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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


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Update1 Auswärtiges Amt: Schengen - es gelten immer noch Passpflicht und strenge Drogenkontrollen

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön. Bitte verbrechen Sie weniger, ich komme mit den regulären Updates und neuesten Nachrichten kaum nach.


Sicherheitshinweis, Terror-Anschlag, Düsseldorf, Wickrather Str. 43, Düsseldorf, und Erdbeben 1992 und aktuell, 22. Juli 2018, 19.21 Uhr Vom Benehmen her gehören Chinesen, die Firma Huawei mit zu den Terroristen. Die erste Informationen gab es bereits 2004 dazu. Huawei flog bekanntlich kürzlich auf eine Stasi-Kolonne für Facebook zu sein. Angeblich gehören auch Ukrainer zu den Tätern. Primär sind diese Wirtschaftsterroristen, Gaffer, Grabscher, terroristische Neugierhanserl, also eine Peinlichkeit mit Dauerfremdschäm. Sie sind in ihrem Mauerstadt China besser aufgehoben.
Anscheinend war das Erdbeben von 1992 in Düsseldorf in einigen Gebieten ein Bomben-Attentat. Eine Aussage hierzu wurde, während ich heute einkaufen war, gelöscht. Es ging auch dabei um eine Aussage über einen Motorgrill, also "Kühlerhaube", eben nicht kühl, sondern siedend heiß. Das Treppenhaus, links, war gestern so aufgeheizt, daß es nicht mehr benutzbar war. Die Hitze und der Gestank waren identisch mit den von heißen parkenden PKW.

Auch Backsteine auf dem Balkon stanken nach Nachbarn und heute die Balkonscheiben außen nach wie 10 stark rauchenden Personen. Manchmal stinken diese nach Nervengift oder nach Abgasen in der 7. Etage. Das Haus steht im Grünen auf dem Grundwasserschutzgebiet. Die Starkraucher hier in den beiden Häusern ist alles scheißegal, Brandgefahren auch, Sicherheit auch, Gesetze mal sowieso, Hauptsache sie können rauchen - der Rest ist ihnen egal.
Seit Jahren wohnen hier Brandstifter und Terroristen, die nicht fest genommen werden. Angeblich stammen einige aus der Sicherungsverwahrung Düsseldorf, Psychiatrie, LVR, Dr. Luckhaus, andere seien aus Haina. Bekanntlich ist Psychiatrie illegal. Auch angeblich echte Ärzte, die hier wohnen und Gesundheitspersonal, benehmen sich nicht wie Gesundheitspersonal, sondern attackieren - wenn sie es denn waren und nicht andere Nachbarn - hämmernd gegen die Türe und schreien "Ruhe". Immerhin haben die Personen mich durch mehrere Etagen mich gehört. Es geht auch um perverse Hundehalter und Kindesmißhandlung. Die Aufheizung ist seit Jahren so, wird aber immer perverser. Die wollen das Haus implodieren, explodieren lassen und gehören einer Terroristen-Szene. Teilweise Mollath, Scripted Reality, Menschenhandel, Anis Amri und Pharma-Terrorismus gegen die Bayer Leverkusen Werke. Es handelt sich um Extremstjunkies. Sie können nicht davon ausgehen, daß die Nachbarn wirklich laut EEG wach sind. Sie leben nur für Hitze, Glut und Brand und Glutofen, Backofen und Zigarette und Feuer. Der Hausverwaltung samt Eigentümern ist es egal. Anscheinend sind diese Raucher und Junkies. Es ging auch um Beinahe-Mord an einen Bewohner, der bereits die Folgen des Erdbeben kannte und um eine Person, die sich gerne über Brandgefahren köstlich amüsiert.

Einige wollten die Bewohner schon immer gerne in kirchlichen Instituten unterbringen, in Anlehnung an "Geschichte einer Nonne", eiige Täter gehören zum alten Der Spiegel (Nachrichtenmagazin) Recherchethema von mir und Hans-Jürgen Jakobs (heute Handelsblatt) Scripted Reality (Echte Fälle, echte Polizei, Barbara Salesch, Toto & Harry) und die Chinesen wie Huawei galten auch schon ewig als Massenmörder. Die waren nur in der Psychiatrie glücklich, im Grafenberger - Aaper Wald.

