxine, Heilmittel), sondern eher belustigt solche Fotos teilweise getwittert. Bekanntlich wurde ich bei Twitter rausgeschmissen. Kordestani (ein Iraner aus Teheran, später für Google USA arbeitend dann für Twitter) und Dorsey (stammt vom Walt Disney Konzern) gaben vor Gründung von Twitter übrigens zu, primär Terroristen anstacheln zu wollen, und Kriege zu führen und auf Fake News zu setzen. Auch Zuckerberg war so mit Poroshenko, heutiger Ukrainer Präsident. Teilweise war dies im Zusammenhang mit dem angeblichen Leichenschmaus-Opfer der Hänsel & Gretel-Szene Journalist Kashoggi und dem deutschen Journalisten und Dozenten Dirk Jasper. Ich kannte beide (die anderen traf ich auch), Dirk seit Mitte der 90er Jahre, einige oben erwähnte TäterINNEN gehörten seit meiner Schulzeit zu einer Zuhälterszene gegen uns SchülerINNEN und gegen die Kinder und Familien deren geglaubter Konkurrenzunternehmen. Die Merkel wiederum gehört angeblich mit PsychiaterINNEN in Düsseldorf zu einer lesbischen Schleckie-Szene. Die heißt ja auch nicht Merkel, sondern ist eine Kunstfigur, auch verfassungsrechtlich. Zahlreiche Bazillen und Paraisten und Sandfliegen und Strandmücken können solch ein Benehmen verursachen oder einige sind gerne Killer.


Sicherheitshinweis, GKV-Ärzte und IGEL und Inkasso-Ärzte, Cash in die Täsch, 11. März 2019, 05.41 Uhr Denken Sie unbedingt daran, daß viele Personen, trotz Praxisschild etc. KEINE echten Ärzte je waren. Vertragsärzte dürfen GKV-Patienten nicht je ablehnen, sonst fliegen die Ärzte aus dem GKV-System raus. Überhaupt ist es sonst, Unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung und eigentlich Führerschein für den Arzt ist auch pfutsch, also wegzunehmen, evt. sogar die Fahrradfahrerlaubnis.
Sie müssen sich immer an dem neuesten Stand der Wissenschaft halten, SGB V 135a Absatz 1, Sie haben sich dem Patienten zu beugen und gewissenhaft zu informieren und zu informieren und zu sagen, wenn Sie es nicht können und dann weiterzuüberweisen mit GKV-Überweisungsschein - Konsiliarschein. SGB V § 1 Eigenkompetenz Eigenverantwortung der Patienten hat Vorrang. Ärzte dürfen nicht abzocken, IGEL Privatleistung ist verdecktes illegales INKASSO von Ärzten, die evt. keine Zulassung für derartige Untersuchungen haben oder die grundsätzlich modernen Stand der Wissenschaft verweigern und draus Cash-Leistung machen, weil es ja Kassenarzt heißt. Die Anzahl solcher gewerblicher Drückerkolonnenärztemafiosis ist riesig. Achtung Intelligence berichtete oft davon. Drittschädiger sind denen immer irgendwie egal, trotz SGB V 294a.
Im Übrigen scheitern viele bereits am Dr. Titel, ohne med. oder ohne dent. Die sind also gar nix, sondern echte Betrüger. KittelfetischistINNEN und SittlichkeitsverbrecherINNEN. Deutschland ist ein Sittlichkeitsverbrecherstaat und im Wahn der "Schwarzwaldklinik" mit perversen "Wussow-Hühnern". Klinik am Südring von SAT1 ist oft Snuff, echte Patienten, echte Entführte und nicht zugelassene Freaks spielen Arzt. Also ein Schild, das heißt Dr. Müller (ohne Dr. med Müller oder Dr. dent. Müller) ist Fake, falscher Arzt, strafbar. Die Polizei weigert sich die unendlich vielen falschen Dottores in den Knast zu schmeißen. Staatanwälte sind folgerichtig samt Strafkammern auch nur Fake und die Polizei überall nur ein G20 Pisser. Kleinpiefke spielt auf großer Bulle. Ich fand auch keinen echten Ärzte, die Gynälogen-Szene ist oft Ostblockie-Menschenhandel, italienischer Fernsehfreak oder sonstwas aus "Ich würde gerne Deine Kinder kriegen". Aha.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte. Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Völkermord, Holocaust, Mobbing und Chauvinismus, Terrorismus, Gesundheit, Palliativ ist Völkermord, quasi Todesdroge auf Rezept wie beim Tierarzt, der das Tier mal eben einschläfert - beim Mensch dauert es je nach Zeugs was länger und absichtliches Siechtum OHNE daß der Arzt je heilen wollte bzw. es je konnte von seiner Bildung her, Terrorismus 02. März 2019, 08.04 Uhr Was im Ostblock mal verboten worden war, auch wegen kritischer "Der Spiegel" Berichterstattung, wurde in Deutschland hoffähig gemacht und erlaubt: Cighid ist ein Kinderheim in Rumänien, nahe der Stadt Oradea auf dem Gebiet des Dorfes Ghiorac, Gemeinde Ciumeghiu an der ungarisch-rumänischen Grenze gelegen. Das Heim wurde in einem ehemaligen Jagdschloss errichtet, welches der ungarischen Adelsfamilie Tisza gehörte (ungarischer Name Csegod). (...) Diese Diskriminierung von Menschen mit Behinderung umfasste auch Sterbehilfe und Palliativmedizin. Der Fall wird auch aus Sicht der Medizinethik und Herrschaftssoziologie betrachtet. Sechs Kilometer entfernt liegt der Friedhof für die Opfer von Cighid mit 137 Gräbern. Auszug-Ende Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Cighid
Sterbehilfe und Euthanasie mit Palliativmedizin gibt es überall in der BRD seit danach. Es ist identisch und noch schlimmer. Sogar auf Nordseeinseln ist Euthanasie (Palliativmedizin) und die Innere oder Naturheilkunde oft in einer Praxis zu finden. Viele Psychiatrien sind nicht anders, sind identisch eher und dieses Wohnhaus auch: Hilfe für Cighid | spiegel.tv https://www.spiegel.tv/videos/140233-hilfe-fuer-cighid (...) ... das Horror-Kinderheim von Cighid. Noch kurz zuvor dämmerten im Halbdunkel mehr als 100 behinderte Kinder in ihrem Kot und ihrem Erbrochenen dem Tod ... Auszug-Ende In der Klappse Grafenberg und in vielen Krankenhäusern ist der Gestank identisch und Menschen pissen in die Betten, es ist allen scheißegal, das würden Alkoholiker so machen, erklärte eine faule Pflegerin. Im Übrigen, sollten dort die GKV-Patienten selber die Betten beziehen, also Bettlaken-Wechsel etc. Immerhin, auf jeder Station stand jedem Patienten (nicht für die Bettwäsche) eine Stationswaschmaschine zur Verfügung. Ansonsten ist Deutschland rumänisch-ungarisch also. Cighid Scheiße-igitt. Schland-Land wie die GSTA Düsseldorf und Kotleichenfan Maynard auch (siehe REAL ASUS Story und weiter unten Neues dazu auch bald in Dokumentenecht sind die Gerichte und Behörden nicht). Die sind einfach nur Scheiße.


