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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier gibt es endlich die News vom Wochenende, die es nicht gab, sondern nur Sicherheitshinweise, deshalb hier nun die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle

1100 Leser Update1 Katzen & Pheromone - damit der Stubentiger mehr liebt mit Orwell & Hunde keine Angst mehr haben
1000 Leser Update1 Jesus überlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben - Karfreitag im Land der Affenr
1900 Leser Update1 Merkel - Breitband für alle - ja auch für SAT1

Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, USA, Deutschland, 11. September 2001, Port of Authority NYC, Deutschland, VISUM, Krieg als illegaler Einwanderungsgrund, ISIS, Scheißkack-Ausländer, 24. September 2018, 06.45 Uhr Gestern, am 23. September 2018, berichtete turi2 folgendes.
Fake Suche: Mitarbeiter von Google wollten mit manipulierten Suchergebnissen Donald Trump schwächen und Einreiseverbote stoppen, berichtet das "Wall Street Journal". Google bestätigt einen entsprechenden E-Mail-Austausch, bestreitet aber eine Manipulation. wsj.com (Paid), spiegel.de
Dasselbe war am 11. September 2001. Die World Trade Center Twin Towers und die anderen stehen im Gebiet der quasi Einreisebehörde der USA. Auch Attentate auf die Kreditkarte VISA beziehen sich mal abgesehen von Geldklau eigentlich immer auf Einreisevisa. Herr Kordestani, einer der Haupt-Chefs von Twitter, ist in Teheran geboren. Bevor er bei Twitter startete, war der Iraner bei Google, USA, Chef. Twitter in der BRD ist weder ein Dorsey noch Kordestani, sondern laut Impressum ein irisches - also nicht iranisches - Unternehmen. Ich hatte bereits vor sehr vielen Jahren - es kann sein, daß da US Präsident Bush noch Präsident war, über die Attentate auf Port Authority ausgesagt.

Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, falsche Mieter, Copycat Bewohner, EHEC Gefahr in Düsseldorf durch Asiaten und andere Ausländer, vergorene Soja-Saucen-Gefahr, Menschenhändler, 24. September 2018, 21.18 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront.
Vorsicht vor Asiaten und EHEC. In diesem Haus und oft in Straßen herrschen primär Kot-Geruch und Kot-Pups und eine Luft von Scheiße, Shit und Blut, Drogen, Kabelbrand, Gas-Entweichungen und Ekelzigaretten und der Geruch von nicht-zulassungsfähigen Autos. Der Gestank und Seuchengeruch wabert durch verschiedene Etagen, Wohnungen, Treppenhaus und Aufzugsschacht. Zahlreiche Treppenhaus- Fenster lassen sich hier nicht öffnen. Es fiel auf, daß einige angebliche deutsche Eigentümer im KZ-Fans waren und Gas-Fans.
Der Geruch im netto-Supermarkt, Grevenbroicher Weg, ist teilweise und oft haargenau identisch. Den Behörden ist es scheißegal. Man muß von Copycats ausgehen, auch von Produktfälschern. Auch der Gestank von Geschlechtskrankheiten ist oft identisch.
Bekanntlich scheißen Ausländer, die hier in Deutschland (illegal) leben und arbeiten oft auf Deutschland, aber verlassen das Land nicht. Auch flogen Copycat-Bewohner auf. Chinesen tauschen anscheinend ständig Wohnungen samt Kinder. Gestern fielen wieder Kot-Kondom-stinkende Asiaten bei netto auf. Bereits vor über einem Jahr fielen derartige Chinesen in diesem Haus auf, als ob diese Kot-Kondome schlucken. Die China-Invasion wurde quasi aus meinem Bekanntenkreis vor vielen Jahren gestartet. Die Chinesen galten jedoch als Verbrecher, die gerne foltern und als Wiedergutmachung Deutschen dann einen Job anbieten oder deren Verwandten, anstatt Schmerzensgeld und Schadensersatz zu überweisen.
Die Chinesen galten als Psychiatrie-Fans in Deutschland, sie waren KZ-Süchtige und primär als Junkies. Achten Sie unbedingt auf Copycats. Denken Sie an EHEC und Vogelgrippe - die ist bei Asiaten vom Gestank her selber verursacht. Die lieben nun mal Scheiße und Dreck. Wir sind BRD - NRW hier, die Unterminierung startete aus Düsseldorf heraus. Hier ist nicht die DDR. Die DDR ist nahe bei Polen. Ein Gift von damals - aus dem Büro eines illegal eingereisten und arbeitenden US-Marketing Managers und eines anderen kleinen Management-Raums tauchte gestern wieder auf. Es hieß sogar mal, daß jemand aus dem damaligen Umfeld von hiesigen Bewohnern verwandt sei. Einige Kollegen starben später. Der Europa-Chef, ein Italiener, erkrankte plötzlich an Krebs. Welches Gift ihn traf, ist mir unbekannt. Er erlitt mehrfach Krebs, der adhoc wieder abheilte, als er einige Tage fern vom Büro blieb. Er vermutete damals eine Vergiftung durch die Luftverschmutzung durch die Aluhütte Norf. Das andere Gift war ein Anderes. Der US Marketing Manager fiel Dezember 1992, auf ein Nazi-Mengele zu sein. Die anderen Todesfälle gab es später. Echte Polizei- Ermittlungen gab es nicht je. Ärzte pfuschten. Belden stellte auch Kabel für Krankenhäuser und Medizingeräte her.
Täter sind in Mord-Attentate gegen Deutsche, Spanier, Inselstaat Mauritius, USA und echte Polizisten involviert, inklusive Schwerstfolter zur Erlangung von Firmengeheimnissen und Mord-Versuche mithilfe von angeblich homöopathischen Heilmitteln und Tötungsdrogen.
Zu den Tätern und Opfern gehörten auch einige Deutsche aus Firmenkreis des damaligen US Unternehmens Belden (Cable) früher in Neuss, das später bei Junkie-Holländern (illegal) Kabel in den Niederlanden herstellen ließ. Holländer seien nun mal für die besseren Parties bekannt.
Zu den weiteren Tätern gehören Inder, ex-Jugoslawen, eventuell auch ex-Sowjets und kirchliche Stiftungen und natürlich Chinesen. Psychiater kollaborierten mit den Tätern. Die hatten in deren Klinik öfter Kabelbrand, die hinter den Wandpaneelen lagen.
Nein, ich habe nichts mehr mit Kabel zu tun, weder mit der Heidi, die nicht die Klum war, sondern Kabel, vom Ohnsorg-Theater, das nicht der Benno war, aber der Til Schweiger hielt sich mal für einen. Ebensowenig bin ich nicht mehr bei Belden Cable, da bin ich seit Frühjahr 1993 nicht mehr. Ich habe auch kein Kabel-Fernsehen mehr (kein neues Fernsehgerät, kein Receiver, da Nikotin und Drogengestank durch Nachbarwohnungen eindringt, dann keine Garantie - Brandgefahr), aber es gibt oft seit Jahren Kabelbrand mit Giftgasen hier im Haus und in der Nachbarschaft. Belden war in Neuss (Europa Sales & Marketing, Warenlager) primär ein Unternehmen für Alkoholiker und Junkies und anscheinend Knackies. Kriminellenbande und Gehaltsbetrüger mit Massenmord-Allüren.
Es kann bei Kabelbrand Blausäure entstehen, Zyankali, Dioxin etc pp - je nachdem, ob man ein schadstofffreies Kabel bestellt hat, abhängig von der Anwendung und den Kabelschächten, sprich spezielle Kabeltunnel aus speziellem Brandschutzmaterial. Nein, ich habe nichts mit dem Flughafenbrand in Düsseldorf zu tun. Da ging es in Wahrheit um das brennende Styropor, das heutzutage als Außenmauer an Hauswänden so giftig ist. Stypror darf nicht ans normale Tageslicht, dann wird es giftig. Das ist das Zeugs, was sonst als Produktschutz in Kartons so ist, das ist bei vielen Häusern heutzutage die angebliche wärmendämmende Hauswand. Alles kapiert? Der Rest kann Gift von Gift (Geschenk, englisch) nicht unterscheiden. Bei Belden war ich KEINE Kabelhilfe, sondern Europa-Werbechefin.



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Update1 Patient wird im Krankenhaus vom Arzt untersucht - aber den gibt es nicht - was tun?