Es ging auch um das alte SAT1 und RTL Verbrechen gegen den WDR, daß Miriam Meckel (Wirtschaftswoche) ihr eigenes Gehirn noch sucht, aber auch Opfer geworden war von Scripted Reality. Die Fernsehchefs und Behörden lieben Snuff und Splatter, den Echte Fälle Echte Polizei oder Klinik am Südring täglich bieten. Die Behörden sind auch nicht echt in echt. Man will lieber ausbrennen und faul eine rauchen. Anscheinend sind Überlebende des 2. Weltkriegs gerne Feuerteufel und Kriegsfans. Nur Ekelgestank ist Rauchern wichtig und der Geruch von Aas und Moder und Tod, Rauchen kann töten, steht auf der Packung und sie wollen das Werbeversprechen.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Update1 Patient wird im Krankenhaus vom Arzt untersucht - aber den gibt es nicht - was tun?

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Veröffentlicht am : 10. Apr. 2016., 21:25:35 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1519
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Ein großes Problem - eine Gefahr für Leib und Leben aller Krankenhauspatienten flog heute auf. Das Drama ist eigentlich ähnlich wie bei den niedergelassenen Praxisärzten. Eigentlich könnte man ja davon ausgehen, dass Hausärzte echte Ärzte auf Krankenkassenkarte sind. Kann man in der Realität bekanntlich nicht. Steht die Kassenärztliche Vereinigung nicht im Impressum des Arztes, ist er kein Kassenarzt, steht die Ärztekammer nicht drauf, ist er noch nicht einmal Arzt. Oft benehmen sich die dann auch so. Folgendes kennen wir auch schon, ein Krankenhaus will nicht behandeln. Das sind dann oft Christenkrankenhäuser. Die haben auch meist nichts im Impressum bis auf irgendwelche Kirchen als Chefetage. Doch dank einer Veröffentlichung der Bezirksregierung Düsseldorf wegen den zahlreichen Lehrkrankenhäusern sowohl in Düsseldorf, aber auch bundesweit, flog auf, viele Ärzte sind so gar keine. Die arbeiten noch nicht einmal dort, aber die laufen im Krankenhaus mit Kitteln durch die Gegend. Update1: 22. August 2016 Es gibt Religionskrankenhäuser, die sind nicht echt. Egal ob Johanniter, Evangelische Krankenhäuser oder sonstige Heilgenfritzen-Namen, sie haben im Impressum eigentlich nicht je eine Kassenzulassung noch eine Zulassung einer Ärztekammer. Sie unterstehen oft gar keiner Gesundheitsaufsicht und sind laut Bundesverfassungsgericht wirklich nur für die Religionsgemeinschaften zugelassen. Sie haben sogar gratis zu sein. Laut SGB V 107 müssen Ärzte immer im Krankenhaus sein, also eine 24-Stunden Arztanwesenheit garantieren, immer behandeln, heilen und verpflegen können. Daran scheitern sowieso meist alle Kliniken, denn auch Laborpersonal muß immer da sein. Hier weitere wichtige Fakten, über die ein echtes Krankenhaus verfügen muß, um für Kassenpatienten, also GKV-Versicherte erlaubt zu sein.

 

Impressum - das sollten Sie zuerst wissen

 

Das oberste Gebot ist die Überprüfung des Impressums. Steht dort nicht alle Aufsichtsbehörden und AEKNO und Kassenärztliche Vereinigung (KV - ein Krankenkassenkärtchen-Klinikum) drin, muß man immer davon ausgehen, dass sich die Ärzte auch so fachfremd benehmen.

 

Einige haben zwar alle Angaben, sind aber trotzdem unterhalb Hauptschul-Niveau gebildet. Es fehlt Ihnen die Allgemeine Hochschulreife, Betonung auf Reife und Allgemeinbildung, die sich Oberstufenschüler zuzüglich zum Unterricht selber noch beibingen müssen. (Pfichtregel für Gymnasiasten und Abiturienten).