Betrug an Microsoft, versuchter Mord, versuchte fahrlässige Tötung, Ekelperversion der METRO AG mit den Drogenschlampen der Staatsanwaltschaft Düsseldorf und Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Betrug an Microsoft durch Fake Geräte und Fake Lizenzen gebilligt OHNE Richter durch gewerblicher Verbrecherbanden, die in der Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf arbeiten, übrigens viele Büros und Arbeitgeber und Krankenhäuser mögen KEINE Klo-Hygiene, die werden oft nicht geputzt oder wenn wie in Notfallkliniken nur einmal am Tag, es soll ja krankmachen und stinken, und alle nur noch Scheiße sein. Menschenhandel und Terrorismus, 02. März 2019, 07.16 Uhr Es wird Antrag nachher gestellt die Generalstaatsanwaltschaft, die nur kritzeln kann, aber nicht leserlich unterschreiben in Haft zu schmeißen oder in die Psychiatrie wegen Kotleichenfan Maynard, Verunfallung und Vergewaltigungsbeihilfe auch an Krankenhauspersonal Schön Klinik und an mir, unterlassener Hilfeleistung, falsche Ärzte und Geldwäscherei, es kritzelte Oberstaatsanwalt Landkrone. Brief vom 20. Februar 2019, heute am 01. März 2019 erhalten.
REAL Sache, SGB VII und DFV - Deutsche Familienversicherung Leistungsfall, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und KO Tropfen-Verbrechen. Medizinische Untersuchung wurde verweigert. Verbrechen vom u.a. 25. Juli 2018. Februar 2019, Verunglimpfung des Amtsgerichts und Geldwäscherei-Verbrechen Nigeria Connection seit 2004 und davor und andauernd. Link kommt noch. Es geht auch um den REAL Supermarkt, daß die gnadenlos Berufskiller und Vergewaltiger ohne Strafverfahren dann jedem aufhetzen. REAL ist ein Unternehmen der Aktiengesellschaft namens METRO. METRO ist in der Nähe der Graf-Recke-Stiftung eine Heimanlage für sogenannte Psychos, psychisch Kranke, also die sind keine Kranke, sondern werden mit Betäubungsmittel zugedröhnt. Ermittlungsrichter gab es nicht je. Staatsanwälte entscheiden persönlich alleine, lassen Opfer nicht je untersuchen. Es handelt sich um gewerbliche Verbrecherbanden im riesigen Menschenhandelsstil.
Das Correctiv hatte ihn mal erwähnt, diesen Landskrone, der wie Ur unterschreibt - so die Unterschrift.
https://correctiv.org/aktuelles/spendengerichte/2018/02/03/justizspenden-in-nrw-wohin-gehen-150-millionen-euro
Bei der Verteilung der Justiz-Einnahmen aus Bußgeldern und Geldauflagen kommt es offensichtlich zu erheblichen Ungleichgewichten. Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen weisen Organisationen der Straffälligen- und Bewährungshilfe deutlich mehr Geld zu als Vereinigungen, die den Opfern von Verbrechen helfen. Zu diesen zählen zum Beispiel Hilfsvereine für Frauen, die sexuell belästigt oder missbraucht wurden, oder auch der „Weisse Ring“. Die Daten gehen aus Unterlagen der Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf hervor, die CORRECTIV ausgewertet hat. - Auszug-Ende
Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind. Microsoft soll der GSTA Düsseldorf samt StA Düsseldorf bitte ALLE Computer sperren. Das LKA Düsseldorf ist dafür zu blöd. Die sind DDR Ostblock-unterminiert. Das MEK ist anscheinend im McDo-BSE irgendwo verschollen. Dankeschön. Die Staatsanwaltschaften entscheiden OHNE Richter und ohne medizinische Untersuchung alleine , ohne zu befragen und sind Massenmörder und evtl. Mörder an Alexis Arquette, (tatbeteiligt die Behörden) plus Kannibalenmord, Waffenhändlerei, Kashoggi, die mögen böse Pimmel die STA und GSTA und Fickie Fickie. Evt. sind die MitarbeiterINNEN aus Nuttenställen entlaufen oder Klappse. Die Staantsanwaltschaft hatte immer den Ruf weg, eine hörige Drogenschlampe nur zu sein. Die lieben Facial Squirt und Anal Squirt und den vollen Beschiß. So, wir Opfer wollen Euch Behörden nackig auf YouTube sehen oder Pornhub, schickt Link bitte, ob das der Maynard organisieren kann oder die Klappse Grafenberg? Die StA ist eh nur Drogennutte. Schon immer und Landskrone ist der IT-Dezernet unterschreibt wie ein Geschäftsunfähiger nur mit Kuli Schriftzug Ur. Gehört das Ur in die Schweiz, ist der oder die aus der Sicherunngsverwahrung Luckhaus entlaufen - Klappse Grafenberg? Die GSTA ist nichts Anderes als ein Cholera- und Lepra-Fan, seit 2004, wollen die nur Kot und Scheiße. Die sind hörige Scheiße-SklavINNEN, wie die Strandnutten, die gerne in Hundekot liegen und auch den Geruch in der Schön Klinik geil finden. Die sind jedem Hund hörig. Also, ab mit Euch auf Pornhub, Link bitte schicken. Mehr als Porno-Kot-Lepra-Fans sind die nicht, die Düsseldorfer Staatsanwaltsschaften, die Sklaven der GSTA und die Polizeitrottel. Also Video zeigen von Euch. Die sind wie Behindertensexclub Ulvi Kulac und Peggy Knoblock Massaker und Dutroux. Also, die sind jedem Sex-Verbrecher hörig und ließen sich immer gerne durchficken, auch von RentNERINNEN mit Mundgeruch. Also, wie war das Kinderlied: Sankt Martin, Sankt Martin, Sankt Martin steckt die Finger in die Futt und schreit hurra, ich krieg sie nicht mehr russ. Viele Eltern wollten immer nur von ihren Kindern beschissen werden (die Naturwindelfreaks), angepißt werden (Kind wurde mit Lachen der Eltern belohnt), Männer wollten nur Ärsche lecken, weil da so viel rauskommt und die Frauen nur Schläger, egal ob Tennisschläger und Kanonen oder eine direkt auf die Backe. Ich vergaß, Deutschland ist nicht Schland, sondern Kotistan.


01. März 2019, 08.53 Uhr Ich war Einbruchsopfer und Hacking-Opfer. Vorsicht Lebensgefahr! Seuchen und Siechtum in Düsseldorf und vor falschen Ärzten. Bei derartigen Situationen (stinkende Häuser wie Lepra auf Pest, Hepatitis-Verdacht, dicke Luft wie sogar Ekelpups auf Ekelkrankheiten die aus Häusern abstrahlen, sogar in Treppenhäusern und sogar Enzephalitis abstrahlen, Asiaten sind bekannt für die SARS Epedemie für ca. 16 Jahren auch in BRD und Düsseldorf und auch für EHEC und Japanische Enzephalitis hier, dito in deren Kindergärten sogar hier in Düsseldorf. Die haben kein anderes Hobby, als immer Seuchen zu verbreiten, Massenmörder wie Kamikaze Selbstmordfans) - zu viele unterschiedliche Asiaten, die alle nicht legal wirken, Drittländer, Ostblock) dürfen Deutsche nur zu deutschen Ärzten und viele Gesetze in der BRD gelten NUR für deutsche ÄrztINNEN, nicht für Drittländer - teilweise nicht für EU-Personen. Update1 Ärzte im Notfall - wo gibt es echte & was schreibt Weltgesundheitsbehörde vor ? Vorsicht LEBENSGEFAHR wegen Assistenzärzten, nur Ärzte haben Heilzulassung, aber Wikipedia: "Assistenzarzt" ist ein veralteter Begriff, der laut Beschluss vom 113. Deutschen Ärztetag im Mai 2010 eigentlich nicht mehr verwendet werden sollte, da der stattdessen empfohlene Begriff "Arzt/Ärztin in Weiterbildung" die Qualifikation, die mit der Approbation erlangt wurde, deutlicher widerspiegelt.[1] Schön Klinik Düsseldorf und EVK haben Assistenzärzte in der Notfallabteilung - alleine untersuchend behandeln können die nicht, also die schicken davon, holen keinen Facharzt.


27. Februar 2019, 18.18 Uhr Vorsicht, Lebensgefahr, Massennmördersyndrom bei ARD und ZDF samt WDR: Die Psych KG WDR Story ist online aber noch in Bearbeitung. Der WDR Ombudsmann meldete sich nicht je. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß alle ARD Sender und ZDF Fake sind. Die sind gewerbliche Freaks, sowieso mit Umsatzsteuer-ID. Rundfunkbeitragsservice ist Privat-Call Center ohne Rechtskraft. Vom Benehmen her, sind die eher Maynard Kotleichenfan. Wer schwarz sieht, das mal sagt, aber in Wahrheit meint, keine Farbe zu sehen, kein BILD zu sehen oder man wird fast ohnmächtig, also Kreislaufprobleme, der wurde evt. auch mal überfallen wie ich, trotz GEZ-Bezahlung, ich hätte ja schwarz gesehen. GEZ war ein Bordell-Zuhälterbetrieb. Stasi-Verbrecher.
Zu den Tätern gehörte ein angeblicher Polizist, der sich Harkort nannte, und eigentlich mit seinem Buch "Rot ist tot" bzw. "Roth ist tot" berühmt werden wollte. Auch waren angeblich Gerichtsvollzieher ohne Rechtsgrund, da bezahlt worden war, auf der Kronprinzenstraße tatbeteiligt. Etliche sind eher ein Bordellbetrieb. Es ging bereits damals um die Verwechselung Taksim Platz in der Türkei und einen Taxiplatz in Düsseldorf und damalige Zeugen. Grundsätzlich war es ARD und ZDF samt WDR scheißegal, egal ob Personal Opfer war oder nicht oder ehemaliges Personal. Teilweise agitieren die Tätergruppierungen gemeinsam mit RTL und SAT1 wie ProSieben, Kabel1 und RTL2 damals und Scripted Reality und Sendungen wie "Frauentausch".


Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Wie ich vor einiger Zeit las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.