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Veröffentlicht am : 10. Apr. 2016., 21:25:35 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1552
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Ein großes Problem - eine Gefahr für Leib und Leben aller Krankenhauspatienten flog heute auf. Das Drama ist eigentlich ähnlich wie bei den niedergelassenen Praxisärzten. Eigentlich könnte man ja davon ausgehen, dass Hausärzte echte Ärzte auf Krankenkassenkarte sind. Kann man in der Realität bekanntlich nicht. Steht die Kassenärztliche Vereinigung nicht im Impressum des Arztes, ist er kein Kassenarzt, steht die Ärztekammer nicht drauf, ist er noch nicht einmal Arzt. Oft benehmen sich die dann auch so. Folgendes kennen wir auch schon, ein Krankenhaus will nicht behandeln. Das sind dann oft Christenkrankenhäuser. Die haben auch meist nichts im Impressum bis auf irgendwelche Kirchen als Chefetage. Doch dank einer Veröffentlichung der Bezirksregierung Düsseldorf wegen den zahlreichen Lehrkrankenhäusern sowohl in Düsseldorf, aber auch bundesweit, flog auf, viele Ärzte sind so gar keine. Die arbeiten noch nicht einmal dort, aber die laufen im Krankenhaus mit Kitteln durch die Gegend. Update1: 22. August 2016 Es gibt Religionskrankenhäuser, die sind nicht echt. Egal ob Johanniter, Evangelische Krankenhäuser oder sonstige Heilgenfritzen-Namen, sie haben im Impressum eigentlich nicht je eine Kassenzulassung noch eine Zulassung einer Ärztekammer. Sie unterstehen oft gar keiner Gesundheitsaufsicht und sind laut Bundesverfassungsgericht wirklich nur für die Religionsgemeinschaften zugelassen. Sie haben sogar gratis zu sein. Laut SGB V 107 müssen Ärzte immer im Krankenhaus sein, also eine 24-Stunden Arztanwesenheit garantieren, immer behandeln, heilen und verpflegen können. Daran scheitern sowieso meist alle Kliniken, denn auch Laborpersonal muß immer da sein. Hier weitere wichtige Fakten, über die ein echtes Krankenhaus verfügen muß, um für Kassenpatienten, also GKV-Versicherte erlaubt zu sein.

 

Impressum - das sollten Sie zuerst wissen

 

Das oberste Gebot ist die Überprüfung des Impressums. Steht dort nicht alle Aufsichtsbehörden und AEKNO und Kassenärztliche Vereinigung (KV - ein Krankenkassenkärtchen-Klinikum) drin, muß man immer davon ausgehen, dass sich die Ärzte auch so fachfremd benehmen.

 

Einige haben zwar alle Angaben, sind aber trotzdem unterhalb Hauptschul-Niveau gebildet. Es fehlt Ihnen die Allgemeine Hochschulreife, Betonung auf Reife und Allgemeinbildung, die sich Oberstufenschüler zuzüglich zum Unterricht selber noch beibingen müssen. (Pfichtregel für Gymnasiasten und Abiturienten).

 

Zu den Gesetzen des Sozialgesetzbuch gibt es weiter unten mehr.

 

Einige Krankenhäuser, wie die Sana Kliniken in Düsseldorf, haben im Gegensatz zu anderen Städten weder eine Angabe zur KV noch zur Ärztekammer noch Aufsichtsbehörden im Impressum. Laut Wikipedia gehören die Sana Kliniken verschiedenen privaten Krankenkassen.

 

Wenn der Arzt kein Arzt ist und nicht im Krankenhaus arbeitet - obwohl der Ihr Blut abgezapft hat

 

Das gibt es auch. Vielleicht erinnern Sie sich noch. Früher gab es im Rahmen des Grundstudiums den AIP, Arzt im Praktikum. Und auch den PJ'ler. Der Arzt im Praktischen Jahr, obwohl es noch nicht einmal 52 Wochen waren, sondern weniger.

 

Die Ausbilder und Kammern waren sich dann irgendwann einig, so ein Arzt im Praktikum ist unnütz. Man will nur noch PJ'ler haben. Das bedeutet, dass diese Ärzte drei verschiedene Fachgebiete abarbeiten müssen. Entweder bei den unzählig vielen niedergelassenen Praxisärzten, die Akademische Lehrpraxis spielen, aber noch nicht einmal im Impressum eine Kassenzulassung haben, oder die Praktischen Jahr-Ärzte sind als Ärzte in den Unikliniken oder in den zahlreichen akademischen Lehrkrankenhäusern tätig. Achten Sie mal darauf, einige Krankenhäuser wurden vor Jahren mal umbenannt.