 

Zu den Gesetzen des Sozialgesetzbuch gibt es weiter unten mehr.

 

Einige Krankenhäuser, wie die Sana Kliniken in Düsseldorf, haben im Gegensatz zu anderen Städten weder eine Angabe zur KV noch zur Ärztekammer noch Aufsichtsbehörden im Impressum. Laut Wikipedia gehören die Sana Kliniken verschiedenen privaten Krankenkassen.

 

Wenn der Arzt kein Arzt ist und nicht im Krankenhaus arbeitet - obwohl der Ihr Blut abgezapft hat

 

Das gibt es auch. Vielleicht erinnern Sie sich noch. Früher gab es im Rahmen des Grundstudiums den AIP, Arzt im Praktikum. Und auch den PJ'ler. Der Arzt im Praktischen Jahr, obwohl es noch nicht einmal 52 Wochen waren, sondern weniger.

 

Die Ausbilder und Kammern waren sich dann irgendwann einig, so ein Arzt im Praktikum ist unnütz. Man will nur noch PJ'ler haben. Das bedeutet, dass diese Ärzte drei verschiedene Fachgebiete abarbeiten müssen. Entweder bei den unzählig vielen niedergelassenen Praxisärzten, die Akademische Lehrpraxis spielen, aber noch nicht einmal im Impressum eine Kassenzulassung haben, oder die Praktischen Jahr-Ärzte sind als Ärzte in den Unikliniken oder in den zahlreichen akademischen Lehrkrankenhäusern tätig. Achten Sie mal darauf, einige Krankenhäuser wurden vor Jahren mal umbenannt.

 

Hier geht es zur bundesweiten Liste https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_akademischen_Lehrkrankenhäuser_in_Deutschland

 

Arzt ist nicht gleich Arzt - der PJ ist keiner


Ein PJ'ler ist kein Arzt.

 

Manche drücken sich davor, wenn ein sich krank fühlender Patient ordentlich untersucht werden möchte, eine Diagnose erfahren möchte und auch behandelt werden möchte. Entweder hört man: Am Wochenende / abends ist kein Arzt im Krankenhaus, obwohl man als Patient ja einen vor sich stehen sieht oder man wird damit abgespeist, nur der Hausarzt sei zuständig, obwohl man eigentlich Notfall ist oder / und der Hausarzt auch keine Fachzulassung hat.

 

Dann steht vielleicht ein nicht berufstätiger PJ'ler vor Ihnen, der zwar im Krankenhaus wirklich arbeitet, aber es juristisch nicht tut.

 

Kapiert? Nein? Hier die Bezirksregierung Düsseldorf, Stand Januar 2016.

 

http://www.brd.nrw.de/gesundheit_soziales/landespruefungsamt/Startseite/Struktur_Service/Merkbl__tter/PJ-Liste/PJ-Merkblatt.pdf

 

Merkblatt zur praktischen Ausbildung
gemäß §§ 3, 4, 12 der Approbationsordnung für Ärzte (ÄAppO)


Die praktische Ausbildung (§ 3 ÄAppO) gliedert sich in drei Ausbildungsabschnitte (Tertiale) von je 16 Wochen

- in Innerer Medizin
- in Chirurgie und
- in der Allgemeinmedizin oder in einem der übrigen, nicht
in den Nummern 1 und 2 genannten, klinischpraktischen Fachgebieten.

(...)

3.
Vergütung während des PJ
Da das Praktische Jahr Teil des Medizinstudiums ist und per se
keine Berufstätigkeit,
gilt auf allen PJ -Ausbildungsplätzen, dass dort
keine höhere „Vergütung" erlaubt ist, als es die Grenzen des § 13
Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
(BAföG) erlauben (zurzeit 373 Euro 224 Euro = insgesamt zurzeit
max. 597 Euro)

Auszug-Ende

 

Behandeln deswegen oft die Ärzte nicht? Chef nicht da, abends nicht, am Wochenende auch nicht? Und der PJ'ler ist als Berufstätiger doch nicht berufstätig, er ist doch noch immer nur ein Student.