Sicherheitshinweis, Recherche-Tipp wegen Lebensgefahren, Deutsche-Vertreiber durch Polen man wieder mithilfe von England - Personalsuche der Düsseldorfer Uniklinik in England, will polnische Mitarbeiter in Düsseldorf, 23. Februar 2019, 13.16 Uhr Vorsicht vor dem "neuen" Ärztlichen Direktor der Uniklinik Düsseldorf. Frank Schneider heißt er und ist ein Klappsenheini. Ein Psychiater, so völlig entgegen Gymnasialbildung und Verwaltungsarbeit, so völlig körperunnah. Seelchen. Leider kommt mir die Type bekannt vor. Vielleicht Ihnen auch. Ich weiß nicht, wohin ich den stecken soll. Vorhin gesehen, eine ältere Matroschka, also ältere Version vom Ärztlichen Direktor, mindestens genauso viel älter ausgesehen wie ich. Correctiv, Schauspieler oder wer ist er? Er vom Standort Jülich als Wohngebiet her, ist vielleicht ein Liebchen von Psychiater Malevani, der nicht je wahrhaben wollte, daß es Al Qaeda und ISIS und die Sauerlandzelle gab, das Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste, auch nicht. Logo, die hätten den verhaften müssen, den Kack-Ausländerpsychiater der Klappse Grafenberg, da war Frank auch mal tätig, von 1996 - 2004. Der ist eine Psycho-Liesel mit Depressionen als Krankheit Diagnostiker, Heulsusenclub der Hormongestörten und Schiefwirbler samt Schädelhirn-Sepsis oft irgendwo plus Allergie und Vitamine und Elektrolyte-Störung. Wer ist er wirklich:

Foto via RP Online und RWTH Hyperlink. Ist der ein Gert Postel, Freak, der sich als was ausgibt und es nicht je war oder Schauspieler. Krimineller höchst wahrscheinlich, vielleicht mit Russen? Je nach Foto kann er Betroffenheitsmimik (Theaterlaiengruppe) oder hat "Joker"-Lippen wir Robbie Williams. Ich war mal nach Aachen entführt, da ging es um falsche Gutachter, die teilweise Kunstgutachter waren (Gemälde) und NSU und Zschäpe etc.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.

Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

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Veröffentlicht am : 01. Feb. 2015., 19:35:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2747
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Die Scheinselbständigkeit soll bekämpft werden. Unlängst wurde entschieden, sogenannte Honorarärzte und Konsiliarärzte in Kliniken sind in Wahrheit Angestellte. Das wurde mehrfach schon veröffentlicht. Lohnsteuerkartenärzte. Dank eines Urteil des Bundessozialgerichts flog auch noch auf, dasselbe gilt für sogenannte Kassenärzte, die angeblich niedergelassene Ärzte sind und Freiberufler sein wollen, aber es nicht sind. Die gesetzlichen Krankenversicherungen müssen also nun Lohnsteuerkarten für deren Ärzte nun ausfüllen. Und die Privaten Krankenkassen müssen auch mal umrechnen. Das Gejammer mit "Das zahlt mir die Kasse nicht". Die Polizei muss nun gegen die Gehaltsunterschlager vorgehen. Update1 = Einschub 01.Februar 2015 Arbeitszeit GKV Arzt Update2: 24. Dezember 2015 Sie kennen das Gezeter der Praxisärzte: Das zahlt mir die Kasse nicht, wenn Sie als Patient um eine Behandlung oder Untersuchung bitten, weil es Ihnen schlecht geht. Sie fühlen sich krank. Oft kommt dann dank des Impressums heraus, Ärzte haben keine Kassenzulassung. Nun ist es so, dass Kassenärzte im festen gesetzlichen Zeitkorsett arbeiten müssen, das steht nun mal im Gesetz der sogenannten Vertragsärzte, doch Ärzte halten sich für Selbständige, doch das waren die nicht je. Entscheidungsfreiheit haben die ja nicht. Die arbeiten weisungsgebunden mit "Das zahlt mir die Kasse nicht" und Behandlungsvorgaben und Untersuchungsvorgaben. Update3: 14. Oktober 2017 Zusatzversicherung PKV oder überhaupt PKV, was soll man wählen, Behandlungen vom Chefarzt! Wie toll ist das!? Eigentlich illegal, denn Chefärzte und Professoren berechnen immer extra und das dürfen die gar nicht, es ist komplett illegal, denn die sind dann Scheinselbständige, gewerblich tätig und das dürfen Ärzte nicht. Die sind Personal vom Krankenhaus, so ist das private Onkel Doktorchen so privat, daß er gar nicht je im Krankenhaus tätig ist oder je dort tätig sein durfte, denn Privatstationen sind auch verboten. Hier geht es um Versicherungstipps, PKV, GKV, aber auch um Arbeitsrecht und Arzthonorare.  Update4: 19. November 2017 Privatstationen sind laut vielen Ländergesetzen, nämlich den Krankenhausgesetzen der Bundesländer, verboten. Wahlleistungen kann man jedoch dazubuchen. Das heißt, für alle in der Bundesrepublik Deutschland darf es nur die übliche GKV geben plus Zusatzversicherung, wenn die Wahlleistung erwünscht ist. Aber Krankenhäuser müssen keine Wahlleistungen anbieten.  Bekannt ist übrigens eine Art ausländischer Patienten-Tourismus von Rußland und arabischen Ländern nach Deutschland. Die buchen sich angeblich direkt ganze Krankenhaus-Etagen. Logisch, daß dann irgendwann mal der Privatstationsquatsch verboten worden ist. Doch viele Ärzte wollen gerne privat Kasse machen und Patienten direkt eine Rechnung schicken, als ob der Arzt nicht beim Krankenhaus Angestellter sei oder beim Staat, denn der Arztberuf ist Öffentlicher Dienst und Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Dann flog bereits vor vielen Jahren auf, daß Psychiatrien ihre Patienten zwangsarbeiten im Krankenhaus lassen, als nicht sozialversichertes, nicht lohnsteuerkartenabgerechnetes Personal. Immerhin können dann die Patienten SGB2 beziehen. Man arbeitet ja und ist fit für mehr als drei Stunden Arbeit pro Tag.

 

PKV und das Zusatz PKV Dilemma

 

Da will man vielleicht als Patient einen Top-Honorararzt oder Belegarzt haben, der schreibt eine Rechnung für seine Dienste an den Patienten. Professoren tun das auch gerne, genauso wie Chefärzte. Wieso eigentlich?

 

Die stehen doch sowieso auch auf der Gehaltsliste des Krankenhauses. Der Chefarzt dürfte ja eigentlich nur anteilig sein Gehalt für die tatsächlich erbrachte Arbeit an die PKV bzw. den Patienten weiterberechnen. Wer nur 1 Stunde den Professor sieht, darf auch nur 1 Stunde Gehalt bezahlen. Eigentlich dürfte die Rechnung auch nur die Krankenhauspersonalabteilung losschicken.

 

Aber stattdessen verschicken Professoren Rechnungen. Ärzte sind aber TVÖD oder Beamte oder sonstige Tarifgehaltsempfänger. Nebenjob und Pfuschrechnungen im Sozialrecht und PKV-System. Pfui!

 

http://www.krankenhaus-arbeitsrecht.info/wordpress/?p=95

Scheinselbständigkeit: Honorarärzte sind tot!

Es war und ist üblich, dass im Krankenhaus Honorarärzte oder Konsiliarärzte eingesetzt werden. Häufig im OP-Bereich.

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Urteil v. 17.04.2013 – L 5 R 3755/11) hat die Tätigkeit eines Anästhesisten als Honorararzt aufgrund eines Statusfeststellungsverfahrens als unselbstständigen Beschäftigten eingruppiert.

 

Auszug-Ende

 

Lohnsteuerkarte für den Doc. Das ist gut, das ist toll, das Finanzamt hat sowieso meist seine eigene Steuerfantasie. Es liebt Scheinselbständigkeit, das Sozialrecht so gar nicht. Aber wie sieht das im GKV-System aus?

 

 

Der GKV-Arzt ist ein Angestellter der Krankenkasse

 

Eigentlich gibt es noch ganz andere juristische Möglichkeiten. Ärzte sind in dem öffentlichen System eingebunden und sind daher Beamte oder Angestellte per TVÖD- Die Ärztekammern sind aber verfassungsrechtlich innerhalb des Landesrechts tätig und nur am Verwaltungsgericht verklagbar. Logisch ist die Ärztemeute ein Beamter. Das kollidiert mit einem Bundessozialgerichtsurteil, aber Ärztegesetze schreiben Unselbständigkeit vor. Und das SGB V ergänzt die Ärztegesetze. Freie, niedergelassene Ärzte mit "eigenen" Praxen gibt es nicht.

 

Das Bundessozialgericht hat sich was Tolles geleistet. Ärzte sind Angestellte der Krankenkasse und das flog dank eines GKV-Ärztegesetzes auf. Denn es gibt ein Gesetz, dass den Ärzten eine Vollzeittätigkeit streng vorschreibt. Sie dürfen nicht je sich selber alles einteilen. Das macht dann den Ärzten den Freiberufler-Garaus und bringt ihnen die Lohnsteuerkarte von der GKV.

 

Urteile und Gesetze

 

Die gesetzlichen Vorgaben ... hier wird jedoch PKV mit GKV verwechselt bzw. das Krankenversicherungssystem wurde komplett nicht vom Bundessozialgericht beachtet. Achtung Intelligence erklärt es, denn anscheinend ging das Bundessozialgericht beim Begriff Vertragsarzt von einem Vertragsverhältnis mit dem Patienten direkt aus.