 

Hier geht es zur bundesweiten Liste https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_akademischen_Lehrkrankenhäuser_in_Deutschland

 

Arzt ist nicht gleich Arzt - der PJ ist keiner


Ein PJ'ler ist kein Arzt.

 

Manche drücken sich davor, wenn ein sich krank fühlender Patient ordentlich untersucht werden möchte, eine Diagnose erfahren möchte und auch behandelt werden möchte. Entweder hört man: Am Wochenende / abends ist kein Arzt im Krankenhaus, obwohl man als Patient ja einen vor sich stehen sieht oder man wird damit abgespeist, nur der Hausarzt sei zuständig, obwohl man eigentlich Notfall ist oder / und der Hausarzt auch keine Fachzulassung hat.

 

Dann steht vielleicht ein nicht berufstätiger PJ'ler vor Ihnen, der zwar im Krankenhaus wirklich arbeitet, aber es juristisch nicht tut.

 

Kapiert? Nein? Hier die Bezirksregierung Düsseldorf, Stand Januar 2016.

 

http://www.brd.nrw.de/gesundheit_soziales/landespruefungsamt/Startseite/Struktur_Service/Merkbl__tter/PJ-Liste/PJ-Merkblatt.pdf

 

Merkblatt zur praktischen Ausbildung
gemäß §§ 3, 4, 12 der Approbationsordnung für Ärzte (ÄAppO)


Die praktische Ausbildung (§ 3 ÄAppO) gliedert sich in drei Ausbildungsabschnitte (Tertiale) von je 16 Wochen

- in Innerer Medizin
- in Chirurgie und
- in der Allgemeinmedizin oder in einem der übrigen, nicht
in den Nummern 1 und 2 genannten, klinischpraktischen Fachgebieten.

(...)

3.
Vergütung während des PJ
Da das Praktische Jahr Teil des Medizinstudiums ist und per se
keine Berufstätigkeit,
gilt auf allen PJ -Ausbildungsplätzen, dass dort
keine höhere „Vergütung" erlaubt ist, als es die Grenzen des § 13
Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
(BAföG) erlauben (zurzeit 373 Euro 224 Euro = insgesamt zurzeit
max. 597 Euro)

Auszug-Ende

 

Behandeln deswegen oft die Ärzte nicht? Chef nicht da, abends nicht, am Wochenende auch nicht? Und der PJ'ler ist als Berufstätiger doch nicht berufstätig, er ist doch noch immer nur ein Student.

 

Gesetze - die ständig von Kassenkliniken mißachtet werden

 

Ärzte müssen 24/7 da sein, lecker Essen und viel mehr

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__107.html

 


§ 107Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

(1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die
1.
der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,
3.
mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten,
und in denen
4.
die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.
(2) Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die
1.
der stationären Behandlung der Patienten dienen, um
a)
eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen oder einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken (Vorsorge) oder
b)
eine Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern oder im Anschluß an Krankenhausbehandlung den dabei erzielten Behandlungserfolg zu sichern oder zu festigen, auch mit dem Ziel, eine drohende Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern (Rehabilitation), wobei Leistungen der aktivierenden Pflege nicht von den Krankenkassen übernommen werden dürfen.
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Verantwortung und unter Mitwirkung von besonders geschultem Personal darauf eingerichtet sind, den Gesundheitszustand der Patienten nach einem ärztlichen Behandlungsplan vorwiegend durch Anwendung von Heilmitteln einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie oder Arbeits- und Beschäftigungstherapie, ferner durch andere geeignete Hilfen, auch durch geistige und seelische Einwirkungen, zu verbessern und den Patienten bei der Entwicklung eigener Abwehr- und Heilungskräfte zu helfen,
und in denen
3.
die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.

 

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135aVerpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende


Gefahr bekannt seit ca. 2004

Es wurde vor ca. 12 Jahren und noch davor auf derartige Fehler im Gesundheitssystem von approbierten Fachärzten hingewiesen. Vieles Krankenhauspersonal sei nicht echt, manche noch nicht einmal Studenten, oder andere Studenten der echten Uni, aber nicht im Krankenhaus zugelassen, und viele Hausärzte sind auch nicht immer echt. Man solle auf solches Personal genau achten.