 

Gesetze - die ständig von Kassenkliniken mißachtet werden

 

Ärzte müssen 24/7 da sein, lecker Essen und viel mehr

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__107.html

 


§ 107Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

(1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die
1.
der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,
3.
mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten,
und in denen
4.
die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.
(2) Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die
1.
der stationären Behandlung der Patienten dienen, um
a)
eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen oder einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken (Vorsorge) oder
b)
eine Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern oder im Anschluß an Krankenhausbehandlung den dabei erzielten Behandlungserfolg zu sichern oder zu festigen, auch mit dem Ziel, eine drohende Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern (Rehabilitation), wobei Leistungen der aktivierenden Pflege nicht von den Krankenkassen übernommen werden dürfen.
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Verantwortung und unter Mitwirkung von besonders geschultem Personal darauf eingerichtet sind, den Gesundheitszustand der Patienten nach einem ärztlichen Behandlungsplan vorwiegend durch Anwendung von Heilmitteln einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie oder Arbeits- und Beschäftigungstherapie, ferner durch andere geeignete Hilfen, auch durch geistige und seelische Einwirkungen, zu verbessern und den Patienten bei der Entwicklung eigener Abwehr- und Heilungskräfte zu helfen,
und in denen
3.
die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.

 

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135aVerpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende


Gefahr bekannt seit ca. 2004

Es wurde vor ca. 12 Jahren und noch davor auf derartige Fehler im Gesundheitssystem von approbierten Fachärzten hingewiesen. Vieles Krankenhauspersonal sei nicht echt, manche noch nicht einmal Studenten, oder andere Studenten der echten Uni, aber nicht im Krankenhaus zugelassen, und viele Hausärzte sind auch nicht immer echt. Man solle auf solches Personal genau achten.

 

Es wirkte teilweise wie ein Austauschprogramm - wo die Originale hin sind, ist unbekannt.

 

Was ist zu tun?

 

In einigen Städten gibt es vielleicht noch funktionstüchtige Polizei, Staatsanwälte und Strafgerichte. Sie müssen sich jedoch perfekt mit Hypnotika und Betäubungsmittel und Kampfmittel auskennen und derartige Substanzen neutralisieren können.

 

Lesetipps:

Update4 Düsseldorf: Assistenzärzte im Dominikus Krankenhaus keine Ärzte - Hausarzt auch oft nicht


Update2 Ist ein Krankenhaus oder eine Uniklinik echt ? Oder eine Kirche?

 

Update19 Warnung vor Düsseldorf Notfallpraxis NFP im Krankenhaus sagt auch KV

 

Update1: 22. August 2016, 11.17 Uhr

Krankenhäuser - tun meist nur so - sie seien eins

Die meisten Krankenhäuser sind keine. Die religiösen Anhänger haben ihre eigenen Gesetze und keinerlei Zulassung für GKV-Versicherte. Eigentlich ging es mal um Gratisleistungen für deren religiöse Anhänger, anscheinend weil die eh Kirchensteuer zu zahlen haben. Aber sie unterstehen keiner Gesundheitsaufsichtsbehörde. Update2 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahren drohen & Johanniter


Am wichtigsten ist der obige Paragraph 107. Top-Leistungen, Heilungen und Behandlungen und Verpflegung sind zu garantieren, und laut SGB V 135a muß alles dem neuesten Stand der Dinge entsprechen. Dazu gehören nicht, Elektroschocks auf dem Hinterkopf, nur weil irgendwelche Vollpfosten, die Arzt spielen, mal davon gehört haben "Schläge auf dem Hinterkopf verbessern das Denkvermögen".


Solche Behandlungen wurden kürzlich auf Twitter propagiert. Tatsache ist, es ging damals um einen sanften Klaps von den Eltern auf den Hinterkopf der Kinder, damit die mal wieder wach werden und ordentlich denken. In der Erziehung gilt das jedoch als strafbare Körperverletzung. Hirnschädengefahr.