 

Verträge schließen jedoch die GKVs und die Kassenärztliche Vereinigung ab, die die Ärzte bezahlen. Und die Patienten sind meist via GKV versichert.

http://www.medizinrecht-brandenburg.de/?p=1&upm_export=print

 

Jörn Franz Rechtsanwalt
http://www.medizinrecht-brandenburg.de/2010/12/bsg-trifft-grundlagenentscheidung-zur-gemeinschaftspraxis
Export date: Sun Feb 1 5:55:59 2015 / 0000 GMT


BSG trifft Grundlagenentscheidung zur Gemeinschaftspraxis


Voraussetzungen der Tätigkeit eines Vertragsarztes in "freier Praxis" - Abgrenzung zur Schein-selbständigkeit

Mit Urteil vom 23.06.2010 hat das Bundessozialgericht eine Grundsatzentscheidung zur Abgren-zung der vertragsarztrechtlichen Berufsausübungsgemeinschaft (Gemeinschaftspraxis) von der so genannten Schein-Gemeinschaftspraxis getroffen. Das BSG hat eindeutige Abgrenzungskriterien zur Differenzierung zwischen einem verdecktes Anstellungsverhältnis (Scheinselbständigkeit) und der freiberuflichen Tätigkeit eines Vertragsarztes in freier Praxis definiert.

(BSG, Urteil vom 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R)

(...)

Die Tätigkeit in „freier Praxis" im Sinne des § 32 Abs 1 Satz 1 Ärzte-ZV unterscheidet sich im Gegensatz zur Tätigkeit des Arztes in einem Angestelltenverhältnis im Sinne des § 32b Ärzte-ZV dadurch, dass die vertragsärztliche Tätigkeit in beruflicher und persönlicher Selbstständigkeit gesichert sein und eine erhebliche Einflussnahme Dritter (Weisungsgebundenheit) ausgeschlossen sein muss. Das Bundessozialgericht unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass insbesondere in Wahrheit kein verstecktes Angestelltenverhältnis vorliegen darf!



Zur erforderlichen eigenverantwortlichen Gestaltung ärztlicher Tätigkeit gehört es also, dass der Arzt ein wirtschaftliches Risiko trägt. Es muss maßgebend von der Einbringung der Arbeitskraft abhängen, in welchem Umfang durch die freiberufliche Tätigkeit Einkünfte erzielt werden. Das Erfordernis, dass es beim Vertragsarzt maßgebend vom Einsatz seiner Arbeitskraft abhängen muss, in welchem Umfang seine freiberufliche Tätigkeit Einkünfte erbringt, ihn also im positiven wie im negativen Sinne die Chance und das Risiko des beruflichen Erfolges oder Misserfolges persönlich treffen müssen, ist nach Ansicht des Bundessozialgerichts der Notwendigkeit geschuldet, den Status des Vertragsarztes von dem Status des angestellten Arztes abzugrenzen.

 

Auszug-Ende

 

Ein Arzt trägt sowieso gar kein wirtschaftliches Risiko, weil alle Leistungen von der GKV oder PKV bezahlt werden. Er ist streng dem Bezahlmodus der KV, der GKV und der PKV unterworfen. Obige Regelung gilt also nur für Praxen, die nur Selbstzahler als Patienten haben.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/zo-_rzte/BJNR005720957.html

 

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Ärzte-ZV

Ausfertigungsdatum: 28.05.1957

Vollzitat:

"Zulassungsverordnung für Vertragsärzte in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8230-25, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 20. Februar 2013 (BGBl. I S. 277) geändert worden ist"

 

(...)

§ 19a

(1) Die Zulassung verpflichtet den Arzt, die vertragsärztliche Tätigkeit vollzeitig auszuüben.
(2) Der Arzt ist berechtigt, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss seinen Versorgungsauftrag auf die Hälfte des Versorgungsauftrages nach Absatz 1 zu beschränken. Die Beschränkung des Versorgungsauftrages wird entweder im Rahmen eines Beschlusses nach § 19 Abs. 1 oder durch gesonderten Beschluss festgestellt.
(3) Auf Antrag des Arztes kann eine Beschränkung des Versorgungsauftrages nach Absatz 2 Satz 2 durch Beschluss aufgehoben werden. Der Antrag muss schriftlich gestellt werden. Es gelten die Vorschriften dieses Abschnitts.

Auszug-Ende

Einschub Update1 01. Febrauar 2015, 21.30 Uhr

Auszug aus obigem Medizinrecht-Link



Der Arztberuf kennzeichne sich durch ein hohes Maß an eigener Verantwortlichkeit und eigenem Risiko in wirtschaftlicher Beziehung. Das Berufsbild der freiberuflich Tätigen trage im Ganzen den "unternehmerischen Zug", der auf Selbstverantwortung, individuelle Unabhängigkeit und eigenes wirtschaftliches Risiko gegründet sei. Der frei praktizierende Arzt habe die freie Verfügung über die eigene Arbeitskraft, könne insbesondere seine Arbeitszeit frei einteilen, er trage aber auch das volle wirtschaftliche Risiko.

Einschub-Ende

Der Vertragsarzt ist also NICHT wirtschaftlich frei in seinen Entscheidungen, was seine Arbeit und Zeit betrifft.

 

Das GKV-Recht SGB V

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__87.html

 

§ 87Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte

(1) Die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen vereinbaren mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen durch Bewertungsausschüsse als Bestandteil der Bundesmantelverträge einen einheitlichen Bewertungsmaßstab für die ärztlichen und einen einheitlichen Bewertungsmaßstab für die zahnärztlichen Leistungen. In den Bundesmantelverträgen sind auch die Regelungen, die zur Organisation der vertragsärztlichen Versorgung notwendig sind, insbesondere Vordrucke und Nachweise, zu vereinbaren. Bei der Gestaltung der Arzneiverordnungsblätter ist § 73 Abs. 5 zu beachten. Die Arzneiverordnungsblätter sind so zu gestalten, daß bis zu drei Verordnungen je Verordnungsblatt möglich sind. Dabei ist für jede Verordnung ein Feld für die Auftragung des Kennzeichens nach § 300 Abs. 1 Nr. 1 sowie ein weiteres Feld vorzusehen, in dem der Arzt seine Entscheidung nach § 73 Abs. 5 durch Ankreuzen kenntlich machen kann. Spätestens bis zum 1. Januar 2006 ist auf der Grundlage der von der Gesellschaft für Telematik nach § 291a Abs. 7 Satz 2 und § 291b getroffenen Regelungen der Telematikinfrastruktur auch ein elektronischer Verordnungsdatensatz für die Übermittlung der Verordnungsdaten an Apotheken und Krankenkassen zu vereinbaren.

(...)

(2) Der einheitliche Bewertungsmaßstab bestimmt den Inhalt der abrechnungsfähigen Leistungen und ihr wertmäßiges, in Punkten ausgedrücktes Verhältnis zueinander; soweit möglich, sind die Leistungen mit Angaben für den zur Leistungserbringung erforderlichen Zeitaufwand des Vertragsarztes zu versehen

(...)


(2b) Die im einheitlichen Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen aufgeführten Leistungen der hausärztlichen Versorgung sollen als Versichertenpauschalen abgebildet werden; für Leistungen, die besonders gefördert werden sollen oder nach Absatz 2a Satz 6 telemedizinisch erbracht werden können, sind Einzelleistungen oder Leistungskomplexe vorzusehen. Mit den Pauschalen nach Satz 1 sollen die gesamten im Abrechnungszeitraum regelmäßig oder sehr selten und zugleich mit geringem Aufwand im Rahmen der hausärztlichen Versorgung eines Versicherten erbrachten Leistungen einschließlich der anfallenden Betreuungs-, Koordinations- und Dokumentationsleistungen vergütet werden (...)

 

Auszug-Ende

 

Es liegt eine wirtschaftliche Risikotragung gar nicht vor, denn die GKV-Ärzte sind innerhalb der GKV-Tarifstruktur unterworfen und haben keinerlei eigene Honorierungserlaubnis.

 

Vertragsärzte der GKVs sind also Angestellte. TVÖD ehemals BAT.

 

Update2: 24. Dezember 2015, 10.31 Uhr


Wer weisungs- und zeitgebunden arbeiten muss, ist immer abhängig Beschäftigter

 

Okay das kennt man sowieso. Ärzte sind Junkies. Aber die sind Kassenärzte. Kassenärztliche Vertragsärzte. Die bekommen nur das Geld, das vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist. Ein freies Billing gibt es nicht. Sie unterstehen zudem dem Heilberufegesetz - das ist bekanntlich Verwaltungsrecht.