 

Es wirkte teilweise wie ein Austauschprogramm - wo die Originale hin sind, ist unbekannt.

 

Was ist zu tun?

 

In einigen Städten gibt es vielleicht noch funktionstüchtige Polizei, Staatsanwälte und Strafgerichte. Sie müssen sich jedoch perfekt mit Hypnotika und Betäubungsmittel und Kampfmittel auskennen und derartige Substanzen neutralisieren können.

 

Lesetipps:

Update4 Düsseldorf: Assistenzärzte im Dominikus Krankenhaus keine Ärzte - Hausarzt auch oft nicht


Update2 Ist ein Krankenhaus oder eine Uniklinik echt ? Oder eine Kirche?

 

Update19 Warnung vor Düsseldorf Notfallpraxis NFP im Krankenhaus sagt auch KV

 

Update1: 22. August 2016, 11.17 Uhr

Krankenhäuser - tun meist nur so - sie seien eins

Die meisten Krankenhäuser sind keine. Die religiösen Anhänger haben ihre eigenen Gesetze und keinerlei Zulassung für GKV-Versicherte. Eigentlich ging es mal um Gratisleistungen für deren religiöse Anhänger, anscheinend weil die eh Kirchensteuer zu zahlen haben. Aber sie unterstehen keiner Gesundheitsaufsichtsbehörde. Update2 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahren drohen & Johanniter


Am wichtigsten ist der obige Paragraph 107. Top-Leistungen, Heilungen und Behandlungen und Verpflegung sind zu garantieren, und laut SGB V 135a muß alles dem neuesten Stand der Dinge entsprechen. Dazu gehören nicht, Elektroschocks auf dem Hinterkopf, nur weil irgendwelche Vollpfosten, die Arzt spielen, mal davon gehört haben "Schläge auf dem Hinterkopf verbessern das Denkvermögen".


Solche Behandlungen wurden kürzlich auf Twitter propagiert. Tatsache ist, es ging damals um einen sanften Klaps von den Eltern auf den Hinterkopf der Kinder, damit die mal wieder wach werden und ordentlich denken. In der Erziehung gilt das jedoch als strafbare Körperverletzung. Hirnschädengefahr.

Deshalb hier noch einige wichtige Gesetze.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__39.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 39Krankenhausbehandlung

(1) Die Krankenhausbehandlung wird vollstationär, teilstationär, vor- und nachstationär (§ 115a) sowie ambulant (§ 115b) erbracht. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege erreicht werden kann. Die Krankenhausbehandlung umfaßt im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1), Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, Unterkunft und Verpflegung; die akutstationäre Behandlung umfasst auch die im Einzelfall erforderlichen und zum frühestmöglichen Zeitpunkt einsetzenden Leistungen zur Frührehabilitation.

(1a) Die Krankenhausbehandlung umfasst ein Entlassmanagement zur Unterstützung einer sektorenübergreifenden Versorgung der Versicherten beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung

Auszug-Ende

Krankenhäuser brechen die Gesetze

Das Dominikus Krankenhaus macht so etwas gar nicht. Es will ja auch lieber trotz Zulassungen ein religiöses Krankenhaus von Kölner Dominikanerinnen in Düsseldorf sein. Deshalb hat es Insolvenz angemeldet. Ein Entlaßmanagement gibt es auch oft nicht, höchstens einen Spruch "Gehen Sie ins Evangelische".

Das Management umfaßt aber eine komplexe Fürsorge für den Patienten, damit der bzw. die wieder rasch fit wird. Empfehlung einer anderen Fachklinik oder einer Unfallklinik, komplettes Überweisungsmanagement inklusive Transport, Organisation von neuem Zimmer dort und Übergabe der gesamten Unterlagen an den Patienten zur Weiterreichung an den weiteren Arzt. Wegen Datenschutz und Persönlichkeitsrechten darf ein Arzt oder Krankenhauspersonal nicht von selber alles anderen Ärzten oder anderem Krankenhauspersonal erzählen.

Es geht sogar soweit, dass auch die Gesetzlichen Krankenversicherungen helfen müssen, Fachkliniken und Fachärzte zu finden, damit der Patient rasch von den zuständigen und zugelassenen Fachärzten rasch geheilt werden kann. Doch daran hält sich eigentlich gar keine Gesetzliche Krankenversicherung.