Deshalb hier noch einige wichtige Gesetze.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__39.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 39Krankenhausbehandlung

(1) Die Krankenhausbehandlung wird vollstationär, teilstationär, vor- und nachstationär (§ 115a) sowie ambulant (§ 115b) erbracht. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege erreicht werden kann. Die Krankenhausbehandlung umfaßt im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1), Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, Unterkunft und Verpflegung; die akutstationäre Behandlung umfasst auch die im Einzelfall erforderlichen und zum frühestmöglichen Zeitpunkt einsetzenden Leistungen zur Frührehabilitation.

(1a) Die Krankenhausbehandlung umfasst ein Entlassmanagement zur Unterstützung einer sektorenübergreifenden Versorgung der Versicherten beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung

Auszug-Ende

Krankenhäuser brechen die Gesetze

Das Dominikus Krankenhaus macht so etwas gar nicht. Es will ja auch lieber trotz Zulassungen ein religiöses Krankenhaus von Kölner Dominikanerinnen in Düsseldorf sein. Deshalb hat es Insolvenz angemeldet. Ein Entlaßmanagement gibt es auch oft nicht, höchstens einen Spruch "Gehen Sie ins Evangelische".

Das Management umfaßt aber eine komplexe Fürsorge für den Patienten, damit der bzw. die wieder rasch fit wird. Empfehlung einer anderen Fachklinik oder einer Unfallklinik, komplettes Überweisungsmanagement inklusive Transport, Organisation von neuem Zimmer dort und Übergabe der gesamten Unterlagen an den Patienten zur Weiterreichung an den weiteren Arzt. Wegen Datenschutz und Persönlichkeitsrechten darf ein Arzt oder Krankenhauspersonal nicht von selber alles anderen Ärzten oder anderem Krankenhauspersonal erzählen.

Es geht sogar soweit, dass auch die Gesetzlichen Krankenversicherungen helfen müssen, Fachkliniken und Fachärzte zu finden, damit der Patient rasch von den zuständigen und zugelassenen Fachärzten rasch geheilt werden kann. Doch daran hält sich eigentlich gar keine Gesetzliche Krankenversicherung.


Unfall - normale Erkrankung - berufsbedingte oder beruflich verursachte Krankheit oder Unfall

Es gibt gesetzliche Unfallversicherungen, dann die GKVs und nun mal Krankheiten oder Unfälle, die wegen des Berufs entstanden sind oder auch sogar Krankheiten, die wegen strafbaren Taten entstanden sind. Patient ist das Opfer.

Alles steht in unterschiedlichen Sozialgesetzbüchern, alle sind unterschiedliche Leistungsträger, Leistungserbringer und Krankenhäuser und Fachärzte. Nicht jeder Arzt darf dann behandeln, muß aber in das richtige Fachklinikum überweisen.


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__112.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 112Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung

(1) Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen dieses Gesetzbuchs entsprechen.

(2) Die Verträge regeln insbesondere
1.
die allgemeinen Bedingungen der Krankenhausbehandlung einschließlich der(..)
4.
die soziale Betreuung und Beratung der Versicherten im Krankenhaus,
5.
den nahtlosen Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Rehabilitation oder Pflege,
(...)
Sie sind für die Krankenkassen und die zugelassenen Krankenhäuser im Land unmittelbar verbindlich.

Auszug-Ende

In der Realität werden den GKVs vertuscht, dass es sich um berufliche Dinge handelte. Da wird dann lieber erfunden, der Arbeitgeber sei eine Psychose, das Gehalt ebenso, denn so etwas habe es noch nicht je gegeben, oder der Arzt hält sich nicht an die Gesetze der anerkannten Krankheitslisten, oder er bricht die Gesetze, wenn es um Gewaltverbrechen ging, leitet nicht die notwendigen Untersuchungen ein, die mal von der Polizei gefordert worden waren oder vom Patienten.

Denn die Sozialberater und Grünen Damen haben meist von Sozialrecht absolut keinen blassen Schimmer. Für das Personal ist höchstens wichtig: Privatversicherung, GKV oder SGB2, also Grundsicherung für Arbeitsuchende, das früher oft falsch mit ALG2 oder HartzIV bezeichnet worden ist.