 

In 19a der Vertragsärzteordnung steht es schön. Die Kassenärzte müssen immer zu bestimmten Zeiten ihren Dienst verrichten. Wer zeitlich abhängig und weisungsgebunden - ohne freie Zeiteinteilung - tätig ist, ist Angestellter. Das weiß jeder. Dann meint ja auch irgendein Bundessausschuß, der bekanntlich sowieso vom Bundessozialgericht verboten worden ist, über Behandlungen entscheiden zu dürfen. Doch daran halten sich die Ärzte. Also sind sie Abhängige, meist oft Alkies noch dazu. Und als Kassenarzt wollen sie immer Cash in die Täsch haben.

 

Das Gesetz mit der Fangfrage

http://www.gesetze-im-internet.de/go__1982/BJNR015220982.html

§ 1Anwendungsbereich

(1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Ärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist.

(2) Vergütungen darf der Arzt nur für Leistungen berechnen, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst für eine medizinisch notwendige ärztliche Versorgung erforderlich sind. Leistungen, die über das Maß einer medizinisch notwendigen ärztlichen Versorgung hinausgehen, darf er nur berechnen, wenn sie auf Verlangen des Zahlungspflichtigen erbracht worden sind.

Auszug-Ende

Viele Personen halten sich für Ärzte, wie der Verbrecher Gert Postel, der sich gekünstelt als Arzt ausgab und fernab der echten Wissenschaft tätig ist.

Ärzte sind Wissenschaftler, sonst wären sie in der Künstlersozialkasse.

Das Bundessozialgericht

Die IHK Rhein-Neckar hat einige Punkte für ein Angestelltenverhältnis (nein - nicht mit der Praxishelferin rumficken) mal aufgelistet. Hier ein Auszug.

https://www.rhein-neckar.ihk24.de/recht/arbeitsrecht/Sozialrecht/scheinselbstaendigkeit/938372

III. Kriterien des Bundessozialgerichts, die für einen Arbeitnehmer sprechen:

Persönliche Abhängigkeit, das heißt Eingliederung in den Betrieb und Weisungsrecht des Arbeitgebers/Auftraggebers bezüglich Zeit, Dauer, Ort und Ausführung der Arbeit
  • Leistungserbringung nur in eigener Person, nicht durch Möglichkeit der Einschaltung Dritter
  • Verpflichtung, angebotene Aufträge anzunehmen
  • Keine Entscheidungsfreiheit über die Zahlweise von Kunden
  • Kein Entscheidungsspielraum bezüglich Preiskalkulation
  • Dokumentationspflicht über Arbeit (detaillierte Berichtspflicht)
  • Keine Möglichkeit, die Arbeit zu delegieren etwa Verpflichtung, Arbeit selbst zu erbringen
  • Kein Recht, Aufträge abzulehnen
  • Bindung nur an einen Vertragspartner (Ausschließlichkeitsklausel)
  • Keine eigene Kundenakquisition
  • Unterwerfung unter ein umfangreiches Vertragswerk des Auftraggebers/Arbeitgebers ohne eigenen Gestaltungsspielraum
  • Kein Unternehmerrisiko
  • Keine eigenen Werbungsmöglichkeiten
  • Keine Mitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer und keine Beitragszahlungen
  • Keine eigene Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) wird erhoben

Auszug-Ende

 

Ärzte berechnen keine Mehrwertsteuer. Vertragsärzte sind Angestellte der Kassen in Wahrheit, also der Kassenärztlichen Vereinigung.

 

Tratsch-System - auf privat

Übrigens, viele Ärzte nutzen nicht bundesverschlüsselte Abrechnungssysteme. Diese sind von Privatunternehmen, jeder kann diese Daten quasi einlesen. In der Sache von Stalkerei und Pharma-Verbrechen gegen den britischen Sänger Robbie Williams und ganz bis zuvor normale Personen, wurden tatverdächtigt "Fans" , die beim britischen NHS Gesundheitssystem tätig sind, Personen aus Kanada und nordischen und deutschen Ländern, die im psychiatrischen Bereich tätig sind.

 

Ärzte sind auf Kongressen als Tratschtanten auch noch bekannt, gerne die ärztliche Schweigepflicht zu brechen.

 

Zu Weihnachten könnten man glatt sagen, sie sind schlachtreife Schnattergänse - aber viele habe keine KV und oft nicht je wissenschaftliches Know How, sondern leben im Zeitalter von Kubrick's Clockwork Orange - es ging jedoch um Orange Revolution von Timoschenko und Orange - Verbot von Gewalt gegen Frauen der WHO. Angeblich wurden WHO Mitarbeiter, die der Weltgesundheitsbehörde, gewaltsam unter Drogen gesetzt, wie bei Tommy von The Who zu LSD-Zeiten. Und das nennt sich dann internationale Medienszene.

 

Lesetipps:




Update3: 14. Oktober 2017


Der coole Chefarzt - ein gefährlicher Scharlatan ?


Er weiß angeblich alles, noch mehr als ein Professor nicht unbedingt, aber der knallt ja auch gerne den Privatpatienten eine private Rechnung von seinem Abrechnungsservice vor. Übers Krankenhaus läuft dann gar keine Rechnung, auch nicht für den Zusatz-Versicherten, aber ist das legal?

Chefärzte sind oft keine Kassenärzte, sie sind KEINE Vertragsärzte der GKV, deshalb solle man diese ja privat bezahlen. Aber Privatstationen sind in fast allen Bundesländern und in NRW verboten.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=2175&vd_back=N696&sg=&menu=1

Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
- KHG NRW -

Vom 16. Dezember 1998

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

(...)

(2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

Auszug-Ende

Zwar sind Wahlleistungen für bessere Verpflegung erlaubt, aber das wäre ja quasi dann bereits ein geplanter Unfall, wenn ärmere Personen, an Nährstoffmangel-Essen erkranken, was sie oft laut Statistik tun. Völkermord sozusagen.

Vertragsärzte müssen Vollzeit tätig sein, Privatstationen sind verboten, also ist der Arzt immer Angestellter des GKV-Systems und des Krankenhauses. Eine direkte Abrechnung an den Patienten ist nicht je erlaubt.

http://www.gesetze-im-internet.de/zo-_rzte/BJNR005720957.html

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV)

Ausfertigungsdatum: 28.05.1957
(...)

§ 19a

(1) Die Zulassung verpflichtet den Arzt, die vertragsärztliche Tätigkeit vollzeitig auszuüben.

Auszug-Ende

Alles was Vollzeit eingebunden ist, ist immer Angestellter des Krankenhauses bzw. GKV-Systems und darf nicht je eine Rechnung an den Patienten erstellen lassen, als Einzelarzt oder Professor.

Eigentlich ist immer eine private Abrechnung der Ärzte verboten, die sind ja Krankenhauspersonal.

https://www.kvno.de/downloads/honorar/hvm1502.pdf

 


Auszug-Ende

Verwaltungsrecht : Heilberufsgesetz und Dienst an der Allgemeinheit


Ärzte dienen eigentlich der Allgemeinheit, aber sie sind nicht frei, auch wenn es in anderen Gesetzen steht, weil sie als Vertragsarzt, der Kassenärztlichen Vereinigung unterworfen sind und der vollzeitigen Tätigkeit. Sie sind ebenso gesetzlich vorgeschriebenen "Honorierungssystemen" unterworfen. Richtig privat ist da also nichts. Viele Ärzte erfinden was von erschwerter Untersuchung mit 3,5-fachem Erhöhungssatz.

Da Ärzte dem Heilberufsgesetz unterworfen sind und das ist Öffentliches Recht, Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit, sind diese nun mal doch beamtet bzw. Öffentlicher Dienst, also nicht je abrechnugsfähig selber am Patienten direkt.

Nach den Regeln der ärztlichen Kunst - Arzt der Künstlerjob?


Solch dümmliche Passagen stehen noch immer im Gesetz.

Tatsache ist, Ärzte müssen auf dem neuesten Stand der Wissenschaft sein, dazu gehört aber nicht das dümmliche-Junkie-Benehmen "Wir wußten nicht, daß Drogen schaden können - Cannabis Heroin - Joint" Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel und Update1 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & dumm

Vielmehr gilt das:

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende

Künstler tragen oft auch einen Kittel, Hausmeister und Putzfrauen auch. Ein Arzkittel reicht nun mal nicht, man muß schon Fachwissen haben.

Psychogeschwafel ist auch verboten und ja, es gibt Überweisungsformulare, daß Psychotherapeuten erst einmal an echte Ärzte überweisen müssen, laut Pychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3, und damit sind keine Psychiater Schwafler mit gemeint, denn die sind oft auch nur wie der Terror-Scharlatan Gert Postel Update1 Psychiatrie Wird der falsche Psychiater Gert Postel von anderen imitiert

Lesetipps:

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

Achtung vor dem Allgemeinarzt und Praktischem Arzt - Allgemeinmedizin

Update4:  19. November 2017, 19.30 Uhr

Privatstationen sind verboten - und nun?

Die PKVen wollen es nicht wahrhaben, die großen arroganten Privatkrankenversicherungen. Privatstationen sind nicht nur in NRW, sondern in vielen anderen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland verboten. Trotzdem wird weiterhin Illegales angeboten.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=2175&vd_back=N696&sg=&menu=1

Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
- KHG NRW -

Vom 16. Dezember 1998

(...)