Unfall - normale Erkrankung - berufsbedingte oder beruflich verursachte Krankheit oder Unfall

Es gibt gesetzliche Unfallversicherungen, dann die GKVs und nun mal Krankheiten oder Unfälle, die wegen des Berufs entstanden sind oder auch sogar Krankheiten, die wegen strafbaren Taten entstanden sind. Patient ist das Opfer.

Alles steht in unterschiedlichen Sozialgesetzbüchern, alle sind unterschiedliche Leistungsträger, Leistungserbringer und Krankenhäuser und Fachärzte. Nicht jeder Arzt darf dann behandeln, muß aber in das richtige Fachklinikum überweisen.


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__112.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 112Zweiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen über Krankenhausbehandlung

(1) Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge, um sicherzustellen, daß Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen dieses Gesetzbuchs entsprechen.

(2) Die Verträge regeln insbesondere
1.
die allgemeinen Bedingungen der Krankenhausbehandlung einschließlich der(..)
4.
die soziale Betreuung und Beratung der Versicherten im Krankenhaus,
5.
den nahtlosen Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Rehabilitation oder Pflege,
(...)
Sie sind für die Krankenkassen und die zugelassenen Krankenhäuser im Land unmittelbar verbindlich.

Auszug-Ende

In der Realität werden den GKVs vertuscht, dass es sich um berufliche Dinge handelte. Da wird dann lieber erfunden, der Arbeitgeber sei eine Psychose, das Gehalt ebenso, denn so etwas habe es noch nicht je gegeben, oder der Arzt hält sich nicht an die Gesetze der anerkannten Krankheitslisten, oder er bricht die Gesetze, wenn es um Gewaltverbrechen ging, leitet nicht die notwendigen Untersuchungen ein, die mal von der Polizei gefordert worden waren oder vom Patienten.

Denn die Sozialberater und Grünen Damen haben meist von Sozialrecht absolut keinen blassen Schimmer. Für das Personal ist höchstens wichtig: Privatversicherung, GKV oder SGB2, also Grundsicherung für Arbeitsuchende, das früher oft falsch mit ALG2 oder HartzIV bezeichnet worden ist.

Fehlende Zulassung - falsche Abrechnung


Hat das Krankenhaus keine spezielle Zulassung für SGB VII, berufsbedingte oder wegen des Berufes entstandene Unfälle oder Krankheiten, muß der Patient in das zuständige Fachklinikum der Berufsgenossenschaften gebracht werden. Doch das machen die meisten Krankenhäuser nicht je. Denn die wollen ja Geld verdienen, aber illegal.

Aber halten sie sich nicht an die Gesetze, drohen ihnen Regreßforderungen, deshalb pfuschen Ärzte gerne bei der Diagnostik und Befundungen. Den GKVs ist das eigentlich total egal. Den SGB VII auch. Gesetze sind den Gesetzlichen Krankenversicherungen egal, den gesetzlichen Rentenversicherungen auch und den gesetzlichen Unfallversicherungen sowieso.

Zu den Pfuschern gehört auch das Evangelische Krankenhaus, das laut Impressum nur eine Kirche ist, aber keine Krankenhauszulassungen hat. Die Kirche ist in den oberen Etagen samt Kirchenfenster von dem Eingang Kirchfeldstrasse, Düsseldorf, zu sehen. Die echte Kirche, da wo man auch konfirmiert wird, ist in Wahrheit auf der Florastrasse, um die Ecke. 2 Minuten entfernt. Das Dominikus hält berufliche Unfälle für eine Leistung des Hausarztes, also GKV, was es nicht je juristisch ist.

Der Arzt im Krankenhaus wußte aber auch nicht, was ein EKG ist. Denn ein EKG sei eine schwere und hochkomplexe Sache, erklärte er mir 2013. Das könne man nicht mal ebenso machen - trotz Anordnung der gesetzlichen Unfallversicherung. Der Unfallarzt, hat nicht kapiert, dass ich z.B. die ganze Zeit schon neben dem Gerät gesessen hatte. Er hat das EKG-Gerät nicht erkannt. Er ist ja ein Unfallarzt, er verunfallt. Das war im Dominikus Krankenhaus, Düsseldorf, Update8 Düsseldorf Keine Ärzte im Dominikus Krankenhaus & 2 Insolvenzen & Mücken

Das protestantische religiöse EVK in Düsseldorf, spielt sogar akademisches Lehrkrankenhaus der Uni Düsseldorf. Die Heinrich-Heine-Kliniken (Uniklinik) hat gar keine Zulassung, ist also so dumm wie das kirchliche, und untersteht nur dem Forschungsministerium und Lehrministerium, aber weder einem Gesundheitsministerium noch dem Gesundheitsamt. Es übt also noch. Es hat keine Kassenzulassung und keine Ärztekammer im Impressum.