Fehlende Zulassung - falsche Abrechnung


Hat das Krankenhaus keine spezielle Zulassung für SGB VII, berufsbedingte oder wegen des Berufes entstandene Unfälle oder Krankheiten, muß der Patient in das zuständige Fachklinikum der Berufsgenossenschaften gebracht werden. Doch das machen die meisten Krankenhäuser nicht je. Denn die wollen ja Geld verdienen, aber illegal.

Aber halten sie sich nicht an die Gesetze, drohen ihnen Regreßforderungen, deshalb pfuschen Ärzte gerne bei der Diagnostik und Befundungen. Den GKVs ist das eigentlich total egal. Den SGB VII auch. Gesetze sind den Gesetzlichen Krankenversicherungen egal, den gesetzlichen Rentenversicherungen auch und den gesetzlichen Unfallversicherungen sowieso.

Zu den Pfuschern gehört auch das Evangelische Krankenhaus, das laut Impressum nur eine Kirche ist, aber keine Krankenhauszulassungen hat. Die Kirche ist in den oberen Etagen samt Kirchenfenster von dem Eingang Kirchfeldstrasse, Düsseldorf, zu sehen. Die echte Kirche, da wo man auch konfirmiert wird, ist in Wahrheit auf der Florastrasse, um die Ecke. 2 Minuten entfernt. Das Dominikus hält berufliche Unfälle für eine Leistung des Hausarztes, also GKV, was es nicht je juristisch ist.

Der Arzt im Krankenhaus wußte aber auch nicht, was ein EKG ist. Denn ein EKG sei eine schwere und hochkomplexe Sache, erklärte er mir 2013. Das könne man nicht mal ebenso machen - trotz Anordnung der gesetzlichen Unfallversicherung. Der Unfallarzt, hat nicht kapiert, dass ich z.B. die ganze Zeit schon neben dem Gerät gesessen hatte. Er hat das EKG-Gerät nicht erkannt. Er ist ja ein Unfallarzt, er verunfallt. Das war im Dominikus Krankenhaus, Düsseldorf, Update8 Düsseldorf Keine Ärzte im Dominikus Krankenhaus & 2 Insolvenzen & Mücken

Das protestantische religiöse EVK in Düsseldorf, spielt sogar akademisches Lehrkrankenhaus der Uni Düsseldorf. Die Heinrich-Heine-Kliniken (Uniklinik) hat gar keine Zulassung, ist also so dumm wie das kirchliche, und untersteht nur dem Forschungsministerium und Lehrministerium, aber weder einem Gesundheitsministerium noch dem Gesundheitsamt. Es übt also noch. Es hat keine Kassenzulassung und keine Ärztekammer im Impressum.


Aber das EVK mit seinem Personal gockelt gerne vor Studenten, gibt geil an, was ein Unfall ist und was nicht, erzählt das den Studenten, aber versagt die genau zuvor erklärte Sozialrechtssituation in echt bei dem Patienten. Da macht er auf GKV, anstatt gesetzliche Unfallversicherung. Der Arzt predigt also nur was vor. Er ist ja in einem Evangelischen Krankenhaus des Landeskirchenamts tätig.

Der Augenwischerei-Paragraph

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__108.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 108Zugelassene Krankenhäuser

Die Krankenkassen dürfen Krankenhausbehandlung nur durch folgende Krankenhäuser (zugelassene Krankenhäuser) erbringen lassen:
1.
Krankenhäuser, die nach den landesrechtlichen Vorschriften als Hochschulklinik anerkannt sind,
2.
Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind (Plankrankenhäuser), oder
3.
Krankenhäuser, die einen Versorgungsvertrag mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen abgeschlossen haben.

Auszug-Ende

Man könnte jetzt ja denken, geil, da kann man hin. Punkt 3 steht ja was von Krankenkassen und Ersatzkassen. Früher, ja, das war noch was. Da hatten auch Kinderärzte die Auflistung auf dem Praxisschild, welche Kassen den Kinderarzt zugelassen haben. BKK oder AOK, VdEK. Bei Krankenhäusern mußte das auch so sein.