§ 2
Krankenhausleistungen

(1) 1Das Krankenhaus ist verpflichtet, entsprechend seiner Aufgabenstellung nach den durch Bescheid gemäß § 18 getroffenen Feststellungen im Krankenhausplan alle, die seine Leistungen benötigen, nach Art und Schwere der Erkrankungen zu versorgen. 2Notfallpatientinnen und -patienten haben Vorrang.

(...)

(2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

(3) 1Das Krankenhaus kann gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt gesondert berechenbare Leistungen (Wahlleistungen) erbringen, soweit dadurch die Gewährung der allgemeinen Krankenhausleistungen nicht beeinträchtigt wird. 2Besondere Verpflegung, besondere Unterbringung und der Abschluß eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages dürfen nicht voneinander abhängig gemacht werden.

(...)


In § 1 steht übrigens

§ 1
Grundsatz

(1) 1Zweck dieses Gesetzes ist es, eine patienten- und bedarfsgerechte gestufte wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung durch Krankenhäuser sicherzustellen. 2Die Krankenhäuser sollen vorhandene Spielräume ausschöpfen, leistungsfähig, sparsam und eigenverantwortlich wirtschaften. 3Die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit den sonstigen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten soll gefördert, Zusammenschlüsse sollen erleichtert werden.

(2) 1Die Krankenversorgung in Krankenhäusern nach Absatz 1 sicherzustellen, ist eine öffentliche Aufgabe des Landes.

(...)

 

(3) 1Krankenhausträger sind in der Regel freie gemeinnützige, kommunale, private Träger und das Land. 2Falls sich kein anderer geeigneter Träger findet, sind Gemeinden und Gemeindeverbände verpflichtet, Krankenhäuser zu errichten und zu betreiben, kreisangehörige Gemeinden jedoch nur, wenn sie die erforderliche Finanzkraft besitzen.

(4) Mit der Aufnahme in den Krankenhausplan ist das Krankenhaus grundsätzlich verpflichtet, an der Aus- und Weiterbildung der Gesundheitsberufe mitzuwirken.

Auszug-Ende

Arbeiten als Patient im Krankenhaus ist verboten - daran hält sich die Psychiatrie nicht

Übrigens, in vielen Psychiatrien müssen Patienten zwangsarbeiten und das Klinikum samt Grundstück bewirtschaften. Dazu gehören Arbeiten in der Gärtnerei, Floristik, Boden-Aushub, Unkraut jäten, Tomaten ernten, Gewächshausarbeiten, Labortransport, Blumendienst auf Stationen, selber Bettwäsche wechseln, Küchendienst auf Station wie in der Jugendherberge Tischdienst und Spüldienst, Zeitungsholdienst.

Im Krankenhausgesetz NRW steht dazu

§ 3
Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten

(1) 1 Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten sind ebenso wie die Behandlung patientenfreundlich zu gestalten. 2Dabei ist insbesondere ihren Bedürfnissen nach Schonung und Ruhe Rechnung zu tragen. 3 Ausbildungs- und Weiterbildungsaufgaben des Krankenhauses, die eine Beteiligung von Patientinnen und Patienten erfordern, sind mit der gebotenen Rücksicht auf diese durchzuführen. 4 Dies gilt auch für die übrigen Betriebsabläufe.

Auszug-Ende

Aber das ist Psychiatrien egal. Sie haben meistens keine Zulassung einer Krankenkasse und auch keine Zulassung einer Ärztekammer im Impressum. Sie sind also illegal und Privatkliniken in Wahrheit. Alle Psychiatrien der LVR, des Landschaftsverbandes Rheinland

Besuchszeiten bei GKV anders als bei Privatstationen ? Verboten !

§ 3  (2) Für alle Patientinnen und Patienten sind vom Krankenhaus angemessene Besuchszeiten einzuräumen, die nicht von der Inanspruchnahme von Wahlleistungen abhängig gemacht werden dürfen.

  Auszug -Ende

Stattdessen muß man arbeiten, als Patient, der ja so schwer krank ist, daß man ihn noch einige Wochen auf Station behalten muß (weil anscheinend kein Ersatzpersonal vorhanden ist fürs Bewirtschafte). Gehaltsbetrug und der Chefarzt ist ebenso illegal.

Chefärzte und deren Direktabrechnung am Patienten

Illegal ist sowieso die ständige Outsourcerei vom Chefarzt an irgendwem, der da auch mal Cheffe spielen will. Obwohl diese keine Chefärzte sind, wollen die wie der Chefarzt, direkt mit dem Patienten abrechnen, obwohl der Chefarzt doch Personal des Krankenhauses ist und sowieso da ordentlich sein Gehalt bekommt - oder er ist selber in Wahrheit nur Patient.

Die Unsitte, nur weil der Chefarzt was macht, meinen zu dürfe, er dürfe den Patienten direkt eine eigene Rechnung schicken, entspricht dem Vorfall einer Scheinselbständigkeit, obwohl er sowieso vom Krankenhaus bezahlt wird. Da ist seine Gehaltsstelle. Kassenpatienten werden nach dem Sachleistungsprinzip behandelt, damit hat kein Zusatzversicherter je was zu tun, auch Privatversicherter, denn die gibt es ja laut Krankenhausgesetzen nicht. Diese Privaten da, die meinen im Öffentlichen Dienst, da Chefarzt sogar spielen zu dürfen.

Der Chefarzt zockt also überall was ab und gibt sogar oft einen Krankenhausrabatt. So echt echt, kann der Type ja nicht sein. Nach vielen Jahren Gärtnerei und Labortransport, hat er es also zum Chefarzt geschafft, der ehemalige Patient. Lohnsteuerrechtlich und arbeitsrechtlich samt sozialrechtlich gesehen darf der keine extra Rechnung schicken, übrigens Steuerberater auch nicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Chefarzt

(...)

Chefärzte haben in Krankenhäusern zumeist speziell verhandelte Arbeitsverträge, die ihnen weitgehende Freiheiten bezüglich der Arbeitseinteilung und die private Liquidation (private Abrechnung von Leistungen mit den Patienten, normalerweise über eine private Krankenversicherung) einräumen. In der Regel sind nur Chefärzte und Oberärzte als Vertreter des Chefarztes berechtigt, Privatliquidationen zu stellen und somit auch Privatpatienten im Krankenhaus zu behandeln.

Das Krankenhaus erhält im Gegenzug von allen Chefärzten einen Anteil der Bruttoeinnahmen aus dem privatärztlichen Bereich. Für den Krankenhausträger ist dies eine interessante Erwerbsquelle und Impuls, möglichst viele Chefärzte an die Klinik zu binden, die einen hohen privatärztlichen Anteil erwarten lassen. Es kann zu den vertraglichen Dienstpflichten eines Chefarztes in einem Krankenhaus, in dem Mitglieder einer Gesetzlichen Krankenversicherung behandelt werden, gehören, auf Wunsch des Kassenpatienten bei diesem eine Einzelvisite und Beratung durchzuführen oder mit den Stations- und Oberärzten den Fall des Patienten einzeln zu besprechen. Ein gesetzlicher Anspruch nach SGB V besteht darauf nicht. Die tägliche Behandlung und die regelmäßigen Visiten darf der Chefarzt aber an andere (Ober-)Ärzte weitergeben.

Auszug-Ende

Das heißt der Chefarzt ist in Wahrheit doch nicht der Chef, sondern ein Belegbettenarzt, einige Betten sind in Kliniken dann vor Belag, wie auf den Zähnen sozusagen. Das kann also auch passieren.

Tatsache ist, der GKV-Patient hat die freie Arztwahl,   Gesundheit Freie Arztwahl für GKV Versicherte - was heißt das ?  also nicht der Arzt hat die Wahl, außer er ist kein Facharzt in dem Bereich und muß woandershin überweisen.  Und da Privatstationen verboten sind, muß man sich fragen, was der Arzt denn da so quasi unter-der-Hand da macht, wenn es sein Privatdinges nicht so gibt und nicht gesetzlich ist.