Aber das EVK mit seinem Personal gockelt gerne vor Studenten, gibt geil an, was ein Unfall ist und was nicht, erzählt das den Studenten, aber versagt die genau zuvor erklärte Sozialrechtssituation in echt bei dem Patienten. Da macht er auf GKV, anstatt gesetzliche Unfallversicherung. Der Arzt predigt also nur was vor. Er ist ja in einem Evangelischen Krankenhaus des Landeskirchenamts tätig.

Der Augenwischerei-Paragraph

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__108.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 108Zugelassene Krankenhäuser

Die Krankenkassen dürfen Krankenhausbehandlung nur durch folgende Krankenhäuser (zugelassene Krankenhäuser) erbringen lassen:
1.
Krankenhäuser, die nach den landesrechtlichen Vorschriften als Hochschulklinik anerkannt sind,
2.
Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind (Plankrankenhäuser), oder
3.
Krankenhäuser, die einen Versorgungsvertrag mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen abgeschlossen haben.

Auszug-Ende

Man könnte jetzt ja denken, geil, da kann man hin. Punkt 3 steht ja was von Krankenkassen und Ersatzkassen. Früher, ja, das war noch was. Da hatten auch Kinderärzte die Auflistung auf dem Praxisschild, welche Kassen den Kinderarzt zugelassen haben. BKK oder AOK, VdEK. Bei Krankenhäusern mußte das auch so sein.

Nun gibt es aber die exakten Vorgaben der Ärztekammern und der Kassenärztlichen Vereinigung. Die Krankenhäuser müssen eigentlich auch angeben, ob die wie wem unterstehen bzw. zugelassen sind. Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus

Eine Kirche ist aber kein Krankenhaus, Religionskrankenhäuser sind nur für Gläubige der speziellen Kirche, die Unis üben noch, der Rest hat keine Arbeitslust und ist nicht echt. Wer nur gockelt, aber am echten Patienten, das Gegenteil macht, als er den Studenten sonst erzählt, hörbar für den Patienten, der ja zuvor schon alles dem Krankenhauspersonal erklärt hat, kann ja nur einer sein, der auf Zampano macht, aber nicht echt sein.

Hat ein Krankenhaus keine Zulassungen im Impressum, ist es dumm und benimmt sich so.


Die Uni Düsseldorf hielt innere Blutungen für Regelstörungen, die nur im Maßregelvollzug in der Psychiatrie behandelt werden kann. Entschuldigt hat sich das Dinges, das sich Uni nennt, nicht. Korrekt behandelt wurde nicht je. Eine Ärztin oder jemand, die so tat, hatte das befundet, das mit der Regel. Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html


Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135aVerpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende





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Man merkt die unbeholfene Art und Weise der EU-Politiker. Lady Ashton, zuständig für Foreign Affairs, spielt noch immer Welteroberin und interessiert sich für alle Länder, die keine EU Umsatzsteuer-Nummer haben und vergißt den Begriff europäischer Binnenmarkt. Die Ossies der DDR dachten anscheinend auch, der Westen von Deutschland, sei die amerikanische Freiheit, die Ukraine heuert direkt jemanden aus den USA für das ukrainische Finanzsystem an, Merkel weiß so gar nichts und die ehemalige EU Rechtsfrau Viviane Reding hält die EU für die Vereinigten Staaten von Europa. Ein politischer Begriff - kein völkerrechtlicher übrigens. Achtung Intelligence hat mehr Infos. Update1: 08. Dezember 2017 Wieder geht das Geschwafel der Vereinigten Staaten von Europa weiter. Staatliche Souveränitäten und Völkerrecht und anerkannte Einzelstaaten mögen deutsche Politiker nach wie vor nicht. Deshalb hier ein Kommentar dazu.


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