Nun gibt es aber die exakten Vorgaben der Ärztekammern und der Kassenärztlichen Vereinigung. Die Krankenhäuser müssen eigentlich auch angeben, ob die wie wem unterstehen bzw. zugelassen sind. Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus

Eine Kirche ist aber kein Krankenhaus, Religionskrankenhäuser sind nur für Gläubige der speziellen Kirche, die Unis üben noch, der Rest hat keine Arbeitslust und ist nicht echt. Wer nur gockelt, aber am echten Patienten, das Gegenteil macht, als er den Studenten sonst erzählt, hörbar für den Patienten, der ja zuvor schon alles dem Krankenhauspersonal erklärt hat, kann ja nur einer sein, der auf Zampano macht, aber nicht echt sein.

Hat ein Krankenhaus keine Zulassungen im Impressum, ist es dumm und benimmt sich so.


Die Uni Düsseldorf hielt innere Blutungen für Regelstörungen, die nur im Maßregelvollzug in der Psychiatrie behandelt werden kann. Entschuldigt hat sich das Dinges, das sich Uni nennt, nicht. Korrekt behandelt wurde nicht je. Eine Ärztin oder jemand, die so tat, hatte das befundet, das mit der Regel. Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html


Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135aVerpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende





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Update32 Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus Schön Krankenhaus soll eventuell Ende Juni 2018 abgerissen werden
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In eigener Sache - wegen Seuchengefahren in diesem Stadtteil - Arztsuche EU-weit
In Deutschland wird gerne gestunken - es mieft - es riecht abartig - man raucht - viele lieben Ekelaltersheimgerüche
Update3 Nuckelsuechtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester und Verstuemmler
Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschützer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker hält sich von Außerirdischen entführt & Gegendarstellungen
GKV SGB V Gesundheit Zahnarztbehandlung ist immer gratis als Zahnerhalt nur Zahnersatz kostet extra

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Die große Techniker Krankenkasse stümpert genauso wie die Barmer GEK. Beide verweigern die Anwendung eines Urteils des Bundessozialgerichts. Das schrieb vor, dass Arbeitnehmer von einem Sozialträger Gehalt verlangen können, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Doch die Techniker Krankenkasse hat darauf keinen Bock und dichtet sich seine eigene Wahrheit zusammen. Der Skandal flog heute bei einem Termin in der Techniker Krankenkasse auf. Update1: 16. Juni 2015 Bereits im letzten Jahr flog die TK böse auf. Sie setzt auf Altertum und Spezialverträgen mit einem LVR-Klinikum, das Krankenhaus spielt, aber keines ist. Sogar ein hauseigener Professor wies extra auf das Altertum und eigentlich schon lange verbotenen Handlungsmethoden hin. Doch die Techniker Krankenkasse macht mit dem Holocaust-Klinikum einen Behandlungsdeal, der nicht kassenfähig ist. Update2: 29. Juli 2015Die Techniker Krankenkasse twitterte gerade neue "Unternehmenszahlen" herum. Erstaunlich, die GKV, die per SGB V ein Sozialträger ist, ist also ein Unternehmen mit Privatkunden. Und nun? Update3: 17. August 2015 Droht der Techniker Krankenkasse die Schließung? Sie wäre so gerne eine private GKV, weil sie nur dann eine hochwertige Behandlungsleistung garantieren könne. Kluge Versicherte wissen mehr, denn viele Ärzte sind gerne ganz privat, also noch nicht einmal in echt Arzt. Achtung Intelligence fand ein verräterisches Gutachten. Die TK wäre gerne holländisch. Kein Wunder, dass sie dann gerne gemeinsame Sache mit Psychiatern macht. Die verteilen auch gerne Drogen. Denn Psychopharmaka sind drogenidentisch und die TK dealt mit einer nicht zulassungsfähigen Klinik des Innenministeriums herum, die gar keine GKV-Zulassung in Wahrheit hat, aber so tut, sie sei ein echtes Krankenhaus. Die Techniker hat sich tot gefrickelt. Man merkt, Multi Kulti funktioniert nicht. Die müssen schon alle echte deutsche Gesetze perfekt anwenden können


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