Er ist also ein Krimineller und doch also nicht wirklich Arzt. Die GKVen heißen ja gesetzliche Krankenkasse und auf Top-Wissen und Fachwissen müssen die eh sein.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende

Lesetipp:

Gesundheit Vorsorgeuntersuchungen für GKV-Versicherte - oft illegal und unnütz - Onkologie











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Es war überall zu lesen, 19 Millionen nicht-Deutsche sind in der Bundesrepublik Deutschland ansässig. 23 Prozent der Gesamtbevölkerung ist ein Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht das Statistische Bundesamt. Deutsches Volk sind die trotzdem nicht. Ihnen stehen nicht das Grundgesetz und deutsche Verfassungsrechte zu. Der Türke Cem Özdemir ist ein feindlicher Angriffskrieger gegen die BRD mit dem Grünen-Drogenwahn, Drogen für alle, als ob die nicht wüßten, daß Drogen und Psychopharmaka keine Heilmittel sind. Das sollte man seit dem Gymnasialunterricht oder sonstigem Schulunterricht über den 2. Weltkrieg wissen. Aber Herr und Frau Opiumfeld wollen ihre Scheißdrogen hier verkaufen, genau wie die Kanadier ihr angeblich medizinisches Cannabis. Weed bleibt Weed. Auch sonst ist klar, die Kanacken sind eine Lebensgefahr. Sogar hier Geborene behaupten das. Dann laufen viele Türken und sonstige herum wie in Nonnenkutte und wollen sich selber in Verbannung schicken, laufen aber immer noch wie dumm mit Schleier durch die Gegend. Sie wollen doch sowieso nur in ihrer wahren Heimat leben. Sie wollen nicht hier sein, sie wollen arschen und verarschen. Sie wollen die deutsche Wirtschaft zerstören und wenn man als Deutscher woanders hin will, zum Beispiel in die Türkei, fürchtet sich der Drogen-Cem vor den Deutschen am Mittelmeer. Auch die deutsche Presse, die keine ist, weil sie ständig und stetig die Landespressegesetze bricht (Freistaat Bayern hat ein ganz anderes Landespressegesetz übrigens), die sind doch ein Haufen feiger Krauter, die ja jedem nicht-Deutschen in den Arsch kriechen. Aus interracial Sex wurde Anbiederei gegen Staatsfeinde, denn viele sind nun mal illegal und die Presse gleich mit. United Colors of Benetton in Deutschland, ein Psychiater-Graf-Recke-Stiftung-Produkt made in Düsseldorf. Update1: 25. Februar 2018 Es ist schon peinlich, wenn man aus einem Wanderland ein Einwanderungsland für Ausländer erfindet, weil diese notgeil sind, endlich in Deutschland zu leben. Flüchtlinge sind das nicht. Aber eine gewisse Angela Merkel hätte ja alle eingeladen. Dann demonstrieren sogar oft Tausende von Türken für irgendwelchen politischen Scheiß in Köln oder Düsseldorf oder woanders, aber es betrifft nicht wirklich die Bundesrepublik Deutschland, sondern die Türkei. Als ob die Straßen Deutschlands Speakers' Corner in London sind. Ausländer raus - das gilt auch für Sahra Wagenknecht - eine Iranerin-DDR-Frau. In Düsseldorf darf die ja wohl echt nicht sein. Hier ist der echte Westen. Nordrhein-Westfalen, aber das dumme Drogenland NRW, immer gefüttert von den holländischen Drogendealern und den illegalen, aber noch immer arbeitenden Holocaust-Psychiatrien, dagegen sagte bisher kein Ausländer was, läßt jeden Einwanderer eigentlich rein. Es ist ja so wie 1989, als Einwohner der DDR die internationale Völkerrechtsgrenze und souveräne Staatsgrenze zwischen der DDR und West-Berlin niederrissen und West-Berlin von Trabbis feindlich überrollten. West Berlin war völkerrechtlich damals kein Teil der Bundesrepublik Deutschland. Laut alten Völkerrechtsunterlagen galt West Berlin als zu gefährlich und als Gemeingefahr gegen die BRD. Update2: 01. März 2018 Mit Geographie und Gesetzen kennen sich Politiker nicht aus. Sie mögen auch nicht wirklich das Bundesverfassungsgericht und seine Entscheidungen. Politiker mögen auch nicht das Grundgesetz, logisch, es gilt nur für das Deutsche Volk, also sind Politiker keine Deutschen, denn sie halten die Türkei für unsere Nachbarn. Hier einige Zitate aus der Presse. Update3: 28. Mai 2018 Deutschland Deutschland Über Alles ist das Motto Millionen von Ausländern in der Bundesrepublik Deutschland. Fast ein Drittel der Einwohner (Original BRD, ohne Berlin und DDR) ist ein Ausländer. Viele Türken und Kurden und unzählige Millionen von angeblichen Flüchtlingen haben herausgefunden, daß sie mit Merkel, den noch immer in Deutschland existierenden Psychiatrien und Deutschland Über Alles glücklich sind. Auch der Ostblock ist eifrig dabei, denn der Napoleon hatte es vor Jahrhunderten nicht geschafft, Rußland und den Ostblock zu übernehmen und das obwohl der Ostblock immer Westen sein wollte, eigentlich Deutsch, denn das ist über ALLES. Seit einer Nationalhymne ist das so. Auch viele Ausländer wollen in der deutschen Nationalelf spielen, immer da, sind die Spanier was stärker. Update4: 04. September 2018 Zuerst einmal das Gute. Deutschland hat durch den 2. Weltkrieg gelernt. Was haben die Ausländer und besonders die Juden (die noch immer nicht wissen, ob Sie ein Volk sind oder Religion, Juden sind historisch der Feind des Königreiches Isreals, die waren ein anderer Staat) damals gezetert, sie möchten im Deutschen Reich unbedingt ihre eigenen Gesetze haben. Sie wollten zwar hier wohnen im Deutschen Reich, sich aber nicht den deutschen Gesetzen unterwerfen. Deshalb haben die ja ihr eigenes Ghetto, quasi eine Enklave Judea bekommen, und das im Deutschen Reich und sich oft im KZ dann selber entfernt. Das Einführungsgesetz § 7 des BGB erlaubt auch deren eigenes Gesetz - jeder Ausländer erhält die Gesetzgebung des eigenen Volksstaates also Ursprungsstaats. Für Politiker gilt das auch. Logisch. Das ist Völkerrecht. Ist so. Wenn man dann aber Scheißkack-Ausländer hat, die eh nur Drogensüchtige sind, ohne Fluppe oder Rausch nicht leben können, ist das blöd, weil die dann stinken und in die Welt mit ihrem Gestank in der BRD eindringen. Wer so wie ich im Grundwasserschutzgebiet wohnt, nahe Naturschutzgebiet und Greifvogelgebiet, weiß aber auch, Ruhrpottler und andere Konsorten miefen auch gerne die Natur mit ihrem Gestank alles zu. Ruhrpott. Scheißleute, was soll man dazu sonst sagen. Asi-Pack. Fremde in der Landeshauptstadt Düsseldorf - sagten wir als Teenies schon. Kein Benimm der Haufen in Düsseldorf. Auch über 30 Jahre später sind die immer noch so und die Chinesen nehmen gerne Drogen-Bodylotion. Nein, weder Poison von Dior noch Opium von YSL Parfum, die baden in Drogen. Deutsche verloren also die Schlacht am Hindukusch, Chinesen sind nur stinkende Junkies, verfressen Unbekanntes in Teigröllchen und sind eh nur Copycats wie diese früher von anderen asiatischen Knippsern bekannt waren. Und sie gelten als Stalker und Cyberwarfarer, Cyberterroristen. Gegen so was gibt es eine Resolution der Vereinten Nationen und idealerweise einen Arschtritt Richtung Heimat mit Schadensersatzgeld-Schmerzensgeld-Überweisungspflicht deren Regierung auf die Konten der deutschen Opfer. Dann hielten Inder sogar Deutsche für Polen. Das war schon mal, angeblich beim ursprünglichen originalen Anis Amri Entführungsplan durch den polnischen Staat, der war ja nur das Opfer. Ansonsten sind Polen in Düsseldorf noch immer als Putzen (mal wieder Deutsche wegputzen) und Autoschieber bekannt, Autoklauer. Und McDo ist nach wie vor nicht immer so wirklich drin, sondern irgendwas aus Jugoslawien oder anderen Ländern und die Jugos wurden mal von ex-Sowjets für Juden gehalten. Das kyrillische g ist unser d. "Deutsche Politiker", eigentlich sind viele ja fremdländisch (Mami, Papi, Omma, Opa teilweise oder komplett anderen Ursprungs), sind ja gerne jedem Ausländer hörig. Die Politiker, allgemein als Volksdumme bekannt - lernt man schon in der Schule - verwechseln die mit den Vereinten Nationen, die da Deutschland überrennen, erwandern, auch der Unterschied, die BRD ist ein Wanderland mit Einwanderungsland, ist für die nicht erkennbar. Dumme eben, Zampanos, die sich gerne von Ausländern wegdampfen lassen, von Terroristen und das obwohl der kleine Heiko, früher war der mal Justizminister, jetzt darf er mal mit dem Ausland, keinerlei Autoritäten mag. Und meiden Sie China und deren Produkte, wenn es geht. Die sind eh nur Junkies. Ohne deren Hong Kong Seuchenkram wollen die in Deutschland nicht sein. Chinesen möchten wie viele Junkies gerne vom Leben gefickt werden. Die sind jeder Sucht hörig, Hauptsache es wird brenzlig. Und Raucher sind genauso, tun auf dauerdepressiv, schizophren oder dumm, bekommen in Psychiatrien ihr drogenidentisches Zeugs und rauchen dann cool gemeinsam im Raucherraum oder vor der Eingangstüre. Die lachen sich doch schlapp über die Drogen auf Krankenkasse und mehr als Ekelgestank wollen die doch gar nicht, sie wollen nur Ekelgeruch immer um sich haben und in sich, wie die Chinafritzen auch. Hauptsache rauchen, ordentliche Luft, sauber oder in Gebäuden wollen die nicht je. Die lieben nur Dreck wie früher Reporter der BILD Zeitung, doch der Dreck war ein anderer. Update5: 11. September 2018 Ausländer stinken, sind Scheiße, essen Ekliges Zeugs, das nun mal einen widerwärtigen Kack verursacht. Ist so - mag ja in deren Heimat okay sein, aber in Deutschland nicht. Wohnungszustände und Hauszustände sind allen egal, die sind wie Piraten, die einen überfallen sozusagen und im Huawei Haus in Düsseldorf arbeiten primär Asiaten, eine Asia-Kolonie mit einigen anderen Ausländern, die nicht je stinken durften - die Asiaten, keine Zigaretten, keine Drogen. Einige kamen quasi aus dem Maßregelvollzug und sie können ohne strengen Dominus nicht. Andere Kinder wirken wie geklaut, sprechen auch oft andere Sprachen. Asiaten sind sozusagen die Roma von früher und quasi die Kirchen von damals, als man noch ungewollte Kinder nett anzog und an der Kirchentüre dann festband. Einige halten sich auch für netto-Leute und wollen hier in dem Wohnhaus wohnen. Es ging jedoch um Wohnungen für netto-Personal, nicht Personen, die über dem Netto-Laden wohnen. Asiaten sind also was dumm - einige stinken, andere nicht. In Düsseldorf und in Neuss lernt man schnell, Ausländer sind gefährliche Leute, nett sein bringt da nichts, denn mehr als anarschen und zicken und verbrechen können die nicht. Einiges stinkt oft so, nicht nur, als ob die ohne Geschlechtskrankheitengeruch nicht leben können, der wird anscheinend im Kochtopf oder Diffusor kultiviert und im Haus verteilt. Worauf die hoffen ist unklar, denn selbst verursachte Schäden, dito die Junkieszene und Schwarzschimmel- und Gülle-Liebhaber müssen selber aufräumen, putzen, sanieren bzw. alles selber bezahlen. Ausländer sind also Bonzen. Update6: 01. Oktober 2018 Geknickt zeigte sich der türkische Präsident Erdogan nach Fluganreise nach Deutschland. Seine Weikäppchen-Ehefrau, erinnernd an das Matroschka-Püppchen mit irgendwie Schädelverletzung, machte ihn laut Foto irgendwie zum geknickten Ehemann. Der türkische Präsident kann seit Jahren die offizielle diplomatische Botschaft samt Konsulaten nicht von muselmanischen Botschaften namens Moschee unterscheiden. Das Kopftuchtussenvolk samt männlichen Teppichludern der Kaffee-Kultur hält ihn irgendwie für einen Religionsführer und manchmal ist das dann in der RTL-Serie "Alarm für Cobra 11" im Fernsehen verwurstet. Update7: 07. Oktober 2018 Das Benehmen der Türken macht es in Deutschland eindeutig. Präsident Erdogan ist ein Sexsymbol für die Türken, die als nicht-EU-Leute, seit Jahrzehnten wirklich meinen, sie dürften als nicht-Integrationsfähige immer noch hier sein. Anscheinend meinen die - hier sei die Türkei. Das Pack aus Asien macht es ganz eindeutig. Die sind absolut Scheißkack. Da wo die Asiaten in Düsseldorf wohnen, herrscht der Gestank. Ekelessen, Faulessen, Rauchgestank, Kabelbrand, Blutrausch und besonders Drogen und Giftgas. Es ist besonders am Greifweg in Düsseldorf und woanders aufgefallen, daß Ausländer nur deswegen im Psychiatrie-Land Deutschland leben, denn hier leben die KZs weiter, samt deren alten Gebäuden und Neubauten. Noch immer nutzen die schwer schizophrenen Ausländer ihre wahrscheinlich gehijackten Wohnungen als KZ-Gaskammer-Raum samt Treppenhaus als Suizidausdruck eines kollektiven gemeinschaftlichen Tod, ohne die anderen genau zu befragen. Man merkt sie sind mit ihrem Seuchenliebhaberbenehmen, samt Liebe nach Ekelkotpups, und Scheißegestank, daß man ihnen vorsingen soll "Geh doch nach Hause zu alte Scheiße". Sie verseuchen gerne alle Wohnungen, auch von Nachbarn, die es anscheinend alle super finden. Sie baden gerne im Kot und wären gerne Kinder im vom Hund zugekoteten Sandkasten. Sie möchten sich gerne darin wälzen und akzeptieren auch nur Gestank. Es flog über all die letzten Jahre auf, sie waren immer Psychiatriesüchtige, sie wollten immer nur in einer strengsten Psychiatrie leben, dort gemaßregelt und begast werden, denn solange sie das dort nicht bekommen, vergasen sie mit Gift und Gestank gerne alle anderen weiter.
Es ist davon auszugehen, daß einige zu den Mittätern der Hausexplosion Krahestraße, Düsseldorf, und einer diesjährigen Explosion in Wuppertal gehören. Für Ausländer ist immer nur der Gestank wichtig, für Türken auch noch der Erdogan wichtig, wenn dann noch alles für RTL dann im Fernsehen ist, sogar mit dem Erdogan Atalay (Alarm für Cobra11) ist das Glück wür die Türken perfekt, aber doch hassen sie ihre Heimat, denn wenn sie diese mögen täten, wären sie nicht hier. Sie sind doch je nach Gestank lieber dreckige Bomben und Nervengift-Freaks. Sie lieben doch Hitler und Mengele, deshalb sind sie in Deutschland und benehmen sich auch so. - kein weiterer langer Text im Update. Ausländer sind und bleiben gerne Scheißkack. Update8: 28. Oktober 2018 Der Erdogan, Kaiser und Gott, ich erinnere ihn hiermit an Peinliches der Vergangenheit, Davatoglu und die Verwechselung von wirklich bösen Al Qaeda russisch-sprechenden Freaks von Taskent und Taschkent (das eine ist in der Türkei, das andere in der ex-Sowjetunion) und der Moscheenclub in Deutschland. Vielleicht kennen Sie vom Urlaub im Ausland auch die ständig frustrierten depressiven Schreier aus den Türmchen, die bei schönstem Wetter ihre Klagelieder einstimmen. Der andere Depriclub der Gläubigen trifft sich dann zum türkischen Qi Gong auf Miniteppichen, anstatt Gymnastikmättchen zur regelmäßigen Turnstunde dort ein. Logisch, daß da Frauen beim männlichen Arschheben nicht dabei sein durften. Männerturnen. In Deutschland gab es früher automatischen Geschrei namens Sirenen an Industrietürmchen, wegen Gefahrenmeldungen oder Feierabend oder Mittagspause. Ansonsten ist auch in Düsseldorf das Tragen von Koptuchkrimskram von Kassiererinnen teilweise beliebt. Ob die Inderinnen sind, Pakistani, Kurdinnen oder Transen stark geschminkt oder Presonen mit Haarläusen oder sonstig stinkenden Haaren, weiß ich nicht. Ich stelle nur fest, die Unted Nationen, KFor, ISAF und NATO hat sich gerne von Kopftuchtussen auch namens ISIS gerne vollkommen verarschen lassen. Jetzt sind die hier und deswegen gilt ja auch, die reziproke Regelung. Ihr hier, die Deutschen dann bei Euch in Eurer Heimat. Es gilt prozentuale Rechnung.
Zwar mag es nicht so viele Mallorquiner in Deutschland geben, aber Spanier in Düsseldorf. Türkei ist auch beliebt dann bei den Deutschen, Kurdistan, das geklaute Dings von Saddam Hussein von Irak, wird Neu-Deutsch, Inder und Pakistanis - die Deutschen müssen Euch zählen, denn bereits vor 26 Jahren gab es in Neuss Norf bedenkliche Überbewohnungen von wem auch immer mit Ekelfleischgeruch. Es bedarf also der Zählung, wer wie wo was wann, damit die Deutschen, wer freiwillig will, dann in das Heimatland der Ausländer ziehen kann. Dann kann der Erdogan auch besser wieder Kegeln und 'ne Runde Skat kloppen. Wir brauchen noch viele Einwanderer für China und andere asiatische Länder. Denn etliche Asiaten finden ihre Heimat strohdoof und deshalb sind die oft illegal in Deutschland. Wie war das noch - gleiches Recht für alle, naja, auf jeden Fall die prozentuale Menge und auch an Wohnungen und Moscheenclub. Ich meine, der Erdogan, ja der türkische Präsident, hätte vor vielen Jahren, bestimmt ist es über 12 Jahre her, mal gesagt, also der Kopftuch-Kuttenlook, sei kurdisch, nicht je türkisch, denn in der Türkei sei das gar nicht je erlaubt.


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